Künftige Koalition einigt sich auf Änderungen in Hartz 4

[-NachtschatteN-]

CDU und SPD einigten sich heute laut Presseberichten auf Korrekturen der viel gescholtenen "Hartz 4"-Reform.

Unter anderem sehen diese vor:

- Erwerbslose unter 25 Jahren erhalten nur dann ALGII, wenn die Eltern nicht in der Lage sind, für sie aufzukommen
- sofern möglich, sollen junge Arbeitslose bei ihren Erzeugern unterkommen
- Förderung der "Ich-AGs" in der derzeitigen Form nur noch bis Mai 2006
- Reduzierung der "Personalservice-Agenturen"
- Schaffung neuer Arbeitsplätze im Niedriglohnsektor
- verstärkter Einsatz von Ermittlern gegen Schwarzarbeit
- Reduzierung ausländischer Saisonarbeiter

Mit diesen Maßnahmen will die künftige große Koalition Einsparungen in Milliardenhöhe beim ALGII erreichen.

Ich finde diese Neuerungen durchaus begrüßenswert, erschweren sie doch hauptsächlich das "Erschleichen" von Leistungen, die einem nicht zustehen.

Für die wirklich Bedürftigen wird sich nichts ändern. Wohl aber für die, die einfach nur "absahnen" wollen (Beispiel Wohngeld).

Was meint ihr dazu?

Quelle: Spiegel Online


Edit: Ein Thx an TeddyBiker für das Einfügen der Umfrage.

 

[norsk]

Meiner Meinung nach ein Schritt in die richtige Richtung, wenn auch nur ein kleiner.
Denn um die enorme Haushaltslücke zu schließen, sollte endlich mal die Ausgabenseite angegangen werden, und nicht den Bürgern noch mehr Geld abknöpfen (Stichwort Mehrwertsteuer..).

 

[dekular]

Halte die Umstellung auch für richtig. Dann haben wir auch wieder Demos und Gegendemos getreu dem Motto: 'In der Zeit in der ihr hier herumsteht könntet ihr 180 Bewerbungen schreiben'.
Was meinst du aber mit "Beispiel Wohngeld"? Den Punkt verstehe ich nicht ganz.

MfG,
dekular

 

[Tomy]

Oha.....jetzt werden junge Leute sich ne Lehrstelle suchen und vielleicht sogar arbeiten müssen, weil die Alimentierung durch den Staat wegfällt. Das gibt Montagsdemos....

 

[DeathMonkey]

Wenn es darum geht, es den Sozialschmarotzern schwerer zu machen, dann sind diese Schritte zu begrüßen! Vll. sollte man aber im Gegenzug auch endlich mal für mehr Arbeit sorgen. Wenn auf eine Stelle hunderte Bewerber kommen... Das bringts halt nicht wirklich. Das Problem bei der ganzen Sache ist doch, dass auch Menschen, die für ihre Situation nichts können, unter diesen Einschnitten leiden müssen. Ich denke hier vorallem an Arbeitslose jenseits der Vierzig! Für die ist es praktisch unmöglich heute noch einen Arbeitsplatz zu bekommen, weil zu "alt"! Alles klar!

 

[FreddyMercury]

Die alten könnten grade eingesetzt werden um die jungen Leute einzuarbeiten. Wer jahrelange Erfahrung hat, kann die ruhig abgeben

 

[Morgoth]

Wie ich sehe hat Clements Hetze gewirkt, die Schmarotzernummer wird ihm tatsächlich abgenommen.

Habt Ihr schonmal daran gedacht, dass eine Überschreitung der angepielten Hartz4-Kosten um 100% _nicht_ von Schmarotzern kommen kann, vor allem nicht, wenn es diese angeblichen 10% sind?

Nun zu den Änderungen:

- Erwerbslose unter 25 Jahren erhalten nur dann ALGII, wenn die Eltern nicht in der Lage sind, für sie aufzukommen

Sehr schön, damit werden noch mehr Menschen in die Armut abgeschoben, nämlich die Eltern der erwerbslosen unter 25jährigen. Herrlich, immer weiter so.

