Wie lange darf die Polizei jemanden festhalten, der seinen Namen nicht nennt?

[Dangermany]

Das ist eine reine Interessensfrage :-)

Ich sah gerade bei einem Freund einen Bericht über einen Fahrradfahrer, der ohne Papiere aufgegriffen wurde und seinen Namen nicht genannt hat. Papiere hatte er auch keine. Im Nachhinein stellte sich heraus, das er das Fahrrad gestohlen hatte.

Doch hätte sich das nicht herausgestellt und er wäre einfach nur hartnäckig gewesen - wie lange kann die Polizei jemanden ohne Papiere und ohne seinen Namen feststellen zu können, festhalten?

Vielleicht gibt es hier ja auch Polizisten, die mir die genaue Rechtslage erläutern könnten.

Danke im voraus für die Infos.

Freundliche Grüße
DanGermany

 

[Stewi]

Solange, bis seine Identität herausgefunden wurde.

 

[Fargus]

Soweit ich weiß 12h, mit Namen bis Ende des auf die festnahme folgenden tages (ohne haftbefehl).

 

[Dangermany]

also könnte jemand rein theoretisch sein Leben lang hinter Gittern bleiben - nur weil er sich nicht ausweisen will?

Interessant :-)

Danke für die Antworten
DanGermany

 

[Stewi]

Iirc gab es hier im Norden von Schleswig Holstein mal einen Schwarzafrikaner der sich weder ausweisen konnte, noch war man in der Lage mit ihm zu kommunizieren, da niemand seine Sprache beherrschte. Der saß eine ganze Weile in Haft, wielange weiss ich nicht mehr genau, es waren aber über vier Monate.

 

['Xander]

Ist ja der Hammer.
Da kann man sich nicht ausweisen.
Kein Mensch bemüht sich um Kommunikation, dann wird man halt weggesperrt und seiner
Lebenszeit beraubt.

Naja krankes Gesetz halt.


GreetZ 'NVIDeo

 

[wop]

In Deutschland, und wahrscheinlich in den allermeisten anderen westlichen Staaten, ist Ausweispflicht.
Das bedeutet, wenn man sich in öffentlichem Raum bewegt muß man seinen gültigen Personalausweis bei sich haben - und auf verlangen vorzeigen.

Das ist im Bürgerlichen Gesetzbuch verankert, verstößt man dagegen kann es von der Polizei mit einem Bußgeld belegt werden. Und natürlich können Personen, die dagegen verstoßen, bis zur Identifizierung festgesetzt werden.

Dieses Allgemeinwissen kriegt man in der Hauptschule vermittelt, ca. 4. bis 6. Klasse, wo wart Ihr da, oder seid Ihr vorher entlassen worden?

 

[Fargus]

Naja, vielleicht müssen das hauptschüler wissen, weil die öfter probleme mit der polizei haben?

Ne, schmarn, aber ich hab sowas während 13 jahren schule nie gelehrt bekommen

 

[linkser]

Das bedeutet, wenn man sich in öffentlichem Raum bewegt muß man seinen gültigen Personalausweis bei sich haben

das stimmt so aber auch nicht. man MUSS ihn nicht dabei haben, sollte nur möglichst immer wissen, wo man ihn zu hause rumliegen hat, um ihn dan auf verlangen mit der polizei holen zu können.

in england werden glaub ich bald erst richtigen maschinenlesbaren personalausweise eingeführt, da gab es tierische proteste von datenschützern dagegen, schon lustig

Naja krankes Gesetz halt.

ja wie will man das anders machen? nachher fasst man irgendeinen vermutlichen verbrecher, muss ihn aber schnell wieder freilassen, weil er sich nicht ausweisen will/kann.

 

[N.o.L.i.m.i.t.]

Festhalten natürlich bis zur Feststellung der Identität, aber m. E. nur bis zu 24 Stunden, dann muss ein Haftrichter entscheiden, ob weiter festgehalten werden darf.
Alles andere wäre - wieder m. E. - Freiheitsberaubung.

