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Sollte das wirklich so sein/kommen, frage ich mich wer sich von einem Feldjäger etwas sagen lässt. Die dürfen afaik keine Platzverweise ggü. Zivilisten etc. aussprechen; und wie das mit (vorläufigen) Festnahmen aussieht weiß ich auch nicht.
Dann läuft der Feldjäger halt mit dem normalen Polizist Streife - Problem gelöst.
Und sowas wie ne Fahrzeugdurchsuchung, Zeugenbefragung, Identitätsfeststellung kann der Feldjäger auch.
Das Recht zur vorläufigen Festnahme hat "jedermann" wenn den die Vorrausetzungen vorliegen..
Zudem wird man, falls es so kommt, schon eine Lösung finde. In Österreich hat die Militärpolizei auch gewisse Befugnisse gegenüber Zivilisten.
Und einem MSB haben Feldjäger sowohl Befugnisse gegenüber Zivilisten.
Bestes Beispiel ist ein öffentliches Gelöbniss, da werden die "Außengrenzen" von der Landespolizei geschützt und je näher es an die Aufstellung kommt, desto mehr sin die FJ da.
Und bewegt man sich in diesem Bereich haben die FJ sehr wohl Befugnisse gebenüber Zivilisten. (Wie auch Wachsoldaten wenn man die Kaserne betreten will)
Oder wenn die Straße durch FJ gesperrt wird, für Panzertransporte.
Oder wenn ein EF abstürzen sollte, kann die Absturzstelle auch zum MSB werden.
(2) Militärische Sicherheitsbereiche im Sinne dieses Gesetzes sind militärische Bereiche (Absatz 1), deren Betreten durch die zuständigen Dienststellen verboten worden ist, und sonstige Örtlichkeiten, die das Bundesministerium der Verteidigung oder eine von ihm bestimmte Stelle vorübergehend gesperrt hat. Sonstige Örtlichkeiten dürfen vorübergehend gesperrt werden, wenn dies aus Gründen der militärischen Sicherheit zur Erfüllung dienstlicher Aufgaben der Bundeswehr unerläßlich ist; die nächst erreichbare Polizeidienststelle ist hiervon unverzüglich zu unterrichten. Militärische Sicherheitsbereiche müssen entsprechend gekennzeichnet werden.
MSB ist ne ganz klare Ausnahme. Dass mit dem Jedermannrecht kam mir hinterher auch in den Kopf. Abgesehen davon haben Feldjäger keinerlei Befugnisse ggü. Zivilisten.
Gibt es häufiger als man denkt, nicht nur Gelöbnisse.
Wie gesagt sollte es dazu kommen wird man schon eine Lösung finden. Zur Not wird halt ein MSB festgelegt.
Darüber machen sich andere Gedanken die das dann auch verantworten.
Oder es wird eine andere Grundlage geschaffen.
Es ging ja eher darum, das nur bestimmte Teile der Bundeswehr Sinn machen und nicht jeder Truppenteil.
Viel von dem Einsatz m Inneren passiert ja heute schon im Rahmen der ZMZ oder Amtshilfe.
Vielleicht ist das ganze auch wieder nur eine fixe Idee der Ursula. Wie die sinnlose SAZV die von keinem wirklich gewollt wird, und die Truppe, vor allem die Marine vor riesen Probleme stellt.
Solange es nur kleine MSBs sind. Größere MSBs sind hingegen schon ein Problem. Das ganze muss entsprechend ausgewiesen werden, afaik müssen Schilder in Sichtweite aufgestellt werden oder das Gelände muss mit Wachpersonal und Flatterbändern" abgegrenzt werden.
Naja, ich glaube die Politik wird sich daran (hoffentlich) mal wieder die Zähne ausbeißen. Die Bw gehört einfach nicht ins Innere. Naturkatastrophen und (kleine) Amtshilfen außen vor.
