Erschütterung des Deutschen Demokratieverständnis

[FreddyMercury]

Das ist echt mal Derbe. Da fällt mir nichts mehr zu sein

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/19/19655/1.html

 

[triumvirn]

das ist nicht beleidigend, sondern wahr: die Verantwortlichen darunter wahrscheinlich auch unser Herr Schily gehörten an die .... gestellt und ..., übertrieben ausgedrückt, sonst gehts bald zu wie in den USA oder in Hitler-Deutschland.
das ist die Terrorbekämpfung: Telephonate werden nicht abgehört um Terroristen zu fassen sondern um Demos zu verhindern. sch...ß korrupte Politiker

 

[Simon]

Naja, sollte Bush mal in die Nähe von Hannover kommen, werden einfach mittels ein paar Trafos 20kV an die Türklinke gelegt.
Da soll die Kripo ruhig mal kommen, das machen die auch nur einmal.

Dazu fällt einem echt nichts ein, wundern tut mich das aber nicht.

mfg Simon

 

[gustl87]

Aber warum gehen denn die beteiligten nicht vor Gericht ? Das ist doch Hausfriedensbruch und ohne Durchsuchungsbefehl dürfen auch Polizisten keine Türen öffen (mit der Ausnahme Gefahr im verzug)... Irgend wie herrschen da schon Amerikanische (oder Italienische ?) Verhältnisse, wo friedlich demonstrierende bewusstlos geschlagen werden (in Italien wurde bei einem G8 (?) Treffen einem Passanten (einem 82 jähriger Mann), der an keiner Demonstration teilnahm, von Polizisten der Unterkiefer zertrümmert). Das komische/gefährliche ist, dass sich die Ploizei viel erlauben kann, ohne selbst zur Verantwortung gezogen zu werden.

PS.: Polizei ist nützlich und nötig, doch auch die Polizei sollte unter dem Gesetz stehen.

-gb-

 

[KL0k]

es würde mich nicht wundern wenn es tatsächlich keinen 'offiziellen' auftrag gab. sondern jemand anderes sie 'animiert' hat so zu handeln. ich kenn nur bullen die entweder quatschend daneben stehen wenn was los ist, oder terz machen wenn überhaupt kein wirklicher grund vorliegt. so sieht mein bild schon seit jahren aus. einer der gründe warum ich die noch nie um hilfe gerufen hab wenn irgendwas los war sondern selbst leute organisiert hab.

von wegen freund und helfer. nichtsnutz und beinsteller triffts oftmals eher. denn die die ihren job gut machen sind in etwa wie perlen in austern.. ziemlich selten...

 

[Shiro <Kamui>]

Leider muss ich Klok absolut Recht geben.Polizei gibts,damit es nicht mehr Arbeitslose gibt ( kalr es gibt Ausnahmen),aber leider sehe ich die nie und die Anderen...naja^^
Meistens können sie bei Problemen nicht helfen...ich hatte mal ne gewalt negative Erfahrung.
Wurde von Leuten bedroht und bekam keine Hilfe...soviel zum Thema Rechtsstaat.

 

[noway]

Hi!
Das verschlägt einem die Sprache! Das ist einfach unglaublich... Das kanns doch eigentlich so nicht sein. Können die Betroffenen denn gar nichts dagegen unternehmen?
cu

 

[KL0k]

der witz ist das es wahrscheinlich nur daran liegt das deutschlands spitze die beziehungen (vermutlich wegen import/export geschäften) retten wollen und da ist nach dem 'terror' trara der letzten monate ja jedes kleinste fitzelchen das dagegen scheint ungern gesehen, denn bushilein hat ja eh schon ne schlechte meinung über deutschland gehabt da die sich nicht mit einmischten mit armee und allem pipapo. was will man als einfacher bürger dagegen unternehmen? ausser vielleicht zur boulevard presse damit zu gehen. denn mit der klage werden die allervoraussicht nach wenig von erfolg gekrönt sein, es sei denn die ham ne gute rechtsschutz versicherung oder einen spendablen geldgeber der sich dadurch nicht beeinflussen läßt(was beides ebenfalls in frage gestellt werden kann).

