News Patentstreit zwischen Asetek und Cooler Master

[Raptor2063]

die meisten lesen nur "Patentstreit" schon landet es in der Schublade "Apple vs. x" und es wird losgeschimpft... auch einfach nur weil man mal wieder was gegen Apple sagen kann? - Bein manchen klingt es so...

Fakt ist und bleibt aber, wenn jemand eine Idee für etwas "neues" hat und dafür ein Patent anmeldet kostet es in der Regel nicht gerade wenig Geld und gerade im technischen Bereich hat es seinen Grund. Man sichert sich somit ab evtl. sehr hohe Entwicklungskosten nicht einfach an andere zu verschenken.
Heißt wenn Asetek die Idee hatte und sie sich schützen lies und jemand anderer es einfach auch so baut ist es nur logisch, dass hier was unternommen wird. Abgesehen davon hat man sich so sogar vorab bei der entsprechenden Firma gemeldet und darauf hingewiesen, es wurde schlichtweg ignoriert.
Also wenn jemand mein Patent einfach nutzen würde und er würde dann auf den Hinweis hin auch einfach nichts unternehmen würde ich aber auch mal ganz schnell mit dem Anwalt Kontakt aufnehmen, wofür lässt man Ideen schützen und zahlt ein Vermögen dafür?

Mich würde mal interessieren wie viel von den Leuten die hier immer sagen "Technologie muss frei verfügbar sein usw." wirklich konkret in so einer Branche arbeiten, evtl. selbst Patente halten.
Ich vermute nicht viele, denn dann wüßtet ihr wie viel Arbeit und teilweise Geld in sowas fließt und wenn sichs dann ein Anderer leicht macht und einfach kopiert wie sowas dann ist.
Einige haben sicher Recht, man muss immer aufpassen um was es geht und wie ein Patent formuliert ist und teilweise sind Streitigkeiten einfach nur eine Lachnummer, aber es gibt auch sehr viele Patente die durchaus berechtigt und schützenswert sind!

 

[guckmalrein]

Wieder so ein "Patent" welches nur in den USA Bestand haben kann. Diese All-in-one Wasserkühlungen gab es schon Jahre bevor Asetek damit angefangen hat sowas zu entwickeln und auch vor Beantragung des Patents - sogar von Cooler Master.
Wo ist der für ein Patent notwendige erfinderische Schritt ? Richtig, den gibt es nicht. Schön, dass in US-Patentämtern fast nur unterbezahlte Vollidioten sitzen.
Sollte Cooler Master aber einen auch nur halbwegs guten Anwalt besitzen wird Asetek aus oben genannten Gründen verlieren - da sowas aber immer dauert wird es wohl auf einen Vergleich hinaus laufen.

 

[Klassikfan]

Mich würde mal interessieren wie viel von den Leuten die hier immer sagen "Technologie muss frei verfügbar sein usw." wirklich konkret in so einer Branche arbeiten, evtl. selbst Patente halten.

Na, vermutlich niemand. Und? Dürfen sie sich deshalb keine Meinung darüber bilden? Haben Patentinhaber jetzt auch schon ein natürliches Patent auf eine eigene Meinung?

Und es gibt durchaus gute Gründe, das Privateigentum an Entwicklungen kritisch zu sehen. Die Geschichte der Menschheit ist voll von Beispielen, wie durch Kopie, Weitergabe und Weiterentwicklung von Ideen überhaupt erst eine Entwicklung der Menschheit möglich wurde.

 

[Herdware]

So oder so ist dieses Patent fragwürdig. Es ist ja eben keine neue Erfindung, sondern nur eine (mutmaßlich) neue Anwendung einer längst bekannten Technik. Wasserkühlungen sind ja nun wirklich keine Erfindung der letzten 2 Jahre. Asetek war nur der Schnellste dabei, sich die Anwendung als CPU-Kühlung patentieren zu lassen.

Und ich sehe da auch durchaus Parallelen zu Apple, denn die haben tatsächlich die Methode populär gemacht, Konkurrenten nicht auf dem Markt sondern vor Gericht zu bekämpfen, auf Grundlage von trivialen bis absurden Patenten und geschütztem "Look and Feel"/Geschmacksmustern.