Omi spricht schon davon: "Bald klopfen sie wieder an die Tür und drücken einem ein Gewehr in die Hand, lang dauerts nicht mehr!"
..Und irgendwie widersprechen kann ich ihr da nicht.
Für die meisten würde sich in so einem Fall nichts änderen.
Bei den Reservisten sind viele zu alt und gerade die jüngen Jahrgänge haben ja nur extrem kurze Dienstzeiten "genossen".
Zudem hat die Bw ziemlich viel vom Reservistengeschäft "eingestampft".
Früher wäre es sowas ein Fall für die Heimatschutzbtl. gewesen, die gibt es aber seit paar Jahren nimmer.
Ich hab jedenfalls meine Bewerbung wieder aktiviert.
Lieber die Bundeswehr auf den inner deutschen Straßen, als die Dorfsherrifs mit Gewehr in der Hand.
Ich weiß ja nicht wie es bei euch ist, aber hier sieht die Polizei so aus:
- Dicke Polizisten (kurz vor der Rente)
-- Können sich nur mit Streifenwagen fortbewegen
- Schicki Micki Polizistinnen (Von uns Daisys genannt ^^)
-- Da wird aufgepasst das ja das Nägelchen nicht einreißt, wenn man aus dem Auto steigt
- Rambopolizisten (Die Dorfsherrifs)
-- Deskalierend kennen diese Beamten nicht, die preschen einfach rein. Bei Widerworten hagelt es Anzeigen. Ziemlich übermotivierte Aufgabenwahrnehmung.
-- Frauen die meinen sich gegen ihre Männer durchsetzen zu müssen und auch gern mal über die Stränge schlagen.
Die wenigen normalen, die bei uns auf der Straße rum turnen, machen den Braten auch nicht mehr Fett.
Meine letzte Fahrzeugkontrolle in der Stadt:
Zwei dicke saßen im Bulli und haben den Schreibkram gemacht. Zwei Beamte haben mich in V-Stellung angesprochen, während zwei weitere in der Entschlossenen Sicherungshaltung die 'Situation gesichert' haben.
'Ganz normal' haben sie diese Situation beschrieben, als Routine.. Ja ne is klar.
Wenn ich mir die Pressefotos der Azubis anschaue der Polizei(en), davon würd ich doch 70% keine Waffe in die Hand drücken.
Aber wie gesagt, wir können nur meckern, ändern können wir eh nichts.
Die Waffen Ausbildung bei der Polizei ist aber umfangreicher und besser als die von den meisten Bw Soldaten. (Kampf und Spezialeinheiten mal ausgenommen)
Nicht jeder Soldate ist gleich "Der" Kampfsoldat.
Ich kenne jemand der ist 8 Jahre dabei und sitzt im Stab. Die Waffe sieht er nur selten.
Bei der Bw haste auch welche denen man lieber keine Waffe in die Hand drückt. Und es gibt auch bei der Bw schlimme Gestalten.
Das Problem bei der LapO ist, das da viel kaputtgespart wurde in den letzten Jahren. Der einfache Dienst wurde abgeschafft die Aufgaben wurden durch den mittleren übernommen, in einigen Ländern gibt es nur noch den gehobenen Dienst, der dann auch die Aufgaben des mittleren übernehmen muss.
Und viele merken halt auch irgendwann, das der einstige Traumberuf auch Schattenseiten hat, und dank Beamtenstatus, ist es auch nicht so einfach oder sinnvoll einfach zu "gehen".
Und viele merken halt auch irgendwann, das der einstige Traumberuf auch Schattenseiten hat, und dank Beamtenstatus, ist es auch nicht so einfach oder sinnvoll einfach zu "gehen".
Da sag ich aber falsche Berufswahl! Ich als Bürger soll mich da anpampen lassen, von irgendeinem Mid-30er der unzufrieden mit seiner Jobwahl ist, aber nicht die Eier in der Bux hat Maßnahmen zu ergreifen? Für nix? Weil man gerade auf 'seiner' Straße fährt, weil man gerade mit 3 kmh zu schnell war, weil man dem Herren zu langsam fährt, weil dem Herren irgendein Dreckfleck am Lack nicht passt.