- sofern möglich, sollen junge Arbeitslose bei ihren Erzeugern unterkommen

Das ist zwar nicht menschenverachtend wie der Rest des Gesetzes, aber es sorgt garantiert nicht für sozialen Frieden. Oder seit Ihr immer mit Euren Eltern gut ausgekommen?

- Förderung der "Ich-AGs" in der derzeitigen Form nur noch bis Mai 2006

Das wurde auch Zeit.

- Reduzierung der "Personalservice-Agenturen"

Was haben die außer Verwaltungskosten gebracht?

- Schaffung neuer Arbeitsplätze im Niedriglohnsektor

Dies ist abzulehnen. Im Hochlohnsektor müssen neue Jobs geschaffen werden, aber das schafft man nicht indem man der Wirtschaft Zucker hochkant in den Arsch bläst. Da sollte man ein wenig restriktiver sein.

- verstärkter Einsatz von Ermittlern gegen Schwarzarbeit

Blinder Aktionismus.

- Reduzierung ausländischer Saisonarbeiter

Ebenso. Ein Deutscher wird diese Saisonarbeit nicht tätigen, da er seinen Lebensunterhalt nicht damit bestreiten kann. Also was soll das?

Wirksam wäre da die Verhinderung der EU-Dienstleistungsrichtlinie und eine Ausweitung des Entsendegesetzes.

Für die wirklich Bedürftigen wird sich nichts ändern. Wohl aber für die, die einfach nur "absahnen" wollen (Beispiel Wohngeld).

Jaja, das Wohngeld. Da wird ein Zweitwohnung angemietet und leer gelassen, nur um vortäuschen zu können, dass man nicht zusammenlebt.

Würde man den Leuten die Wahrheit sagen, nämlich das ein bloßes Zusammenleben in einer Wohnung, ja selbst das Schlafen (und evtl. auch mehr) in einem Bett keine eheähnliche Gemeinschaft darstellt, müsste das gar nicht sein. Solange man nämlich nicht finanziell füreinander einsteht - und um das klar zu stellen braucht es bloß eine eidesstattliche Versicherung - muss das Amt zahlen.

Man sollte den Leuten vielleicht auch mal erzählen, dass sie die Kontrolleure _nicht_ in ihre Wohnung lassen müssen, das ist das gleiche Thema wie bei der GEZ. Die dürfen da nicht rein, wenn man es nicht will. Steht im Grundgesetz, manchmal ist von Vorteil wenn man ein gedrucktes Exemplar desselben besitzt.

Dann haben wir auch wieder Demos und Gegendemos getreu dem Motto: 'In der Zeit in der ihr hier herumsteht könntet ihr 180 Bewerbungen schreiben'.

Und wovon die Bewerbungen bezahlen?

Und wenn doch geschrieben, was wenn jede dieser 180 Bewerbungen abfällig beschieden wird? Die Straße mit ner Zahnbürste schrubben für 1€/h?

jetzt werden junge Leute sich ne Lehrstelle suchen und vielleicht sogar arbeiten müssen, weil die Alimentierung durch den Staat wegfällt.

Ich höre im Radio öfters mal, es fehlten "xtausend Lehrstellen allein in RLP". Im gesamten Bundesgebiet dürfte es nicht besser aussehen. Da macht Dein Satz richtig Sinn

Die alten könnten grade eingesetzt werden um die jungen Leute einzuarbeiten.

Alte Mitarbeiter sind nicht mehr erwünscht. Erfahrung wird nicht benötigt, und bei angepeilten 10 Nettoarbeitsstunden pro Tag sind sie nicht produktiv genug. Das beste, wozu sie noch nützlich sind, ist ihnen ihr Erspartes abzuluchsen indem man ihnen private, auf Aktien basierende Rentenfonds andreht, und die Aktien plötzlich im Preis einbrechen...

