News Urteil: Nokia erwirkt Verfügung im Patentstreit mit HTC

[WhiteShark]

Also ist eine Patentverletzung böse, mehrere aber völlig in Ordnung?

Weder noch, es ist unvermeidlich

Also darf HTC gegen Gesetze verstoßen, wenn diese für sie trivial erscheinen? Interessant. Wer trennt denn triviales und entscheidendes?
Für mich scheint es hier überhaupt nicht um etwas triviales zu handeln, sondern eine Software, welche speziell für einen Chipsatz geschrieben wurde und auf welche man in der Praxis auch gut und gerne verzichten könnte.
Ein Brett mit 4 abgerundeten Ecken und nem Screen in der Mitte, sowas ist trivial, aber doch keine speziell angepasste Software?

Ob trivial oder nicht entscheiden die Richter.

 

[Tobi4s]

Weder noch, es ist unvermeidlich

Blödsinn, natürlich ist es vermeidlich, einfach die offensichtlichen Patente mit Lizenzgebühren entlohnen und sollte man eines vergessen haben, muss dieses nach einer Einigung einfach auch bezahlt werden. Ausserdem schaffen es andere Hersteller doch auch. Oder erinnerst du dich noch an die Klagewellen von HTC/Samsung gegen Nokia oder Motorola?

Und das mit dem Preis lasse ich nicht gelten, sollten die Geräte dadurch plötzlich in die 1-2000€ Richtung gehen werden die Hersteller, da sich das Zeug dafür einfach nicht mehr verkauft, sehr flott Abkommen schließen, was die Preise auch wieder drückt. Nur hätten bei einem solchen Abkommen Unternehmen wie HTC überhaupt nichts zu Gewinnen, weil sie kaum Patente zum Anbieten hätten. Gewinner wären alte Pioniere, wie Nokia, Motorola oder auch Samsung und vermutlich auch Apple. Dass sowas funktioniert sieht man bereits am FRAND abkommen.
Wenn nun ein weiterer, jüngerer Mitbewerber auf den Markt drängt, so muss er eben eine Marktlücke finden oder eine schaffen (wie zum Beispiel das Apple mit dem IPhone geschafft hat), wodurch die im Verhältnis zu anderen Herstellern höheren Preise legitimiert werden.

HTC macht sich in einem Markt breit, in welchem sie kaum Forschungsgelder versenkt haben und nutzt nun die Forschungsergebnisse anderer schamlos aus.

Kurz und Knapp: Wenn HTC es nicht schafft unter Einhaltung der Patente anderer ein konkurrenzfähiges Modell auf den Markt zu bringen, sowohl Preislich aus auch vom Umfang, während die wichtigsten Patente bereits durch FRAND abgedeckt sind, dann haben sie auf dem Markt nichts verloren und haben erst recht keinen besonderen Schutz zu erwarten.

Ob trivial oder nicht entscheiden die Richter.

Ist es nicht auch möglich, einen Patentantrag abzulehnen? Entsprechend wurde doch bereits in erster Instanz geklärt, dass das Patent für einen Richter/Beauftragten eben nicht trivial ist. Muss man nun also wirklich nochmal (wohlgemerkt nach begehen einer Straftat) in zweiter Instanz klären, ob man sich denn wirklich, wirklich sicher sei, dass das Patent nicht vielleicht doch zu trivial ist?

 

[WhiteShark]

Blödsinn, natürlich ist es vermeidlich, einfach die offensichtlichen Patente mit Lizenzgebühren entlohnen und sollte man eines vergessen haben, muss dieses nach einer Einigung einfach auch bezahlt werden. Ausserdem schaffen es andere Hersteller doch auch. Oder erinnerst du dich noch an die Klagewellen von HTC/Samsung gegen Nokia oder Motorola?

Ließt du eigentlich meine Beiträge? Es geht nicht um 5 Patente, nein es gibt hunderte, eher tausende. Sich mit allen vorher zu einigen würde heißen das Produkt käme nie auf den Markt, da es zulange dauert und zweitens viel zu teuer wäre.
Man muss gegen Patente verstossen. Das macht auch ausnahmslos jeder Hersteller.

