Facebook und Instagram: EU-Datenschützer wollen Meta personalisierte Werbung verbieten

Andreas Frischholz
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Facebook und Instagram: EU-Datenschützer wollen Meta personalisierte Werbung verbieten
Bild: Webster2703 | CC0 1.0

Europäische Datenschützer wollen Meta das Schalten personalisierter Werbung auf Facebook und Instagram untersagen, weil der Konzern keine entsprechende Einwilligung der Nutzer habe. Metas kürzlich vorgestellte Abo-Pakete ohne Werbe-Tracking ändern vorerst nichts.

Die irische Datenschutzbehörde DPC hat nun den Auftrag erhalten, Meta das Schalten personalisierter Werbung binnen zwei Wochen zu verbieten. Die DPC ist zuständig, weil Meta den Europasitz in Dublin hat.

Europas Datenschützer verlangen Konsequenzen für DSGVO-Verstöße

Auf diesen Beschluss hat sich der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) verständigt, berichtet der Spiegel. In dem Gremium sitzen Vertreter europäischer Datenschutzbehörden. Laut der offiziellen Mitteilung von gestern erfolgte die „verbindliche Entscheidung“ bereits letzten Freitag, seitdem läuft die Frist.

Konkret soll Meta untersagt werden, personenbezogene Daten zu verarbeiten, um zielgerichtete Werbung zu schalten. Europäische Datenschützer werfen Meta seit Jahren vor, dafür keine rechtmäßige Einwilligung der Nutzer zu haben, obwohl das gemäß der DSGVO erforderlich ist. Dass vertragliche Regelungen wie der Verweis auf ein „berechtigtes Interesse“ nicht ausreichend sind, bestätigte nun auch nochmal der EDSA-Vorsitzende Anu Talus. „Es ist höchste Zeit, dass Meta sein Vorgehen mit den Vorschriften in Einklang bringt und die unrechtmäßige Verarbeitung stoppt“, so Talus.

Der Datenschutzausschuss folgt mit der Ankündigung einem Vorstoß von norwegischen Datenschützern. Norwegen ist nicht Teil der EU, zählt aber zum Europäischen Wirtschaftsraum.

Meta plant Bezahlabos ohne Werbung als Alternative

Meta will den Streit um das Datensammeln in der EU mit Abonnements beilegen. Die kostenpflichtigen Varianten verzichten auf Werbung und Tracking, dafür müssen Nutzer monatlich 9,99 Euro zahlen (beim Buchen über das Web) oder 12,99 Euro (Android und iOS) zahlen. Das Angebot bietet Meta ausschließlich in der EU sowie den Staaten des europäischen Wirtschaftsraums (Norwegen, Liechtenstein, Island und Schweiz) an, verfügbar sein soll es ab diesem November.

Die Abkehr vom personalisierten Werbegeschäft erfolgt nicht freiwillig, wie der Konzern auch betont. Meta hatte mehrere Versuche unternommen, die Datensammlung zu rechtfertigen, ohne eine explizite Einwilligung der Nutzer einzuholen. Jedes Mal scheiterte der Konzern, am Ende stand ein Bußgeld in Höhe von 390 Millionen Euro. Und der Konzern musste mit den werbefreien Abonnements eine Alternative schaffen.

Offen bleibt nur, ob die ausreicht, um das vollständige Verbot der personalisierten Werbung in der EU abzuwenden. Die EDSA erklärte laut dem Spiegel, man habe Metas Ankündigung „zur Kenntnis“ genommen.