Ein interessanter Ansatz im Umgang mit insgesamt fehlender Arbeit und Massenarbeitslosigkeit ist das bedingungslose Grundeinkommen: http://www.archiv-grundeinkommen.de

Gruß
Morgoth

 

[privacy]

sorry aber das ist doch wirklich falsch. Warum sollen noch mehr in die Armut abgeschoben werden, wenn die Eltern das Geld haben um die Sprösslinge bis 25 zu unterstützen. Warum soll das der Staat übernehmen`? Ich sehe hier genug Student die Hartz4 empfangen, eine eigene Wohung (obwohl nicht nötig) haben und Eltern hätten die genug Geld haben. Dem wäre noch hinzuzufügen, dass es ja nicht erst seit ein paar Jahren so ist, dass die Eltern für Kinder bis 25 aufkommen müssen, insofern sie keine abgeschlossene Berufsausbildung haben. Wenn man Kinder haben will, sollte man sich auch überlegen ob man es sich leisten kann welche zu haben. Bei vielen kommt es mir so vor als werden erst die Kinder gezeugt und dann wird erstmal kräftig gejammert weil alles ja so teuer ist. Sorry aber die Kritik von dir will mir nicht ganz in den Kopf ...

Und wovon die Bewerbungen bezahlen?

... Ich weiss ja nicht, aber es ist wirklich ein leichtes einen Nebenjob zu bekommen und dann sollten selbst die paar Euro für die Bewerbung drin sein. Ist es Aufgabe des Staates das alles zu finanzieren? ... ich denke nicht.

 

[FreddyMercury]

Ein leichtes einen Nebenjob zu finden? Ich habe schon fast 30 Bewerbungen geschrieben um überhaupt eine Zivildienststelle zu finden. Und das sollte wohl noch einfacher sein oder?
Übrigens, die Bewerbungen bekommt man vom Staat bzw. vom Arbeitsamt gezahlt, resp. das Geld bekommt man wieder

 

[privacy]

naja wenn ich heute als Student was zum nebenbei jobben finden will, ist es eigentlich kein Problem. Bars, Restaurantes suchen immer Leute. Deswegen finde ich es eigentlich nicht wirklich schwer. Meist muss man sich nichtmal groß bewerben...

 

[Morgoth]

sorry aber das ist doch wirklich falsch. Warum sollen noch mehr in die Armut abgeschoben werden, wenn die Eltern das Geld haben um die Sprösslinge bis 25 zu unterstützen. Warum soll das der Staat übernehmen`? Ich sehe hier genug Student die Hartz4 empfangen, eine eigene Wohung (obwohl nicht nötig) haben und Eltern hätten die genug Geld haben.

Um die geht es nicht. Obwohl die auch stärker belastet werden.

Es gibt aber auch Eltern, die eben nicht genug Geld haben, aber trotzdem zahlen werden müssen. Je nachdem wie die Grenzen gesetzt werden. Das ist wieder eine zusätzliche Belastung für Geringverdiener, die nicht akzeptabel ist.

Dem wäre noch hinzuzufügen, dass es ja nicht erst seit ein paar Jahren so ist, dass die Eltern für Kinder bis 25 aufkommen müssen, insofern sie keine abgeschlossene Berufsausbildung haben.

Hier geht es um Erwerbslose, also welche mit abgeschlossener Berufsausbildung. Außerdem geht das nur bis 27 Jahre und bis dahin gibt es auch noch Kindergeld, manist in der Familienversicherung, etc.

Wenn man Kinder haben will, sollte man sich auch überlegen ob man es sich leisten kann welche zu haben.

Der Staat jammert, dass es zu wenig Kinder gibt, so dass unser Rentensystem gefährdet ist. Und wirft dann denjenigen Knüppel zwischen die Beine, die welche kriegen.

Ein Kind kann die Existenz gefährden, weil ein Elternteil nicht mehr Vollzeit arbeiten kann. In den unteren Schichten ist das fatal.

Wenn jetzt noch immer mehr Menschen in Niedriglohnjobs abgeschoben werden sollen, dann wird das noch kritischer.