Das fing auch nicht erst mit dem iPad und dem Streit mit Samsung an, sondern geht zurück in die Tage, als Apple alle anderen Entwickler von grafischen Benutzeroberflächen verklagte. Damals machte ein Witz die Runde, dass man mit einem Besuch von Apples Anwälten rechnen kann, wenn man zuhause einen Schreibtisch, einen Papierkorb, Fenster und vielleicht noch ein paar Mäuse im Keller hat.
Microsoft hatte damals genug Geld auf der hohen Kante, um sich außergerichtlich mit Apple zu einigen (und Apple war in ausreichender Not, um auf Microsofts Geldspritze angewiesen zu sein). Andere Konkurrenten, wie Digital Research mit ihrem ziemlich genialen GUI GEM gingen an diesem Rechtsstreit kaputt.

Was ziemlich ironisch ist, wenn man bedenkt, dass Microsoft zuvor damit durchgekommen war, einen offensichtlichen CP/M-Klon (DRs bis dahin erfolgreichen Betriebsystem) als eigenes Betriebsystem an IBM zu lizensieren und so überhaupt erst zum erfolgreichen Betriebsystemmonopolisten mit prall gefüllter Kriegskasse wurde. Dieses Monopol wurde nach dem Ausscheiden von DR nur noch schlimmer. Die Windowsdominanz auf PCs ist also unter anderem auch Apples Verdienst.

Und dass das GUI mit Desktopmetapher nicht auf Apples Mist gewachsen ist, ist ja auch allgemein bekannt.

Ich bin überzeugt, dass solche Rechtsstreite der technischen Weiterentwicklung und auch dem freien Markt viel mehr schaden als nutzen.

 

[AbstaubBaer]

Patent 1 (Alternativer Link)
Patent 2 (Alternativer Link)

Erstellt mittels http://www.pat2pdf.org/ (<- nützliche Seite wenn man US-Patente nachschlagen will)

Weil das Vorschau-Dingens unter "Klage" ist... klein...

Danke für den Tipp!

 

[phreeze]

finde es ne Frechheit das Patent zuzulassen. Es ist eine ganz banale Pumpe etc. die da patentiert wird. Die Eheim und Hydor Pumpen funktionieren nicht wirklich anders oder die Llaing auch....was ein Schrott !!! Davon abgesehn dass diese Möchtegernkühlungen einfach nur lachhaft sind, da war meine selfmade Wakü um Lichtjahre effektiver...aber naja, wo ein Markt ist, ist auch ein Käufer..(und streitende Hersteller..)

 

[echoDave]

Ohne Apples Vorleben könnte ich mir vorstellen, dass es solche Rechtsstreite in diesen "groben" IT-Bereichen gar nicht geben würde. Apple hat ein Bewusstsein dafür geschaffen, die Konkurrenz auf solchen Wegen auszubremsen.

Interessant, dann google mal was Microsoft an Googles Android verdient durch Patente ;-)
M$ verdient an Android mehr als an Windows Phone!

 

[Raptor2063]

Na, vermutlich niemand. Und? Dürfen sie sich deshalb keine Meinung darüber bilden? Haben Patentinhaber jetzt auch schon ein natürliches Patent auf eine eigene Meinung?

Und es gibt durchaus gute Gründe, das Privateigentum an Entwicklungen kritisch zu sehen. Die Geschichte der Menschheit ist voll von Beispielen, wie durch Kopie, Weitergabe und Weiterentwicklung von Ideen überhaupt erst eine Entwicklung der Menschheit möglich wurde.

natürlich darf sich jeder eine Meinung bilden, nur wer selbst noch nie in der Lage war wird sich schwer tun es nachzuempfinden.
Und natürlich, jeder soll alles einfach frei nutzen dürfen dann wäre die Welt viel besser... leider gibt es da ein kleines Problem, der ganze Mist kostet Geld und meist nicht wenig, wenn jetzt jeder einfach "zugreifen" darf und es aufgrund der gesparten Entwicklungskosten einfach mal für ein 1/10 des Preises verkaufen kann wird es sich ganz schnell aufhören, dass noch irgendjemand groß weiterenwickelt.
Ich wünsche mir auch Weltfrieden... nur bin ich realistisch genug, dass es soetwas nie geben wird weil es immer irgendeinen Döddel gibt.