 

[law]

@wop - NEIN! Ganz entschieden!
In den meisten (allen?) europäischen Staaten gibt es keine Ausweispflicht - für inländische Staatsbürger, wohl gemerkt.
In Ö gibt es jetzt eine recht interessante Sache: Die Polizei kontrolliert in Öffis die Ausweise und als Österreicher (wohl auch Unionsbürger?) brauche ich keinen Ausweis mitführen. Jetzt der Haken an der Sache: Wie kann ich die Österreichische Staatsbürgerschaft nachweisen, ohne Ausweis?
Meines Erachtens eine Gesetzeslücke die nun von der Polizei aufgegriffen wurde und schamlos ausgenutzt wird.

Festhalten kann man dich ohne richterlichen Beschluss nur eine begrenzte Zeit - wie fkneyer bereits schrieb.

• max. 24 Stunden bei Verwaltungsübertretung;
• max. 48 Stunden bei strafrechtlichen Delikt;
• +24 Stunden, wenn in einem anderen Gerichtssprengel begangen und eine Überstellung notwendig.

Danach geht's entweder in die Freiheit oder zum U-Richter

 

[Dope4you]

@wop - NEIN! Ganz entschieden!
In den meisten (allen?) europäischen Staaten gibt es keine Ausweispflicht - für inländische Staatsbürger, wohl gemerkt.
Meines Erachtens eine Gesetzeslücke die nun von der Polizei aufgegriffen wurde und schamlos ausgenutzt wird.

Festhalten kann man dich ohne richterlichen Beschluss nur eine begrenzte Zeit - wie fkneyer bereits schrieb.

Irgendwie "Beißt sich hier die Sache aber selber in den Schwanz"-- Du mußt ja dann nachweisen das du inländischer Staatsbürger bist!

Wieso findest du das eine Gesetzeslücke die von der Polizei mißbraucht wird?
Wie oben bereits geschrieben würde alles andere je einen Freibrief für Verbrecher bedeuten, wenn ich ein gesuchter Verbrecher bin verbrenne ich alle meine Unterlagen, verweigere die Aussage und stelle mich stumm, ergo müßte mich die Polizei dann immer laufen lassen nach einer gewissen Zeit. Also ich finde es schon ganz richtig das man sich ausweisen können muß, solange man nichts zu verbergen hat dürfte es ja auch kein Problem sein seine Personalien feststellen zu lassen.

 

[law]

@ Dope4you -
Findest du es etwa nicht ärgerlich, wenn deine Daten des Personalausweises auf einer Zugfahrt sofort mit dem Laptop überprüft werden?
Ich nehme an, dass die Polizisten die Daten der Überprüfung nicht sofort wieder löschen. Man kann also nachvollziehen, wann du wo kontrolliert wurdest. Dh. passiert auf der Strecke was und man stellt im Nachhinein fest, dass du in der Nähe warst ... ein paar Zufälle und du hast echt ein Problem - auch ohne Verschwörungstheorie.

Als Normalbürger ohne Vorgeschichte kein Problem, aber als amtsbekannte Person - glaub' mir . Die können einem manchmal echt leid tun.

Thema: keine Identität -> Asylwerber welche keine Ausweise haben, kannst auch nicht abschieben, weil du ja nicht weißt wohin! Kein Staat nimmt jemanden "zurück", wenn nicht nachgewiesen wird, dass er dortiger Staatsbürger ist.
Nun ja, jetzt dürfen solche Leute im Inland bleiben, bekommen aber keine Papiere -> keine Meldezettel, keine legale Unterkunft, keine legale Arbeit, usw.
Solange sie sich nichts zu Schulden kommen lassen, kein Problem. Sobald sie aber für Geld arbeiten (ohne Papiere) oder auch sonst wie Geld beschaffen, gehts ins Illegale und das Gefängnis lässt grüssen .
Also egal ob sie vermeintlich legal oder auch illegal Geld besorgen - wenn sie erwischt werden gehen sie sitzen. Davon redet nämlich Keiner! Und solche Schicksale habe ich auch erst bei Gericht kennen gelernt.

Somit hat das Verbrennen von Papieren einen Sinn, leider aber einen bitteren Nachgeschmack!