Ich hab auch nen Beamtenjob hingeschmissen, weil ich nicht noch 60 Jahre die Tätigkeit machen wollte.
Für deinen Einwand zu der Waffenbefähigung bei der BW kann ich nichts zu sagen, da fehlt mir die Erfahrung. Nur unsere Polizei will ich nicht mit millitärischen Aufgaben sehen. ^^
Einige Städte haben ja auch so genannte Stadtpolizisten oder Hilfspolizisten. Nicht die Ordnungsämter!
Das sind dann die ganz coolen Dorfsherrifs. Bei der Polizei gescheitert, und trotzdem Polizist sein wollen. Die meisten haben nur nicht verstanden, das sie kaum Befugnisse haben, aber trotzdem rangeln und diskutieren die wie die großen
Da kann ich mich drüber aufregen. Persönliche Befähigung bei der Einstellung - das ich nicht lache.
Da sag ich aber falsche Berufswahl! Ich als Bürger soll mich da anpampen lassen, von irgendeinem Mid-30er der unzufrieden mit seiner Jobwahl ist, aber nicht die Eier in der Bux hat Maßnahmen zu ergreifen?
Das haste aber überall vom Busfahrer bis zum Verkäufer.
Wie gesagt als Beamter ist es nicht so einfach "Maßnahmen zu ergreifen". Man natürlich jederzeit um Entlassung bitten, aber Statuswechsel ist eben was anderes als im normalen Berufsleben.
Als ehemaliger Beamter weißt du es ja. Als Polizist es dann sicher noch mal schwerer unterzukommen, da wird einem erstmal nur Sicherheitsdienst bleiben.
Das mit dem Beamtenstatus ist wohl auch bei vielen das Problem. Ich habe ne gute Bekannte die ist Polizistin, die wurde von Ihren Eltern mit 16 dahingend wirklich gedrängt zur Polizei zu gehen, wegem dem Beamtenstatus. Heute ist sie todunglücklich und zählt die Tage bis zur Pension.
Ich verstehe sowieso nicht warum die Polizei am Beamtenstatus festhält. Es sollte wie der Bw "Beamte auf Zeit" geben keinen kleinen Teil Lebenszeitbeamte.
Bei der Bw ist der Großteil ja Zeitsoldat und geht nach X Jahren wieder ins Zivillieben. Reine Berufssoldaten will die Bw aus Angst vor Überalterung nicht, da frage ich mich hat die Polizei nicht das selbe Problem?
Das die Polizei ein Beamtenstatus verleiht, damit kann ich leben. Ist eben ein Staatsorgan im weiteren Sinne.
Hast schon recht, was du da schreibst. Aber wie ich auch schon eben geschrieben habe, bringt es nichts sich hier im Kopf und Kragen zu diskutieren.
Wenn die Entscheidungsträger anderer Meinung sind, wird eben diese Entscheidung getroffen und ist zu akzeptieren. Da können wir soviel meckern und diskutieren wie wir lustig sind. Solang niemand 'höheres' diese Entscheidung wieder zurück nimmt.
Einsatz der Bundeswehr im Inneren: Kommt drauf an gegen wen sie eingesetzt werden soll !
Die Bundeswehr darf außerdem im inneren eingesetzt werden, nennt sich dann " Krieg " !
Außerdem: Wozu dieser quatsch denn plötzlich -> http://www.n-tv.de/politik/Buerger-sollen-Vorraete-fuer-zehn-Tage-anlegen-article18468586.html
Was sollen das denn für Terroranschläge werden ? Oder ist das der nächste Level gegen das sooo böse Russland ? Mit Hochwasser hat das wohl kaum etwas zu tun.
