DiB - Endlich eine vertretbare Alternative zu den etablierten Parteien?

[Noxiel]

Willst du mich verarschen? Welche Parteien min. 1 Sitz bekommen hätten, habe ich aufgezählt. Dein Versuch das ins Lächerliche zu ziehen, nur weil du noch die Parteien aufzählst, die 0 Sitze bekommen hätten, ist selbst lächerlich.

Wie käme ich denn dazu?
Ich wundere mich nur gerade über deine Demokratie Feindlichkeit.... ich meine, du sagst ja gerade, dass rund 762.734 Menschen keine politische Vertretung im Bundestag haben sollten. Die %-Zahl am Ende ist nicht gleichbedeutend mit der Zahl der Sitze im Bundestag.

Nur so als Hinweis, falls du den Post nicht suchen willst: Unten in deiner Auflistung sind die Parteien mit mehr Stimmen, diese hätten Sitze bekommen. Das ein Sitz nicht weiter aufgeteilt werden kann, ist klar. Das wäre die "Einsitzhürde", bei 631 Sitzen eine überschaubare Hürde.

Also ist dir eine Einsitzhürde genehm, die 5% Hürde hingegen nicht. Mit Blick auf die dreiviertel Million an Zweitstimmen, die dir damit offenkundig egal sind, komme ich nicht umhin, dir eine gewisse Beliebigkeit bei deinen Argumenten vorzuwerfen.

Extra für dich war der Hinweis auf wirtschaftliche Interessen genannt. Dennoch zauberst du daraus Machterhalt. Übersetze ich wirtschaftliche Interessen mal für dich: Du gehst morgens zur Arbeit und wirst dafür am Monatsende bezahlt. Im Falle eines Politikers sieht es so aus, das er Geld dafür bekommt, das er einen Abgeordnetenplatz ergattert hat. Wenn du dieser Poltitiker wärst, würdest du gerne diesen Platz abgeben?

Also sind Politiker in deinen Augen nicht Macht- sondern Geldgeil?! Ist das deine konkrete Aussage, nicht, dass ich am Ende wieder etwas falsch interpretiere.

Politiker ist kein Job wie jeder Andere, du wirst als Zahnarzt nicht plötzlich arbeitslos weil in deinem Landkreis plötzlich eine andere Praxis aufmacht.
Und im Falle eines Politikers sieht es TATSÄCHLICH so aus, dass er Geld dafür bekommt, dass er seine politische Tätigkeit weitestgehend unabhängig ausfüllen kann und nur seinem Gewissen verpflichtet ist und nicht dem Geldbeutel eines Arbeitgebers.
Dein Politik Verständnis ist für mich schockierend trivial, um nicht zu sagen bigott.

Sprich nur wenn die Fraktionen gleicher Meinung sind. Damit wird unterstellt, das oft eine Uneinigkeit herrscht.

Nein, es heißt je zersplitterter ein Parlament ist, desto eher zwingst du die größten Fraktionen zur Zusammenarbeit, da stabile Mehrheiten zwischen sieben oder mehr Parteien schwer zu erreichen und zu halten sind.

Bedauerlich wenn meine Fantasterei zur Zeit Realität ist. Falls du es überlesen hast, dein Link handelt von der EU. Ebenso die 750.

Deine 15,8% beziehen sich auf die Bundestagswahl, meine Zahlen beziehen sich auf die Bundestagswahl. Wir unterhalten uns beinahe ausschließlich über die Konsequenzen der 5% Hürde (die nur für Deutschland relevant ist) im Bezug zur Bundestagswahl. Und weder finde ich die 700 noch die 750 im Artikel wieder. Und jetzt schwenkst du - Nebelkerze lässt grüßen - spontan wieder zur Europawahl um.

Die Handlungen der CDU haben oft nichts mit dem Wahlprogramm zu tun.

Nebenkriegsschauplatz. Die CDU ist wiederholt stärkste Kraft geworden, dass du das weder dem Parteiprogramm noch dem Handeln zuschreibst ist dein persönlicher Glaube. Denn kann/will ich dir nicht nehmen, etwas beweisen kannst du damit jedochnicht.

Sie sind ihrem Wähler und Gewissen verpflichtet.

