News Berliner Landgericht verbietet Fahrdienst Uber

[MountWalker]

... weil sehr viele ganz einfach für Hungerlöhne arbeiten und kein einziges Wort Deutsch können! ...

Das mit den Hungerlöhnen ist zumindest bei angestellten Taxifahrern jetzt dank Mindestlohn in Deutschland vorerst vorbei. Und deutsch können die auch alle - in Berlin muss man für eine Zulassung als Taxifahrer ich glaub irgendwas um die 10.000 Ortsmarken auswendig können und dies in einer in deutscher Sprache gehaltenen Prüfung beweisen. Dabei fallen übrigens mehr Prüflinge durch, als bestehen.

... Personenbeförderung aber nur per Lizenz, die der Staat nach Gutdünken vergibt zu erlauben,...

Das hat nichts mit Gutdünken zu tun, sondern mit Prüfungen, die für alle Bewerber gleich sind.

... Was sie jedoch grundsätzlich nicht hatten sind folgende drei einfache Dinge die das Ordnungsamt offensichtlich nicht prüft:

• Wechselgeld
• Quittungsblock
• Ortskenntnis

...

Ohne Ortskenntnis dürfen sie kein Taxi fahren. Vielleicht warens Betrüger, die mangelnde Ortskenntnis vorgaukeln um das Taxameter länger laufen zu lassen - sowas solls geben, darf man aber als Fahrgast auch melden. Dafür ist übrigens die Taxinummer in der Rückscheibe da.

Und allgemein mal zu dieser Wettbewerbsgeschichte: Es gibt in Berlin mehr Taxirufnummern, die alle zu unterschidlichen Unternehmen gehören, als ich mir merken könnte.

Ergänzung (11. Februar 2015)

... Leute die als Uber-Fahrer Geld verdienen, müssen das in ihrer Steuererklärung als Einkommen angeben und von diesem Geld werden dann auch Sozialversicherungsbeiträge bezahlt. ...

Du würfeslt hier verschiedenes durcheinander: Sozialversicherung (GKV, AV, GRV, GUV) werden nur in sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen, auch bekannt als "angestellter Abeitnehmer", bezahlt. Kein Selbstständiger zahlt für sich "gesetzliche Sozialversicherung". Was Selbstständige bezahlen, sind neben Steuern eine private Krankenversicherung (oder freiwillige Versicherung in einer GKV) sowie freiwillig Rentenversicherung usw. Für bestimmte Berufsgruppen sind auch für Selbstständige bestimmte Versicherungen Pflicht - sobald man ein Unternehmen hat hat man Haftpflicht uvm. Aber wie bereits gesagt wurde: Wenn ich zu einem Taxiunternehmer ins Taxi steige, bin ich als Fahrgast versichert, weil der Taxiunternehmer diesbezügliuc eine Versicherungspflicht hat. Ein uberfahrer hat keine Versicherungspflicht oder zumindest bisher in der Regel keine Versicherung - und da haben wir ein Problem.

 

[Dasun]

Ich Schütze mal das Taxi Monopol in den Städten vor der Konkurrenz das kann ja nicht das Ziel sein sondern das beste für den Kunden das ist keine freie Marktwirtschaft sogar das Wirtschaftsministerium hält dieses vorgehen für falsch.

Ich halte dies für eine sehr gefährliche Einstellung.

Wenn ich in ein Bus oder Taxi einsteige, dann erwarte ich, das der Fahrer entsprechend Ausgebildet ist und Erfahrung hat und das Fahrzeug in einem dienstuntauglichen Zustand ist. Über Über kann und will dies nicht garantiert werden. Und das ist auch der Kritikpunkt an diesem Dienst. Keiner hätte was gegen Über, wenn es entsprechende Absicherungen gäbe, Nachweis der Tauglichkeit des Fahrers und Fahrzeugs.