 

[Dope4you]

Soll ich ehrlich sein?

Also mir ist das vollkommen wurst, ob der Beamte die Daten in seinen Computer eingibt, oder nicht. Ich hatte sogar selbst mal den Fall, daß ich von "Interpol" gesucht wurde ohne Fake--mir wurde von einem "Bekannten" der Reisepaß geklaut und mit diesem Paß hat sich der Typ ausgewiesen welchem mein "Freund" den Ausweis verkauft hatte.. Dank der Tatsache das die Daten gespeichert wurden konnte ich dannach beweisen das ich es unmöglich hab sein können. Es war ja unmöglich das ich von meiner Arbeitsstelle in Niederbayern 2 Std. später meinen Ausweis in Spanien vorlegen konnte. In diesem Sinne war es mir sogar recht das die Daten gespeichert wurden so konnte ich beweisen, daß ich nicht die Person war welche die Straftaten begangen hatte.(Er hatte mehrere Autohäuser aufgebrochen und wurde dann in Spanien gefaßt, als er sich mit meinen Papieren ausweisen konnte wurde er auf freien Fuß gesetzt mit dem Hinweis die Stadt nicht zu verlassen....was genau da passiert ist hat man mir aber auch nicht gesagt nur die groben Umstände)

Mir wurde dann von meiner örtlichen Polizei angeraten in den nächsten 8 Wochen nicht unbedingt nach Spanien zu reisen, da es möglich sein würde das ich noch auf der Fahndungsliste stehe. Doch indirekt hat mir hier die Datensammlung geholfen. Es konnte festgestellt werden wann ich die Grenze übertreten haben soll und zu welchem Zeitpunkt ich wo aufgegriffen wurde........

Aber alles hat 2 Seiten, da geb ich dir recht. Ich persönlich kann aber mit dem "Überwchungsstaat" gut leben, mir bringt es mehr Nutzen als Schaden.

Auch sehe ich es teilweise unsinnig sich über die Ausweispflicht aufzuregen. Wenn du mit deiner Kreditkarte zahlst, Geld am Automaten abhebst, dich die Überwachungskamera an der Tankstelle beim tanken filmt......... wir sind doch eh schon gläsern, ob jetzt der Polizist die Daten eingibt oder nicht irgendwo hast du deine Daten/Bilder eh gespeichert.

 

[pan!C]

@ Dangermany

Du meinst nicht zufällig den besoffenen Radfahrer bei der Polizeiserie >> Ärger im Revier <<
der das Rad vor einem Jahr geklaut hatte ? Ich habs auch gesehn.

Solange, bis seine Identität herausgefunden wurde.

Richtig Man wird solange festgehalten bis die Identität eindeutig fest steht !

Man könnte sich ja illegal hier aufhalten was gegen das Gesetz verstösst.

 

[law]

@ Dope4You - Ja, da gebe ich dir recht, wenn man nix an Kerbholz hat, ist es egal ob man mal einen Ausweis vorzeigen muss oder nicht.
Hat eben alles seine Vor- und Nachteile

Aber manchmal geht mir einfach die Galle hoch, wenn ich mitansehen muss was sich die "Heinzis" in Grün/Blau (oder wie auch immer) herausnehmen. Teilweise hat das nix mehr mit "Freund & Helfer" zu tun, sondern ist reine Schikane aus Frust .

Einige Polizisten und sonstige Amtsträger glauben halt immer, dass sie tun und lassen können was sie wollen, weil du musst ihnen eben zuerst das Gegenteil beweisen und wenn das geschehen ist, dann gehen sie dir mit anderen Sachen aufn Wecker.
Passieren kann ihnen ja eh nix. -> Leider wird selten jemand für seine schlechte Amtsausübung getadelt!
Sorry, man sieht, dass ich so einige Vorurteile gegen die Hoheitsträger habe

 

[Dope4you]

Ich habe gesagt das mich die Ausweispflicht nicht stört......hab ich irgendwo gesagt das ich mich über die "Waldmeister" nicht aufrege

