Der Zauber der Piratenpartei ist verflogen. Aber woran liegt das?

[Heretic Novalis]

einzelne Mitglieder oder auch Führungsperspnen bei den Piraten wollen wirklich was ändern und auch was dafür tun.
Nur was bringt das, wenn die Masse der Mitglieder dabei ist, weils "in" ist und eben nur mitläuft, aber nichts selbst macht?

Dazu kommt ein Konzept, welches .. naja ... keines ist. Nette Ideen, die sich alle auf dem Papier oder im Blog oder Forum supertoll anhören, scheitern dann an der Realität, die viele wohl jetzt erstmals kennenlernen durften.

Das Schicksal vieler Träumer, die keine Ahnung haben, was sie da verändern wollen.

Die wenigen Träumer, die ihre Visionen verwirklicht haben, waren allesamt Leute, die sich Gedanken gemacht und Wissen angeeignet hatten und nicht nur schwätzten und zeigten, wie es NICHT geht. Das können viele, deswegen sind sie austauschbar. Das haben dann auch andere erkannt, nachdem außer Forderungen nunmal nichts mehr kam - keine Lösungen, nur sagen wo die Probleme liegen. Toll. Kann jeder Stammtisch besser.

 

[UsarXF]

Die Piratenpartei zerpflückt sich selber...

Ob einzelne Piraten- oder Führungsmitglieder tatsächlich etwas ändern wollen oder nicht spielt keine Rolle. Am Ende geht es immer um den guten alten Stolz (wenn es nicht um Kohle geht). Wenn man das Kasperletheater um Ponader und Schlömer mitverfolgt hat, dann merkt man, welche Geister sich da in dieser Partei tummeln. Das sind Leute die weder ihren Beruf vernünftig beherrschen, noch Politik können. In meinen Augen sind das alles Erstsemester-Studenten. Aber im Verändern sind es ganz Große!

Und was verändern? Keine Ahnung.
Und wie verändern? Keine Ahnung.

Hauptsache sich mal aufplustern, mit Tischmikrofonen vor die Presse setzen und Revoluzzer spielen. Dann sitzt der Schlömer da mit seinem Tischmikrofon und macht Schauspiel, während Ponader beleidigt am Ausgang neben der Tür steht und denkt er würde jetzt die große Revolution verpassen. Lächerlich!

Politik ist und bleibt ein Kampf der klein-großen Egos. Jeder der glaubt, die Piraten wären da anders... mein Beileid.

 

[WhiteShark]

Aber es gibt auch keine Partei die besser als die Piraten ist.
Ich würde lieber die Piraten wählen als irgend eine etablierte Partei die von Wirtschaftsbossen bezahlt wird.

 

[diRAM]

Ob es da auch ne Petition an den Bundestag gab entzieht sich meiner Kenntnis, aber ich habe vor ein paar Tagen erst ein Interview mit dem betreffenden Piraten gelesen, der eine Anfrage an die Berliner Landesregierung gestellt hatte mit dem Inhalt, wie man auf eine Zombieapocalypse katastrophenschutztechnisch vorbereitet sei.
Er führte in dem Interview aus (dem eine kurze Vorstellung seiner Person vorgeschaltet war - Name ist mir entfallen - in welcher er kurz gesagt als Provokateur beschrieben wurde; nicht zwingend in einem negativen Sinn), dass er zu der Anfrage durch amerikanische Notfallflyer für den Katastrophenfall inspiriert worden war, in denen die Katastrophe eben eine Zombieinvasion war. Da seiner Meinung nach in Deutschland respektive in Berlin der Katastrophenschutz zu wenig Aufmerksamkeit genießt, stellte er bewusst diese leicht lächerliche Anfrage, um eben Aufmerksamkeit zu generieren. Und wie er anführt mit vollem Erfolg - die Medien, sogar französische, berichteten davon und rückten so das Thema in den Vordergrund.

Man mag zu dieser Vorgehensweise stehen wie man will, aber sie ist in jedem Fall kreativ, was nicht zwingend ein Attribut ist, dass ich mit den "alt eingesessenen" Parteien in Verbindung bringe.

 

[UsarXF]

Naja, Katastrophenschutz.... wie viele Katastrophen können uns denn in Deutschland ereilen? Bei uns gibt es keine Tornados, keine Tsunamis, keine Vulkane, keine Erdbeben,... Bei uns gibt es höchstens die Gefahr von Überschwemmungen und das auch nur in einigen Gebieten und das auch nicht mal Ansatzweise im Sinne einer "Katastrophe".

