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da hast du wohl recht. aber vielleicht legen die sowas dann wenigstens nicht in die hand der regierung/bka sondern ein richter macht das. der lächerliche "beauftragte" (bverfg) kommt ja vom amt selber... (oder verwechsel ich da was?) setzte jetzt erstmal die hoffnung aufn bundesrat dann aufs bverfg. lebe eigendlich gern hier aber wenn das so weiter geht ist echt unangenehm da stimm ich dir zu!
Eine sehr gute Nachricht wie ich finde, der Terrorismus ist heute auch kein groesseres Problem als er schon immer gewesen ist.Verglichen mit den Hochzeiten von PLO,RAF und Co ist es heutzutage mehr als ruhig geworden. Anti Terrorismus Gesetze sind daher absolut unnoetig und obendrein praktisch nicht mit der Verfassung vereinbar. Verfassungsmaessig garantierte Grundrechte waeren wie in den Staaten massiv in Gefahr und sind dort mit dem Patriot Act,Patriot Act 2(DSEA) und HR1955 praktisch schon abgeschafft.
Aehnliches habe ich hier befuerchtet, zumindestens vorerst scheint das erstmal vom Tisch zu sein.
Huch ach ja ... Bin Laden war es sicherlich der am 9.11. den ultimativen Terrorplan verwirklichte! In seiner Höhle mit seinen High End PCs (ASRock Boards!?)!
Schade das die Menschen lieber das wesentlichste dahinter vergessen und einfach zusehen wollen wie sie NOCH MEHR versklavt werden.
naja bush hin oder her. hier geht es ja um innenpolitik. ich glaube nicht das er "gehirnsonden" in unsere politiker eingebaut hat oder möchtest du unseren politikern jegliche verantwortung absprechen?
Immer und überall ist die Rede vom Terrorismus .... doch keiner weiß so recht genau wo und was das ist.
Die einzigen Terroristen sind Abgeordnete und Sesselfurzer, die nichtmal drüber nachdenken, dass sie für eine kurzweilige Staatssicherheit bereit sind grundlegende Bürger - und Menschenrechte aufzugeben.
Wo bleibt die Gleichberechtigung des Menschen?
Warum werden Politiker von diesem Gesetzentwurf ausgeschlossen?
Warum wird das Gesetzt nur in der Bundesrepublik eingeführt und nicht EU-weit?
Letztendlich wird aber das Gesetzt trotzdem eingeführt, ob mit oder ohne Mehrheit im Bundesrat.
eigentlich wollte ich sagen das früher immer Kommunismus verteufelt wurde. Sorry, habe es nicht richtig ausgedrückt.
Klar hat es dies gegeben. Wir vergessen wohl die jahrzehnte lange ausgrenzung von Russland, Kuba, China, Vietnam und Süd Amerika usw...
Vor paar monaten war Nord Korea noch auf der Liste der Schurken Staaten. Und die Liste ist lang.
Noch vor paar jahren hat der ehemalige Deutsche Bundeskanzler Schröder Live im Fernsehen (vor dem China Boom) laut und deutschlich gegen China gesprochen und es ausgegrenzt. Ohne Demokratie meinte er, gäbe es auch kein Wohlstand usw... waren seine Worte. Natürlich war USA wie immer der Vorrteiter und das jahrzente. Das alles glaub ich kann man nicht leugnen. Und für alles muss es ja auch kein Gesetz geben um es auch zu anerkennen.
Oh doch! Die Nationalsozialisten waren auf das Kapital und die (freie) Wirtschaft angewiesen.
Der Namensteil "sozialisten" ist nur Augenwischerei, ähnlich dem "christlich" in CDU und CSU,
die legen auch oft ein höchst unchristliches Verhalten an den Tag.
Ich freue mich, dass wenigstens im Bundesrat ein paar vernünftige und demokratiefreundliche (so scheint es jedenfalls) Repräsentanten sitzen. Eine wirkliche gute Nachricht für diesen Tag.
Da mir die freiheitliche Demokratie, sowie meine persönliche Freiheit und Privatssphäre am Herzen liegen, hoffe ich inständig, dass das Gesetz nicht durchkommt.
Erst kürzlich werfen sie der Telekom Stasi-Methoden vor, wollen dann aber ein Gesetz in Kraft setzen, das genau den selben Hintergrund hat.
Sollte wirklich mal jemand unter Terrorverdacht stehen, so kann man genau so gut einen offiziellen Durchsuchungsbefehl erwirken, dessen Wohnung durchsuchen und den PC gleich mitnehmen (falls vorhanden).
