News Digitale-Dienste-Gesetz: Neue Regeln für Umgang mit Online-Inhalten sind final

[Beatmaster A.C.]

Ich stelle mir nach wie vor die Frage, wie genau z.B. Hatespeech definiert wird.

Ganz einfach. Schreib einfach "du bist so 1 Pimmel" unter einem Tweet von einem Politiker und spätestens wenn ein paar Tage später die Polizei um 5 Uhr Morgens bei dir, mit einem Durchsuchungsbefehl Sturmklingelt, inklusiv Beraubung sämtlicher Geräte die eine Verbindung zum Internet aufbauen können (der Polizei ist es es egal ob es dein PC, Smartphone, deine PS4 oder dein Kühlschrank ist), dann weißt du das es als "Hassrede" gewertet wurde.

 

[USB-Kabeljau]

Eine besondere Rolle sollen zudem „Trusted Flaggers“ einnehmen. Das sind als vertrauenswürdig eingestufte Verbraucherorganisationen oder NGOs, die bei Melden einen Vorrang erhalten.

Sowas in der Art gibt es doch schon.
Das sind dann so dubiose Gruppierungen wie die Antonio Amadeu Stiftung oder auch der Öffentlich Rechtliche Rundfunk.
Der ÖRR kann schon heute Inhalte auf YouTube direkt löschen.

 

[SVΞN]

Ich erinnere mich zwar mit einem leichtem Grauen an mein erstes 28,8k-Modem, das ELSA MicroLink 28.8TQV zurück…



…und auch an die Minutenpreise, die damals aber eher meine Eltern geärgert haben, sowie die Provider-CD-ROMs von AOL & Co. vermisse ich keinesfalls...

…aber ich bin verdammt froh, noch die Anfangszeit des Internets mitgemacht zu haben.

Sieht leider langsam aber sicher sehr düster aus.

Liebe Grüße Sven

 

[Sherman789]

Ja..doch? Also ich jedenfalls muss mein Namensschild draußen nicht tragen?

Du trägst eins. Deine Nachbarn kennen dich, wenn du auf die Straße gehst. Deine Kollegen und Arbeitgeber sowieso, und beim Einkaufen steht dein Name auf Karte und Perso, falls verlangt beim Kartenzahlen. Im Straßenverkehr prangt ein Kennzeichen auch auf dem letzten Moped und im Fall einer Kontrolle möchte ich dich sehen, wie du dem Polizisten irgendetwas von Anonymität verklickern willst.
Ganz klar an der Realität vorbei, und das Internet muss nun langsam erwachsen werden.

 

[Klassikfan]

Ich stelle mir nach wie vor die Frage, wie genau z.B. Hatespeech definiert wird.
Bei FB bin ich deswegen 1 Monat gesperrt, weil ich, als Deutscher, das Zitat "Die spinnen, die Römer" mit meinen Landsleuten umgemünzt habe, die mal wieder totalen Unsinn hamstern, völlig ohne Hassabsichten.

Gibt es nichts dran zu rütteln, 30 Tage wegen Hatespeech.

Und das ist nur FB, mich macht es schaudern, wenn deswegen mal die ausführenden Organe vor meiner Tür stehen.
Sei es wegen fehlender Impfung oder weil man was Falsches sagt...

Wir sind nicht China, wir sind aber auch weit vom ehemaligen Wohlfühldeutschland entfernt...

Ich bin von Spiegel mal gesperrt worden, weil ich mich gegen die Einführung eines neuen Straftatsbestandes namens "Femizid" ausgesprochen hatte. Ich hab das so begründet, daß Mord so oder so die Höchststrafe (also lebenslänglich mit der Möglichkeit der dauerhaften Sicherungsverwahrung) nach sich zieht, egal, welches Geschlecht das Opfer hatte. Das wäre angeblich "frauenfeindlich" gewesen. gaga

 

[Sherman789]

…aber ich bin verdammt froh, noch die Anfangszeit des Internets mitgemacht zu haben.

Ja, ich auch. Hatte leider nur ein 14,4k Modem.

Diese Regulierungen kommen ja leider, weil sich ein entsprechender Bedarf entwickelt hat. Zur Zeit von Modems haben die fraglichen Mitbürger sich halt noch in Kneipen die Köpfe eingeschlagen. Die sind halt jetzt auch alle hier...

