News Anti-Trust-Verfahren: Apple und Intel im Streit mit SoftBank

[Begu]

Leider wird das Patentrecht gefühlt in letzter Zeit immer mehr dazu genutzt, technischen Fortschritt zu behindern anstelle zu fördern. Patente werden bisweilen einfach nur als Werkzeug eingesetzt, um andere zu behindern. Selbst möchte man mit den Patenten aber auch nichts tun. Im Grunde ist der Zweck davon, dass es einfach niemand als Produkt verkauft. Grandios!

 

[wern001]

Das Patentsystem ist doch zum Teil mehr Fluch als Segen.
Viele Patente in letzter Zeit dienen doch nur mehr oder weniger dazu etwas festzuschreiben damit ein anderer es nicht Nutzen kann. Um damit dann groß Geld zu scheffeln.

Wo wären wir heute wenn der Erfinder des Transistors ein Patent erstellt hätte und für jeden verbauten Transistor Geld verlangen würde?

Man versucht mit Patenten Druckerpatronen so zu bauen das Fremdhersteller keine bauen können.

 

[XTR³M³]

Ebenfalls als Laie der meist nur die Überschriften von Meldungen halbherzig überfliegt...



Alles macht einen Unterschied. Daher werden solche Fälle ja individuell vor Gericht entschieden.

Es heisst ja, Recht haben und Recht bekommen sind zweierlei Dinge. Will sagen jemand mit gut gefüllter Kriegskasse ist ein gefährlicherer Gegner.

Sind es zwei Firmen die in der selben Branche tätig sind wird man sich wohl auf ein Patentaustauschabkommen plus Ausgleich als Lizenzzahlung einigen.

Sonst werden Lizenzzahlungen fällig.

Schlüsselpatente um die keiner rumkommt müssen im Rahmen von FRAND lizenziert werden. Das besagt Patente die grundlegend sind müssen fair und an jeden lizenziert werden. Daher kann Apple wegen runden Ecken klagen aber Samsung darf wirkliche technische Innovationen nicht als Druckmittel gegen Apple auffahren.

Ach ja, wer meint solche Firmenkriege wären neueres Phänomen, dem sei ein Rückblick empfohlen.

Westinghouse vs. General Electric. Gleichstrom vs Wechselstrom...

Dürfte der am spannendsten dokumentierte Fall aus der "Technikantike" gewesen sein aber Meißener Porzellan oder Baumwollsamenschmuggel aus China hätten wohl auch spannende Geschichten werden können...

patenttauschabkommen? die firma entwickelt und produziert doch garnix... das ist ein hampelmann der da kohle machen will...

 

[nille02]

Könnte man Patenttroll mal definieren? Eine Firma die nur sich nur um die Lizenzierung oder Forderung ihrer Patente einsetzt ist meiner Meinung nach noch kein Patenttroll. Es geht um die Inhalte der Patente. Wenn ich für etablierte Standards nach 20 Jahren bei der Industrie die Hand aufhalten will, sehe ich das als Troll. Aber bei wirklich neuen Ideen sehe ich da kein Problem.

Es hat auch nicht jeder die Möglichkeiten seine Ideen in Produkte umzusetzen. Also warum dann das Patent nicht an jemanden verkaufen der es tun kann oder sich um die Lizenzierung kümmern kann. Denn eins ist klar, wenn ich etwas Patentiere mache ich es letztlich auch öffentlich.

Das Patente aber inzwischen als Waffe gegen Konkurrenten eingesetzt werden und die eigentliche Arbeit darin besteht einen Text zu Formulieren so möglichst alles abdeckt und noch durch kommt, ist eher das Problem.

Wenn Intel hier wirklich was tun will, kann es ja seine Patente für alle öffnen die das auch tun.

 

[yummycandy]

Liest sich interessant:
https://en.wikipedia.org/wiki/SoftBank_Group#History
https://en.wikipedia.org/wiki/Masayoshi_Son#Early_life_and_education

Der Kauf von Alibaba Aktien ist wirklich krass.

 

[duskstalker]

Ein patenttroll ist eine Person oder Firma, die nur patente kauft und hält, um damit über klagen Geld zu generieren, und niemals das patent selbst für eine Produktion zu nutzen.

Nxp ist die ausgegliederte Halbleitersparte von Philips, die Industrieweit sehr viele Produkte und patente hat. Die machen bspw Transistoren, Verstärker-ics usw. Viel so Kleinkram, der quasi überall drin ist.

