News ACTA so gut wie gescheitert

[Pc-Wurm-Oli]

Also hat es sich doch gelohnt bei frostigen Temperaturen auf die Straßen zu gehen? Juhuu....ehmm ok wir warten mal

 

[Herdware]

Die Kernidee von ACTA mag im Grunde nicht verkehrt gewesen sein, aber es lief einfach zu viel falsch, um mit dem vermurksten Ergebnis noch etwas anfangen zu können.

Dieser Vertrag ist unter Ausschluss der Öffentlichkeit nur zwischen Politikern/EU-Bürokraten und Lobbyisten diverser Industriesparten ausgehandelt worden. Die Verbraucher bzw. das Volk selbst wurden weder gefragt noch informiert.

Auf diese Weise ist nicht nur viel Unsinn in den Vertrag gekommen, der darin gar nichts zu suchen hat, z.B. das ganze Thema Urheberrecht (Produktfälschungen sind eine Sache des Markenrechts) oder das generelle Verbot von Generika (günstige "Kopien" von Medikamenten, von denen besonders in Entwicklungsländern unzählige Menschenleben abhängen), sondern der ganze Vertragstext ist totales Wischiwaschi. Er ist so unklar und teilweise in sich widersprüchlich, dass man alles und Nichts da hinein interpretieren kann.

So was kann und darf einfach nicht unterzeichnet werden.

Jetzt sind die Politiker und internationalen Institutionen gefragt, einen neuen Vertrag auszuarbeiten. Diesmal öffentlich und demokratisch und mit einem allgemein akzeptablen Interessenausgleich zum Ziel, nicht nur einseitiger Bedienung von Lobbyisten.

 

[Pr0krastinat0r]

ACTA ist in seiner gegenwärtigen Form gescheitert, was gut ist. Tot ist es damit noch lange nicht, dafür sind die Vorteile für die profitierenden Wirtschaftszweige (Film und Musikindustrie, Abmahnkanzleien, der BND bekommt mal was zu tun...) zu verlockend. ACTA wird also in seine Einzelteile zerlegt und dann nach und nach heimlich durchgewunken.
ACTA wäre auch durchgekommen, wenn die Passagen zu Internet nicht auf so viel Gegenwehr gestoßen wären. Das haben die Verantwortlichen auch gemerkt und arbeiten sicher schon an ACTA 2.0, oder wie es danach heißt. Vielleicht ERGU "Eure Rechte Gehören Uns" oder AMDL "Alle Macht Den Lobbies".

 

[Sardaukar]

Das ganze sieht für mich auch nach einem medienwirksam Ablenkungsmanöver aus. Die Eurokraten haben sich profiliert und jetzt wird es eben anders und subtiler eingeführt. Ich gehe jede Wette ein das innerhalb von 2-3 Jahren alle wesentlichen Punkte von ACTA doch eingeführt sind.

 

[DOK1]

Ihr glaubt bitte nicht ernsthaft, dass solche Dinge nicht doch unter anderem Namen und in anderen Zusammenhängen über kurz oder lang durchgewunken werden und ihr tatsächlich ein Mitspracherecht bei solchen Dingen habt oder? Falls doch tut ihr mir wirklich leid.

Deiner Meinung nach sollte sich also niemand wehren, da man "ja eh keine Chance" gegen die mächtigen Lobbys hat? Schön, dass nicht alle so denken wie du.
Auch wenn der einzelne nur mal 1 Stunde die Fahne auf einer Demo schwenkt, die Masse macht's.
Es ist doch auch schonmal ein Teilerfolg, dass das Abkommen erstmal ausgesetzt wird. Wenn eine veränderte Version auf den Weg gebracht wird oder es in andere Gesetze "häppchenweise" integriert wird, muss man das halt erkennen und sich zur Not erneut dagegen wehren.
Was ist daran "Wunschdenken", wenn man sich eben nicht alles gefallen lassen will.

 

[Madman1209]

Hi,

Was ist daran "Wunschdenken", wenn man sich eben nicht alles gefallen lassen will.

Das Wunschdenken ist, dass du zu glauben scheinst, dass es einen Unterschied macht was du tust oder wen du wählst oder welche Fahnen du schwenkst.

Und ich sage nicht, dass es nie eine Chance gibt und es generell keinen Sinn hat. Ich sage nur, solange dieses System so wie es ist Bestand hat, sich nicht ändert und die Leute mit "Widerstand leisten" Online-Petitionen und Wahlgänge zur Urne meinen kannst du effektiv keinen Einfluß ausüben, was am Ende tatsächlich passiert. Das ist ein Fakt, darüber braucht man gar nicht lange zu reden. Wenn du das nicht siehst schau dir bitte einfach einmal die letzten 15 oder 20 Jahre Polithistorie in Deutschland / Europa an.

Von innen heraus kann man so ein System weder ändern noch beeinflussen. Entweder das System wird grundlegend geändert (was nicht mit normalen Wahlen zu machen ist), man versucht es von außen zu ändern (riskant und schwer möglich mittlerweile) oder man findet sich damit ab, das "Demokratie" für die Leute den eigentlichen Sinn des Wortes längst verloren hat.

VG,
Mad

 

[nemi.n]

Jetzt nur noch die Stimmen der 12 die dafür waren veröffentlichen...

hab genau ans gleiche gedacht

 

[Autokiller677]

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/netzpolitik-die-furcht-vor-dem-shitstorm-11796826.html
Recht interessanter Artikel. Abseits vom Inhalt von Acta ist es nicht falsch, mal drüber nachzudenken, dass ein kleiner Teil der Bevölkerung hier "mal eben" Gesetze stoppt. Wirklich demokratisch ist das nicht. Und auch, dass einfach immer nur draufgehauen wird, statt eine wirkliche Diskussion zu führen ist auch nicht wirklich hilfreich.