 

[Klassikfan]

Sowas in der Art gibt es doch schon.
Das sind dann so dubiose Gruppierungen wie die Antonio Amadeu Stiftung oder auch der Öffentlich Rechtliche Rundfunk.
Der ÖRR kann schon heute Inhalte auf YouTube direkt löschen.

Oder die ganz und gar nicht parteiische Truppe von "Correct!v", die vertraglich bei FB das "Wahrheitsministerium" spielt.

Das Löschen von ÖRR-Inhalten auf Youtube sollte man grundsätzlich verbieten. Wir Gebührenzahler haben ein Recht auf diese, von uns bereits bezahlten Inhalte, die ja ohnehin nicht kommerziell genutzt werden. Oft genug werden so die besten Dokus, die in keiner Mediathek mehr zu finden sind, vor der Öffentlichkeit versteckt,. Ich denke da an selten gewordene Filme wie "Es begann mit einer Lüge - Deutschlands Weg in den Kosovokrieg" oder auch "Tod einer Polizistin - Das kurze Leben der Michelle Kiesewetter" über die wahren Hintergründe des NSU-Komplexes.

 

[Haffke]

Du trägst eins. Deine Nachbarn kennen dich, wenn du auf die Straße gehst. Deine Kollegen und Arbeitgeber sowieso, und beim Einkaufen steht dein Name auf Karte und Perso, falls verlangt beim Kartenzahlen. Im Straßenverkehr prangt ein Kennzeichen auch auf dem letzten Moped und im Fall einer Kontrolle möchte ich dich sehen, wie du dem Polizisten irgendetwas von Anonymität verklickern willst.
Ganz klar an der Realität vorbei, und das Internet muss nun langsam erwachsen werden.

Seit wann muss man jemanden der nicht die Polizei ist seien Perso zeigen mir wäre nicht bekannt das das legal ist. Der einzige der hier an der Realität vorbei ist bist du sorry aber soviel Müll lese ich hier echt selten.

 

[daniel82a]

Diese Regulierungen kommen ja leider, weil sich ein entsprechender Bedarf entwickelt hat. Zur Zeit von Modems haben die fraglichen Mitbürger sich halt noch in Kneipen die Köpfe eingeschlagen. Die sind halt jetzt auch alle hier...

Ja genau, alles nur zu unseren Schutz. Die Corona Maßnahmen waren natürlich auch alle genau so nötig, und das hier ist auch nur wieder zum Schutz der Demokratie und Freiheit wegen bestimmten ominösen unliebsamen Gestalten oder Gruppierungen.

Und wer es nicht so sieht, kann dann nur wieder ein Feind der Demokratie sein und gehört natürlich genau zu diesen Querulanten die unbedingt mit aller Härte verfolgt werden müssen. Die ersten Gehversuche die sie jetzt dann in Europa in Sachen Social-Credit-Systeme machen werden, ist auch alles natürlich nur zu unserem Guten.

Sogar wenn wir bereits mit Ketten an den Füßen im Keller liegen würden, würden noch einige glauben, es dient alles nur zu unserem Schutz und "Hey, das Gesellschaftssystem musste dann halt einfach erwachsen werden" ;-)

 

[Eidgenosse]

Ja, ich auch. Hatte leider nur ein 14,4k Modem.

Diese Regulierungen kommen ja leider, weil sich ein entsprechender Bedarf entwickelt hat. Zur Zeit von Modems haben die fraglichen Mitbürger sich halt noch in Kneipen die Köpfe eingeschlagen. Die sind halt jetzt auch alle hier...

Das ist doch Bullshit.

Die Regulierungen kommen, weil man über die Karte "Hass" alles mundtot machen kann, was nicht der aktuellen Agenda entspricht. Selbst das Aufzeigen von Ungerechtigkeit kann dich dann in den Knast bringen, weil du ja dann gegen jemanden hetzt. Der Weisse bekommt aufgrund seiner Hautfarbe den Job nicht? Weise darauf hin und du hetzt gegen Minderheiten.

Im Grunde zeigt es nur die Angst jener, die Kontrolle über das Narrativ zu verlieren, denn eine Sättigung des Wahnsinns zeichnet sich bereits jetzt überall ab. Und die Kontrolle verlieren werden sie so oder so, denn Natur lässt sich nicht zensieren.