Auch diese Zombie-Kacke spiegelt nur wieder welch Geistes Kind da bei den Piraten am Werke ist -> Studentenparty-Erstsemester

 

[diRAM]

Unabhängig davon wie man persönlich zur Wichtig- und Dringlichkeit des Themas Katastrophenschutz steht, finde ich die Herangehensweise interessant. Sie entlarvt sowohl den Beißreflex der etablierten Parteien, die Funktionsweise medialer Berichterstaatung als auch die Denke der (politisch interessierten) Bevölkerung. Und genau diese Kreativität ist etwas was ich an den "alten" Parteien vermisse. Nichts weswegen ich jetzt auf Teufel komm raus die Piraten wählen würde, aber dennoch eine willkommene Abwechslung im grauen Politikalltag.

Diese Vorgehensweise als schon fast kindlich naiv zu diffamieren zeugt für mich nur von Engstirnigkeit..

 

[UsarXF]

Ich bin nicht engstirnig, aber die Vorgehensweise ist in diesem Fall alles andere als sachdienlich - und darauf kommt es im es im Endeffekt an. Man kann noch so kreativ oder revolutionistisch sein, aber wenn am Ende nichts bei rauskommt.....

Man muss (leider? glücklicherweise?) einen Mittelweg finden und die Piratenpartei ist kein Mittelweg, sondern eine Spaßpartei. Ein bisschen Twitter und IRC, ein bisschen Zombies, ein bisschen Ponader-Schlömer-Kindergarten.

Wen soll das überzeugen?

Von mir aus haben die Piraten einen alternativen Weg im Sinne, von mir aus kann das auch zu einer besseren politischen Landschaft führen, aber das wie ist entscheidend und dieses wie ist bei den Piraten einfach nur lächerlich und zum Teil richtig peinlich.

 

[Herdware]

Ich denke, die Piratenpartei hat vor allem zwei (miteinander zusammenhängende) Probleme:

1. Die Berichterstattung
Die typischen Massenmedien interessieren sich nicht für schnöde, trockene, politische Inhalte. Aber wenn sich ein paar Leute in der Parteiführung (dazu gleich mehr) in den Haaren haben und wie bei den Piraten üblich dabei kein Blatt vor den Mund nehmen und alles öffentlich austragen, dann stürzen die Massenmedien sich dankbar darauf. Das wird dadurch verstärkt, dass bei den Piraten prinzipbedingt weitestgehende Transparenz herrscht. Bei den Etablierten wird garantiert genauso viel gestritten (wenn auch aufgrund der autoritären Strukturen nicht besonders erfolgreich), aber das bleibt bei denen halt hinter verschlossenen Türen.
So entsteht der Eindruck, dass die Piraten sehr viel zerstrittener sind, als andere Parteien, was aber nicht unbedingt der Fall sein muss.

2. Missverständnis der Machtstrukturen
Bei den klassischen Parteien gibt die Parteiführung, wie der Name es sagt, in weiten Teilen die politischen Inhalte vor. Es herrscht eine repräsentative Demokratie, bei der einzelnen Personen eine mehr oder weniger große Machtfülle in die Hände gegeben wird.
Bei den Piraten ist das anders. Die sind basisdemokratisch organisiert. Das bedeutet, jedes gewöhnliche Mitglied (oder auf entsprechenden Plattformen sogar Nichtmitglieder) diskutiert und bestimmt gleichberechtigt und direkt über alle Inhalte mit. Die Parteifunktionäre haben keine hervorgehobene Führungsrolle, sondern sind eher nur Verwaltungspersonal. Sie haben sich um Organistorisches zu kümmern, vergleichbar mit Administratoren oder Hausmeistern. Besondere Macht haben sie im Gegensatz zu Merkel, Steinbrück, Rösler und Co. nicht.
Deshalb ist es mit persönlich auch ziemlich schnuppe, was für Pappnasen bei den Piraten gerade irgendwelche Positionen haben. Ich merke mir meist nicht mal deren Namen. Die Piratenpartei ist allein durch ihre Inhalte und neuen Methoden der Entscheidungsfindung definiert, nicht durch Einzelpersonen.
Das ist vielen Wählern und auch den Massenmedien aber offenbar gar nicht bewusst. Die denken, dass ein Schlömer, Ponader oder Nerz usw. eine wichtige Rolle bei den Piraten hat und den Kurs der Partei bestimmt. Tatsächlich sind die Medien derartig auf Personen fixiert, dass sie eigentlich wichtige Inhalte ganz außen vor lassen und sich statt dessen auf irgendwelche Amtsträger einschießen, vielleicht weil sie ein hübsches Gesicht haben oder eine ausgeflippte Frisur usw.

