Herdware
Fleet Admiral
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@ roker002
So sieht es aus. Im Gegensatz zur Zensursuals Internetsperren, hat es die Musikindustrie bei der VDS bisher zwar noch nicht offiziell zugegeben, dass sie dahinter steckt, aber beim Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht hat sie es durch einen überraschenden Auftritt doch ziemlich offensichtlich werden lassen:
http://www.heise.de/newsticker/meld...-fuer-die-Vorratsdatenspeicherung-857184.html
Wäre die VDS ehrlicherweise mit der Durchsetzung von Urheberrechtsansprüchen begründet worden, hätte das Verfassungsgericht diesen (O-Ton) schwerwiegenden Eingriff in die Freiheitrechte aller Bürger garantiert komplett für unverhältnismäßig und damit verfassungswidrig erklärt.
Aber durch den Trick, dass man die VDS offiziell als Sicherheitsmaßnahme gegen Schwerkriminalität verkauft hat, mussten die Richter in ihrem Urteil die Einschränkung lassen, dass die VDS möglicherweise gerechtfertiggt sein könnte, wenn nur so die Sicherheit der Menschen garantiert werden könnte.
Dann muss man ja die Freiheitsrechte mit den mindestens gleichwertigen Grundrechten auf Leben und körperliche Unversehrtheit abwägen.
So richtig verrückt wird es, wenn man sich klar macht, dass die EU-Richtlinie zur VDS aber wiederum als Wirtschaftsregulierungsmaßnahme verkleidet im Eilverfahren durch die Instanzen geschleust wurde. Als Sicherheitsmaßnahme wäre sie viel schwerer durchsetzbar gewesen. Gegen diese Vertuschung hat Irland damals geklagt, aber der EuGH hat die VDS kurrioserweise als Wirtschaftsmaßnahme anerkannt, obwohl schon im Vorwort der Richtline geschrieben steht, dass sie sich gegen Schwerkriminalität, besonders Terrorismus, richten soll. Entweder waren die Richter blind, oder sie wussten mehr, als man ihnen zugestehen will.
Die VDS ist also eine Wirtschaftsmaßnahme (für die Rechteverwertungsindustrie), die als Sicherheitsmaßnahme getarnt wurde, damit sie die verfassungsmäßig garantierten Freiheitsrechte aushebelt und dann nochmal als Wirtschaftsmaßnahme verkleidet, damit sie leichter durch die EU-Instanzen flutscht.
Das hat schon etwas von Inception.
So sieht es aus. Im Gegensatz zur Zensursuals Internetsperren, hat es die Musikindustrie bei der VDS bisher zwar noch nicht offiziell zugegeben, dass sie dahinter steckt, aber beim Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht hat sie es durch einen überraschenden Auftritt doch ziemlich offensichtlich werden lassen:
http://www.heise.de/newsticker/meld...-fuer-die-Vorratsdatenspeicherung-857184.html
Wäre die VDS ehrlicherweise mit der Durchsetzung von Urheberrechtsansprüchen begründet worden, hätte das Verfassungsgericht diesen (O-Ton) schwerwiegenden Eingriff in die Freiheitrechte aller Bürger garantiert komplett für unverhältnismäßig und damit verfassungswidrig erklärt.
Aber durch den Trick, dass man die VDS offiziell als Sicherheitsmaßnahme gegen Schwerkriminalität verkauft hat, mussten die Richter in ihrem Urteil die Einschränkung lassen, dass die VDS möglicherweise gerechtfertiggt sein könnte, wenn nur so die Sicherheit der Menschen garantiert werden könnte.
Dann muss man ja die Freiheitsrechte mit den mindestens gleichwertigen Grundrechten auf Leben und körperliche Unversehrtheit abwägen.
So richtig verrückt wird es, wenn man sich klar macht, dass die EU-Richtlinie zur VDS aber wiederum als Wirtschaftsregulierungsmaßnahme verkleidet im Eilverfahren durch die Instanzen geschleust wurde. Als Sicherheitsmaßnahme wäre sie viel schwerer durchsetzbar gewesen. Gegen diese Vertuschung hat Irland damals geklagt, aber der EuGH hat die VDS kurrioserweise als Wirtschaftsmaßnahme anerkannt, obwohl schon im Vorwort der Richtline geschrieben steht, dass sie sich gegen Schwerkriminalität, besonders Terrorismus, richten soll. Entweder waren die Richter blind, oder sie wussten mehr, als man ihnen zugestehen will.
Die VDS ist also eine Wirtschaftsmaßnahme (für die Rechteverwertungsindustrie), die als Sicherheitsmaßnahme getarnt wurde, damit sie die verfassungsmäßig garantierten Freiheitsrechte aushebelt und dann nochmal als Wirtschaftsmaßnahme verkleidet, damit sie leichter durch die EU-Instanzen flutscht.
Das hat schon etwas von Inception.