Wichtig ist zu verstehen, welche Uhrzeit es bereits geschlagen hat für uns Europäer und das wir alle im selben Boot sitzen.

 

[Sherman789]

sorry aber soviel Müll lese ich hier echt selten.

Das du es nicht verstanden hast, ist eine Sache. Aber dann gleich noch ausfallend zu werden, passt wohl eher zu deiner eigenen Beschreibung als meine Meinung zum Thema. Setzen, sechs.

Ergänzung (24. April 2022)

Das ist doch Bullshit.

Die Regulierungen kommen, weil man über die Karte "Hass" alles mundtot machen kann, was nicht der aktuellen Agenda entspricht.

Was hat denn mundtot-machen mit dem hier besprochenen Thema zu tun? Der Digital Service Act sagt im Kern, dass Plattformbetreiber stärker als bisher für die dort vorhandenen Inhalte verantwortlich sind. Hier geht es um kriminelle Inhalte, die auch im RL strafbar wären oder entsprechend geahndet würden. Gerade FB hat sich doch hier eher nicht mit Ruhm bekleckert, indem es den weiter oben postenden Fußballfan wegen Polemik bannt, rechtsextreme Gruppierungen aber mitunter jahrelang offen ihre Hetze dort verbreiten konnten. Und das soll jetzt warum falsch sein?

 

[DaChicken]

Da fängts doch schon an. Was heisst "rechtsextrem"? Muss ich mir alles in meinem Land gefallen lassen, damit ich nicht als rechtsextrem gelte?

Klingt mir alles zu sehr nach Pulin. Wer nicht die ganze Welt bei sich zuhause willkommen lädt weil er seine Kultur für seine zukünftigen Generationen bewahren möchte, wird "entnazifiziert".

Reicht ja heute schon einen Politiker "1 Pimmel" zu nennen und Du bekommst Hausbesuch mit Gratis Technik Check

 

[Eidgenosse]

Wenn du damit andeuten möchtest, mit der Denkrichtung der "AgD" und Konsorten zu sympathisieren, dann wäre mir klar, warum du dich dagegen wehren würdest. Der getroffene Hund bellt halt am lautesten.

Aber ich hoffe ich irre in der Annahme und wir können weiter sachlich diskutieren. Welchen Teil des DSA siehst du denn konkret als problematisch an in Bezug auf freie Meinungsäußerung?

Reicht ja heute schon einen Politiker "1 Pimmel" zu nennen und Du bekommst Hausbesuch mit Gratis Technik Check

Das widerspricht der Meinungsfreiheit ja nicht. Du musst halt nur mit den Konsequenzen leben

 

[Shy Bell]

Bei FB bin ich deswegen 1 Monat gesperrt, weil ich, als Deutscher, das Zitat "Die spinnen, die Römer" mit meinen Landsleuten umgemünzt habe, die mal wieder totalen Unsinn hamstern, völlig ohne Hassabsichten.

FB ist halt keine römerhassende Nazi-Community

Ich bewege mich seit etwa 2008 sehr regelmäßig im Internet (hatte davor leider nur 56k Modem) und das Internet von damals ist heute nicht mehr wiederzuerkennen. An jeder Ecke lauern heute dumme Menschen, die keine Ironie verstehen und Portale voller Zensur, die zur Sicherheit alles löschen, weil irgendein Mensch ja den Sarkasmus nicht versteht und seine Gefühle verletzt werden.

Für Informationsaustausch kann man das Internet noch nutzen, aber Humor findet leider nur noch in einem sehr limitierten politisch korrekten Rahmen statt (betrifft im Übrigen alle Medien).

Möchte man schwarzen Humor ausleben, muss man sich Freunde suchen und "Safe Places" schaffen, welche nicht von Politik und Social Networks kontrolliert werden.
Mal schauen, wie lange das noch auf digitalem Wege legal möglich ist :/

 

[Kettensäge CH]

Wie üblich in Brüssel, es war nichts anderes zu erwarten. Heute kann man alles als "Hassrede" definieren, sobald sich irgendjemand irgendwie durch irgendwen irgendwo irgendwann gestört fühlt. Dann die NGO's, die mittlerweile mehr Macht angesammelt als einem lieb sein kann, ohne das sie eine demokratische Legitimation hätten und einer Kontrolle unterstehen würden.

