News Kim „Dotcom“ Schmitz darf Geheimdienst GCSB verklagen

[dlux]

Fettsack Schmitz DARF sie verklagen. Dass er nicht erfolgreich sein wird weiß doch jedes Kind.

 

[A. Sinclaire]

Naja.. das ist ja jetzt noch nicht die Anklage von Kim.. sondern erstmal nur die Bestätigung, dass er klagen darf. Wenn er das dann macht dann dürfte es schon ein gewisses Medienecho geben.

Generell ist es aber bei allen Sachen so die sich in die Länge ziehen.. Anfang und Ende sind interessant.. was zwischendrin passiert.. meist weniger

 

[Voyager10]

Wenn er das dann macht dann dürfte es schon ein gewisses Medienecho geben.

Es wird nicht das Medienecho geben das diese Meldung über die Ticker tickert wenn Schmitz klagt , da wette ich mit dir. Wo die den Schmitz aus seinem Panikroom rausgehämmert hatten gab es dieses Medienecho.
Medien berichten auch nicht zwangsweise alleine über eine News , diese News wird erst dann veröffentlich wenn diese geziehlt lanciert werden von Leuten die sich das entweder mit Geld oder Verbindungen leisten können.
News werden auch nur von Presseagenturen übernommen und dort wird schon geziehlt vorgefiltert.

 

[dlux]

Die Neuseeländer scheinen uns da etwas vorraus zu haben , hier in Deutschland können sich die Konservativen völlig ungestraft für eine Überwachung aller Bürger aussprechen und werden von den mächtigen Medienhäusern dafür auch noch mit hohen Umfragewerten gefeiert...
Mich erinnert das eher an die ehemalige DDR.

Ohhh, ein Verschwörungstheoretiker! Erzähl mir etwas mehr...

An deiner Stelle würde ich aufpassen, was ich schreibe. Die Stasi holt dich sonst gleich ab.

 

[mace1978]

Ein Vertreter der Staatsanwaltschaft hat Bedenken gegen den Gerichtsentscheid angemeldet, da befürchtet werden muss, das Staatsgeheimnisse enthüllt werden könnten.

Nun werden bei der Verfolgung eines Kriminellen schon Methoden verwendet, die Staatsgeheimnis sind? :irre:
Bei Spionageabwehr könnte man es ja verstehen, aber doch nicht, weil da jemand gesucht wird der ein Portal für widerrechtlich veröffentlichte, urheberrechtlich geschütze Dateien betrieben hat.
Der Verdacht liegt Nahe, dass wer sowas fordert etwas verschleiern möchte.

 

[fatony]

@freacore

Ich würde mal eher sagen vom Geheimdienst. Das ist wie mit der CIA auch die darf in der USA nicht aktiv sein nur im Ausland.

bitte was ? wer hat dir das erzählt ^^ ein geheimdienst darf überall das machen, was er will. so betrachtet, kann man auch sagen, dass es ein ganz eigenes staat ist......nur wenn die ganzen handlungen im hintergrund unentdeckt und geheim bleiben.

Klasse das solche Verbrecher wie der auch noch Medienwirksame Klagen anstreben dürfen.

jepp....jeder hat das gleiche recht vor dem gericht. problem damit ? finde dich einfach damit ab ^^

Ich halte von dem Typ überhaupt nix, hat Kohle ohne Ende mit illegalen Sachen gemacht und wird jetzt noch als Held dargestellt, der von den bösen Behörden schikaniert wurde.

ich bin dabei, dass der typ nichts besonderes ist, aber das besondere an diesem fall ist, dass behörden an unlauteren mitteln gegriffen haben und rechtlich nicht vertretbare schritte genommen haben und denken, dass sie machen können, was sie wollen, nur weil die musik/filmindustrie hinter ihnen steht und vor allem natürlich auch, der an der wirtschaft interessierte staat.

Solche Leute will und braucht niemand!!

öhmmm...doch. ohne ihn gäbe es diese ganzen aufdeckungen nicht ^^

 

[FWSWBN]

Klasse das solche Verbrecher wie der auch noch Medienwirksame Klagen anstreben dürfen.
Ich halte von dem Typ überhaupt nix, hat Kohle ohne Ende mit illegalen Sachen gemacht und wird jetzt noch als Held dargestellt, der von den bösen Behörden schikaniert wurde.

Solche Leute will und braucht niemand!!

 

[Voyager10]

@ dlux

Da ist nix Verschwörung kleiner... Wie oft kamen denn von CDU Seite Rufe nach Vorratsdatenspeicherung und all den anderen Kram die in völlig unregulierter Form eine Überwachung aller Bürger darstellt und enormes Mißbrauchspotential haben das später erfahrungsgemäß immer so ausartet und die CDU wollte nie das dort irgend jemand dazwischen pfuscht ! Das sind eben DDR Zustände und klar wird die CDU dafür auch noch gefeiert wenn Politiker aus dieser Riege ständig als beliebteste Politiker im Volk verkauft werden , sowas gabs bei Honecker auch...