 

[triumvirn]

ich hätt schon gedacht ich hätte ein wenig zu dick aufgetragen aber wie ich hier sehe bin ich net allein!

 

[FreddyMercury]

Ich weiß gar nicht, was ich dazu schreiben soll. Das verschlägt mir echt total die Sprache.

@6
Mir und meiner Familie wurde vor der Polizei auch schon Drohungen und Morddrohungen und so ausgesprochen und die Männer in Grün haben nicht mal mit der Wimper gezuckt. Am gleichen Tag sind wir noch weggezogen, weil die (EX)Nachbarn ihre Drohungen _immer_ wahrgemacht haben.

 

[olly3052]

Was mich ein wenig verwundert in der heutigen Medienlandschaft, daß dies nur Telepolis bringt.

Sind die Medien schon so unterwandert oder mundtot gemacht, daß sie darüber nicht mehr berichten dürfen?

Oder sind mir diese nur nicht aufgefallen?

Kein Stern TV oder SpiegelTV hat darüber berichtet.

In keiner großen Tageszeitung kam ein Bericht.

So langsam macht mir Schilys Macht über die Medien Angst.

Btw, leben wir nicht schon lange in einem Polizeistaat?

Der Bürger als solche hat kaum noch Rechte, Telefone dürfen grundlos abgehört werden, wenn man die Bullen wirklich braucht, ist keiner zu sehen oder es wird einem nicht geholfen.
Das Versammlungsrecht wird immer weiter eingeschränkt.

Rechtstaat, existiert der überhaupt noch in unserem Lande?

Wenn man bedroht wird, wird nichts getan seitens der Exekutive.

Gruß

olly3052

 

[Bates83]

Mich wundert auch dass ich darüber noch nichts gehört habe. Das Vorgehen ist so unglaublich, da bleibt einem die Spucke weg. Das darf es in einer Demokratie einfach nicht geben.
Ich meine die Betroffenen müssen vors Gericht gehen und das ganze Publik machen.

Unglaublich.

 

[hapelo]

Gerade auf Grund der Tatsache, dass diese Fälle in keinem anderen Magazin publiziert wurden, wirft natürlich die Frage nach dem Wahrheitsgehalt des Artikels auf. Nichts gegen Telepolis, aber gerade bei der Brisanz dieses Themas hätten sich die Medien darauf gestürzt und es ausgeweidet.

... wenn man die Bullen wirklich braucht, ist keiner zu sehen oder es wird einem nicht geholfen.

Dir ist schon klar, dass "Bullen" in Bezug auf "Schnittlauch" nach wie vor ein Schimpfwort ist?
Wenn das ein Polizeibeamter liest, kriegst Du sicher Ärger.

 

[noway]

Gerade auf Grund der Tatsache, dass diese Fälle in keinem anderen Magazin publiziert wurden, wirft natürlich die Frage nach dem Wahrheitsgehalt des Artikels auf. Nichts gegen Telepolis, aber gerade bei der Brisanz dieses Themas hätten sich die Medien darauf gestürzt und es ausgeweidet.

Also ich hab darüber auch mal was im Fernsehen gesehen, da hatte das aber nicht diese Ausmaße...
cu

 

[olly3052]

@HaPe,

meiner Meinung nach ist der Begriff "Bulle" in Bezug auf die Männer in grün längst umgangssprachlich etabliert.

Wenn es deswegen aber eng zu werden droht, kenne ich jemand, der mich da rausboxt


@noway,

geht das ein wenig präziser?