Vor allem in Extremsituationen ist dies besonders wichtig. Hätte der Unfall vermieden werden können oder wäre nicht so tragisch ausgegangen, wenn der Fahrer entsprechende Erfahrung und Kenntnisse gehabt hätte. Wie sieht die versicherungstechnische Regelung aus ? Für mich sind es entscheidende Punkte die geklärt sein müssen, bevor ich in ein Fahrzeug steige. Alles andere ist mir nun mal zu risikoreich.

Jetzt könnte man sagen, wie hoch ist den schon die Chance für einen Unfall. Um ehrlich zu sein, das ist mir egal. Wenn ich dann doch darin verwickelt bin bringt mir jede Zahl, sei sie noch so klein, nichts. Es ist nun mal passiert.

Du würdest doch auch nicht zu einer x beliebigen Person gehen um dich ärztlich oder juristisch beraten zu lassen, die über eine App vermittelt wurde, dessen Ziel es ist möglichst viel Profit zu machen und die sich deswegen um die Ausbildung der Person einen Dreck schert. Aber beim Auto fahren schon - geiz ist geil - auch mit einem abgetrennten Bein.

 

[UNDERESTIMATED]

Ein uberfahrer hat keine Versicherungspflicht oder zumindest bisher in der Regel keine Versicherung - und da haben wir ein Problem.

Find ich jetzt nicht, da hat eher der das Problem der vom Intellekt nicht so genau begreift warum etwas viel billiger als bei jemand anderem ist.
Irgendwas muss ja fehlen, was (ist) denen aber egal (ist) - so what: Deal with it when shit happens.

Jeder ist für sein tun selbst verantwortlich - muss man denn wirklich jeden "Dummen" Menschen mit einem Gesetz schützen?
Abgesehen davon sind in einem Schadensfall alle beide (Fahrer und Mit-Fahrer) mit Sicherheit beste Freunde auf dem Weg zu einem Kaffee gewesen, wer beweist denn hier, dass es sich um eine Dienstleistungsfahrt gehandelt habe? Man kann alles regulieren, aber muss man das? Die bisherige Presse tut doch ihr bestes bisher die Leute davor zu warnen und in Kenntnis zu setzen, wer das noch ignoriert hat imo selbst Schuld wenn er hinterher mit einem Arm weniger ohne Versehrtenrente dasitzt weil der "Dienstleister" sich den Unterhalt nicht leisten kann.

 

[MountWalker]

... Man kann alles regulieren, aber muss man das? ...

Irgendjemand zahlt den Krankentransport, den Krankenhausaufenthalt und die OP - im Zweifelsfall du als unbeteiligter Steuerzahler. Deswegen führt die libertäre Ausnutzermentalität der Silicon-Valley-Andrew-Ryans nicht zu einer Utopie, sondern zu einer Dystopie.

 

[NewVictor]

Prüft man auch ob der Fahrer überhaupt Deutsch sprechen kann? Nicht selten musste ich mit dem Taxi fahren und dem Taxifahrer mit Händen und Füssen erklären wo ich hin will, weil sehr viele ganz einfach für Hungerlöhne arbeiten und kein einziges Wort Deutsch können! Natürlich sind die Taxiunternehmen keine Ausnahme! Auch die DHL Fahrer können sehr oft kein einziges Wort Deutsch! Aber hauptsache die Steuern und die Abgaben werden pünktlich gezahlt! Dann ist es schon OK für den Gesetzgeber!

Der einzige Grund warum Du Uber verbieten willst ist, dass Du nicht pleitegehen willst! Kann ich gut nachvollziehen, ich bin auch selbstständig und so ist es eben, wenn jemand ein besseres Produkt anbietet!

Wie Vorredner es schon gesagt haben,verstehst Du die Sache nicht.
Es geht um geltendes Recht und Gesetze ! Und dieses Recht gilt für alle; jeder muss sich daran halten, egal ob es einem gefällt oder nicht.
Das ist Chancengleichheit.
Wenn jemand wie Uber sein eigenes Recht stricken kann, ist es keine Kunst, ein billigeres und nur vielleicht auch besseres Produkt zu liefern.
Dass eine so dreiste Firma wie Uber in Berlin und Deutschland verboten wird, müsste jeder halbwegs kluge Bürger begrüßen oder zumindest verstehen.

