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Müntefering schmeißt hin - Stoiber bleibt in Bayern - drohen Neuwahlen?
@th3o
Man kann natürlich alles krampfhaft positiv sehen.
Ich für meinen Teil finde dieses Verhalten (sowohl von Münte als auch von Stoiber) mehr als deplatziert in der aktuellen Situation. Ich frage mich, wie bei dem wirren Postenrumgehopse eine stabile Regierung rauskommen soll.
@ SheepShaver: Ich würde das schon differenziert sehen wollen.
Münte musste gehen, im Grunde war die Entscheidung des Präsidium zugunsten von Andrea Nahles ein konstruktives Misstrauensvotum, da es sich bei der bestehenden Parteiarchitektur beim Generalsekretär immer um eine Person handeln muss, die das Vertrauen des Vorsitzenden genießt. Das Präsidium hat Münte das Misstrauen ausgesprochen, und Münte hat die Konsequenzen gezogen. Kein Aussitzen, kein "Kleben" auf dem entsprechenden Stuhl um jeden Preis: Respekt!
Stoiber hat sich imho hingegen politisch selbst kastriert, für ihn gab es keine Notwendigkeit zum Rückzug nach Bayern. Der peinlichste Abgang seit dem Rücktritt von Lafontaine. In Bayern schwimmen ihm doch auch so langsam die Felle weg, und auf Bundesebene braucht er gar nicht mehr den Mund aufzumachen. "Erst kneifen - dann meckern!" dürfte das einzige sein, was er in Berlin noch zu hören bekommt. Mit Recht.
Wenn ich der Entscheidung Stoibers mit Mühe etwas Positives abgewinnen will, dann höchstens, dass damit vielleicht doch wieder die Jamaica-Karte gezogen werden könnte.
@Seelenpflücker: Also bei Euch wird ja die Partei welche den Bunderkanzler oder Kanzlerin stellen soll vom Volk gewählt, und die Siegerpartei stellt dann den Regierungschef oder Chefin. Unser Bundesrat wird aber nur von den Parteien gewählt und das Volk hat dabei nichts zusagen.
@sheepshaver
dass du ein eher konservativerer zeit"genosse" bist habe ich ja schon aus anderen threads schnell rausgelesen von daher verwundert es mich nicht dass du auf meinen post bezug nimmst
der unterschied bei müntefering ist, dass er klipp und klar dem präsidium einen kandidaten vorgeschlagen hat und sich offen gegen nahles ausgesprochen hat.
wenn sein kandidat voll abgeschmettert wird (sieht man ja in der abstimmung) dann ist das auch eine ohrfeige für ihn als führungsperson...so leid es mir tut...und so sehr ich münte auch mag.
dass er diesen schritt gehen MUSSTE ist in meinen augen echt logisch. ausserder entzieht er sich nicht der regierungsverantwortung wie stoiber, sondern hat klar gesagt dass er weiter den ministerposten bekleiden will in einer grossen koalition.
von daher finde ich nicht dass man münte und stoiber über einen kamm scheren kann/sollte, denn der eine ist gegangen weil seine führungsrolle scheinbar "versehentlich" (wers glaubt..) angekratzt wurde...der andere aber einfach dem druck nicht mehr standhalten konnte und eh schon IMMER lieber in seinem bayern war.
Dass Müntefering trotz Rücktritt vom Parteivorsitz weiterhin für seinen Ministerposten zur Verfügung steht hatte ich erst später mitbekommen, dann sieht die Sache natürlich anders aus.
Bleibt trotzdem die Tatsache, dass die Koalitionsverhandlungen dadurch nicht unbedingt vereinfacht werden.
ich denke die verhandlungen waren sowohl jetzt als auch vorher schon nicht einfach. die tatsache dass münte immer noch die verhandlungen führt und mit platzeck ein münte-liebling (so heisst es zumindest) den vorsitz übernehmen wird läßt für mich das ganze jetzt wieder wie ein vergangenen sturm im wasserglas erscheinen.
finde dass die spd mit der schnellen nominierung platzecks und nahles´gezeigt hat dass sie fähig ist auf widrige umstände schnell zu reagieren und das wesentliche nicht aus den augen zu verlieren
"Mit einem blauen Auge davongekommen" würde ich's nennen. Platzeck ist unter diesen Umständen eine sehr gute Entscheidung. Die Koalitionsverhandlungen stehen ja offenbar kurz vor dem Abschluss. Leider dürften die Querelen der vergangenen Tage die Verhandlungsposition der SPD nicht gerade gestärkt haben.
Zum Glück bleibt "Münte" der Koalition als Vizekanzler und Minister für Arbeit erhalten. Finde ich wirklich gut, somit zeigt er, dass er wenigstens in dieser Beziehung nicht gleich beim ersten Lüftchen einknickt (wie Ede oder Oscar). Ob er nun weiterhin SPD-Chef bleibt, spielt ja erstmal keine Rolle (obwohl es schon vorteilhaft wäre, wenn die jeweiligen Parteichefs im Kabinett versammelt sind).
Derjenige, der bei mir sämtliche (wenn auch nur kümmerlich vorhandenen) Sympathiepunkte verspielt hat, ist "Uns Ede". Was für 'ne Flachzange. Jetzt wollen sie ihn sogar absägen.
Wer sich so peinlich aus dem Staub macht (obwohl er seinerzeit LaFontaine heftigst für seinen Rückzug als Finanzminister kritisiert hat), der hat es nicht besser verdient. Vielleicht sehen wir ja bald die "Ede-Bio".
Merkel will Kanzlerin werden, wie und mit wem ist egal.
Stoiber hat schon lange gesehen, dass Merkel unfähig ist (siehe Kirchhof Eskapade) und hat nach den dicken Sprüchen gesehen, dass das nichts wird mit einem Umschwung und hat keine Lust am Ende mit Schuld zu tragen.
Alleine schon, wie sich CDU und SPD einfach die Angelegenheiten, de jede Partei unbedingt durchsetzen wollte, geteilt haben zeigt mal wieder, dass Merkel nur den Kanzlerposten im Kopf hat.
Guckt euch mal an, was die in den fast 2 Monaten geschafft habe, grad mal das, was ohnehin vorher fest geplant war, MwSt. Pendlerpauschale Eigenheimzulage etc. alles schon vor der Wahl fest vorgehabt