 

[Sherman789]

Ich bewege mich seit etwa 2008 sehr regelmäßig im Internet (hatte davor leider nur 56k Modem) und das Internet von damals ist heute nicht mehr wiederzuerkennen.

von 2000 bis 2005 war ich Teil einer sehr aktiven CounterStrike Community. Wir waren mehrere Clans mit vielen Membern, jeder Clan hatte seine eigenen Server. Es gab viele Altersgruppen und auch sonst waren wir ein bunt gemischter Haufen, und trotz aller Unterschiede gab es so gut wie nie Probleme mit pöbelnden Leuten (unsere Server waren immer FFA, es sei denn ein Match stand an). Die Banlist war kurz.

Wenn mein Sohn heute in einer offenen Lobby ist (Xbox oder PC), dann kommen da immer (!) irgendwelche mobbenden, pöbelnden Leute rein, die versuchen, einfach nur verbrannte Erde zu hinterlassen, gerne gepaart mit homophoben und/oder rassistischen Parolen. Die müssen heute an einem Tag mehr Leute kicken/bannen als wir früher in einem Monat. Oft werden dann nur noch closed Lobbys mit Freunden gemacht, weil public einfach nur noch toxisch ohne Ende ist.

Zu dem veränderten Publikum kommt dann noch das Problem, Humor mit geschriebener Sprache zu transportieren (seeehr fehleranfällig). Voila, 2022.

 

[Rach78]

Selbstverständlich ohne Richtervorbehalt. Das fällt ganz klar in den Bereich der Exekutive.

Die Kritik von Breyer kann ich nicht nachvollziehen. Im realen Leben bist du auch nicht anonym unterwegs, und wenn man sich die vielen problematischen Kommentare in vielen Foren aus den politischen Randregionen und "Grauzonen" so ansieht, dann wünsche zumindest ich mir deutlich weniger Anonymität im Netz.

Wo ist hier denn das Argument versteckt? Weil ich im realen Leben auch nicht anonym bin muss ich es ja anderswo auch nicht sein? In gewissen Gegenden biste nachts nicht sicher. Also wäre es ja nach deiner Logik auch nicht schlimm wenn man nirgends mehr sicher ist weil du sagen kannst an Ort x ist das halt schon heute so.
Obendrein ist es so oder so Schwachsinn weil im echten Leben biste eben auch anonym wenn ich einkaufen gehe weis da auch keiner wer ich bin wie ich heiße usw.

Wem nützt das ganze eigentlich am Ende?
Vllt Leuten die nicht wollen dass bestimmte Informationen verbreitet werden vllt grade weil sie stimmen?
Regierungskritik wird dann wohl ebenfalls unter hassverbrechen zählen.
Sorry aber da sind mir diese offenen Diktaturen wo du nicht das Staatsoberhaupt beleidigen darfst echt lieber einfach weil man da mit offenen Karten spielt und nicht son Eiertanz wie hier dass du das was du sagst oder schreibst ja nur anders formulieren hättest müssen.
Nein gewisse Dinge die kannst du formulieren wie du willst mittlerweile und du bist der nazi der putinversteher der Querdenker usw. Es geht nicht um das wie sondern um das das. Man will das geschwiegen wird zu bestimmten Sachen damit man in Zukunft staatlich noch einfacher durchregieren kann.

Und welche Strafe soll es eigentlich nun geben auf das löschen von eindeutig nicht rechtswidrigen Inhalten? Den Part hab ich überlesen offenbar. Lasst mich raten gar keine? Da reicht dann ne dahin gerotzte Entschuldigung aus ja? Nachdem der Schaden angerichtet ist. Wenn man den Leuten „ausversehen“ Informationen vorenthalten hat weil es zu dem Zeitpunkt ja Verschwörungstheorien waren.
Warum wenden sich eigentlich immer mehr Leute von der Politik und öffentlichen Medien ab und wieso war die EU vor 10jahren noch viel beliebter bei vielen Leuten? Kann ich gar nicht verstehen. Wenn der Pöbel nicht toll findet was man ihm vorsetzt muss man ihm halt den Maulkorb anlegen. Am besten wir machen das wie bei YouTube Daumen runter einfach entfernen. Alles ist nur noch toll. Kritik gibt es nicht

 

[Tinkerton]

Orwell dreht sich im Grab um und Honecker fragt sich, warum ihn alle immer noch verdammen...

