News Medienanbieter wollen zügig eine Reform des Urheberrechts

[Hellbend]

Selbst ein Blinder mit Krückstock erkennt, das Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) jetzt massiv auf die Liste der abzuschießenden Trutzburgen geltenden verfassungskonformen Gesetzes, der aktuellen Koalition, als Top-Killshot ausgerufen wurde.

Das hat weniger mit den angeführten Gründen zu tun, schon garnicht mit der Reform des Urheberrechts.
Diese Frau wollen sie einfach weghaben und das in erster Linie wegen der VDS.
Bevor sich das Merkel nochmals so negativ die Hände schmutzig macht, wie es mit Norbert Röttgen passiert ist, wird jetzt jeder kleine Grund gegen Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger genutzt, um sie letzlich loszuwerden.

Die Treibjagd hat offiziell begonnen.

 

[nanoworks]

Bevor sich das Merkel nochmals so negativ die Hände schmutzig macht, wie es mit Ramsauer passiert ist, (...)

Du meinst wohl eher Norbert Röttgen.

 

[Hellbend]

Du meinst wohl eher Norbert Röttgen.

Richtig, der andere Ar... mit R wars Der Wahlverlierer und Ex-Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit.

Geändert

 

[Herdware]

Was bedeutet das im Klartext: Wir haben keine Ahnung, also lassen wir die anderen entscheiden.
...

Was dann wohl die Alternative ist zu:
"Wir versprechen alle 4 oder 5 Jahre das Blaue vom Himmel, lassen euch brav Kreuzchen machen und dann machen wir doch nur was wir wollen und ziehen euch über den Tisch."

Diese ganze Hinterzimmerpolitik unter Ausschluss der Öffentlichkeit hat nichts mit Demokratie zu tun und die Wahlen alle paar Jahre sind auch nur ein Feigenblatt, wenn alle etablierten Parteien die selbe undemokratische Geheim-Politik betreiben.

Demokratie bedeutet Volksherrschaft. Das Volk muss über alles informiert, zu allem befragt und in die Entscheidungen mit einbezogen werden.
Entweder herrschen wir, oder wir werden beherrscht.