Und das mit dem Preis lasse ich nicht gelten, sollten die Geräte dadurch plötzlich in die 1-2000€ Richtung gehen werden die Hersteller, da sich das Zeug dafür einfach nicht mehr verkauft, sehr flott Abkommen schließen, was die Preise auch wieder drückt. Nur hätten bei einem solchen Abkommen Unternehmen wie HTC überhaupt nichts zu Gewinnen, weil sie kaum Patente zum Anbieten hätten. Gewinner wären alte Pioniere, wie Nokia, Motorola oder auch Samsung und vermutlich auch Apple. Dass sowas funktioniert sieht man bereits am FRAND abkommen.

Es ist nicht nur der Preis, auch der Marktstart würde sich um Monate, wenn nicht gar Jahre, verzögern aufgrund von Verhandlungen.
Und das nur die Großen auf dem Markt sein dürfen, nur weil sie vor 10 Jahren etwas erfunden haben, ist ja wohl mal lächerlich.

Wenn nun ein weiterer, jüngerer Mitbewerber auf den Markt drängt, so muss er eben eine Marktlücke finden oder eine schaffen (wie zum Beispiel das Apple mit dem IPhone geschafft hat), wodurch die im Verhältnis zu anderen Herstellern höheren Preise legitimiert werden.

Und Apple verstösst nicht gegen Patente?

HTC macht sich in einem Markt breit, in welchem sie kaum Forschungsgelder versenkt haben und nutzt nun die Forschungsergebnisse anderer schamlos aus.

So wie es jeder derzeit macht, weil es halt nicht anders geht.

Kurz und Knapp: Wenn HTC es nicht schafft unter Einhaltung der Patente anderer ein konkurrenzfähiges Modell auf den Markt zu bringen, sowohl Preislich aus auch vom Umfang, während die wichtigsten Patente bereits durch FRAND abgedeckt sind, dann haben sie auf dem Markt nichts verloren und haben erst recht keinen besonderen Schutz zu erwarten.

Du sagst also das ziemlich jeder Hersteller vom Markt verschwinden soll...

Ist es nicht auch möglich, einen Patentantrag abzulehnen? Entsprechend wurde doch bereits in erster Instanz geklärt, dass das Patent für einen Richter/Beauftragten eben nicht trivial ist. Muss man nun also wirklich nochmal (wohlgemerkt nach begehen einer Straftat) in zweiter Instanz klären, ob man sich denn wirklich, wirklich sicher sei, dass das Patent nicht vielleicht doch zu trivial ist?

[/quote]
Es wäre sicher möglich Patentanträge abzulehnen, wird aber selten gemacht. Es wäre schön wenn Patentanträge vorher ordentlich geprüft werden würden und sowas wie Slide2unlock nicht durchkommen könnte. Dann würde es solche Klagen nicht geben.
Blöd das bei solchen Klagen oft Richter sitzen die keine Ahnung haben und auch keine Fachkräfte einberufen werden.
Btw ist es keine Straftat.

 

[Tobi4s]

Ließt du eigentlich meine Beiträge? Es geht nicht um 5 Patente, nein es gibt hunderte, eher tausende. Sich mit allen vorher zu einigen würde heißen das Produkt käme nie auf den Markt, da es zulange dauert und zweitens viel zu teuer wäre.
Man muss gegen Patente verstossen. Das macht auch ausnahmslos jeder Hersteller.