Denn nur weil jemand keine Bombenbauanleitungen oder dergleichen auf dem PC hat, dann heißt es nicht, dass er nicht vllt. eine auf dem Schreibtisch liegen hat (ist vllt. ein wenig hoch gegriffen, stimmt aber dennoch).
Generell versteh ich nicht, warum eine solche "Einrichtung" zum durchsuchen privater PCs überhaupt ins Leben gerufen werden soll. Bei ständig neuen Schulden für den Staat wird so nur noch mehr Geld aus dem Fenster geworfen, schließlich soll es sich ja nur um wenige Durchsuchungen handeln...
sieht ja so aus als hätten wir mal den kritischen punkt erwischt wo unsere regierung funktioniert
sowie das Gesetz kommen sollte war es eine ziemliche Frechheit ...
- ...neidisch ist auf das was der Nachbar hat
- ...lieber DSDS oder Big Brother schaut als sich mal kritisch mit Politik zu befassen
- ...immer denkt woanders sei es noch viel schlimmer
- ...häppchenweise ALLES frisst
- ...Wahl für Wahl jedesmal an die Urnen trottet OBWOHL es eigentlich genau weiss dass das sinnlos ist
- ... auf jede "Sündenbockmasche" reinfällt
- ...immer denkt es könne ja noch schlimmer kommen
- ...neidisch ist auf das was der Nachbar hat
- ...lieber DSDS oder Big Brother schaut als sich mal kritisch mit Politik zu befassen
- ...immer denkt woanders sei es noch viel schlimmer
- ...häppchenweise ALLES frisst
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- ...immer denkt es könne ja noch schlimmer kommen
wie wahr, wie wahr... war heute noch in Aachen und da kam da ma wieder son Honk durch die Strasse wärend ich in nem Computerladen war. Der hatte sein Handy in der Hand und auf voller Lautstärke irgen so nen HipHop Mist am laufen und da neben dann sein cooler Freund hinterher am hoppsen^^. ICh schau den Verkäufer an, der schaut mich an und wir mussten beide nur Grinsen. Deutschland die kaputte HipHop Nation
to be continued...
weil
- ... es den meisten noch viel zu gut geht
- ... jeder nur an sein persönliches Wohl denkt und wie er seinen Ar.. zuerst an die Wand bekommt
- ... seine Hausnachbarn oft gar nicht kennt bzw sie ihn nicht interessieren -> kein Zusammenhalt, keine Einigkeit
- ... zuviele Interessensgruppen nur ihre Interessen verfolgen ohne Rücksicht auf Verluste
- ... die Politik im Elfenbeinturm hoch oben lebt, kaum noch echten Bezug zur Basis
- ... Gewerkschaften nicht mehr das sind, was sie ursprünglich mal waren.
- ... Politkverdrossenheit aufgrund von Erfahrungen in der Vergangenheit dominiert, wähle Pest oder Cholera?
- ... die Hoffnung zuletzt stirbt. ^^
to be continued...
weil
- ... es den meisten noch viel zu gut geht
- ... jeder nur an sein persönliches Wohl denkt und wie er seinen Ar.. zuerst an die Wand bekommt
- ... seine Hausnachbarn oft gar nicht kennt bzw sie ihn nicht interessieren -> kein Zusammenhalt, keine Einigkeit
- ... zuviele Interessensgruppen nur ihre Interessen verfolgen ohne Rücksicht auf Verluste
- ... die Politik im Elfenbeinturm hoch oben lebt, kaum noch echten Bezug zur Basis
- ... Gewerkschaften nicht mehr das sind, was sie ursprünglich mal waren.
- ... Politkverdrossenheit aufgrund von Erfahrungen in der Vergangenheit dominiert, wähle Pest oder Cholera?
- ... die Hoffnung zuletzt stirbt. ^^
- ... viele meinen, das Recht auf einen A4 3.2 in Vollausstattung zu haben, ansonsten lebt man am gefühlten Existenzminimum
- ... alle anderen Lobbies ausser der eigenen realitätsfremde, raffgierige Idioten sind
- ... man lieber schöngeredete Sch**** als die Wahrheit erzählt bekommt
- ... es viel angenehmer ist, sich nur zu beschweren, als den eigenen Hintern in Bewegung zu bekommen
to be continued
Im Grunde musste diese Situation kommen. Wäre das Gesetz einfach durchmarschiert ... nee, das wäre echt sehr traurig gewesen. Jetzt mal sehen, was nach einer Revision rauskommt. Wahrscheinlich interessiert sich dann keiner mehr dafür, weils nicht mehr Topaktuell ist und schwupps, geht es leicht abgeschwächt durch. Das ist eher meine Sorge.