Gruß

olly3052

 

[bitfunker]

Hm, schon heftig, was dort zu lesen ist. Nur Schade, das sich wahrscheinlich keiner von den Betroffene trauen wird, vor Gericht zu ziehen und diesen massiven Eingriff in die persönlichen Rechte anzumahnen.
Auch wundert es mich sehr, dass diese Aktion keine weiteren Kreise gezogen hat.

Ich selbst würde sagen, dass ich zur Polizei ein recht gespaltenes Verhältnis habe. Die "Jungs vom Dorf", also die lokale Polizei ist mir eigentlich recht symphatisch, bei den wenigen Kontakten (Fahrrad geklaut bekommen, mal nachts ohne Licht rumgeradelt, nach dem Weg gefragt, Beule am Auto) traf ich eigentlich immer nur nette Menschen in Uniform, auch wenn sie mir bei der Beule mit Fahrerflucht doch etwas plan- und antriebslos vorkamen.

Ein prägendes Erlebnis in anderer Richtung war eine Drogenkontrolle vor einer Disse. Ich wurde angeschrien und herumkommandiert, im grünen Bus tobten die Hunde und ich fühlte mich wahrlich bedroht von denjenigen, die mich ja eigentlich schützen sollten... :eek
Ob es wohl das selbe Gefühl war, dass die armen Menschen aus dem Telepolis-Bericht hatten?

OT: Ist "Rennleitung" auch eine Beleidiung?

 

[noway]

@noway, geht das ein wenig präziser?

Ja kann ich, ich hab einen Betrag gesehen, indem eine ehemalige Polizistin berrichtet hat, wie die Polizei in ihre Wohnung "eingebrochen" ist und ein Transparent, das im Fenster hing, entfernt hat. Die Polizei hat nur einen Zettel hinterlassen auf dem halt zum Ausdruck gebracht wurde, dass sie das gedurft hätten. (Die Frau war an dem Tag nicht zu Hause.) Dann hat die ehemalige Polizistin, wollte nicht erkannt werden, noch berrichtet, dass dieses Vorgehen durchaus System hätte. Wie sie das genau gesagt hat weiß ich aber nicht mehr... Jedenfalls wurde das einen Tag nach dem Bush Besuch ausgestrahlt ich glaube auf RTL .
cu

 

[Ratterkiste]

stasi lässt grüssen...
aber das ist ne frechheit ohne durchsuchungsbefehl dürfen die nichmal in deinen briefkasten greifen typisch polizei... dein freund und helfer...
deren lieblingsbeschäftigung ist es doch inzwischen radarfallen aufzustellen

 

[Wintermute]

In einem nächsten Schritt werden die Studenten vor dem Verwaltungsgericht Mainz Antrag auf Feststellung der Rechtswidrigkeit stellen. Freitag haben sie außerdem ihren Anwalt beauftrag, eine Strafanzeige zu prüfen.

Richtig so. Das würde ich versuchen bis zum Ende durchzuziehen. Sowas darf nicht vergraben werden und ungesühnt bleiben.

 

[-NachtschatteN-]

Richtig so. Das würde ich versuchen bis zum Ende durchzuziehen. Sowas darf nicht vergraben werden und ungesühnt bleiben.

Nur werden die Wenigsten soviel Durchhaltevermögen besitzen. Sich mit der Obrigkeit anzulegen, ist in den meisten Fällen sehr "anstrengend". Die Mühlen der Justiz mahlen langsam, besonders wenn's an die eigenen Reihen geht. Und sich nur für ein paar Grundrechte ;D vielleicht jahrelang durch zig Instanzen kämpfen zu müssen, da braucht man Ausdauer. Da kann man echt nur hoffen, das der betroffene Verantwortliche nicht all zu weit "oben" sitzt. Denn dann wird's sicher schwierig. Klar haben wir den Rechtsstaat und jeder ist vor dem Gesetz gleich. Doch "die Krähen" werden nicht scharf drauf sein, "sich gegenseitig die Augen auszuhacken".