 

[UNDERESTIMATED]

Irgendjemand zahlt den Krankentransport, den Krankenhausaufenthalt und die OP - im Zweifelsfall du als unbeteiligter Steuerzahler.

Eher nicht, da genau das die Krankenkassen der jeweiligen Menschen zahlen und sich das hinterher, im Zweifel, auch von denen wiederholen.
Es zerstört also Existenzen, eben jene die du selbst nicht leiden kannst (Die der Uber-Fahrer) und eventuell die des Fahrgastes, dem es gelinde gesagt Recht geschieht, wenn er derart Fahrlässig mit seinem Leibeswohl umgeht. §60SGB V zum Nachschlagen für die Transporte und die Versorgung im Krankenhaus sind auch definitiv GKV/KV Kosten und keine "Steuerlasten". Und im Zuge der Notfallversorgung ohne eine KV zahlts eh der geschädigte, dafür sorgt das System schon.

Versteh mich nicht falsch - ich bin nicht für diesen Verein und noch weniger dafür, dass jemand in Übersee mit seiner Idee auf Kosten der Gesundheit anderer Millionen scheffelt, allerdings gibt es überall Schwarze Schafe, auch bei Taxifahrern - und hier jetzt jeden Uber-Fahrer unter Generalverdacht des Sozialbetruges und der Steuerhinterziehung zu stellen ist genauso grotesk und abwegig wie zu sagen, Taxifahrer fahren wie die letzten Asis und sprächen kaum ein Wort Deutsch.

 

[MountWalker]

...
Es zerstört also Existenzen, eben jene die du selbst nicht leiden kannst (Die der Uber-Fahrer) ...

Wenn der zahlungsiunfähig ist, zahlt entweder die Versichertengemeinschaft oder der Steuerzahler. Krankentransport wird übrigens imho nur in seltenen Fällen (Herzinfarkt oä.) von KV, bei Unfällen immer von UV des Patienten oder vom Patienten oder vom Schadensverursacher gezahlt. Bei Arbeitswegunfällen ist immer die UV des Arbeitgebers in der Pflicht - deswegen ist das immer die erste Frage im Krnkenhaus, weil die danach entscheiden, an wen die die Rechnung schicken.

... und eventuell die des Fahrgastes, dem es gelinde gesagt Recht geschieht, wenn er derart Fahrlässig mit seinem Leibeswohl umgeht.

Deswegen mein Verweis auf Andrew Ryan - in Rapture sind ja auch alle nur selbst schuld, wenn die mit dem ADAM anfangen und hinterher merken, dass sie dran krepieren.

 

[Zhalom]

Leider hält sich Uber und die Fahrer nicht an die Gesetze. Da hilft auch nicht zu schreien das Innovation flöten geht.

Die selbsständigen Fahrer sind auch nicht vom Mindestlohn gedeckt. Sollte Uber erfolgreich sein, werden die Subventionen reduziert und der Fahrer zunehmend ausgebeutet. Und es ist absehbar das der private Fahrer oft Steuerhinterziehung betreiben wird, wenn nichts dahingehend überwacht wird.
Und die Kunden sind nicht versichert.

Alles in allem sind Kunden und Fahrer gearscht. Nur Uber kassiert. Was soll daran toll und innovativ sein?

 

[erazzed]

Uber hat nicht nur in Deutschland Probleme, hier zwei Artikel einfach ganz oben von Google bei der Suche nach "uber legal problems"

http://www.forbes.com/sites/peterdiamandis/2014/09/08/uber-vs-the-law-my-moneys-on-uber/
http://www.nbcnews.com/tech/innovation/ubers-wild-2014-can-lawsuits-protests-bring-it-down-n265536

Wenn man weiter sucht, findet man bestimmt noch viel mehr - und das liegt einfach daran, dass Uber weltweit versucht, sämtliche Regulierungen für Personenbeförderung zu umgehen, um damit die gesetzestreue Taxi-Konkurrenz auszuschalten.
Ob man nun ein besonderer Freund von staatlichen Regulierungen ist, oder nicht: gerade bei Personenbeförderung können sich glaube ich die meisten einig sein, dass hier ein paar gesetzliche Vorschriften und Sicherheitsregeln ganz sinnvoll sind.