Aber das ist ja egal. Leibeigene müssen immer unter Druck gehalten werden, keinerlei Selbsterhaltung, die Arbeit muss hart und so gering entlohnt sein, dass man davon gerade mal was zu Essen kaufen kann. War im Mittelalter auch so und es hat lange funktioniert. Revolutionsgedanken? Kommunikationsüberwachung! Aufstände? Bundeswehreinsätze im Inneren!

Schöne neue Welt...

Gruß
Morgoth

 

[Relict]

- Erwerbslose unter 25 Jahren erhalten nur dann ALGII, wenn die Eltern nicht in der Lage sind, für sie aufzukommen
- sofern möglich, sollen junge Arbeitslose bei ihren Erzeugern unterkommen


Halte ich für falsch. Damit wird Hartz IV noch verschärfter.
Hartz IV hat schon mächtig aufgeräumt und eingeschnitten bei vielen. Jetzt ists mal wieder die böse böse und faule Jugend.
Wer ist als nächstes mal wieder der Sündenbock?
Wer an die Lügen und Pauschalisierungen in den meinungsmachenden Medien über die Sozialschmarotzer glaubt sollte mal die Politiker selber fragen, denn die sind die grössten Sozialschmarotzer.

Ausserdem sind gerade die Jugendlichen von wohlhabenden Eltern in der Regel nicht auf Hartz IV angewiesen.
Der Dumme ist wieder mal der kleine "Mann".

Ausserdem ist noch genug Geld im Staat da, nur sehr sehr schlecht verteilt.
Einspaarungen von Subventionen an bereits tote Branchen (z.b. Steinkohle & co.) würden viele viele Mrd. mehr bringen, als immer an die Kleinen zu gehen. Denn die haben nunmal leider keine Lobby.
Das Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler wird übrigens auch immer dicker.

Also Leute fallt doch nicht immer auf die Lügen a la Florida-Rolf rein.
Genau das wollen doch die Bonzen...

Und wie schon bereits gesagt, sollte statt Reduzierung ausländischer Saisonarbeiter besser das EU-Entsendegesetz geändert bzw. verschärft werden.

Ich-AG's sind so eine Sache:
Erst wurden sie gefördert und beworben bis zum geht-nicht-mehr und Ende 2004, als sie merkten, das es zuviele beantragten und es "zu teuer" wurde, wurde vom Staat still und heimlich künstlich blockiert bzw. rausgezögert und erschwert.
Die Ich-AG's sind also praktisch quasi schon längst gedrosselt.


Schaffung von Niedriglohnjobs?
Ja schaut mal in den Osten, da ist das bereits seit langem schon so. Oder geht ihr zb. für Vollzeit 42h/Wo für 700 Eus netto arbeiten? Im Osten kenne ich viele.

Wohin das führen wird, kann man gut absehen: Für Hartz IV Niveau arbeiten gehen und vom Staat nichts mehr erwarten können, also amerikanische Verhältnisse!

Und ihr werdet sehen, die MwSt. kommt so oder so und der Sozialstaat wird zudem noch weiter abgebaut. 2 Fliegen mit einer Klappe. Für jeden von euch persönlich wird aber nichts davon zu gute kommen, sondern im Gegenteil !

Aber warum nicht gleich elektronische Fusschellen für Arbeitslose zum Optimieren des Alltags, wie schonmal vorgeschlagen. Diese Gesellschaft und besonders die Politiker sind einfach nur krank.

Es ist also wieder mal nur ein faules Päckchen herausgekommen, aber nichts neues.

Amen.

