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Ach macht euch nicht ins Hemd. Der Richter hatte offenbar keine Ahnung von der Materie und hat sich halt 'geirrt' - so dumm das auch in dieser Position sein mag.
Aber wenn es gegen geltendes EU-Recht verstösst mache ich mir da mal nicht wirklich sorgen. Da würde ich mich notfalls bis zur obersten Instanz klagen...
Da wäre ich vorsichtig mit dem Vorwurf, bei manchen Sachen denken Viele identisch.
Betroffen sind nur foren von verlagen, in denen direkt auf
redaktionelle beiträge, kommentare von usern abgegeben werden. Nur
unter diesen, sehr engen vorraussetzungen, sind die beiträge wie
leserbriefe anzusehen und vorab zu kontrollieren.
Ja so lautet die Begründung für dieses Urteil, hindert aber niemanden später daraus weiteres Recht zu schöpfen. Auch das "Recht" entwickelt sich beständig weiter. Mit diesem Urteil wurde die Büchse der Pandorra geöffnet und eine Zensur der Publikationfindet schonvorherstatt.
Es ist nicht das erste vergehen von h*ise.
h*ise ist ganz schön zögerlich mit dem löschen illegaler beiträge,so als wollen sie gar nicht löschen.
Es wurde erst gelöscht, als sich das lka eingeschaltet hat. Trotz positiver kenntnis. (weiterer fall).
Nur warum geht das auf Heise, ganz selten aber auf den Autor dieser Brandreden zurück? Es ist immer noch ein Unterschied zwischen Aufruf schreiben, und lediglich eine Medienplattform zu bieten. Nochmal, es geht umZensur vor der Veröffentlichung, nicht im nachhinein.
Das Problem ist daß ein deutscher Richter sich nicht mit der Materie beschäftigen muss um ein Urteil zu fällen.Der muss seine Paragraphen kennen und das wars er muss nich mal wissen was Internet ist um ein Urteil darüber sprechen zu dürfen.
Das mit der EU-Richtlinie klingt gut vielleicht bringt das das Urteil zum kippen.
Nich daß es hier so kommt wie in Frankreich : Industrielobby bequatscht Politiker zu Gesetzen die man sonst höchstends aus China oder so kennt.
Arme Demokratie...
Nur warum geht das auf Heise, ganz selten aber auf den Autor dieser Brandreden zurück? Es ist immer noch ein Unterschied zwischen Aufruf schreiben, und lediglich eine Medienplattform zu bieten. Nochmal, es geht um Zensur vor der Veröffentlichung, nicht im nachhinein.
MFG Bobo(2005)
Vllt liegts einfach daran das man den Betreiber verfahrenstechnisch gesehen leichter zur Verantwortung ziehen kann. Ich kenn mich aber im Detail nicht aus und weiss nur das was ich immer so (zwischen den Zeilen) lese. Aber es wird definitiv einfacher sein dem Betreiber fuer sowas einen "reinzudruecken" als dem Autor den man letztendlich erst ueber die IP ausfindig machen muss.
So wie ich es bis jetzt mitbekommen habe ist es generell ein rechtlich langwieriges Verfahren bzw. sogar meistens gar nicht von erfolg gekroent weil die IPs von Flatartekuden vom Provider gar nicht mehr gespeichert werden (duerfen) oder wenn dann so kurz das Verfahren laenger dauert, es also technisch gar nicht mehr moeglich ist.
Der Anbieter ist aber immer durch das Impressum sofort ermittelt.
Aber vllt kann hier ja einer dazu was sagen wie erfolgreich es wirklich ist einen User ausfindig machen zu koennen.
Warum dem Betreiber allerdings keine Reaktionszeit eingeraeumt wird ist mir unverstaendlich. Wenn das so weitergeht dann wuerde ich kein Forum mehr betreiben wollen. Das Risiko wird ja damit untragbar.
Wie sieht es eigentlich fuer nicht oeffentliche Foren aus, also wenn jetzt z.B. FB nur fuer registrierte Besucher sichtbar waere?
Das ist ja der Hammer! Allein der Gedanke an die Kosten, die das Sortieren von 200.000 Posts pro Monat beansprucht, verursacht bei mir schon Kopfweh *aargh*
Allein dies ist schon nicht durchsetzbar! "Diensteanbieter sind für fremde Informationen, die sie für einen Nutzer speichern, nicht verantwortlich, sofern... 1. sie keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information haben ..."
Im Gesetz hieß es irgendwo am anfang doch auch "Unwissenheit schützt nicht vor Strafe"
Also wär das ja schon im wiederspruch weil der Betreiber trozdem dafür verantwortlich wär.
Es stellt ja auch extra eine Ausnahme dar, weil es einfach eine ganze andere Sache im Internet ist.