Und an alle die rumschimpfen, die eine Sache ist das Patentrecht (was zugelassen wird etc.) die andere wie man damit umgeht, aber wenn es das Recht hergibt und man ein Patent zugesprochen bekommt kann ich es einfach nachvollziehen dass man dann den Mund aufmacht und was sagt und wenn der "Gegner" es ignoriert eben weitere Schritte einleitet, sonst kann man sich ja gleich das Geld fürs Patent sparen.

Das Patentrecht gehört überarbeitet und es gehört ein verünftiges, realistisches und faires Lizenzsystem her! Das Technologie nur Einer nutzen darf soll nicht das Ziel sein, dass er aber für seine Bemühungen (Geld, Arbeit...) entsprechend entschädigt wird bzw. kein unfairer Wettbewerbsvorteil entsteht (weil ich einfach kopiere und mir Geld und Arbeit spare und das Produkt dann noch günstig anbiete) gehört abgesichert.

 

[CD]

So oder so ist dieses Patent fragwürdig. Es ist ja eben keine neue Erfindung, sondern nur eine (mutmaßlich) neue Anwendung einer längst bekannten Technik. Wasserkühlungen sind ja nun wirklich keine Erfindung der letzten 2 Jahre. Asetek war nur der Schnellste dabei, sich die Anwendung als CPU-Kühlung patentieren zu lassen.
(...)

Man kann argumentieren, dass die erfinderische Leistung darin besteht, bereits vorhandene Baugruppen in einer kompakten (und nicht-modularen) Bauweise mit einander zu verschalten. Effektiv wurde ja eine Pumpeneinheit verkleinert und entweder in den Radiator oder den CPU-Kühlkörper integriert und beides mit zwei Schläuchen verbunden. Die einzelnen Bauteile gab es bis dato in gleicher/ähnlicher Form bereits - aber die Integration der jeweiligen Komponenten in ein einziges System war neu, jemand hatte diese Idee und hat sie sich patentieren lassen. Und dies ist möglich - es gibt genügend Patente, die "einfach" bereits patentierte Dinge nehmen und erweitern/kombinieren. Meiner Meinung nach ist dies auch legitim, da nach wie vor eine erfinderische Tätigkeit vorliegt und offenbar ist vor Asetek ja niemand auf die Idee gekommen, alle für eine CPU-Kühlung notwendingen Komponenten einer WaKü in einem kompakten Kreislauf und ohne AGB zu vereinen. Ich sehe da durchaus eine "Neuheit", auch wenn es die einzelnen Komponenten schon vorher gab.

 

[Herdware]

@Raptor2063
Wie viel Geld muss man investieren, um auf die Idee zu kommen, längst existierende Wasserkühlungen als CPU-Kühler zu nutzen? Braucht man dafür große Entwicklungsabteilungen, Labors usw.?
Ist das wirklich so ein riesiger wirtschaftlicher Vorteil, wenn man als Konkurrent so eine Idee "klaut"?

Um die genaue technische Realisierung dieser AiO-CPU-Kühler geht es in diesen Patenten ja gar nicht. Hier wurde mal wieder nur die Anwendung patentiert. Bzw. war Asetek in diesem Fall wohl eifnach der erste, der auf die Idee gekommen ist, sich das schützen zu lassen, denn PCs mit wassergekühlten CPUs, auch als AiO, gabs ja schon viel früher als 2010. Ich erinnere mich da z.B. an die G5-PowerMacs (2004) und deren AiO-Kühlung war nicht von Asetek, sondern von einem Automobilzulieferer Namens Delphi.

Ich finde solche "Anwendungs"-Patente genauso trivial und schädlich, wie Patente auf "Look and Feel" usw.
Sich solche Dinge schützen zu alssen, fördert nicht den technischen Fortschritt udn führt auch nicht zu mehr Gerechtigkeit, und fairem Wettbewerb. Im Gegenteil.
Es blockiert die Weiterentwicklung, begünstigt Monopole (für die Firmen mit den besten und fleißigsten Anwälten). Mit allen negativen Folgen für alle, außer dem Konzern, der das Glück hat das fragliche Patent zu besitzen. Aber der leidet dafür in 100 anderen Fällen unter den Patentklagen der Konkurrenzkonzerne, was regelmäßig zu Pattsituationen führt. Das Nachsehen haben neben den Kunden auch kleinere Unternehmen, die sich keine jahrelangen Rechtsstreite oder teure außergerichtliche Einigungen leisten können und über kein eigenes Patentportfolio verfügen, mit denen sie sich andere klagefreudige Unternehmen vom Leib halten können.