Diese tausende Patente liegen aber nicht bei tausenden Parteien, sondern im großen und ganzen bei einer handvoll Konkurrenten. Da wird nicht verhandelt von wegen, ihr dürft Patent A benutzen, wenn wir Patent B benutzen dürfen, sondern eher nach dem Motto "Wir haben diese 500, ihr jene 500 und die Jungs da drüben die äußerst wichtigen 20 Touchpatente -oder whatever-, die lassen wir füreinander umsonst springen. (Natürlich geht das über andere Wege, das ist nur besonders bildlich gesprochen)
Und so sind die meisten Patente schon abgedeckt nun gibt es natürlich mitbewerber, welche weniger zu Bieten haben und entsprechend weniger "umsonst" bekommen. Der hat eben erstmal den schwarzen Peter, kann die Sache aber durch bessere Forschungsarbeiten aber wieder ausbügeln. Sich die Patente einfach zu nehmen, welche man nicht aushandeln konnte sehe ich nicht als Option für ein seriöses Unternehmen.
Dass HTC nicht wirklich was zu bieten hat (Patenttechnisch) sieht man doch bereits daran, dass sich Nokia wegen einer solchen Kleinigkeit "traut" HTC zu verklagen. Sie haben offenbar keine negativen Folgen zu erwarten (im Sinne einer Gegenklage)

Es ist nicht nur der Preis, auch der Marktstart würde sich um Monate, wenn nicht gar Jahre, verzögern aufgrund von Verhandlungen.
Und das nur die Großen auf dem Markt sein dürfen, nur weil sie vor 10 Jahren etwas erfunden haben, ist ja wohl mal lächerlich.

Jeder hat natürlich das Recht sich auf einem Markt auszutoben, wie er fröhlich ist, nur wenn ich mich in einem neuen Markt ansiedle, kann ich deshalb doch nicht hemmungslos bei der Konkurrenz spicken. Denn wenn man wenig revolutionäres bringt, für das es noch keine Patente gibt bzw. keine Konkurrenz und mit der übrig gebliebenen Standardware preislich keine Konkurrenz darstellen kann, dann hat man auf einem Markt schlicht nichts verloren (Solange man nicht durch z.B. Premium-Produkte aufstellt, welche die Premium-Preise rechtfertigen)

Sich ein Stück vom Kuchen abzuschneiden indem man von anderen Leuten dreist klaut, kann doch wohl nicht der Weg sein und es ist egal, ob die Gesetze dir und mir (ja, mir auch) völlig schwachsinnig erscheinen, aber so lange es sie gibt, muss sich daran gehalten werden.

Und Apple verstösst nicht gegen Patente?

Offenbar tun sie das, sonst hätten Samsung und Co. keinen Grund zu klagen, ich meinte Apple eher als positives Beispiel zu einer gefundenen Marktlücke, denn 20% Marktanteil mit einem Phone ist durchaus beachtlich. Und mit der Gewinnspanne wären mit Sicherheit auch alle Patente locker zu bezahlen gewesen.

So wie es jeder derzeit macht, weil es halt nicht anders geht.
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Du sagst also das ziemlich jeder Hersteller vom Markt verschwinden soll...

Wenn man nicht selbst forschen möchte muss man andere für die Forschungsergebnisse entlohnen. Wenn ich letzeres aber nicht kann ohne rote Zahlen zu schreiben, dann habe ich auf einem Markt nichts verloren. Würden die Hersteller langsam an den Patentkosten ersticken würde man sicher deutlich schneller zu einer Einigung kommen, als es bislang der Fall ist.

Es wäre sicher möglich Patentanträge abzulehnen, wird aber selten gemacht. Es wäre schön wenn Patentanträge vorher ordentlich geprüft werden würden und sowas wie Slide2unlock nicht durchkommen könnte. Dann würde es solche Klagen nicht geben.
Blöd das bei solchen Klagen oft Richter sitzen die keine Ahnung haben und auch keine Fachkräfte einberufen werden.

Damit hast du auch völlig recht, aber dann muss daran etwas geändert werden und so lange, wie HTC hier die selben Chancen hat schwachsinnige Patente einzureichen wie alle anderen müssen sie sich auch genauso an die schwachsinnigen Patente halten wie alle anderen.

Btw ist es keine Straftat.

Hm, gut zu wissen, ich würde hier aber nochmal gerne Nachhaken, wo ist denn der genaue Unterschied zwischen einer Patentverletzung bei Software, gegenüber einer Raubkopie?