News Opposition nun geschlossen gegen Websperren-Gesetz

[Jirko]

Nachdem das „Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen“ mit der überraschenden Unterschrift des Bundespräsidenten vor einigen Tagen ausgefertigt wurde, haben mittlerweile alle Oppositionsparteien einen Antrag zur Aufhebung des Gesetzes eingereicht.

Zur News: Opposition nun geschlossen gegen Websperren-Gesetz

 

[Creeed]

Auf einmal?
Sry, ein wenig Polemik musste sein, ich frag mich nur wie lange dieser Thread offen bleibt.

Was die Politik von dem Thema hält und versteht hat man an der Anhörung im Petitionsausschuss gesehen. Ich hoffe das die politische Motivation der eigentlich politikverdrossenen Bürger nicht abebbt und weiterhin für ihre Rechte eintritt.

 

[zittrig]

"Demnach gehen der Verbreitung von Kinderpornographie im Internet „schändliche Taten“ voraus, diese könnten „auch verhindert werden, indem man die Verbreitungswege kappt“."

Hä? Diese Taten wirds weiterhin geben, auch wenn sie nicht verbreitet würden.

 

[domidragon]

Die können sich auch nie entscheiden. xD Haben sie nun gecheckt, dass es nicht viel brachte oder wie? Naja, vlt. finden sie jetzt ja was gescheites^^

greez

 

[Quackmoor]

Ich wusste schon immer, dass die SPD Wendehälse sind, kein Wunder, dass sie soviele Stimmen bei der Wahl verloren haben. Und von Frank-Walter Steinmeier habe ich mein Zeugnis erhalten...netter alter Mann dachte man damals noch...

 

[Basti87]

Die SPD ist einfach nur noch unwählbar. Sollen die doch noch tiefer sinken. Hoffentlich kriegen die ihre Quittungs bei der Landtagswahl in NRW!

 

[Benjamin_L]

CDU/FDP und SPD werden ihre Quittung bekommen, soviel steht fest. Soviel Inkompetenz auf einem Haufen, unfassbar.

 

[Neo_Xsendra]

gott immer diese albernen diskussionen ... die sollen ein gesetz erlassen, was die provider zwingt solche sachen von den servern zu nehmen und wenn das nciht geht, den zugriff auf solche seiten unterbinden ... man man man

das ist als ob die feuerwehr vor nem brennenden haus steht, zuerst darüber debatiert, das man ein schlid aufstellt, das mans ich dem brennenden haus nicht nähern soll um dann festzustellen das das gegen das feuer nix hilft ... manchmal denk ich in berlin haben wir nur hirnis sitzen ...

 

[gokkel]

Da bin ich ja beruhigt, dass die CDU/CSU unsere Gelder verschwendet und Rechte einschränkt, um Gesetze zu beschließen, von denen man selbst nicht überzeugt ist, aber man muss ja einen "Schritt" gehen :ugly:

 

[Damien White]

manchmal denk ich in berlin haben wir nur hirnis sitzen ...

Das würde bedeuten, dass die Herren und Damen Politiker wenigstens etwas in der birne haben, was ich mir bei dem Blödsinn, den die da verzapfen nicht wirklich vorstellen kann.



Ich frage mich jedoch, wer hier die Politik macht, die Politiker oder das Stimmungsbarrometer der ARD?

 

[harlekeen]

hier stand was böses..

 

[HACKYne]

Ich frage mich jedoch, wer hier die Politik macht, die Politiker oder das Stimmungsbarrometer der ARD?

falls du es nich wissen solltest...die medien machen die politik...

 

[rs4]

Ist doch verständlich!
Was hat die Oppsition denn für Möglichkeiten sich zu profilieren? Genau - immer gegen das zu sein was die Regierung macht. Das hat die FDP auch gemacht, in der Opposition gegen Websperren (auch im Wahlkampf) und nun winken sie das Gesetz durch.
Hört sich blöd an - ist es auch, aber damit man nicht immer "blöd" und andere böse Worte benutzen muss hab man das Wort Politik erfunden.

 

[Complication]

Demnach gehen der Verbreitung von Kinderpornographie im Internet „schändliche Taten“ voraus, diese könnten „auch verhindert werden, indem man die Verbreitungswege kappt“.

Das ist lupenreine Argumentation zum Verstoss gegen das Urheberrecht - das Wort Kinderpornographie einfach nachträglich eingesetzt.
Die Verbreitung der Kopien ist dort das Ziel, die Verbreitung der Fotos/Videos ist nicht das eigentliche Ziel der Täter, sondern das befriedigen der Triebe. Daher hat ein kappen der Verbreitungswege auch keinerlei Auswirkung auf die Anzahl der Taten, sondern lediglich auf den Weg der Publizierung der wenigen Kinderschänder die Anerkennung suchen durch gleichgesinnte - und das sind die wenigsten.
Die meisten Kinderschänder sitzen in den Familien und im Freundeskreis der Opfer. Und noch immer wagt sich kein Politiker an dieses eigentliche Tabu-Thema sondern nutzt dieses scheinheilige Argument um die Interessen von Verlagen und Industrie durch zu drücken. Das ist schändlich da auf Kosten der Opfer völlig andere Interessen bedient werden - Pfui.

 

[Black Sun]

Die SPD ist ja schon lang als unwählbar bekannt.
Aber ich finde, die FDP ist der größte Witz hier.