 

[Whoozy]

eider gibt es da ein kleines Problem, der ganze Mist kostet Geld und meist nicht wenig, wenn jetzt jeder einfach "zugreifen" darf und es aufgrund der gesparten Entwicklungskosten einfach mal für ein 1/10 des Preises verkaufen kann

Tut mir jetzt wirklich leid, aber ich muss mal wieder an Apple denken. "Ja statt eckige Kanten machen wir runde Kanten, patentieren das. 120 mio $ Entwicklungskosten, bam. "

 

[CD]

@Raptor2063
Wie viel Geld muss man investieren, um auf die Idee zu kommen, längst existierende Wasserkühlungen als CPU-Kühler zu nutzen? Braucht man dafür große Entwicklungsabteilungen, Labors usw.?
(...)

Schau dir mal im ersten Patent Abbildung 3 auf Seite 4 an ("Prior Art") - Asetek sagt ganz klar, dass es WaKüs bereits gibt und wie sie normalereise aufgebaut sind. Des Weiteren steht auf Seite 17 unter Summary of Invention:

It may be one object to provide a small and compact liquid-cooling solution (...) at a low cost. It may be another object to create a liquid-cooling arrangement, which is easy-to-use and implement, and which requires a low level of maintenance or no maintenance at all.

Unterschiede zu "vollwertigen" Wasserkühlungen? I think so...

Und nirgendwo beanspruchen sie sowas wie "hey wir haben die Wasserkühlung erfunden". Lediglich "wir bauen alles in ein kompaktes, wartungsfreies und günstiges System".


Sollte jedoch die von dir erwähnte AiO-Lösung von Delphi aus dem Jahre 2005 vergleichbar sein zu dem Patent von Asetek von 2012, dann hätten sie mit dem Patent nicht durchkommen dürfen und entweder das Patentamt hat geschlafen oder es wurde ausreichend nachgeholfen... (und Delphi hats verpennt, selbst ein Patent zu beantragen)

 

[Raptor2063]

ich hatte es ja auch schon geschrieben, ob dieses Patent jetzt wirklich gerechtfertigt ist sei mal dahingestellt => Patentrecht?!
Aber wenn es eben zugesprochen wird, hat man eben das Recht entsprechende Schritte zu gehen. Sicherlich gibt es aber auch Fälle gerade im Designbereich wo sich die Geister scheiden.
Dennoch, wenn man jemanden drauf "anspricht" wäre es zumindest ne Möglichkeit sich zu äußern und ggf. ne Lösung zu finden (evtl. eben angemessene Lizenzgebühren). Es einfach zu ignorieren oder damit abzutun, "ach Wasserkühlung ist Wasserkühlung..." ist schon auch sehr schlicht gedacht.
Das dieses Teil sicher keine Milllionen an Entwicklungskosten verschlungen hat ist mir klar, aber trotzdem hat es sicher nicht nur 10,50 gekostet und wenn das Patentamt der Meinung ist, es ist etwas "neues" ist es nach akt. Stand eben (leider) so.

Aber um noch ein wenig vom Thema abzukommen, nimm die Stabilos, das Design ist geschützt, hier könnte ich auch sagen och naja oranger Stift und weiße Streifen... nur leider profitieren hier Kopierer vom Image, der Marke und sowas finde ich nicht in Ordnung!

 

[Herdware]

Es geht mir um diese ganze Art der "Anwendungs"-Patente, nicht nur um diesen Einzelfall. Einfach längst existierende Technik nehmen und sich einen Anwendungsfall dafür schützen lassen. Das entspricht nicht dem ursprünglichen Geist von Patenten.
Wobei die geschützte Technik im Fall von "Anwendungs"-Patenten noch nicht mal existieren muss. Es gibt z.B. schon Patente auf die Anwendung von Antigravitation als Raumschiffantrieb. Falls also irgendein Konzern mal Milliarden in die Antigraviationsformschung stecken und die tatsächlich realisieren, stünden schon Patenttrolle bereit, um abzukassieren, wenn der Erfinder das auch praktisch anwenden/vermarkten will. "Anwendungs"-Patente können zukünftige technscihe Entwicklungen also sogar verhindern.

