News Hate-Speech-Debatte: Facebook löschte 100.000 Beiträge im letzten Monat

[Zockmock]

Solche Aussagen werden auch regelmäßig gelöscht. Ich würde da aufpassen

Auf Facebook ja aber da schreibt man ja auch nix mehr, die Zensur wirkt

 

[bertholdb]

Überrascht? Welche linke Utopie endete denn nicht in Überwachung und Zensur?

Bis jetzt tun sich nur die Rechts Konservativen damit weltweit hervor.

 

[Dr. MaRV]

Wusste gar nicht, dass die DDR, Nordkorea oder China nicht Kommunistisch sind/waren. Mehr links geht wirklich nicht.
Und die Überwachen am stärksten, bzw. haben überwacht. Wobei die aktuellen "Demokratien" die STASI mittlerweile überholt haben.
Die habe ich noch aus erster Hand erlebt, aber so schlimm wie heute war es damals nicht.

 

[Pandemic]

find ich auch irgendwie lächerlich, hier laufen teils schwerstkriminelle rum die mehrfach verurteilt wurden mit nem "du böser du mach das jaa nie wieder" und die lachen die justiz aus und nun will man "meinungen" filtern, beurteilen und wenn sie ins raster passen "strafverfolgen"!?
komische entwicklungen hier im lande...

Ich finde, wenn man sich die strafrechtlich relevanten Bezüge des "Hate Speech"-Problems anschaut, wird man sehen, dass die einzelnen Punkte schon lange strafbar sind. Ich finde das prinzipiell auch richtig, ganz unabhängig davon, was mit anderen Kriminellen geschieht (oder auch nicht).
Öffentliche Aufforderung zu Straftaten, Volksverhetzung, Bedrohung, die Ehrverletzungsdelikte... alles nichts neues. Geändert hat sich meiner Meinung nur, dass sich viele Leute einfach nicht mehr schämen, wenn sie solche Aussagen in der Öffentlichkeit tätigen. Es machen ja genug Leute mit. Es ist überhaupt nicht schwierig, seine Meinungsfreiheit auszuleben, ohne bspw. Volksverhetzung zu betreiben. Wer das nicht kann, sollte sich eventuell nachbilden. Millionen anderer Leute schaffen das auch. Eine ganze Menge Leute haben aber irgendwo den Bezug zur Debattenkultur verloren. Da das alles seit 2015 in einem deutlich größeren Umfang stattfindet, ist eben erst seit kurzem das Thema für die meisten auf den Schirm gekommen.

Ich persönlich finde wichtig, dass man aber auch kritisch hinterfragt, wie weit man mit dem Moderieren auf Plattformen wie Facebook gehen sollte (das machen soziale Netzwerke eigentlich auch schon immer), vom rechtlich notwendigen mal abgesehen. Ich finde es auch prinzipiell besser, wenn sich Nutzer auch an das Netzwerk wenden können, anstatt ein tatenloses Netzwerk zu haben, und dafür das Justizsystem mit einer großen Anzahl an Anzeigen zu überlasten. Auch Facebook wird aus wirtschaftlichen Gründen ein freundliches Klima auf ihrem sozialen Netzwerk beibehalten wollen - verständlich.

Ich denke, dass es wie bei so vielen Abwägungen (zB konkurrierende Grundrechte) nie einfach sein wird, hier eine optimale Linie zu finden. Deswegen finde ich es gut, wenn die Debatte am Leben gehalten wird und immer wieder kritisch betrachtet wird, wie die aktuelle Lage ist. Aktuell habe ich mit den Löschungen kein größeres Problem. Dafür habe ich schon zu viel radioaktiven Müll in den sozialen Netzwerken gesehen.
Eine abstrakte Zensurgefahr sehe ich zwar auch für die Zukunft, aber ich denke nicht, dass wir uns in einer Zensur befinden. So sehr es auch von einer bestimmten Partei mit Verfolgungskomplex behauptet wird (ironischerweise genau die, die Meinungsfreiheit eben auch nur dann einfordern, wenn es mit ihren Positionen konform ist - alle andersdenkenden werden ggf. beschimpft oder nieder gemacht - aber das geht off-topic).