Und mit dieser Erkenntnis fangen sie was im Detail an? Ein Parlamentarier kann keinen Gesetzesentwurf einbringen, hat keine Redezeit im Parlament, nimmt an keinen Ausschüssen teil und hat keinen Einfluss auf Abstimmungen im Bundestag. Ich frage jetzt - wahrscheinlich erneut ohne Erfolg - wie die Interessenvertretung durch einen Parlamentarier effektiv aussehen soll?

Das ist Demokratie Feindlich.

Du meinst so Demokratie Feindlich, wie einer Dreiviertel Million Wählern ihr Recht auf parlamentarische Vertretung abzusprechen, weil es nicht zu einem Sitz im Bundestag gereicht hat? Du wirkst erneut recht beliebig in deiner Ansicht, wann ein Bürger mit seiner Meinung im Parlament vertreten sein sollte und wann nicht.

Wir reden von ~7 Parteien, die Sitze bekommen hätten, davon 2 Parteien mit knapp unter 5%.

Und was ist mit den vielen Wählern, die einer anderen Partei ihre Stimme gegeben haben. Sind dir die egal?

Ich warte noch auf die Erklärung, warum man im Falle des Bundestages 631 Stimmen braucht, wenn dank Fraktionen doch eh die gleiche Meinung gilt. Bzw. gelten muss, wegen der Zersplitterung. Wenn 1 Stimme nichts ausmacht, kann man getrost auf 620 Stimmen verzichten.

Du bist anstrengend, weil du dich - entweder wider besseren Wissens oder aus Trotz - dumm stellst. Und schon wieder ist es frappierend, wie wenig Ahnung du von unserem parlamentarischen System in Deutschland hast und dich dennoch hinstellst und mahnend den Finger hebst.
299 Sitze für den Bundestag resultieren aus den 299 Wahlbezirken in Deutschland, die anderen 299 ziehen über die Landeslisten der Parteien, die wiederum demokratisch gewählt wurden, in den Bundestag ein.

631 Abgeordnete sind teuer. Insbesondere wenn die Hälfte der CDU angehört und damit deren Parteiinteressen vertreten stellt sich die Frage des Sinns.

Inbesondere? Was macht den CDU Parlamentarier teurer als einen SPD'ler? Was hat die Stärke der CDU Fraktion im Bundestag mit der Abgeordnetenbesoldung zu tun? Die CDU hat im Wahlkampf die meisten Sitze demokratisch und gleichberechtigt zu allen anderen Parteien in Deutschland errungen. Das du die Partei nicht leiden kannst, ist jedem im Forum klar. Du solltest aber schon mehr Substanz in deine Argumente einbringen als persönliche Animosität.

Toll wie ausschweifend du auf so ein simples Thema antworten kannst. Ich bitte dich, dich demnächst kürzer zu fassen, sonst können wir uns das sparen.

Entschuldige, aber ich glaube das Thema ist für dich so simpel, weil du schlicht gravierende Lücken im Wissen um unser politisches System offenbarst. Und das mit Gedeih und Verderb zu verschleiern zu versuchen, wirkt auf mich etwas bemüht.

Doch zu der Frage noch: Dir ist das bewusst, das man bei Wahlen jede Stimme auszählt, bzw. auszählen muss?

Dir ist bewußt, dass eine Wahl in einer parlamentarischen Demokratie etwas anderes ist, als eine demokratische Abstimmung im Bundestag?

 

[Mustis]

ah wenn ich dich des lügens bezichtige weil du nachweislich lügst (ob absichtlich oder aus unwissenheit sei dahingestellt, ich denke es ist mal so, mal so) dann willst du nich ignorieren. Kein wunder, macht wohl keinen spass, wenn die lügen nicht einfach geschluckt sondern auch noch widerlegt werden.

 

[DerOlf]

Ich halte nichts von einer kompletten Streichung der 5%-Hürde (obwohl es durch die Fdrakrtonsregelung ja noch eine zusätzliche Sicherung gibt) ... ich denke aber auch, dass es viele politische Stimmen gibt, die aufgrund dieser Hürde kein politisches Gewicht erhalten.
Meiner Meinung nach, steht das Wahlergebnis von 2013 tatsächlich auch für einen Mangel in unserem Wahlsystem, den ich für diskussionswürdg halte.

