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Am vergangenen Donnerstag gab Polens Premierminister Donald Tusk in Warschau bekannt, dass sein Land das ACTA vorerst nicht ratifizieren werde. Er begründete dies unter anderem damit, dass bei den Verhandlungen die Ansichten von Internetnutzern kein ausreichendes Gehör gefunden hatten.
Schade, dass es erst so einen Lärm brauchte, um die Regierung dazu zu bewegen, mal genauer hinzusehen. Das sorgt nur wieder für Zulauf bei den nationalen Kräften, was den Beziehungen zu uns und Europa generell nicht sonderlich zuträglich sein dürfte. Aber besser späte Einsicht, als gar keine (wie bei uns).
11.2. praktisch deutschland/europaweit Demos, siehe Facebook. Wir werden sehen.
Dass Polen nen Rückzieher macht war ziemlich klar, deren halbe Jugend ist bei -20° auf die Straßen gegangen, das sind alles potentielle Wähler. Deren Eltern nicht zu vergessen.
Dass sich gerade in Polen so viel Widerstand regt, könnte womöglich auch daran liegen, dass es dort nicht allzu lange her ist, dass man sich all die wichtigen Bürgerrechte erkämpft hat.
Naja wer das Land wirklich kennt, muss wissen das dort ein unterschied herrscht zwischen einem Vertrag/Gesetz und die Art und Weise der einhaltung eines solchen Vertrages/Gesetzes.
Dass Polen nen Rückzieher macht war ziemlich klar, deren halbe Jugend ist bei -20° auf die Straßen gegangen, das sind alles potentielle Wähler. Deren Eltern nicht zu vergessen.
In Polen ist die Politik deutlich wichtiger als zb. in Deutschland. Wenn hier 5 Leute interessiert daran sind, was die Sesselfurzer machen sind es in Polen mindestens 10 mal mehr Leute, denen das interessiert.
Tja die Polen haben uns was Demokratie angeht nicht nur längst eingeholt, sondern überholt.
Mir völlig egal ob Tusk wirklich dahinter steht was er sagt - das Volk steht dahinter und das ist ein zeichen für direkte Demokratie!
Wirklich schade in was für einem Marionettenstaat wir leben...
- Wo Bundespräsidenten am laufenden Band lügen und nicht nur von der Kanzlerin sondenr sogar von der Opposition gedeckt werden.
- Wo eitle Fatzken aus allen politischen Lagern berauschende Parties bei den Wirtschaftsbonzen feiern (hat man das nötig als Bundespräsident oder Parteivorsitzender?).
- Wo die Wirtschaftslobby sich die Stromkosten von den Bürgern bezahlen lässt (die Stromkostenerhöhung trotz billigerer Energiebörsenpreise kommt von den Geschenkend er FDP an die energieintensive Wirtschaft).
- Wo der Staat die Bürger von einer prekären Beschäftigung (Zeitarbeit) zur nächstschlimmeren zwingt (Werkvertrag).
- Wo die soziale Absicherung auf einem schlimmeren Stand als 1872 steht.
- Wo längst privatisierte Unternehmen wie Bahn und Post immernoch massiv begünstigt werden und sich verbraucher- und datenschutzrechtlich verbotene Praktiken aneignen ohne dass jemand kritisiert.
- Wo eine Kanzlerin die Deutschland von einer Krise in die Nächste steuert noch großes Vertrauen der Bürger besitzt (die anderen Politiker sind wohl noch weniger vertrauenserweckend).
...also so blöd wie wir Deutschen sind - da würde ich lieber Pole sein.
Wärst zwar nicht so Reicht wie in Deutschland, dafür viel zufriedener mit dem was du hast und mit dem wie deine Regierung mit dir Umgeht Kannst dir nicht vorstellen wie locker man dort leben kann
Tja die Polen haben uns was Demokratie angeht nicht nur längst eingeholt, sondern überholt.
Die Polen werden mir langsam sympathisch, immerhin bekommen die etwas hin, was wir deutschen wohl nicht hinbekommen werden, da die Meinung des Volkes ja offensichtlich egal ist und nur die Lobby zählt (wer wählt die großen Volldeppen eigentlich jedes Jahr aufs neue?!?!)
Also ich werde am 11.02 jedenfalls mit auf der Demo in Nürnberg sein.
Vielleicht kommen ja auch hierzulande einige ausm Knick und zeigen endlich mal Präsenz statt nur daheim die Bild zu lesen während bei RTL Werbung ist ...
Schön zu hören, allerdings fürchte ich, dass Polen früher oder später einknicken wird.
In Deutschland wäre es ja ausgeschlossen, dass man auf die Bevölkerung hört (oder sie überhaupt mal bei etwas fragt). Leider interessieren sich aber auch viel zu viele Leute nicht. Bzw. viel zu viele Leute sind ja offenbar zufrieden mit der Arbeit von CDU und Co., wenn man die Umfragewerte betrachtet.
Erwarte von den Deutschen nicht zu viel und bitte glaube nicht die Umfragewerte.
"Ich glaube keiner Statistik, die ich nicht selbst gefälscht habe"
Aber klar sind die Leute mit CDU zufrieden. Wenn sie alle jenseits der 60 sind und nach dem Motto "Ich habe mein Leben lang CDU gewählt und werde auch weiterhin CDU wählen" handeln, kann man nichts anderes erwarten.
Das Problem ist das die Lobbyisten die Wahlen in Deutschland finanzieren und nicht der einfache Ehrlich arbeitende Wähler. Deutschland ist doch schon längst ein Selbstbedienungsladen, indem der Bürger (Ausgenommen reiche Bürger) nichts zu sagen hat. Die Lobbyistenparteien (außer Piratenpartei) werden ACTA unterzeichnen. Ach ja, schaut euch das-->>> http://www.youtube.com/watch?v=HDClL_NGzx8&feature=related mal an und hört gut zu :-(
Kannst dir nicht vorstellen wie locker man dort leben kann 