Ich kann ja auch nicht eine Bäckerei aufmachen, die sich "Uberei" nennt, und deshalb keine Hygiene-Regeln befolgen muss.

Es gab selbst im Mittelalter schon staatliche oder kommunale Kontrollen von Bierbrauern, damit nicht jeder einfach irgend ein giftiges Gesöff als Bier anbieten konnte - solche Regelungen sind wirklich common sense und schützen uns alle. Deshalb soll sich Uber gefälligst an die Gesetze halten, und uns nicht irgendwas von "Freiheit" erzählen! Es geht denen nur um die Kohle, sonst gar nichts.

Sry für Fullquote, aber dem ist aus meiner Sicht nichts mehr hinzuzufügen.

Viele vertreten hier das Argument "Uber ist schön billig, ich mag's billig, also ist alles was Uber macht toll!". Aber wehe es passiert dann mal was und die Versicherung verweigert den Versicherungsanspruch.

 

[St3ppenWoLF]

Ich Schütze mal das Taxi Monopol in den Städten vor der Konkurrenz das kann ja nicht das Ziel sein sondern das beste für den Kunden das ist keine freie Marktwirtschaft sogar das Wirtschaftsministerium hält dieses vorgehen für falsch.

Wir haben hierzulande auch keine freie sondern eine "soziale" Marktwirtschaft

 

[MountWalker]

@ Doctor Strange

Du zitierst etwas bereits mehrfach iderlegtes: Es gibt kein "Taximonopol", sondern hunderte, wenn nicht gar tausende miteinander konkurrierende Taxiunternehmen im Taximarkt, die Uber durch ein Ubermonopol ersetzen möchte.

 

[nex0rz]

Ist doch simpel: Mitfahrgelegenheiten innerhalb von Städten bzw. über kurze Distanzen. Uber füllt eine Lücke und stemmt sich zusammen mit den Fernbussen gegen die mittlerweile einfach nur dreiste Abzocke von Bahn, Taxis & co. Und das ist gut so.

 

[Alienate.Me]

uber ist schon eine spannende geschichte. natürlich müssen sie sich an geltendes recht halten, aber ohne dieses zu brechen, kann man auch keine veränderung bewirken und der markt scheint ja zu zeigen, dass eine veränderung nötig ist, bzw. darüber verhandelt werden muss. bin mal gespannt, was die verschiedenen instanzen (ich gehe mal stark von einer berufung seitens uber aus) entscheiden werden. mal sehen, wer sich dann anpassen muss, uber oder die gesetzeslage.

meine erfahrungen mit taxis sind sehr gemischt, mit tendenz ins negative. wogegen ich bis jetzt bei keiner uberfahrt einen grund hatte unzufrieden zu sein. als fahrgast bietet mir uber das bessere produkt und solange das so bleibt und uber agieren darf, werde ich taxis meiden.

 

[MountWalker]

Leute, die vor der Einfüghrung des Mindestlohns mitunter mit Hartz IV aufstocken mussten, sind dreiste Abzocker? Interessantes Weltbild.

 

[tree-snake]

Bald gibt es Autonomes Autofahren. Dann hat sich das mit den Taxi-Fahrern sowieso erledigt.

Alles noch Show der Hersteller mit jede Menge Tricks. Glaub mir das dauert noch sehr lange bis mal alles von selbst läuft. Das juckt die derzeiten Taxifahrer nicht mehr.

 

[St3ppenWoLF]

@ Doctor Strange

Du zitierst etwas bereits mehrfach iderlegtes: Es gibt kein "Taximonopol", sondern hunderte, wenn nicht gar tausende miteinander konkurrierende Taxiunternehmen im Taximarkt, die Uber durch ein Ubermonopol ersetzen möchte.