Man spricht zwar von den Halbgöttern in Weiß, könnte dies aber auch auf Grün/Blau anwenden. Was sich hier manche Beamten raus nehmen ist wirklich teilweise eine Frechheit. Aber wenn wir hier dafür einen Thread aufmachen würden, dann müßte CB wohl noch anbauen um die ganzen Posts zu speichern

 

['Xander]

Hab meinen Ausweis nie dabei. Wenn mal in der Stadt 'ne Ausweiskontrolle ist, lass ich die
Bullen im schön am Revier anrufen. Da können sie auch überprüfen, ob meine Angaben, die
ich ihnen gebe stimmen.
Dann haben die auch mal was zu schaffen


Ausweispfilcht heisst nen Ausweis zu besitzen, nicht aber ihn überall dabei haben zu müssen.

GreetZ 'NVIDeo

 

[reap705]

Wenn ich mal das Personalausweisgesetz zitieren darf:

§ 1 PAuswG
Ausweispflicht

(1) Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes , die das 16. Lebensjahr vollendet haben und nach den Vorschriften der Landesmeldegesetze der allgemeinen Meldepflicht unterliegen, sind verpflichtet, einen Personalausweis zu besitzen und ihn auf Verlangen einer zur Prüfung der Personalien ermächtigten Behörde vorzulegen; dies gilt nicht für Personen, die einen gültigen Pass besitzen und sich durch diesen ausweisen können. Der Ausweispflicht kann auch durch Vorlage eines vorläufigen Personalausweises genügt werden.

Wenn du gegenüber einem Amtsträger deine Identität verschleierst, handelst du ordnungswidrig nach § 111 Abs. 1 OwiG. --> Geldbuße bis zu 1.000 €.

 

[Raberduck]

Soll ich ehrlich sein?

Also mir ist das vollkommen wurst, ob der Beamte die Daten in seinen Computer eingibt, oder nicht. Ich hatte sogar selbst mal den Fall, daß ich von "Interpol" gesucht wurde ohne Fake--mir wurde von einem "Bekannten" der Reisepaß geklaut und mit diesem Paß hat sich der Typ ausgewiesen welchem mein "Freund" den Ausweis verkauft hatte.. Dank der Tatsache das die Daten gespeichert wurden konnte ich dannach beweisen das ich es unmöglich hab sein können. Es war ja unmöglich das ich von meiner Arbeitsstelle in Niederbayern 2 Std. später meinen Ausweis in Spanien vorlegen konnte. In diesem Sinne war es mir sogar recht das die Daten gespeichert wurden so konnte ich beweisen, daß ich nicht die Person war welche die Straftaten begangen hatte.(Er hatte mehrere Autohäuser aufgebrochen und wurde dann in Spanien gefaßt, als er sich mit meinen Papieren ausweisen konnte wurde er auf freien Fuß gesetzt mit dem Hinweis die Stadt nicht zu verlassen....was genau da passiert ist hat man mir aber auch nicht gesagt nur die groben Umstände)

Mir wurde dann von meiner örtlichen Polizei angeraten in den nächsten 8 Wochen nicht unbedingt nach Spanien zu reisen, da es möglich sein würde das ich noch auf der Fahndungsliste stehe. Doch indirekt hat mir hier die Datensammlung geholfen. Es konnte festgestellt werden wann ich die Grenze übertreten haben soll und zu welchem Zeitpunkt ich wo aufgegriffen wurde........

Aber alles hat 2 Seiten, da geb ich dir recht. Ich persönlich kann aber mit dem "Überwchungsstaat" gut leben, mir bringt es mehr Nutzen als Schaden.

Auch sehe ich es teilweise unsinnig sich über die Ausweispflicht aufzuregen. Wenn du mit deiner Kreditkarte zahlst, Geld am Automaten abhebst, dich die Überwachungskamera an der Tankstelle beim tanken filmt......... wir sind doch eh schon gläsern, ob jetzt der Polizist die Daten eingibt oder nicht irgendwo hast du deine Daten/Bilder eh gespeichert.

Hi,

sowas Liest sich wie Butter

Sehr Interessant.

Gruß Raberduck