Nokia unterstützt Apple im Streit mit Samsung

Im Dezember 2012 lehnte die zuständige Richterin Lucy Koh Apples Forderung nach einem Verkaufsverbot für insgesamt 26 Samsung-Produkte ab, da der Konzern aus Cupertino nicht genügend Beweise hervorgebracht habe, dass die patentgeschützten Funktionen entscheidend für den Verkaufserfolg der eigenen Produkte gewesen seien.

Gegen diese Entscheidung legte Apple jedoch Widerspruch ein, wobei der Hersteller nun von Nokia Unterstützung erhält. Der finnische Mobilfunkhersteller reicht dafür beim zuständigen US-Berufungsgericht einen Schriftsatz (PDF-Datei), einen sogenannten Amicus-Curiae-Brief, ein. Dabei handelt es sich um eine indirekte Beteiligung an dem Verfahren, ohne selbst zu den eigentlichen Parteien zu gehören.

Darin kritisiert das Unternehmen die zuständige Richterin Lucy Koh für ihre Entscheidung. Sie habe den Maßstab für Verkaufsverbote durch ihr Urteil so hoch gesetzt, dass diese nur noch in Ausnahmefällen ausgesprochen werden würden. Das Patentrecht sehe jedoch nicht nur die Förderung von Technik für den öffentlichen Nutzen, sondern unter gewissen Umständen auch permanente Verkaufsverbote vor. Mit ihrer Entscheidung habe Koh der Ansicht von Nokia zufolge dem US-Patentrecht einen großen Schaden zugefügt.

Wie Nokia ausführt, habe man ein ausgewiesenes Interesse an dem Fall, da man selbst ein großer Inhaber von Patenten sei und die letztendliche Entscheidung auch Auswirkungen auf mögliche eigene Prozesse haben könnte, die in der Zukunft denkbar wären. Nokia befinde sich in einer Industrie, in der Patenthalter regelmäßig mit Verkaufsverboten drohen, wobei das Unternehmen zukünftig möglicherweise selbst solche Verkaufsverbote fordern könnte.

Paradox an der Unterstützung Nokias für Apple ist vor allem, dass die beiden Unternehmen erst im vergangenen Jahr einander vor Gericht gegenüber standen. Mitte Dezember 2012 verlor Apple ein Verfahren gegen Mobilemedia Ideas – ein Unternehmen, welches zu Teilen dem finnischen Mobilfunkhersteller gehört – wegen drei Patenten, die im iPhone unerlaubt genutzt werden sollen.