Ich weiß jetzt nicht, wie softbank an Nxp patente rangekommen ist, aber vor dem beschaffen der patente gab's wohl zwischen Intel und dem vorherigen patenthalter eine Einigung über die Nutzung, die kann auch nur eine Duldung ohne Folgen gewesen sein, von wegen "jo, macht halt" - wie das da jetzt genau geregelt war, weiß ich nicht.
Jetzt da softbank die patente mit dem Kauf der innehabenden Firma übernommen hat, gibt's ne rechtliche Grundlage für softbank, auf patent Basis alle zu verklagen, die das von ihnen gekaufte patent verletzen.

Ich bin absolut kein Fan von derartigen Auswüchsen des Kapitalismus. Es hat wirklich den Anschein, dass softbank nur patente kauft, um damit anderen an den karren zu fahren. In dem Fall hat sich softbank mit Intel aber den falschen ausgesucht.

 

[martinallnet]

Finds GOIL, wenn zwei Kolosse sich an die Omme powern

Wie auch immer, am 19. November wird mit Intel ab-gerechnet,
die kommen in einen Sack rein und drupp

Am Ende zahlst du das mit den Produkten, die kosten gibt Intel sicher früher oder später weiter.
Intel ist kein heiliger, aber wenn Patente nur für klagen gekauft werden, ist das zum Nachteil aller.

 

[CadillacFan77]

Liest sich interessant:
https://en.wikipedia.org/wiki/SoftBank_Group#History
https://en.wikipedia.org/wiki/Masayoshi_Son#Early_life_and_education

Der Kauf von Alibaba Aktien ist wirklich krass.

Also wenn man das liest, ist SoftBank alles andere als ein Patenttroll. Die sind ja extrem breit aufgestellt und haben diverse Sparten im Technologiebereich. Krasse Bude.

Allein die 286 Mrd$ Assets und 11 Mrd$ Gewinn sind echt heftig. Für ne Firma mit gerade mal 74k Mitarbeiter...

 

[yummycandy]

Mich wundert, wie sie die ganzen frühen Übernahmen finanziert haben. Da sind Millionen über Millionen geflossen.

Edit: Genug Barmittel scheinen sie ja zu haben: https://www.spiegel.de/wirtschaft/u...nden-bueroraum-anbieter-wework-a-1292852.html
Und wieder 9,5 Milliarden Dollar.

 

[andi_sco]

Externe Investoren und Risikokapital

Ergänzung (23. Oktober 2019)

...
Westinghouse vs. General Electric. Gleichstrom vs Wechselstrom...

Dürfte der am spannendsten dokumentierte Fall aus der "Technikantike" gewesen sein
. ..

Geh noch weiter zurück: Dampfmaschine und die Kurbel zur Kraftübertragung - die wurde auch patentiert und nicht lizensiert, als Ausgleich wurde dann ein Planetengetriebe genutzt

 

[jemandanders]

Es heisst ja, Recht haben und Recht bekommen sind zweierlei Dinge. Will sagen jemand mit gut gefüllter Kriegskasse ist ein gefährlicherer Gegner.

Da kann AMD ein Lied von singen.
Als Intel damals, vor ~12 Jahren von allen Seiten mit Anti Trust Klagen überzogen wurde, hätten sie nur einen längeren Atem gebraucht. Da sie aber knapp bei Kasse waren mussten sie die Lumpigen 1,5 Mrd $ ohne Schuldeingeständnis von Intel nehmen, da sonst die Lichter ausgegangen wären.

Wo wären wir heute wenn der Erfinder des Transistors ein Patent erstellt hätte und für jeden verbauten Transistor Geld verlangen würde?

Genau da, wo wir heute stehen. Das Patent wurde erteilt und lief, wie alle Patente, nach 20 Jahren aus.

Man versucht mit Patenten Druckerpatronen so zu bauen das Fremdhersteller keine bauen können.

Das ist doch ihr gutes Recht. Schließlich hat der Hersteller den Drucker entwickelt und produziert.
Das die Tinten so teuer geworden sind, liegt zum großen Teil an der Geiz ist Geil Mentalität der Käufer.
Vor 20 Jahren konnte ein Hersteller mit seinem Drucker noch gutes Geldverdienen. Da wurde auf Tinte nur der übliche Gewinnaufschlag genommen. Heute will doch kein Aas mehr, mehr als 100€ für einen Drucker zahlen. Also sind die Drucker Subventioniert und die Tinte bezahlt anschließend den Drucker. So einfach ist das.

Externe Investoren und Risikokapital

https://www.blackrock.com

 

[yummycandy]

https://www.blackrock.com

Fiel mir auch sofort ein.