Und was den "Look" von Produkten angeht, reicht meiner Meinung nach ein Verbot von Produktfälschungen. Sobald klar ersichtlich ist, dass es sich um ein anderes Produkt handelt, z.B. weil statt eines angebissenen Apfels das Samsung-Logo auf dem Tablet ist, besteht keine Gefahr, dass (halbwegs mitdenkende) Kunden in die Irre geführt werden.
Mit nur ähnlichen Produkten muss man sich halt abfinden. Das nennt sich Konkurrenz und ist eienr der grundlegenden Motoren unseres Wirtschaftssystems.

Wobei es natürlich immer Grenzfälle geben wird, z.B. wenn ein ganz ähnliches Logo verwendet wird und so tatsächlich Verwechslungsgefahr besteht oder auch gezielt markante Designmerkmale nachgeahmt werden usw.
Im Fall Apple gegen Samsung ist das ja nicht der Fall. Wären Apples iPads allesamt Orange mit weißen Streifen und Samsungs sähen genauso aus, dann wäre der Fall klar. Das Fehlen von besonderen Desingmerkmalen kann man sich aber nicht schützen lassen. Das ist absurd.

 

[sav1984]

Ohne Apples Vorleben könnte ich mir vorstellen, dass es solche Rechtsstreite in diesen "groben" IT-Bereichen gar nicht geben würde. Apple hat ein Bewusstsein dafür geschaffen, die Konkurrenz auf solchen Wegen auszubremsen.

absoluter schwachsinn... sorry - ist so.
die patentstreitigkeiten gabs schon immer. lediglich hat mans nicht so stark mitbekommen auf der verbraucherseite.
die marktdurchdringung des internets, das multimediale interesse von diversen seiten die aufgrund von konkurrenzseiten die ebenfalls immer mehr werden und damit der erhöhte druck und die anforderung aktuelle artikel zu bringen drängen solche szenarien einfach in den vordergrund.
und dann sind halt auch viele artikel dabei die solche themen betreffen.
wenn man dazu noch die extrem rasante elektronik-entwicklung im moment nimmt und das in relation steht, siehts heute mit patentstreitigkeiten nicht anders aus als früher.
aber apple hat damit rein garnichts zu tun und ist nicht mehr oder weniger aggressiv als andre.
und wenn man firmen meidet die solche patentstreite ausfechten, dann kann man getrost ALLES meiden. weil das machen sowohl die giganten, als auch die mittelständigen unternehmen.

 

[Herdware]

@sav1984
Apple war nunmal unbestritten der Pionier in Sachen Patentklagen um mehr oder weniger triviale bis absurde Patente und Geschmacksmuster. Schon Jahrzehnte vor dem iPad und dem Internet. Damals las man halt in den Computermagazinen von den abenteuerlichen Aktionen von Appels Anwaltsarmee und schüttelte fassungslos den Kopf, mit was für Blödsinn die so alles durchkamen und was für Schaden sie dabei anrichteten.

Dass Richter keine Technik-Experten sind, die die technischen Hintergründe verstehen können, ist das eine Problem. Aber in Fällen von "Look and Feel"-Patenten und Patenten von "Anwendungen" kommt noch hinzu, dass es da eigentlich gar keine rationalen und klaren Kriterien mehr gibt.

Man kann niemals sicher sein, ob sich nicht schon irgendwer etwas hat schützen lassen, ob das auf die eigenen Produkte anwendbar sein könnte und ob diese Patente vor Gericht bestand haben werden. Es herrscht totale Rechtsunsicherheit. Wilde Ansprüche erheben kann jeder und gewinnen tut am Ende der, mit den Anwälten, die die Richter und Geschworenen besser todquatschen können.