Aber ich bin zuversichtlich, dass es die Piraten trotzdem schaffen können, weiter eine wichtige Rolle in der Politik zu spielen. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis sich die Regierung (egal in welcher Farbzusammenstellung) mal wieder einen Klopps ala Internetzensur leistet und auch noch wesentlich Schlimmeres, was den Menschen wirklich weh tut, und dann werden die Wähler wieder auf politischen Inhalte schauen und nicht nur auf von Medien aufgebauschte Personalien.
Sollte es wider Erwarten nicht so kommen, dann wäre das sogar noch besser, denn dann brauchen wir sowas wie die Piraten gar nicht.

 

[nebulein]

Für mich sind es mehr als 2 Gründe.

1. Klar sie erhalten neben momentan der afd die meiste negative Presse und die Presse wird von den etablierten kontrolliert. Das ist ein Grund aber für mich nicht der haupte.

2. Sie haben es nicht geschafft von einer Protestbewegung zu einer etablierten Partei heranzuwachsen. Dies hätte man z.b. mit einem seriösen Namen erreichen können, mit einem klar strukturierten Parteiprogramm, welches viel zu lange auf sich warten ließ und mit Themen die Außerhalb der Internetwelt noch jemand interessieren.

3. Werfen diese Streitigkeiten in der Parteiführung, egal ob das jetzt transparent ist oder nicht, kein gutes Licht auf die Partei(Ruf).

4. Hat man teilweise in den Landesverbänden als Vertreter Menschen sitzen die das gemeine Volk nicht ansprechen bzw. die man allein vom Auftreten schon nicht ernst nimmt und nehmen kann.

5. Sind zwar viele Ideen gut, aber wird oft vergessen, dass es Menschen in Deutschland gibt die kein Internet haben aber trotzdem zu diesem Volk gehören und auch aktiv mitbestimmen möchten. Das ist so wie mit den Volksabstimmungen per Internet. Im ersten Moment klingt das ganz toll, aber stellt euch mal vor man müste so etwas wirklich bei jeder Entscheidung die der Staat tätigt, machen. Das würde überhaupt nicht funktionieren. Zum einen kann der gemeine Bürger oft gar nicht die Tragweite seiner Stammtischparolen abschätzen sprich welche politischen Ausmaße das hätte zum anderen vertritt jeder andere Interessen und es ist sehr schwer diese unter einen Hut zu bekommen. Genauso ist das mit den EU weiten Bürgerentscheidungen. Jemand in Griechenland hat völlig andere Probleme und Interessen innerhalb der EU als wir. Das klingt alles auf dem Papier ganz wunderbar, aber wie soll so etwas in der Realität oder Praxis wirklich funktionieren?

http://www.volksentscheid.de/piraten_fordern_volksentscheid.html

Was mich am meisten stört ist, dass es Lobbygruppierungen gibt die über 1-2 Mio Mitglieder verfügen. Könnten die dann Gesetzesentwürfe für das Grundgesetz auf den Weg bringen?

 

[Herdware]

2. Sie haben es nicht geschafft von einer Protestbewegung zu einer etablierten Partei heranzuwachsen. Dies hätte man z.b. mit einem seriösen Namen erreichen können, mit einem klar strukturierten Parteiprogramm, welches viel zu lange auf sich warten ließ und mit Themen die Außerhalb der Internetwelt noch jemand interessieren.

Glaubst du, dass die Piraten mti einem langweiligen 3-Buchstaben-Namen wirklich besser davongekommen wären?
Spätestens seit die Medien weltweit die Piratenmetapher bei den ersten großen Wahlerfolgen begeistert aufgegriffen haben, sollte doch klar sein, dass der Name "Piraten" geradezu perfekt gewählt ist. Er ist ein absoluter PR-Erfolg.

Ich wette, die "seriösen" 3-Buchstaben-Namen der Dutzend Kleinparteien, die regelmäßig auf dem Wahlzetteln stehen, könnte hier keiner aus dem Kopf aufzählen.