Die schweigen zum
- SWIFT-Abkommen,
- schweigen zu ELENA,
- zum neuen JMStV und
- versprachen im Wahlkampf noch die Websperren zu verhindern, mit dem Hinweis am potentielle Piratenwähler, "wählt uns FDP, den bei den Piraten ist deine Stimme wie weggeworfen."

Ein Haufen Volksverräter.

Btw .. bei der Masse an Kindesmissbrauchsfällen durch kirchliche Pfaffen und Priester, sollte die CDU erstmal überdenken ob sie das "christlich" nicht aus ihrem Namen streichen sollten.
Klingt irgendwie pädophil mittlerweile.

 

[riDDi]

die sollen ein gesetz erlassen, was die provider zwingt solche sachen von den servern zu nehmen und wenn das nciht geht, den zugriff auf solche seiten unterbinden

Dafür braucht es kein neues Gesetz. Das alte, dass die Verbreitung verbietet, reicht vollkommen aus. So gezeigt von echten Kinderschutzverbänden, die die Löschung automatisch per Email-Script demonstriert haben.

 

[Forum-Fraggle]

Ist doch verständlich!
Was hat die Oppsition denn für Möglichkeiten sich zu profilieren? Genau - immer gegen das zu sein was die Regierung macht. Das hat die FDP auch gemacht, in der Opposition gegen Websperren (auch im Wahlkampf) und nun winken sie das Gesetz durch.

Ich weiß zwar nicht was für Zeitungen Du liest, aber entweder drucken die was falsches, oder, sorry für den harten Ausdruck, kapierst Du es nicht.
Die CDU wurde von der FDP dazu gedrängt eben das Gesetz nun nicht zu verabschieden. Das beudetet a) die Opposition stimmt im Moment nicht gegen die Regierung sondern mit ihr und b) macht die FDP genau das, was sie vor der Wahl in Bezug auf diesen einen Punkt auch versprochen hat. Sie winkt es nämlich nicht durch.

 

[bluntman]

Die können sich auch nie entscheiden. xD Haben sie nun gecheckt, dass es nicht viel brachte oder wie? Naja, vlt. finden sie jetzt ja was gescheites^^

greez

Die haben garnichts gecheckt! Die wollen nur um die Wählergunst buhlen. Und das was die SPD da treibt grenzt schon Heuchelei...

 

[DYNAM!TE]

Die SPD ist einfach nur noch unwählbar. Sollen die doch noch tiefer sinken. Hoffentlich kriegen die ihre Quittungs bei der Landtagswahl in NRW!

Was hat das mit dem Thema zu tun?

CDU/FDP und SPD werden ihre Quittung bekommen, soviel steht fest. Soviel Inkompetenz auf einem Haufen, unfassbar.

Was hat das mit dem Thema zu tun?
Wenn du meinst, dass sie inkompetent sind
Klar Politiker sind alle dumm und haben es so weit geschafft, auf Grund ihrer Intelligenz.

Das würde bedeuten, dass die Herren und Damen Politiker wenigstens etwas in der birne haben, was ich mir bei dem Blödsinn, den die da verzapfen nicht wirklich vorstellen kann.

Ja genau so ist das. Werf mit mehr pauschal Aussagen, lässt deinen Beitrag weniger als blödsinnig erscheinen.

Ich frage mich jedoch, wer hier die Politik macht, die Politiker oder das Stimmungsbarrometer der ARD?

Klar ARD und Stimmungsbaramoter
Wie man mekrt, hast du dir noch nie Tagesschau angesehen. Es ist wenn nicht sogar die Seriöseste Nachrichtensendung im Fernseher und auch sonst, sind die Sendungen dort nicht Schrot. Aber hauptsache GEZ abschaffen, weil man ja sich den Mist nicht ansieht. Vllt.
sollte man sich den "Mist" ansehen.

Die SPD ist ja schon lang als unwählbar bekannt.
Aber ich finde, die FDP ist der größte Witz hier.

Die schweigen zum
- SWIFT-Abkommen,
- schweigen zu ELENA,
- zum neuen JMStV und
- versprachen im Wahlkampf noch die Websperren zu verhindern, mit dem Hinweis am potentielle Piratenwähler, "wählt uns FDP, den bei den Piraten ist deine Stimme wie weggeworfen."

Ein Haufen Volksverräter.

Genau. Die FPD hat gegen alles widersprochen was sie bisher gesagt hat. Ich lach mich schlapp. Die FPD war bisher die ehrlichste Partei -.- aber egal. Wir wissen ja das du alle unter eine Teppich kehrst. Macht die Sache einfacher ;-)
Wobei ich auch hier nicht verstehe was die von dir oben geannten Themen mit dem Thema zu tun haben.

Btw .. bei der Masse an Kindesmissbrauchsfällen durch kirchliche Pfaffen und Priester, sollte die CDU erstmal überdenken ob sie das "christlich" nicht aus ihrem Namen streichen sollten.
Klingt irgendwie pädophil mittlerweile.

Junge komm mal wieder runter. Du hast doch echt den Urknall nicht gehört.

BITTE MODS SCHLIEßT DEN THREAD!

PostScriptum:

Was ist die Aufgabe der Opposition? Aber ja gegen Pseudodemokratie stänkern
Wer ist hier der Heuchler?

 

[Forum-Fraggle]

@Dynamite:

DANKE (großgeschrieben zur Betonung, nicht zum schreien.) Ein schöner und neutraler Kommentar, der Polemik und Vorurteile schön aufzeigt.