Dieses System dient momentan dem Machterhalt der etablierten Parteien ... damit sage ch aber NICHT, dass es genau zu diesem Zweck geschaffen wurde. Der Zweck dieser Schwelle liegt tatsächlich in der Sicherung der Handlungsfähigkeit der Parlamente, eben um das unübersichtliche Koalitionschaos der weihmarer Republik in der BRD von vornherein auszuschließen.
In der BRD waren es anfangs 3 Parteien (k.A: ob die FDP schon seit 1949 dabei ist) ... mittlerweile haben wir 6 mit realistischer Option auf Bundestagsmandate (CDU, FDP, SPD, Grüne, Linke und AfD) ... senkt man die Hürde auf 3%, dann wären es schon 10 ... bei 1% vielleicht insg. 15 Parteien.
Daraus ergibt sich bei jeder Entscheidung im Bundestag ein riesiges Feld an Bündnismöglichkeiten ... aber dank Fraktionsregelung dürfte auch hier nur Parteien, welche zusammen über 5% der Sitze auf sich vereinen (und daher eine Fraktion bilden können) Vorschläge einbringen ... die vielen kleinen Splitterparteien mit ihren wengen Sitzen wären von Zeit zu zeit mal "Zünglein an der Waage", wenn über diese Vorschläge abgestimmt wird, aber ansonsten hätten sie auch MIT Sitz im Bundestag nichts zu melden.
Die Abstimmungen wären bei 0,15% pro Stimme (komplette Abschaffung der Hürde) wieder genau so unvorhersehbar und die Ergebnisse genauso chaotisch und wenig nachvollziehbar, wie in der weihmarer Republik.

Da lieber eine Hürde - ob man die nun bei 5, 3, odeer 1% ansetzt, das ist für mich relativ egal, aber ich hate es für überaus wichtig, die Anzahl der zu Abstimmungen antretenden Positionen auf ein überschaubares Maß zu reduzieren.

Jede Splitterpartei mit 1 Sitz dürfte sich wahrscheinlich zu jedem einzelnen Thema kurz äußern ... und der Bundestag würde zu nicht viel mehr, als der Planung der nächsten Weihnachsfeier kommen.

Die Kritik an der CSU kann ich allerdings sehr gut verstehen ... mMn sollten nur Parteien zur Bundestagswahl zugelassen sein, die in ALLEN Bundesländern auch tatsächlich zur Wahl stehen.

Darüber hinaus sollte das Procedere der Ministerberufung überdacht werden. Einfach um zu verhindern, dass eine Partei mit gerademal 7-10% der Stimmen mehrere und wichtige Ministerien besetzen darf, nur weil sie für die Regierungspartei brav Steigbügelhalter spielt (jahrzente lang der Fall bei der FDP ... heute der Fall bei der CSU ... obwohl ich die eher als Trittbrettfahrer sehe).

Gegen das Minister-Poker in Koalitionsverhandlungen sollte es tatsächlich Hürden geben. Ich stelle mir das z.b. so vor, dass die Ministerposten nach Wahlergebnis besetzt werden müssten (egal welche Partei die Regierung stellt).

25% bei der letzten Wahl? Damit gibts auch nur ein Viertel der zu besetzenden Ministerien.
Meiner Meinung nach sollte die Besetzung der staatlichen Organe auf politischer Ebene das Wahlergebnis wiederspiegeln. Und damit würde die FDP (als Beispiel) auch nicht 7 Ministerien besetzen, sondern eben nur 1 oder 2 (oder halt 7-10% - je nach Wahlergebnis).

Es gibt an unserem System einiges zu kritisieren ... Lokalparteien, die sich offensiv in die Bundespolitik einmischen (CSU) lehne ich ab ... Wenn die Parteien der "Union" ohnehin nicht in Konkurenz zueinander treten, warum überhaupt die Trennung?
Kleinstparteien, die gerade so über 5% kommen (gabs bei der FDP oft genug), aber dennoch in der Bundespolitik dank günstigem Koalitionsvertrag eine wichtige Rolle spielen dürfen (z.B. Leitung des Wirtschafts- und des Aussenministeriums - jahrelang war es "normal", dass diese Posten von enier 10%-Partei wie der FDP besetzt wurden).