Da musste ich gerade an die Meldung denken: https://www.dailymail.co.uk/news/ar...ning-George-Orwells-Nineteen-Eighty-Four.html

University slaps a TRIGGER warning on George Orwell's 1984 as it contains 'explicit material' which some students may find 'offensive and upsetting'

(gilt übrigens auch für "V wie Vendetta")

🤷🏻‍♂️

 

[edenjung]

.

Das Löschen von ÖRR-Inhalten auf Youtube sollte man grundsätzlich verbieten. Wir Gebührenzahler haben ein Recht auf diese, von uns bereits bezahlten Inhalte, die ja ohnehin nicht kommerziell genutzt werden. Oft genug werden so die besten Dokus, die in keiner Mediathek mehr zu finden sind, vor der Öffentlichkeit versteckt,. Ich denke da an selten gewordene Filme wie "Es begann mit einer Lüge - Deutschlands Weg in den Kosovokrieg" oder auch "Tod einer Polizistin - Das kurze Leben der Michelle Kiesewetter" über die wahren Hintergründe des NSU-Komplexes.

Das mit dem löschen hat mehrere Gründe.
Erstmal dürfen die ÖR nicht ewig ihre Sachen in den Mediatheken speichern. Das wollen die Privaten nicht. Wenn es nach denen gegangen wäre würde es gar keine Mediatheken geben.
Das ist so im Rundfunkstaatsvertrag festgelegt.
Dazu kommen dann noch individuelle Rechtslagen (Bildrechte, Musikrechte, Persönlichkeitsrechte der Personen in der Sendung oder dem Bericht, Lizenzrechte usw.). Allein schon die Lizenzrechte verbieten es den ör oft das andere das auf YouTube nutzen. Oder das man das dort hochlädt.
Musikrechte sind da so ein Klassiker.
Aber der ör lädt meist selber Recht viel auf YouTube hoch.

Naja wenn du mehr wissen willst, kannst du es direkt hier nachlesen https://www.daserste.de/specials/ueber-uns/verweildauer-100.html

@Kettensäge CH
Wenn ich die potenziellen Nebenwirkungen bei meinen Antidepressiva sehe, könnte ich mir auch Sorgen machen oder sogar Angst haben.
Hab ich aber nicht. Das selbe bei der Impfung.
Schäden sind da eher unwahrscheinlich.
Unwahrscheinlicher als bei den antidepressiva.

Aber gut, ähnlich sind halt auch die Leute drauf, die ihre Kindern nicht gegen Masern impfen lassen wollen.

 

[Lord-Lue]

Ja, die Demokratie hat ihre Schwächen, ist aber das Beste was wir haben. Nein früher war nicht alles besser. Ja Kapitalismus hat auch in der Demokratie ihre Probleme. Nein wir entwickeln uns nicht zurück. Ich bin der Meinung gerade die Gesellschaft in Europa entwickelt sich stetig weiter, mit Ausnahmen, in eine gute Richtung. Und wenn ich mich umsehe wie andere Länder sich entwickeln oder eben nicht entwickeln und wie es den Menschen in diesen Ländern geht, dann bin ich wirklich sehr froh in Europa zu leben. Nicht jede Regel gefällt mir und es haben mich auch schon welche deutlich eingeschränkt aber so ist das in eine Gesellschaft die miteinander lebt. Da hört das Recht des einen auf, wo das Recht des anderen beginnt.
Der Weg der Demokratie ist m.E.n. der Einzige z.Z. der das Potenzial hat sich in eine bessere Gesellschaftform zu Entwickeln. Alle anderen Politischen Systeme haben schon merfach bewiesen das sie am Ende in eine Diktatur kollabieren und Diktaturen waren schon immer Gift für den Bürger.
Deshalb seid Respektvoll zueinander und helft Alle mit mit friedlichen Mitteln unsere Gesellschaft weiter zu entwickeln.

Wir brauchen jeden Einzelnen mit seiner Energie, Kreativität und kritischem Denkvermögen um die Herausforderung der menschenorientierten Weiterentwicklung unsere Gesellschaft in Angriff nehmen zu können.
Wir Leben zu kurz um die Veränderungen vollständig mit zu erleben, wir tragen lediglich einen Teil dazu bei und geben die Verantwortung weiter an die Menschen die nach uns kommen.

Vielen Dank fürs lesen
Lue