Und was die Inhalte bzw. den Schwerpunkt auf das Internet angeht:
Es ist wohl Vielen nicht bewusst, dass das Internet keineswegs eine "virtuelle Realität" abseits der "realen Welt" ist. Es ist einfach nur ein Fassette des ganz normalen, "wirklichen" Lebens.
Zensur im Internet ist überhaupt nichts anderes, als jede andere Art der Zensur. Das Selbe gilt für Überwachung oder Selbstjustiz oder Aufhebung der Unschuldsvermutung usw. Das alles sind ganz reale Bürgerrechtsverletzungen und Politiker die sowas verbechen oder durchgehen lassen, würden es bei Bürgerrechtsverletzungen außerhalb des Internets auch nicht anders machen. Der "Vorteil" beim Internet ist nur, dass die Masse der Menschen (noch) nicht genug Ahnung davon hat, um überhaupt zu bereifen, was mit ihnen geschieht.

Das Internet bzw. der Umgang der etablierten Parteien und der Lobbyisten damit, ist einfach nur ein Spiegelbild von allem anderen, was schief läuft.

Was mich am meisten stört ist, dass es Lobbygruppierungen gibt die über 1-2 Mio Mitglieder verfügen. Könnten die dann Gesetzesentwürfe für das Grundgesetz auf den Weg bringen?

Im Augenblick machen Lobbygruppen, die vielleicht ein paar Dutzend oder Hundert Unternehmer vertreten, genau das, ohne das überhaupt etwas davon an die Öffentlichkeit gerät.

Direkte Demokratie allein kann uns natürlich auch nicht retten. Dazu gehört z.B. untrennbar auch Transparenz. Es muss zu allen Themen alles Wesentliche auf den Tisch, nicht nur das übliche Stammtischgeschwätz. Es muss über alles eine gründliche öffentliche Diskussion geführt werden. Vorab, nicht erst wenn die Entscheidung schon gefallen ist.
Das wird natürlich nicht leicht, aber es ist die einzige Möglichkeit, Populismus und Lobbyismus den Wind aus den Segeln zu nehmen. Man muss Pseudoargumente mit harten Zahlen und Fakten widerlegen und geheime Hinterzimmerpolitik ans Tageslicht zerren. Dann werden sich die allermeisten Menschen auch richtig entscheiden. Nicht weil ihnen jemand, der es vermeintlich besser weiß, die Entscheidung abnimmt und sie nicht mal darüber informiert, sondern weil sie alle Fakten abgewägt haben.

Viele Politiker aus den etablierten Parteien werfen den Piraten ja Populismus vor, aber die Debatten z.B. um die Vorratsdatenspeicherung oder das "Zugangserschwerungsgesetz" usw. haben beispielhaft gezeigt, dass genau das Gegenteil der Fall ist. Die ach so seriösen Etablierten haben mit übelsten populistischen Platitüden oder auch einfach ganz dreisten Lügen gearbeitet, während die Gegenseite immer wieder mit sachlichen Argumenten und belegten Zahlen und Fakten dargelegt hat, was für ein gefährlicher, sinnloser und unnötiger Blödsinn diese Maßnahmen sind.

Ich bin überzeugt, dass direkte Demokratie funktionieren kann. Aber ich sage nicht, dass es leicht wird. Es wird ein hartes Stück Arbeit und verlangt jedem Bürger einiges ab.

Was wir im Augenblick haben, ist allerdings noch nicht mal wirklich Demokratie. Realistisch gesehen hat man doch gar keine echte Wahl. Man kann nur das vermeintlich kleinere Übel wählen und wenn das dann wirklich an die Macht kommt, kann man nur hoffen und beten, dass sie wenigstens einen kleinen Teil ihrer Versprechungen einhalten.

 

[nebulein]

Was wir im Augenblick haben, ist allerdings noch nicht mal wirklich Demokratie. Realistisch gesehen hat man doch gar keine echte Wahl. Man kann nur das vermeintlich kleinere Übel wählen und wenn das dann wirklich an die Macht kommt, kann man nur hoffen und beten, dass sie wenigstens einen kleinen Teil ihrer Versprechungen einhalten.

Dem stimme ich vollkommen zu, aber zu glauben, dass die Piraten da dran etwas ändern können, halte ich auch für überzogen. Die Partei spricht einige Jungwähler an und das wars auch schon. Der Durchschnittswähler in Deutschland ist aber 45+ und hat nunmal andere interessen. Die meisten wollen doch gar nicht aktiv mitbestimmen, sondern die vorgegaukelte Sicherheit der CDU haben.