Da sehe ich viel eher handlungsbedarf, als bei der Hürde für den Parlamentseinzug ... ich bin mir bei letzterem nur unsicher, ob es wirklich die 5% sein müssen ... 3% erfüllen sicherlch den selben Zweck, verbreitern aber das Spektrm der vertretenen Parteien (und ihrer Wähler) im Bundestag.
Klar hätten es Merkel und Gabriel dann nicht mehr ganz so leicht, Entscheidungen einfach durchzupeitschen, und die FDP würde wohl auch meckern (einfach wegen der vielen Konkurenz im Koalitionspoker). Wer braucht schon die FDP, wenn er mit LINKE, MLPD, WASG, DiB und "Menschlichkeits-Partei" auch eine Mehrheit bilden kann?

@"Falschwähler":
Ein äusserst polemischer Begriff. Wenn ich mich dieser Logik anschließe, dann habe ich nur ein einziges Mal in meinem Leben "richtig" gewählt ... und mein Kreuz für Schröder (eigentlich GEGEN Kohl) betrachte ich als meinen bisher größten politischen Fehler. Ich habe ein mal den "Gewinner" gewählt ... und das hat sichfür mich mittlerweile ganz klar als "falsche" Wahl herausgestellt.
Für mich geht es seit Jahrzehnten bei jeder Wahl nur um eine Frage, schafft die von mir gewähle Partei die 5% oder nicht? Wenn mich das zum Falschwähler macht, dann bin ich äußerst gerne Falschwähler, denn so "falsch" wie die Wahl Gerhard Schröders zum Kanzler KANN das garnicht sein.

 

[Unyu]

​Noxiel
Der 2013er Bundestag hat 631 Sitze. Das nehme ich als Bezugspunkt. 1 Sitz lässt sich schwer aufteilen. 2% oder 4,8% der Stimmen lassen sich dagegen sehr leicht aufteilen. Das ist keine Beliebigkeit, sondern schlicht dem Umstand geschuldet, das es 631 Sitze sind. Nebenbei halte ich noch mehr Sitze für keine wirtschaftliche Lösung. Würden damit Spassparteien wie die FDP rausfliegen, würde ich das aktzeptieren, den 1 Sitz ist eine nachvollziehbare Grenze.

In anderen Staaten hat man kein Problem mit einer 1 Sitz Hürde. Beispiel Schweizer Bundesversammlung. Das dieses Land eine funktionierende und sehr erfolgreiche Demokratie kannst du kaum abstreiten. Im Gegensatz zu Deutschland auch eine lange Friedensperiode. Das es oben drauf noch wesentlich mehr Volksabstimmungen als Bundes- und Landtagswahlen in Deutschland nur mal am Rande. Denn wir wollen doch bei der Hürde bleiben.

Nebenkriegsschauplatz. Die CDU ist wiederholt stärkste Kraft geworden, dass du das weder dem Parteiprogramm noch dem Handeln zuschreibst ist dein persönlicher Glaube. Denn kann/will ich dir nicht nehmen, etwas beweisen kannst du damit jedochnicht.

Die CDU punktet durch Merkel. Nicht wegen ihren Taten, sondern weil es Merkel ist. Die CDU kann sich auf die Vergangenheit berufen, alleine weil sie schon früher gewählt wurde, bekommt sie Stimmen. Liegt an dennen, die jedesmal das Gleiche wählen. Frei nach dem Motto, die haben wir schon immer gewählt.

Neue Parteien haben all diese Boni nicht, sie müssen jeden Wähler oder Nichtwähler erst überzeugen. Neue Parteien können mit keinen Erfolgen oder Misserfolgen punkten, aber sie können Misserfolge der Regierung ankreiden.

299 Sitze für den Bundestag resultieren aus den 299 Wahlbezirken in Deutschland, die anderen 299 ziehen über die Landeslisten der Parteien, die wiederum demokratisch gewählt wurden, in den Bundestag ein.

Die Wahlkreise sind nur Linien. Vergiss die Wahlkreise und beantworte einfach die Frage, ob man 631 Stimmen braucht, wenn man doch möglichst homogene Stimmen innerhalb der Fraktion will/hat.