Eine Ausweitung der Transparenzrichtlinien klingt hier eigentlich nach einem guten ersten Schritt für die Zukunft. Es wäre aber mehr wünschenswert, um besser kontrollieren können, wie rechtsbezogen und objektiv bzw. verhältnismäßig Löschungen stattfinden.

Wenn Facebook strafbare Posts löscht, begehen sie dann nicht Strafvereitelung und genauer Verfolgungsvereitelung? Und schützt das Löschen damit nicht die Täter? Es ist eine Frechheit, dass der Müll den einige von sich absondern nicht auf immer und ewig mit ihnen in Verbindung gebracht werden sollte!

Gute Frage, ich denke aber nicht. Immerhin wird das Vorgehen in der "Task Force" bestimmt abgesprochen. Selbst habe ich bisher einmal 'Hate Speech' zur Anzeige gebracht. Volksverhetzung und konkrete Drohung gegenüber bestimmten Personen. War schon recht heftig, der ganze Account mit über 5000 Beiträgen besteht aus so Zeug. Deswegen habe ich es auch nicht Twitter gemeldet, sondern der Polizei. Liegt einige Wochen zurück, aber zurück gehört habe ich bisher nichts nach Eingangsmeldung von der Internetwache. Keine Ahnung, wie genau das überhaupt abläuft.

Überrascht? Welche linke Utopie endete denn nicht in Überwachung und Zensur?

Ich denke, das hat weniger etwas mit linken "Utopien" zu tun, sondern mit autoritären Staaten. Ob links- oder rechtsautoritär, ich denke, das Autoritäre (oder Totalitäre) macht's. (Es gäbe ja auch beispielhaften rechte Dystopien , die hier als beispielhafte Überwachungs- und Zensurstaaten herhalten könnten). Neugierig macht mich ja die Implikation, Deutschland sei eine linke Utopie (zumindest verstehe ich das so). Ich frage mal nicht genauer nach.

 

[pilzbefall]

Wusste gar nicht, dass die DDR, Nordkorea oder China nicht Kommunistisch sind/waren. Mehr links geht wirklich nicht.
Und die Überwachen am stärksten, bzw. haben überwacht. Wobei die aktuellen "Demokratien" die STASI mittlerweile überholt haben.
Die habe ich noch aus erster Hand erlebt, aber so schlimm wie heute war es damals nicht.

Daß man auf solch offensichtliche Dinge hinweisen muss, ist sehr traurig. Hatespeech ist extrem stark politisch instrumentalisiert und wird vor allem dazu verwendet, konkrete Kritik am Regierungshandeln zu kriminalisieren. Das ist derart offensichtlich (gipfelnd in Frau Kahane als zum zweitenmal im Staatsauftrag Spionierende), daß unsere veröffentlichte Debattenkultur z.Z. einem großen IQ-Test-Feldversuch gleicht, bei dem mächtig viele extrem geringe Punktzahl erreichen

 

[UnitedUniverse]

ich finde die disskussion um facebook so lächerlich.... wer nimmt mal den content auf youtube unter die lupe? da herrscht zum teil anarchie und niveaulosigkeit das ist nicht mehr feierlich....

 

[GinoBambino]

Wir leben mittlerweile in einem totalitären Staat, wo die Zensur von kritischen Beiträgen nicht nur öffentlich gestanden wird, sondern dem Volk verklickert wird, dass es für eine gute Sache ist. Pfui.

 

[styletunte]

Als einziges bidirektionales Medium überhaupt bietet und bot das Internet jeher den Raum für freie Meinungsäußerung, Kritik und Bewertung. Da Intellekt bedeutet, dass etwas auf die längste nur mögliche Weise zum Ausdruck gebracht wird und dafür viele Menschen keine Zeit aufwenden wollen oder können, kommen schon gern mal sehr direkte und subtile Worte zum Ausdruck.

Wer damit nicht klar kommt, sollte dieses Medium vollumfänglich meiden und ins TV gehen.

Ich sag nur Stichwort "plus size model" oder "gefällt mir".

 

[<<<<]

Funfact: Der Account https://twitter.com/HateSpeechGer hat 400 follower mehr als nohatespeech.

 

[Nossi]

Schlimm genug, daß Banalitäten wie "Beleidigung" überhaupt strafbar sind, während Diffamierung als z.B. "Rassist" offensichtlich völlig ok sind.