Ja habe ich bereits gemerkt
Trotzdem danke für den Hinweis

 

[Acrylium]

Ohne Ortskenntnis dürfen sie kein Taxi fahren. Vielleicht warens Betrüger, die mangelnde Ortskenntnis vorgaukeln um das Taxameter länger laufen zu lassen - sowas solls geben, darf man aber als Fahrgast auch melden. Dafür ist übrigens die Taxinummer in der Rückscheibe da.

Mal davon abgesehen dass ich eigentlich keine Lust habe nach so einer Fahrt noch irgendwo an zu rufen: Welche Konsequenzen hat so ein Anruf? Das juckt die Unternehmen doch nicht die Bohne. Die hören sich das bestenfalls brav an und legen dann auf.

Wobei den Letzen der von jedem Fahrgast den vollen Preis kassiert hat hätte ich ja wirklich gern gemeldet, aber woher soll man wissen wo man den melden kann und für welches Unternehem er fährt? Das sagt der einem ja nicht freiwillig, und die Nummer auf dem Taxi verrät mir nicht wo ich anrufen kann um solche Betrugsmaschen zu melden. Und dann kommt wie gesagt der Punkt, dass das vermutlich sowieso keinen juckt...

 

[MountWalker]

... aber woher soll man wissen wo man den melden kann und für welches Unternehem er fährt? ...

Jedes Taxi hat hinten in der Ecke die vierstellige Ordnungsnummer im Fenster zu kleben. Dazu steht meistens irgendwo auf dem Taxi die Rufnummer des mit ihm entweder als Arbeit- oder als Auftraggeber verbundenen Vermittlers. Auch wenn er alleiniger Selbstständiger ist, kommt er ohne deren Vermittlung nicht aus. Neben den Vermittlungs-Unternehmen selbst, die das interessiert, weil es tatsächlich Konkurrenz zwischen verschiedenen Nummern (zumindest in großen Städten) gibt und die gern wissen wollen, warum ein Kunde jetzt nur noch bei der Konkurrenznummer anruft, gibts dann noch Verbraucherschutzzentralen. Ich mein, was machst du, wenn dir an der Discounterkasse eine Kassiererin das falsche Rückgeld rausgibt? Oder wenn sie dir, was ja tatsächlich regelmäßig gemacht wird, die gesetzlich verpflichtete Annahme einer Pfandflasche verweigert, weil sie "nicht zum Sortiment gehört"? Nachdem ich bei Unternehmensnamen gestrichen, um nicht eine Unterlassungsklage einzuheimsen beispielsweise drei mal mit persönlicher Anmaßung Kassierer darauf hinweisen musste, dass die ihre 25, 15 und 8 Cent Tasten auf der Kasse nicht zum Spaß haben und das Franchise-Unternehmen mir damit nicht hinreichend beweisen konnte, dass dieser Betrug des Kunden keine Franchise-Vorgabe wäre, weil das ja komischerweise auch in jeder Filiale dieses Franchisegebers so stattfindet, wissen meine Verbraucherschutzzentrale und das automatosche Beschwerdemailbearbeitungsprogramm darüber bescheid. Der Betrug findet weiter statt, und ich geh zur Konkurrenz.

In Berlin gibt es neben aberdutzenden kleinen Rufnummern auch fünf große Taxirufvermittler, die auf Berlin.de eingetragen sind.

Was du bemängelst ist eigentlich etwas, das dir gerade bei Uber begegnet - dort könntest du die Identität des Fahrers sehr viel schlechter nachweisen, als bei einem Taxifahrer.

 

[Acrylium]

Ich bin eher im Rhein-Main-Gebiet mit Taxis unterwegs (also Frankfurt, Darmstadt, Wiesbaden und Mainz) und in den einzelnen Städten gibt's bisweilen nur eine Taxi-Rufnummer wo man sich ein Taxi bestellen kann. In Mainz z.B. sind die völlig ohne Konkurenz und können sich daher praktisch alles erlauben (und nutzen das meiner Erfahrung nach dann auch aus).