 

[A. Sinclaire]

bitte was ? wer hat dir das erzählt ^^ ein geheimdienst darf überall das machen, was er will. so betrachtet, kann man auch sagen, dass es ein ganz eigenes staat ist......nur wenn die ganzen handlungen im hintergrund unentdeckt und geheim bleiben.

bitte was? wer hat dir das erzählt? ^^

 

[simzep]

Bisher hat er ja nur das Recht zu klagen.
Aber wie ich den Dicken so kenne wird er wohl für eine kleine Summe und narrenfreiheit bei seinen neuen Projekten davon absehen. Wenn überhaupt eine Chance bestehen würde vor Gericht zu gewinnen.

 

[F_GXdx]

Naja, Neuseeland und Australien sind immerhin keine Amerikanischen Marionetten, wie so ziemlich jedes Europäische Land (insbesondere Polen und Deutschland), daher warten wir mal gespannt.

Selbst wenn er verliert ist immerhin das Urteil interessant, denn moralisch hätte er auf jeden Fall Anspruch. Gibt es ähnliche Gesetze wie in Deutschland würde man es immerhin sofort abschmettern, denn bei uns sind für Beamte im Justizdienst und wahrscheinlich auch Geheimdienst sowieso alle Schadensersatzansprüche de jure ausgeschlossen.

 

[A. Sinclaire]

Naja, Neuseeland und Australien sind immerhin keine Amerikanischen Marionetten, wie so ziemlich jedes Europäische Land (insbesondere Polen und Deutschland), daher warten wir mal gespannt.

Darum hat Deutschland (bzw. ein deutscher Richter) auch das Rechtshilfegesuchen des FBI im Megaupload Fall abgelehnt und gesagt, dass da keine sichtbaren kriminellen Aktivitäten gibt, die das rechtfertigen würden ^^

 

[Ehrmann2]

Ich warte nur noch auf die Schadensersatzklage. Ist mir egal was der Kim gemacht und nicht gemacht hat, aber man soll ihm das schon alles noch ordentlich nachweisen un dnicht einfach die Bude einrennen.
Erinnert stark an die Geschichte aus Dtl., wo bei Hausdurchsuchungen der Polizei ein "Sachverständiger" der anzeigenden Rechteinhaber dabei war...

 

[Voyager10]

Darum hat Deutschland (bzw. ein deutscher Richter) auch das Rechtshilfegesuchen des FBI im Megaupload Fall abgelehnt und gesagt, dass da keine sichtbaren kriminellen Aktivitäten gibt, die das rechtfertigen würden ^^

Das war wohl keiner aus dem OLG Hamburg oder München , die hätten sofort unterschrieben .

 

[Zehkul]

Ich finde es ja lächerlich das sie Staatsanwaltschaft schon gleich von Staatsgeheimnissen redet. Welche Staatsgeheimnisse könnte der Kim haben?

Ich glaube das Staatsgeheimnis ist eher, wie tief der Geheimdienst im Hintern der USA steckt.

 

[Sw@rteX]

Wie können wetten, wie lange es dauert bis in den Nachrichten steht:

"Selbstmord: Kim Schmitz an Überdosis gestorben"

oder

"Kim Schmitz bei Autounfall ums Leben gekommen"

Als wenn die amerikanischen Geheimdienste sich in die Suppe spucken lassen...

du guckst eindeutig zu viele krimis

 

[Cool Master]

bitte was ? wer hat dir das erzählt ^^ ein geheimdienst darf überall das machen, was er will. so betrachtet, kann man auch sagen, dass es ein ganz eigenes staat ist......nur wenn die ganzen handlungen im hintergrund unentdeckt und geheim bleiben.

Im Gegensatz zu dir habe ich 5 Jahre in den USA gelebt und kenne mich mit den Gesetzen ein wenig aus... Die CIA darf nicht in den USA Aktiv sein nur das FBI und vice versa. Das FBI darf nur im Ausland ermitteln wenn es sich um ein Hoheitsgebiet der USA handlet z.B. Militär Basen oder Botschaften. Deswegen ist auch ein FBI Stützpunkt gute 20 KM von mir weg in Ramstein.

Edit:

Damit du es auch schwarz auf weiß hast: https://www.cia.gov/about-cia/eo12333.html#2.9

 

[Voyager10]

Hää , das FBI war doch der Inlandsgeheimdienst und die CIA der Auslandsgeheimdienst...
Und das die Geheimdienste in den USA politisch unabhängig seien wurde doch im Fall Kim Schmitz und Julian Assange klar widerlegt.

 

[A. Sinclaire]

Das war wohl keiner aus dem OLG Hamburg oder München , die hätten sofort unterschrieben .

Jep.. wenn ich mich recht erinnere dann war das glaube ich Frankfurt a.M.

 

[Cool Master]

@Voyager10

Nein, das FBI ist die Bundespolizei der USA, die für Federal Law zuständig ist. Es ist sozusagen die Polizei der USA, die zuständigt ist sobald ein Täter einer Straftat eine Grenze eines Bundesstaates überschreitet, da damit der Fall sofort zum Federal Case wird oder wenn die Lokalte Polizei darum bittet unterstüzung zu bekommen bei z.B. Serien Tätern.