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Vor kurzem haben im Januar mehrere Seiten, unter anderem die englisch- und deutschsprachige Wikipedia-Ausgabe, gegen die US-Gesetze SOPA und PIPA protestiert. Widerstände dieser Art haben in der Vergangenheit zudem ein Gesetz in Italien gestürzt, bei dem Internetportale strengere Haftungsregeln erhalten sollten.
Davon sollen eigentlich nur Internetseiten, die Kinderpornografie verbreiten, Drogenkonsum fördern oder Anleitungen zum Selbstmord geben, betroffen sein.
Putin lößte Monopole auf um selber eins zu gründen - ein Politisches Monopol.
Das Regiert und diktiert wie die Demokratie in Russland "geregelt" wird.
Unbeugsame werden einfach abgeschafft.
Das Wiki auch dort zum umdenken bewegt hätt ich nicht gedacht - respekt !
Artikel-Update: Die Wikipedia-Aktion konnte die Verabschiedung des umstrittenen Gesetzes nicht verhindern, aber zumindest eine Nachbesserung erwirken. Der Oppositionspolitikerin Ilya Ponomaryov nach, die alle Änderungen veröffentlichte, wurden Definitionen für die sogenannten schädlichen Inhalte hinzugefügt. Zudem kann bei der jetzt beschlossenen Version der Verordnung nur ein Gerichtsbeschluss die Schließung einer Internetseite anordnen.
Wenn Gerichtsbeschlüsse im Westen schon nichts wert sind , wieviel Wert haben die dann wohl in Russland ?!
Wir haben doch kürzlich in einer veröffentlichten Statistik erst gelernt wie oft irgend ein Richter Beschlüsse unterschreibt ohne ausreichende Kenntnisse über das Internetrecht zu haben. In Russland bekommt der Richter die Anordnung im Ernstfall direkt aus dem Kreml eine Unterschrift zu leisten damit es den Anschein einer Rechtmässigkeit erweckt.