Tatsache ist für mich, dass Überwachung der Menschen diese Krank machen kann, wenn nicht sogar töten kann. Auch als Fact sehe ich an, dass Überwachte Menschen, so sie davon wissen, oder es vermuten, ihr Verhalten verändern und somit grundlegend schädigen, in ihrer persönlichen Entwicklung. Stichworte dazu sind Stasi-DDR, China, UDSSR/Russland. Haben wir nicht endlich erfasst, was Überwachung für ein Mist ist???
Der Einsatz einer Überwachungssoftware wie eben Pegasus ist daher aus meiner Überzeugung ein klarer Bruch der Menschenrechte! Dieser darf NUR in seltenen Fällen geschehen, bei Kapitalverbrechen wie Mord, Terroismus, Menschenhandel.
Ansonsten gilt eine Überwachungsmassnahme für mich als absolut nicht gerechtfertigt, noch Moralisch vertretbar(ja auch nicht für Geheimdienstliche Aufklärung, ausnahmen siehe oben, Kapitalverbrechen und NEIN, zB Snowden würde nicht darunter fallen!).
https://www.europarl.europa.eu/factsheets/de/sheet/165/human-rights
Ziel der EU ist es, in all ihren Politikbereichen und Programmen Menschenrechtsbelange zu berücksichtigen.
Ziel, oder doch nur, wir versuchen es, können es aber dann doch nicht? Wischiwaschi, aber dafür gibts ja die Artikel:
Artikel 21 EUV: die Grundsätze für das auswärtige Handeln der Union. Diese Grundsätze sind Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, die universelle Gültigkeit und Unteilbarkeit der Menschenrechte und Grundfreiheiten, die Achtung der Menschenwürde, die Gleichheit und die Solidarität sowie die Achtung der Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen von 1945 und des Völkerrechts. In Artikel 21 bekräftigt die EU den Grundsatz der „Unteilbarkeit der Menschenrechte und Grundfreiheiten“, und sie verpflichtet sich, wirtschaftlichen und sozialen Rechten die gleiche Bedeutung wie bürgerlichen und politischen Rechten beizumessen;
Laut der Ausgangslage, würde die EU klar gegen eine Anwendung von Pegasus sein müssen!
Das Verhalten der EU zeigt aber auf, dass diese Artikel, diese Rechtsgrundlage, das Papier nicht wert ist, auf dem es geschrieben wurde. Ansonsten müsste, ja, müssen nicht können, versuchen oder auf Zeit spielen, müsste die EU direkte Konsequenzen ziehen. Denn wenn die Menschenrechte, das Völkerrecht etwas taugen sollen, dann muss man diese Rechte, Gesetze auch durchsetzen und das nicht halbgar, sondern Richtig - Effektiv.
Der Rest, den die EU da von sich gibt, ist schön und gut, aber wird er genauso lasch, oder eben kaum umgesetzt, wie die Menschenrechte? Es geht dabei auch um Glaubwürdigkeit, die durch die EU selbst immer mehr in Mitleidenschaft gezogen wird.
Fazit, wir versuchen die Menschenrechte einzuhalten, wenn wir lustig sind und prangern(zu Recht), China, Russland etc an, dass sie die Menschenrechte nicht achten???
Abgesehen davon, dass der Einsatz von Pegasus die Medienlandschaft zur Gleichförmigkeit, um nicht zu sagen Propaganda der Staatlichen Meinung verändert. Dazu gehörte das Verhalten bei Assange, klarer Menschenrechtsbruch was mit dem gemacht wurde in der Botschaft, und das Verhalten nun bei dem Pegasus-Skandal in der EU. Natürlich kam es da gelegen, dass GB nicht mehr in der EU ist, wobei der Internationale Strafbefehl von Schweden(seit 1995 in der EU) ausgestellt wurde. Wurde zurückgezogen und ab da wirds extrem Rechtsbrüchig die Sache, selbst für GB.
Für mich stellt sich die Frage, gelten nun in der EU die Menschenrechte, oder stehen die nur auf dem Papier und werden nicht beachtet? Denn dann können wir uns direkt von der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und all unseren schönen, immer wieder gern zitierten Werten verabschieden.
Bevor die immer unverbesserlichen Fl... ankommen, nein, ich möchte nicht in China leben. Nein, ich bin FÜR Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Ich bin FÜR Menschenrechte.
Ich bin dagegegen, dass Menschenrechte nur pro forma eingehalten werden. Ich bin dagegen, dass man lügt und betrügt, indem man sich als besser darstellt, als man selbst ist/sich verhält(also gerade die EU). Ich bin auch gegen Krieg und sei es auch nur Informationskrieg.
Ich bin auch gegen Terrorismus, den man NICHT damit bekämpft, indem man ihn aufbläst. Nur mal zur Relation für die ganz uninformierten. In Deutschen Krankenhäusern sterben pro Jahr ca 20 000 Menschen an Krankenhauskeimen, dafür muss ein Terrorist ganz schön ackern, damit er das toppt.
Jedes Menschenleben ist kostbar, versteht sich von selbst. Man sollte aber mal genau betrachten, wovor man genau Angst hat. Terrorismus? Sterben pro Jahr geschätzt und hochgegriffen in Deutschland ca 100 Menschen(nicht herausgesucht, werden weniger sein, ansonsten bitte die korrekte Zahl sagen). Das sind 200 Mal weniger, als durch Krankenhauskeime(Stichwort Holland wäre ein Vorbild für uns).
Abschliessend:
Wer gegen die Menschenrechte verstösst, müsste eigentlich aus der EU geworfen werden, als Ansatz diese Überlegung:
Erste Massnahme bei Menschenrechtsverstössen, Verstössen gegen das Völkerrecht, Stopp ALLER Gelder, die von der EU an das entsprechende Land gezahlt werden.
Zweite Massnahme, sollte das nichts bringen, Ausschluss aus der EU.
Dritte Massnahme, Sanktionierung des Landes.
Würde man das so Handhaben, würde die EU an Glaubwürdigkeit gewinnen und es wäre wirklich etwas für die Bürger und der Grundgedanke der EU wäre kein blosses Plazebo mehr.
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