Überigens beklagt man ja dass man den Betreibern "nachrennen" muss, also sie informieren muss, damit sie das Prob wegmachen. Das machen sie, aber es ist jedes mal wieder ein "Nachlaufen".
Das würde damit unterbunden. Die Zensur wäre aber auch perfekt.
Hier übrigens die Absichtserklärung des Gesetzgebers:
Auch wenn es inhaltlich wahrscheinlich in Ordnung ist, hätte ich es bevorzugt, mir eine eigene Meinung zu diesem Thema zu bilden und anstatt im Stile diverser Popularmedien eine wohl kaum Objektive serviert zu bekommen.
klar, sachlich, emotional unabhängig. nicht schon "irgendwie vorher" gefühlsmässig auf der ein- oder anderen seite, wie scheinbar bei dem ein- oder anderen post, wo die sachliche begründung manchmal wie "dem eigentlich schon immer richtig gefühlten standpunkt quasi bloß nachträglich untergeschoben zu sein scheint."
stand/steht dem thread gut an der post. "geht halt manchmal nix über eine richtig solide und erfolgreich zu ende geführte universitätsausbildung", habe ich bei mir so gedacht. muß der einzelne halt auch das zeug zu mitbringen, "bildbarkeit und schmiegbarkeit an das wesen der zivilisation, welches ihr wahrer kern ist". gut so.
und so arbeiten viele weiter an sich selber. (nur ich bin ja schon fertich. )
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Aus aktuellem Anlass und weil jeder Forenbetreiber und Blogger davon betroffen sein könnte, möchte ich auf das folgende Thema im Supernature Forum aufmerksam machen:
Hatte andernorts meine Meinung dazu geschrieben ... inklusive einem Verweis (siehe auch Posting "Wer ist Universal Boards" #24) wessen Geistes die Abmahner rund um den Herrn Gravenreuth sind: "Foren. Todeszone Foren" [orthy.de].
Tja ich weiss zwar nicht Bescheid (da ich kein Jurist bin), aber der Eigner vom 3DCenter Leonidas hat eben auch aus diesem Grunde seine Eignerrechte, bzw. den Serverstandort an einem Unternehmen nach Übersee verlagert.
Und zwar dort wo rechtlich der Pfeffer [plantcultures.org.uk] wächst, oder die Kongobanane [orthy.de] blüht
wenn es schon sowas unsinniges gibt sollte mit einer richtige Anmeldung(also mit Vor- und Nachname) der jeweilige User und nicht pauschal das Forum belangt werden.
Aber alles in allem kotz mich das schon an, dass man mit sinnlosen, nur auf rechtlichen Spitzfindigkeiten beruhenden Klagen richtig Geld verdienen kann.
Das Prinzip der ehrlichen Arbeit geht dabei doch verlohren. Ich würde mich erschießen, wenn ich mir solchen Sachen mein Geld verdienen müsste.
wenn es schon sowas unsinniges gibt sollte mit einer richtige Anmeldung(also mit Vor- und Nachname) der jeweilige User und nicht pauschal das Forum belangt werden. ...
Die Schuldfrage ist bei zweifelhaften Foren-Beiträgen nicht mehr bei den Portal/Foren-Betreiber zu suchen.
In diesem Falle vergleicht das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf in dem aktuellen Urteil (Az. 1-15 U 180/05) Forenbeiträge mit Live-Diskussionen im Fernsehen.
Der Bundesgerichtshof hatte einstmals im "Panoramaurteil" 1976 gesag, dass bei einem "Markt der Ansichten" der Betreiber TV-Anstalt bei derartigen Veranstaltungen "als Veranlasser oder Verbreiter einer Äußerung zurücktritt".
So so, da wird altbackenes Medienrecht umgestrickt auf die modernen Zeiten ... mal schauen, wann die Rechtsprechung in der Jetzt-Zeit ankommen wird. ... und es hat den Anschein, als ob es doch nicht nur Urwaldgerichte abgetrennt von allen zivilatorischen Einflüssen Recht schöpfen, wo ansonsten nur der Pfeffer wächst [computerbase.de].
es ist aber üblich, dass man nicht alles wegwirft und von neu aufbaut, sondern auf bestehenden Gesetzesgrundlagen versucht etwas zu beschreiben.
In der Mathematik und speziell angewandt auf die Physik verfährt man ähnlich. Beispielsweise wurde nicht einfach Newtons Theorien durch Einstein als Humbuk abgetan und verworfen, sondern er baute einen Korrekturfaktor, den man einsetzt. Man rechnen also mit den alten Formeln, aber fügt weitere Elemente hinzu, um die Wirklichkeit besser zu beschreiben.
Ählnich scheint es deshalb hier zu sein. Man vergleicht es mit dem Medienrecht, das besteht. Ich muss sagen, dass es so sinn macht, wie das Urteil hier beschrieben wurde von dir.
". gut so.