Ein Satz und du weißt, wo die Leute her kommen...
Ich empfehle zur Einnordnung über angebliche "Zensur" hier mal allen eine Portion XKCD.



Bezeichnend übrigens auch, aus welchem Teil des Spektrums hier mal wieder die Kritik an Löschungen auf Facebook stammt. Das passt schon wieder alles wie Arsch auf Eimer...

Meinungsfreiheit ist nicht und war noch nie das Recht auf Hass.

 

[UltraWurst]

Ich weiß nicht, wie oft ich diesen dämlichen Comic schon widerlegt habe, aber auch für dich nochmal:

1. Facebook, Twitter und Youtube sind keine privaten Räume. Es sind öffentliche, Meinungs-bildende Plattformen mit extremer Reichweite.
Der Vergleich ist ungültig.
2. Die Zensur geht nicht vom Seitenbetreiber aus, sondern vom Staat. Ich spare mir an der Stelle mal die üblichen Vergleiche.
3. Für die Leute, die mit abweichenden Meinungen nicht klar kommen, gibt es bereits persönliche Block-Funktionen.
Niemand muss sich abweichenden Meinungen aussetzen, wenn er nicht damit klar kommt.

Meinungsfreiheit ist nicht und war noch nie das Recht auf Hass.

Dieser Satz ist bezeichnend für dein Unverständnis der Sachlage.
Es gibt kein Recht auf Hass, da Hass ein Gefühl ist. Es gibt aber auch kein Hass-Verbot. Gefühle kann man nicht verbieten.

Freie Meinungsäußerung ist ein Grundrecht, und dabei ist es völlig irrelevant, ob einer Meinung Hass oder sonstwas zugrunde liegt.
(Wobei die so genannte "Hate-Speech" extrem selten tatsächlich Hass-motiviert ist.)

 

[KlaasKersting]

2. Die Zensur geht nicht vom Seitenbetreiber aus, sondern vom Staat. Ich spare mir an der Stelle mal die üblichen Vergleiche.

Selbstverständlich drängen die staatlichen Stellen dazu und unterstützen die Zensur auch finanziell, aber sie geht nicht direkt von ihnen aus.
Ein ziemlich billiger Hütchenspielertrick, der aber leider funktioniert.

 

[warp12]

Schlussendlich zensiert und kastriert man sich mit diesen Löschorgien selbst, bis hin zur Bedeutungslosigkeit!

Ein guter Maßstab sind dahingehend jene Foren die genau solche Chaoten-Moderatoren beschäftigen die durch ihre Allmachtsfantasien alles kaputt sperren- oder löschen!

 

[HominiLupus]

Ein Satz und du weißt, wo die Leute her kommen...
Ich empfehle zur Einnordnung über angebliche "Zensur" hier mal allen eine Portion XKCD.

Anhang anzeigen 583014

Bezeichnend übrigens auch, aus welchem Teil des Spektrums hier mal wieder die Kritik an Löschungen auf Facebook stammt. Das passt schon wieder alles wie Arsch auf Eimer...

Meinungsfreiheit ist nicht und war noch nie das Recht auf Hass.

Da hat wieder mal jemand nicht verstanden was Zensur ist und bringt einen xkcd der nicht passt: wenn Facebook sekundäre Geschlechtsmerkmale zensiert weil sie ne US Firma sind, und dementsprechend prüde, dann ist das OK, das ist Hausrecht, egal ob es uns aufgeklärten Europäern passt oder nicht. Siehe auch den Wirbel um das Vietnam Foto vor kurzem.

Wenn aber ein deutscher Justizminister, am Gesetz vorbei, Facebook dazu zwingt zu zensieren, ja wenn es ein Minister quasi anordnet dann ist es vollumfänglich Zensur durch den Staat, dann ist das nicht OK.
Wenn Facebook irgendwelchen Content nicht will, dann ist das OK, wenn aber die Regierung einen Hoster, hier Facebook, zwingt den Content ohne Gerichtsverfahren zu löschen dann ist jeder der das gutheißt ein Extremist der gegen die FDGO argumentiert.

Bist du also ein Grundgesetzgegner? Einfach mal mehr Rosa Luxemburg lesen und weniger xkcd Comics.

 

[hurga_gonzales]

Schlussendlich zensiert und kastriert man sich mit diesen Löschorgien selbst, bis hin zur Bedeutungslosigkeit!