Bei solchen Debatten wird immer davon ausgegangen, dass alle Bürger auch den selben Bildungsstand haben, was bei vielen Piraten und deren Wählern vielleicht stimmen mag, muss aber nicht auf andere zutreffen. Es gilt eben auch gerade den Mittelstand, ich sag mal den normalo zu erreichen. Hier fehlen mir Konzepte und Lösungen die zeigen, dass sie für jedermann praktikabel sind.

Inwiefern kann der Normalobürger z.b. abschätzen ob wir Kampfdrohnen brauchen oder nicht, um mal ein aktuelles Beispiel zu nennen. Klar jetzt kann jeder den Finger heben und sagen, was für ein Quatsch, aber wie hätte das vor einigen Jahren ausgesehen?

Mit Lobbys meinte ich z.b. so etwas wie den deutschen Schützenbund(1,4 Mio Mitglieder).

 

[Herdware]

Inwiefern kann der Normalobürger z.b. abschätzen ob wir Kampfdrohnen brauchen oder nicht, um mal ein aktuelles Beispiel zu nennen. Klar jetzt kann jeder den Finger heben und sagen, was für ein Quatsch, aber wie hätte das vor einigen Jahren ausgesehen?

Natürlich kann nicht jeder ein Experte auf jedem Gebiet sein.

Aber das sind unsere Parlamentarier, Minister und sonstige Spitzenpolitiker ja auch nicht. Die hören letztlich nur auf das, was irgendwelche Lobbyisten oder vermeintliche Experten ihnen einflüstern. Oder gar einfach aus einer Laune heraus oder weil sie ein Thema populistisch ausschlachten wollen, um ihre Chancen bei der nächsten Wahl zu erhöhen.

Wenn man sich anschaut, was für ein gefährlicher Blödsinn z.B. bei der Internetzensur, der VDS, dem Budnestrojaner usw. verzapft wurde... Du und ich kennen uns einigermaßen mit dem Internet aus und wenn man sich dann noch etwas zusätzliches Wissen aneignet., z.B. aus der Kriminalitätsstatistik, oder Erfahrungen, die in anderen Ländern mit sowas gemacht wurden usw., wird uns sofort klar, was für ein gefährlicher, nutzloser Mist diese Gesetze sind. Ein Rudel wilder Affen könnte kaum schlechtere Entscheidungen treffen, als unsere Spitzenpolitiker!

Das Schlimme ist, dass man wohl davon ausgehen kann, dass solche unglaublich schlechten Entscheidungen auch in allen anderen Politikbereichen getroffen werden, aber wir bekommen das nicht so mit wie beim Thema Internet, weil wir uns mit diesen Themen nicht so sehr auskennen oder es uns einfach nicht besonders interessiert.

Wir haben also schon jetzt absolut katastrophale Zustände. Viel schlimmer kann es da doch gar nicht werden, wenn man mal der direkten Demokratie eine Chance gibt.

Wobei das Problem, dass nicht jeder ein Experte auf jedem Gebiet sein kann, ja durchaus auch bei den Methoden der direkten Demokratie berücksichtigt wird.
Beim Tool "Liquid Feedback" kann man z.B. Leuten, die man als Experten in dem jeweiligen Gebiet ansieht und denen man vertraut, themenbezogen seine Stimme "leihen" und ihnen damit mehr Einfluss auf die Ergebnisse von entsprechenden Abstimmungen geben.
Klar kann solches Vertrauen auch enttäuscht werden und ein vermeintlicher Experte stellt sich als Schaumschläger heraus. Aber dann kann man ihm die geliehene Stimme auch gleich wieder entziehen und muss nicht zähneknirschend bis zur nächsten Wahl abwarten.

Vor allem hat man bei Wahlen ja auch nur sehr indirekten Einfluss darauf, wer in welche Positionen kommt. Die Parteien setzen ihr Spitzenpersonal einfach ganz oben auf Zweitstimmenlisten und sichern denen so den Einzug in den Bundestag und Ministerposten werden im Hinterzimmer verschachert usw. So hat der Wähler gar keine Möglichkeit, z.B. einen Verfassungsbrecher wie Schäuble oder vdL von verantwortlichen Ämtern fernzuhalten.

Da gefällt mir der Liquid Feedback-Ansatz viel besser.