Denn dann kommst du zu dem Schluss, das mehr nichts bringt. China hat noch mehr Parlamentarier, aber wird im Westen nicht gerade als Vorzeigedemokratie angesehen. Du meinst doch, das die Fraktionen mit gleicher Meinung nach aussen auftreten. Zur Zeit sind 4 Parteien im Bundestag.

Die CDU hätte immer noch ihre meisten Abgeordneten, wenn man den Bundestag schrumpft.

Also sind Politiker in deinen Augen nicht Macht- sondern Geldgeil?! Ist das deine konkrete Aussage, nicht, dass ich am Ende wieder etwas falsch interpretiere.

Nette Kampfbegriffe, helfen aber leider nicht zur Aufklärung.
Natürlich will ein Politiker leben. Zum Einen hat er seine grosszügigen Gelder der Parlamentsarbeit, zum Anderen oft Nebeneinkünfte. Lassen wir die Nebeneinkünfte beiseite. Was wiegt für diesen Abgeordneten nun schwerer, das Eigeninteresse oder sein Gewissen? Im Zweifel immer das Eigeninteresse, er will doch nicht auf der Strasse landen. Die 5% Hürde würde am Ende die untersten Reihen der Abgeordneten treffen. Hinterbänkler in der Partei, die es knapp in den Bundestag geschafft haben.

Neben diesen Wirtschaftlichen Interessen kommt natürlich auch das Interesse der Partei. Dabei geht es um wenige Prozent Sitzverlust. Im Wahlkampf kämpft man generell um jedes Prozent. Im Prinzip würde der Verlust die Partei nur unwesentlich treffen. Aber wozu freiwillig was abtreten? Daher auch mein Hinweis, das es dafür die Gewaltenteilung gibt oder geben sollte. Wie auch bei Diäten ist das ein Punkt, der nur von aussen verändert werden kann.

I
Jede Splitterpartei mit 1 Sitz dürfte sich wahrscheinlich zu jedem einzelnen Thema kurz äußern ... und der Bundestag würde zu nicht viel mehr, als der Planung der nächsten Weihnachsfeier kommen.

Die Redezeit ist begrenzt. Dem wäre nicht so.

Die Kritik an der CSU kann ich allerdings sehr gut verstehen ... mMn sollten nur Parteien zur Bundestagswahl zugelassen sein, die in ALLEN Bundesländern auch tatsächlich zur Wahl stehen.

Sehe ich nicht so. Die CSU hat genug Stimmen, um in den Bundestag einzuziehen. Das ist so. Mein Hinweis ist nur, das sie für die "paar" Stimmen eine sehr enorme Macht bekommen hat. Während Andere völlig leer ausgehen.

@"Falschwähler":
Ein äusserst polemischer Begriff.

Es ist ein Begriff, wie er von der Presse stammen könnte. Analog zu Wutbürger, Pack, Dunkeldeutschland (© Zeit, Bundespräsident Gauck) Dabei gibt es ein richtiges Wählen und ein falsches Wählen. Richtig heisst früher eine der 3 richtigen Parteien zu wählen. Inzwischen darf man auch die Linke wählen. Falschwähler sind daher auch Wähler, die z.B. eine AfD wählen, wenn sie über 5% kommt. Da auch der Hinweis, das keine Partei neben der AfD sitzen will.

 

[DerOlf]

​Die Redezeit ist begrenzt. Dem wäre nicht so.

Die Redezeit schon, die Themenfelder nicht. Welche wirkung wird es haben, wenn es statt 4 oder 5 Redebeiträgen zu jedem angesprochenen Thema gleich 20 gibt? Genau ... die Bundestagsdebatten wären 4-5mal so langatmig, wie sie es heute ohnehin schon sind ... und das soll Leute für Politik begeistern?
Möchtest du die vielen Rede-Anwärter selektieren? Wenn ja, nach welchem Schlüssel (5%-Klausel)?
Möchtest du die redezeit auf 10sek. pro 10.000 Wählerstimmen begrenzen.
Ich kann mir die Reaktion der AfD auf eine solche Veränderung schon vorstellen ... "alles klar, die 5%-Hürde ist zwar gefallen, aber die Etablierten schaffen es gemeinsam mit der Lügenpresse (die is immer mit dabei) durch die Redezeitverkürzug dennoch, die AfD nicht hören zu müssen".