Der einzige Schutz gegen sowas sind möglichst viele eigene Patente (egal wie trivial und absurd) zu sammeln ,mit denen man potentiell klagende Konkurrenten im Gegenzug erpressen kann, eine große Armee aus guten Anwälten und eine prall gefüllte Kriegskasse, aus der man jahrelange Gerichtsprozesse oder teure außergerichtliche Einigungen finanzieren kann.
Das sind Dinge, die sich nur große Konzerne leisten können. Neben dem fortschrittblockierenden Streitereien der Großkonzerne untereinander halten diese Patentkriege also vor allem kleine Unternehmen und private Erfinder aus dem Markt heraus. Genau deswegen ändert sich auch an den schädlichen Patentgesetzen nichts. Da stehen mächtige Konzerne mit starker Lobby hinter, die trotz eigenem Ärger mit der Absurdität des aktuellen Patentrechts doch unterm Strich davon profitieren. Die vielen kleinen Opfer haben keine Lobby.

 

[rico007]

Bei den meisten Patenten ist nur eines wichtig, Geld.
Wer genug Geld hat kann sich jeden shice patentieren lassen.

 

[sav1984]

@sav1984
Apple war nunmal unbestritten der Pionier in Sachen Patentklagen [...]

apple war einer von vielen. auf irgendwas fokusieren sich die medien halt. pionierarbeit hat apple da keineswegs geleistet oder leisten müssen.
und heute ist es das gleiche, firmen wie apple, ibm, samsung etc. haben einfach einen riesigen patentpool der auch verteidigt werden will und MUSS. das eine firma die 100 oder 1000x weniger patente angemeldet hat wie diese elektronikgiganten, eben auch vllt. 100-1000mal weniger oft in solchen streitigkeiten verwickelt ist, sollte einleuchten. das heißt aber nicht das hier apple in irgendeiner weise vorreiter war, viel mehr das man sich auf apple festgeschossen hat.
(und ich bin kein apple-fanboy... ich besitz nicht ein einziges apple-gerät)

weiters werden größteils sowieso nur die patentstreitigkeiten zwischen den großen breitgetreten.
irgendwelche patentkriege zwischen apple und sehr unbekannten mittelständigen unternehmen gehen in der presse komplett unter, sind aber in der realität ständig present. dort wird sich halt normalerweise außergerichtlich geeinigt... ein kleines unternehmen würde sich selbst in den ruin treiben gegen ein solches unternehmen vor gericht zu ziehen, da nimmt man lieber nen kleines sümmchen, als völlig in den sumpf zu treten.

und mal von dem ganzen elektronischen zeug abgesehen gibt es noch andre patent-starke sektoren mit denen hier wohl wenige großartig zu tun haben...
weil wenn man computermagazine und it-fachbezogene inhalte konsumiert, kann man sehr schnell seinen horizont auf diese welt beschränken und komplett übersehen das es noch eine riesige automobilindustrie und eine patentgewaltige pharmaindustrie gibt in der ebenfalls solche gefechte stattfinden...
nur halt etwas abseits des fokuses der leute hier... und schon passierts das apple zu patentkrieg-pionier erklärt wird...

 

[Raptor2063]

@ herdware, aber drum sage ich ja das Patentrecht an sich gehört geändert. Entweder ich habe eine Idee und kann sie umsetzen oder nicht, wenn ich theoretisch etwas kann und es eben nur schützen lasse um irgendwann mal abzukassieren ist sowas genauso sch... und gehört abgeschafft!
Jemand der das System dann für sich nutzt kann man natürlich so und so sehen, dennoch kann ich es eben nachvollziehen wenn man sich was schützen lässt (was man vielleicht schon auch mitentwickelt hat) dann eben sein geltendes Recht auch einsetzt.

Und Musterschutz ist halt eben nicht immer einfach, wo fängt eine Kopie an?
Nur weil ich ein 1:1,5 Gerät wie das Galaxy S3 baue und ein anderes Logo draufmache und es evtl. noch ne andere Farbe hat, es T3 nenne und meine Firma Sungsam heißt ist es doch noch lange nicht kopiert, ich habe mich bestenfalls anregen lassen...
Also ich finde schon auch, dass es gewisse Unterschiede geben muss an denen man Geräte auseinanderhalten kann. Nur die Packung und der Name/Logo und evtl. installierte (aber auch ähnliche Software) ist da in meinen Augen nicht immer eindeutig.