 

[jemandanders]

Fiel mir auch sofort ein.

Wo die ihre Finger nicht drin haben, das gibts fast gar nicht

 

[Wattwanderer]

Das Patentsystem ist doch zum Teil mehr Fluch als Segen.
Viele Patente in letzter Zeit dienen doch nur mehr oder weniger dazu etwas festzuschreiben damit ein anderer es nicht Nutzen kann. Um damit dann groß Geld zu scheffeln.

Wo wären wir heute wenn der Erfinder des Transistors ein Patent erstellt hätte und für jeden verbauten Transistor Geld verlangen würde?

Das ist eine Sichtweise von jemandem der noch nie etwas erfunden hat.

Reis, der als einer der Erfinder des Telefons gilt wäre einem Fond der eine Patentklage mitfinanziert dankbar gewesen. Während Bell einen Weltkonzern aufbaute ging er leer aus.

Und ja, Erfinder bekommen ihr Geld und die Welt ging nicht unter. Man munkelt ja, dass ein nicht unwesentlicher Anteil vom Preis eines Handys als Lizenzgebühren fällig werden.

Dieser Einwurf erinnert mich an Marina Weisband von der Piratenpartei. Zuerst hiess es Raubkopien für alle, geistiges Eigentum gehört abgeschafft aber kaum ergatterte sie einen 100.000 EUR Buchvertrag, hagelte es Abmahnungen für jeden.

 

[K-BV]

Off Topic:

Als Beispiel kann man da die DUH nehmen, die ebenfalls nur Klagt um Geld zu verdienen.

Das könnten die Anwohner/Anlieger verpesteter (Einfalls-)Straßen etwas anders sehen!

 

[wern001]

Das ist eine Sichtweise von jemandem der noch nie etwas erfunden hat.

Reis, der als einer der Erfinder des Telefons gilt wäre einem Fond der eine Patentklage mitfinanziert dankbar gewesen. Während Bell einen Weltkonzern aufbaute ging er leer aus.

Und ja, Erfinder bekommen ihr Geld und die Welt ging nicht unter. Man munkelt ja, dass ein nicht unwesentlicher Anteil vom Preis eines Handys als Lizenzgebühren fällig werden.

Dieser Einwurf erinnert mich an Marina Weisband von der Piratenpartei. Zuerst hiess es Raubkopien für alle, geistiges Eigentum gehört abgeschafft aber kaum ergatterte sie einen 100.000 EUR Buchvertrag, hagelte es Abmahnungen für jeden.

Ich sag ja nichts wenn die Patente vom Erfinder auch genutzt werden. Aber Patente aufkaufen um andere dann damit zu verklagen hat für mich irgendwie einen faden Beigeschmack.

 

[pipip]

ein japanischer investor kauft für unzählige milliarden patente und verdient damit sein geld.
...
eigentlich ist der staat dafür da, hier schlafen ja aber manchmal auch die menschen.

Keine Angst, Trump wird sich schon einschalten!

 

[jemandanders]

Off Topic:


Das könnten die Anwohner/Anlieger verpesteter (Einfalls-)Straßen etwas anders sehen!

Eine kurze Frage. Wie alt bist Du?
Wenn du Alt genug bist, um die 80er/90er Jahre Abgastechnisch mitbekommen zu haben, dann verstehe ich dich nicht.
Gegen die damaligen Luftwerte, atmest Du heute, selbst an der schlimmstmöglichen Ecke schöne frische Luft.
Das Problem löst sich in den nächsten Jahren von alleine, wg der Elektroautos.
Warum also jetzt noch mit der Brechstange? Weil die DUH einen Privatkrieg führt, als Retourkutsche für Sachen, welche ~2006 vorgekommen sind.
Nebenbei sind die bzw. ziehen die immer noch durch die Autohäuser und mahnen jeden ab, wo das Verbrauchs- bzw Abgasschild nicht 100% richtig aufgehängt wurde. Da sind die nicht zimperlich.

 

[hroessler]

Wenn ein Patentinhaber ein Patent nicht innerhalb eines Jahres produktionstechnisch verwertet, gehört ein Patent für allgemeingültig erklärt.

greetz
hroessler

 

[bellencb]

Inkludiert waren bei diesem Erwerb auch über 1.000 US-Patente vornehmlich aus dem Halbleiterbereich.

Translatiert oder übersetzt:

Inkludiert Eingeschlossen waren bei diesem Erwerb auch über 1.000 US-Patente vornehmlich aus dem Halbleiterbereich.