Ein guter Maßstab sind dahingehend jene Foren die genau solche Chaoten-Moderatoren beschäftigen die durch ihre Allmachtsfantasien alles kaputt sperren- oder löschen!

100.000? Eine Löschorgie? Das ist wie einen Tropfen Wasser aus dem Ozean fischen.

 

[trialgod]

Danke Pandemic für den einzigen sinnvollen und differenzierten Beitrag.

Das Niveau auf CB wird immer dünner. Ich hoffe, dass das kein Spiegelbild der Gesellschaft ist. Allein der Glaube fehlt leider...

 

[Herdware]

Es ist bei dieser Debatte immer wieder von "strafbaren Beiträgen" die Rede. Da frage ich mich doch zwei Dinge:

1. Wie soll eine irgendeine Privatperson überhaupt entscheiden können bzw. dürfen, was strafbar ist und was nicht?
Nicht mal Polizisten oder sogar Richter können/dürfen das mal so eben entscheiden. Dafür bräuchte es erstmal einen ordentlichen Gerichtsprozess. Bis es den gegeben hat, handelt es sich bestenfalls um "mutmaßlich starfbare Beiträge".
Sowas einfach mal auf Zuruf endgültig zu löschen, finde ich ziemlich bedenklich, wenn doch gar nicht festgestellt wurde, ob damit wirklich gegen Gesetze verstoßen wurde.

2. Wenn es sich wirklich um mutmaßlich strafbare Beiträge handelt, warum ist dann offenbar nur die große Sorge, sowas möglichst schnell und unbürokratisch zu löschen? Sollte nicht viel mehr rechtsstaatliche Strafverfolgung die oberste Priorität sein? Schließlich wurde hier mutmaßlich ein Verbrechen begangen. Da kann doch nicht die erste und höchstwahrscheinlich sogar einzige Handlung sein, die Beweise dafür zu vernichten.

Das Thema hatten wir ja schon mal, vor Jahren bei der Diskussion um Kinderpornographie und Internetsperren. Da war es tatsächlich so, dass mutmaßlich strafbare Inhalte zwar jahrelang auf Zensur-/Sperrlisten diverser EU-Staaten standen (die Zensursula als strahlendes Vorbild darstellte, das Deutschland nachahmen muss), aber keine Strafverfolgung stattfand. Nicht mal gegen in den jeweiligen Ländern selbst gehosteten Inhalte, bei denen die Verantwortlichen bekannt waren oder extrem leicht zu ermitteln.
Z.B. die Website eines finnischen Netzaktivisten (Matti Nikki), der die komplette finnische Zensurliste veröffentlichte (um zu zeigen, wie viel darauf stand, das offensichtlich nicht illegal ist) und eben deswegen auf der selben landete. Der hat dann sogar selbst bei der Polizei nachgefragt, ob jetzt gegen ihn ermittelt wird, und das war nicht der Fall.

Deshalb meine starke Befürchtung, dass es auch beim aktuellen Thema "Hate Speech" nicht darum geht, Verbrechen zu bekämpfen und Straftäter zur Verantwortung zu ziehen, sondern wirklich nur um Zensur nach dem Motto: "Aus den Augen, aus dem Sinn."
Was hat das noch mit Rechtsstaatlichkeit zu tun?
Ist das die neue Praxis, mit mutmaßlichen Straftaten umzugehen? Wir versuchen sie nur irgendwie aus unserem Sichtfeld zu entfernen?

Ich empfehle zur Einnordnung über angebliche "Zensur" hier mal allen eine Portion XKCD.

Anhang anzeigen 583014

Noch was dazu. Ich habe doch starke Zweifel an dieser Erläuterung zum Thema Zensur bzw. Meinungsfreiheit.

In Deutschland ist es jedenfalls definitiv nicht so, dass man nicht für das, was man sagt/schreibt eingesperrt oder sonstwie bestraft werden kann. Im Gegenteil. In unserem Grundgesetz steht sogar ausdrücklich, dass die Meinungsfreiheit ihre Grenzen im geltenden Recht findet.
Das Grundrecht Meinungsfreiheit enthebt einen nicht der Verantwortung für das, was man sagt, und schützt auch nicht vor Strafverfolgung. Wer seine Meinugnsfreiheit für Straftaten missbraucht, muss die Konsequenzen dafür tragen.

