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Die massive Kritik zeigte offenbar Wirkung: Bundesjustizministerin Lambrecht rudert bei der Passwort-Abfrage im Hasskriminalität-Gesetzespaket zurück. Wie das ZDF berichtet, will sie das Gesetz mit „Klarstellungen“ überarbeiten. Das Kernproblem bleibt aber bestehen.
Zur News: Hasskriminalität-Gesetz: Lambrecht rudert bei Passwort-Abfrage zurück
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