smalM schrieb:
In den USA kann der Kontrahent das bei Gericht nicht verhindern, Apple hat die Informationen geliefert, die Klage von Qualcomm wurde daraufhin abgewiesen. Es ging dabei um dasselbe Patent. Qualcomm nutzte hier geschickt eine Lücke im deutschen Gerichtswesen für sich.
Wenn es sich wirklich
eindeutig um
dasselbe strittige Patent handelt (hast Du dafür zufällig eine Quelle parat?), dann bedeutet das ja eigentlich: Qualcomm ist vor amerikanischen Gerichten abgeblitzt, weil Apple das Patent
nicht verletzt hat. Und jetzt wird es interessant.
Weshalb geht man nun vor ein deutsches Gericht, wenn man sehr wahrscheinlich dort genauso abblitzt? Falls Deine Information stimmt, gibt es nur eine Erklärungen dafür. Qualcomm will wissen, wie Apple das gelöst hat. Warum will man wissen, wie sie das gelöst haben? Damit man es nachmachen kann? Oder glaubt Qualcomm, dass das Gericht in den USA
Recht gebeugt fehlerhaft entschieden und Apple somit wider der Faktenlage vor Qualcomms Ansprüchen geschützt hat?
Man benutzt also deutsches Recht ( Verkaufsverbot, Vernichtung der Geräte und Antrag, das ganze öffentlich zu verhandeln), um Apple dazu zu zwingen, die technischen Details offenzulegen. Dafür geht Qualcomm dann aber ein fettes Risiko ein. Entweder sind sie irre, oder sie sind sich verdammt sicher, dass die Funktion, um die es hier geht, technisch gar nicht anders zu lösen ist, als auf Qualcomms patentierten Weg.
Wohlgemerkt, alles unter der (noch nicht belastbaren) Annahme, dass Qualcomm in den USA schon wegen demselben Patent unterlegen ist. Hat da jemand weiterführende Infos?