Ich bin ziemlich sicher, das ist in den USA auch nicht viel anders.

Worum es beim Thema Zensur geht ist viel mehr, ob diese Methode zur Einschränkung der Meinungsfreiheit in einen Rechtsstaat passt.
Zensur ist ja keine Strafverfolgung, sondern ein Mittel zur Unterdrückung von Meinungen, das parallel zur Strafverfolgung oder statt dessen angewendet wird. Selbst wenn es sich um mutmaßlich strafbare Meinungen handelt, ist doch höchst fragwürdig, sie einfach per Zensur zu unterdrücken.

Im deutschen Grundgesetz steht direkt neben dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit und seiner Begrenzung durch die Gesetze, dass Zensur nicht stattfindet. Ich persönlich bin der festen Überzeugung, dass da auch kein Wenn und Aber gelten darf. Dass Zensur nicht als Mittel zur Einschränkung der Meinungsfreiheit in Frage kommt. Auch nicht bei mutmaßlichen Straftaten.

Das einzige, rechtsstaatliche Vorgehen gegen mutmaßlich strafbare Meinungsäußerungen ist die gute, alte Strafverfolung. Die Polizei und Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den mutmaßlichen Täter. Dann wird Anklage erhoben. Es kommt zu einem Gerichtsprozess und wenn dort die Schuld des Täters festgestellt wird, wird dieser bestraft.
Im Rahmen dieses Vorgangs wird natürlich auch der illegale Inhalt irgendwann entfernt. Spätestens nach dem Urteil, oder auch schon vorher, auf Grundlage einer einstweiligen, richterlichen Verfügung, um drohenden Schaden abzuwenden.

 

[mercsen]

und wieder das alte Spiel. Symptome bekämpfen und ein Thema, das an millionen vorbei geht, in die öffenlichkeit zerren. Ich bin noch nicht einmal über solche Kommentare bei FB oder sonst wo gestolpert, da ich mich real und online auch gar nicht in solchen Kreisen bewege. Würde ich nicht andauernd in den Nachrichten davon lesen wüsste ich auch nichts von dieser "schrecklichen" Situation.

Statt die Beiträge zu löschen, was ohnehin wenig bringt, sollte man doch lieber mal dort ansetzen wo solche ansichten geboren werden. Wieso glauben die Menschen sowas verzapfen zu müssen? Wieso glauben die Menschen sich nicht anders helfen zu können? Was läuft da in unserer Gesellschaft falsch? Wo müsste man anfangen dinge zu ändern?

Vlt. sollte man aufhören Milliarden in unsinnigen Porjketen zu verfeuern und z.B. die Bildung mehr fördern. Es gibt kaum ein Land das einem so viele Steine in den weg schmeißt wenn man sich weiter bilden will. Horrende Gebühren, simple "eine chance bekommst du, dann wars das" regeln, zweiter Bildungswegs wenn man schon im Beruf ist wird überhaupt nicht gerne gesehen usw.

Achja und vlt. mal das ganze verdummungsfersehn abschaffen.....

 

[warp12]

100.000? Eine Löschorgie? Das ist wie einen Tropfen Wasser aus dem Ozean fischen.

Natürlich, oder sind 100.000 gelöschte und somit zensierte Beiträge in einem Monat wenig???

Wieviele Beiträge muss man in einem Monat löschen um deiner Meinung einen leisen Aufschrei der Empörung zu hören???

 

[Barock]

Das ist Humbug. Mit dieser Zensur werden ungelogen Milliarden € gespart. Was meinst du was eine Gerichtsverfahren für jedes "Flüchtling raus!l" auf Dauer kosten würde? ...

Du irrst dich. Neben der Zensur werden die Hassbeitrag archiviert und strafrechtlich verfolgt. Ich weiß von mindestens einem Fall, in dem gegen eine Person, welche einen Hassbeitrag schrieb, nun ein gerichtliches Verfahren läuft. Auf Facebook kam eine (der vielen) Meldung(en), dass ein Flüchtlingsheim angesteckt wurde. Die Person, gegen die nun das Verfahren läuft, schrieb kurz und knapp, dass ein jedes dieser Heime brennen müsse.