Sehe ich nicht so. Die CSU hat genug Stimmen, um in den Bundestag einzuziehen. Das ist so. Mein Hinweis ist nur, das sie für die "paar" Stimmen eine sehr enorme Macht bekommen hat. Während Andere völlig leer ausgehen.

Dieses Problem sehe ich bei der CSU genau wie bei der FDP (nur nicht so extrem, denn mi der CSU kann die CDU nicht koalieren).
Für mich steht aber eher im Vordergrund, dass eine Lokalpartei Bundespolitik machen kann, die für die meisten Bundesbürger nicht mal zur Wahl steht.

Es ist ein Begriff, wie er von der Presse stammen könnte. Analog zu Wutbürger, Pack, Dunkeldeutschland (© Zeit, Bundespräsident Gauck) Dabei gibt es ein richtiges Wählen und ein falsches Wählen. Richtig heisst früher eine der 3 richtigen Parteien zu wählen. Inzwischen darf man auch die Linke wählen.

Das ist ein für die AfD sicherlich sehr nützliches Konstrukt, aber mehr nicht ... du "durftest" dein ganzes Leben lang JEDE Partei wählen, die zur Wahl zugelassen war. Ich halte Wahrheitsindikatoren (richtig/falsch) im Bezug auf individuelle politische Entscheidungen für grundsätzlxich unbrauchbar.
Wenn Gauck, die Welt oder die AfD das so nutzen möchten, bitte sehr ... mMn ist das allerdings nichts weiter als Polemik.
Natürich auch bei Gauck, Gabriel oder wenn sonst man gerade mal auf dem Kieker hat.
Lasst die ihren Scheiß mal alleine machen, da geht es eh nur um Politik in einer Ausprägung, die ich für dumm und gefährlich halte.

Falschwähler sind daher auch Wähler, die z.B. eine AfD wählen, wenn sie über 5% kommt.

Mir ist besteens klar, dass die AfD das gerne so sehen möchte ... in einem undemokratisch geführten Staat wäre das auch sicherlich der Fall, und da die AfD der deutschen regierung immer wieder vorwirft, NICHT demokratisch zu regieren, passt es wunderbar ins bild, seine Wähler von der Lügenpresse (gleichgeschatete Globalisierungsmedien) als "Falschwähler" bezeichnet zu sehen, sollte man mehr als 5% ergattern.

Ich habe in meinem Leben nur ein mal "falsch" gewählt ... und nach deiner "Falschwähler-logik" war das die einzige "richtige Wahl".
Eine Theorie, die so wenig zu meiner Realität passt, MUSS ich ablehnen. Meiner Meinung nach gibt es keine "falsche" Wahl - nur Meinungen (Lippenbekenntnisse) zum Ankreuzen ... und die Leute machen ihr Kreuz eben da, wo sie sich und ihre Meinung glauben wiederzufinden.

Deine Falschwählerpolemik ist wahrscheinlich eher die Vorbereitung zur "Nachwahl-Opferrolle" der AfD (sollte sie die 5% nicht packen). Einfach um sich weiterhin nicht eingestehen zu müssen, dass "das Volk" einige Dinge dann doch anders sieht, als <5% besorgte und Wutbürger.

Dass keine Partei neben der AfD sitzen möchte, ist 1A Kindergartenniveau ... für mich gäbs dafür nur eine vernünftige Begründung ... u.U. stören und grölen die noch krasser, als die Abgeordneten von CDU und SPD, und da bekommt man ja nicht viel von der laufenden Debatte mit.
Ich hätte allerdings das gleiche Problem mit nahezu JEDER aktuell vertretenen BT-Fraktion.

Zwischenrufer zur Ordnung rufen (mit empfindlichem Bußgeld) und bei Wiederholung rausschmeißen ... eiskalt. Geht natürlich nur, WENN der BT-Präsident nicht parteiisch ist ...
Und NEIN, sowas ist NICHT Zensur ...sowas nennt sich "Moderation". Das sollte es in jeder Diskussionsrunde geben. Störer sollten ermahnt werden, und sollte diese Ermahnung fruchtlos bleiben, sind diese Störer zu entfernen ... Mandat hin oder her, wer die Debatte und damit die demokratische Entscheidungsfindung stört, der missbraucht sein Mandat mMn.
Und das gilt natürlich auch für Regierungsmitglieder und den BuKa.