 

[privacy]

Jetzt ists mal wieder die böse böse und faule Jugend.

zu dem Thema könnte ich auch Romane schreiben. Weiss aus der direkten Umgebung von vielen Hauptschullehrern die wirklich an den Jugendlichen verzweifeln. Sie haben alles im Kopf nur nicht den Abschluss. Schreiben eine 6 nach der nächsten und das in wirklich primitiven Proben. Und das schlimmste daran ist, dass sie nicht mal dumm wären. Sie wollen nur nicht. Oder wie ist es zu erklären, dass eigentlich alle die den Abschluss nicht geschafft haben den Führerschein bestehen. Dabei geht es mir nichtmal um die praktische Prüfung. Aber sie dürften, wenn man sich Proben aus der 9.Klasse ansieht, eigentlich keine Chance haben die theoretische Prüfung zu schaffen. Das Beispiel ist banal deutet aber schon an wo es im argen liegt. Dumm wären die meisten nicht, aber antriebslos, faul, meist noch frech und ohne Manieren. Wer einmal eine Stunde in der Hauptschule miterlebt hat, kann nachvollziehen warum viele Lehrherren keine Lust haben diese Schüler auszubilden. Und wir sind hier sicher keine Großstadt, eher ein kleines Dorf. Sicher leben vieles die Eltern vor, aber ich kann so eine Einstellung absolut nicht nachvollziehen. Ich finde es nicht schlimm wenn manche eben nicht mehr können, aber wenn sie nur zu faul sind, dann haben sie keine Unterstützung verdient. Jeder kann das in seiner Macht stehende tun und dann ist es auch absolut ok wenn die Unterstützung vom Staat geleistet wird.
Bin nun ein bischen vom Thema abgekommen, aber das musste zu dem Thema auch mal gesagt werden. Ich bin mir bewusst, dass es auch die andere Seite gibt, aber diese Seite wird oft unter den Tisch gekehrt.

@ Morgoth:

ich bleibe trotzdem dabei. Es kann nicht sein, dass man Kinder in die Welt setzt ohne vorher über die Konsequenzen nachgedacht zu haben.
Außerdem würde ich gerne wissen, wie du es findest das atm Studenten die Möglichkeit haben Hartz 4 zu beziehen...

mfg

 

[Relict]

@denNis
Wie hoch ist der Anteil der wirklich faulen Jugend und Studentenschaft an den 5 Mio Arbeitslosen? Und wieviel spart man dadurch wirklich ein?

@all
Und was können die HIV-Empfänger für die Fehlkalkulation der Politiker?
Stimmt, man hatte ja schliesslich die Wahl beim Wählen.

Hier wird einfach nur wieder eine unsinnige Diskussion und Meinungsmache betrieben. Die Medien sind dabei nicht wirklich unschuldig.

 

[privacy]

naja geh in eine Hauptschule, ich denke dein Bild wird sich drehen. Dazu brauche ich keine einzige Zeitung, kein News Magazin und keine Tagesschau. Das erlebe ich im täglichen Leben. Es ging mir eigentlich nur darum, dass an Beispielen zu zeigen. Das es auch eine andere Seite gibt ist mir auch bewusst, aber die bekommt man in jeder Diskussion zu hören.
Desweiteren kann man einen Studenten kaum mit einem faulen Hauptschüler vergleichen. Mir ist klar, dass ich mich mit der Formulierung weit aus dem Fenster lehne bzw. mit vielen anecken werde. Von mir aus können sie ja so in den Tag hinein leben, aber dann will ich keine Klagen hören, wenn es ohne QA keinen Arbeitsplatz gibt. Ich verstehe nicht wie man beim heutigen Arbeitsmarkt in der 9.Klasse noch antriebslos sein kann. Frage mich oft wann diese Schüler aufwachen ... ok sie werden aufwachen, dann ist es aber zu spät und das Gejammer beginnt.

 

[hippiemanuide]

was kommt als nächstes stecken se die H4ler wieder alle in ein stadtteil und mauer rum?und wer raus will auf den wird geschossen? Die haben echt ein an der klatsche... will kommen in der Diktatur.

 

[Damocles' Sword]

@ Morgoth

100% FULL ACK

 

[Relict]

Wenn wir schon beim Thema sind:

Folgende Tipps für weitere tolle neue "Reformen" zum Sparen besonders an Arbeitslosen:

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Ist schon interessant, wo das angeblich doch so knappe Geld, welches
man jetzt den Arbeitslosen "alternativlos" aus der Tasche kürzen muß,
mit vollen Händen zum Fenster hinausgeworfen wird.

Wer ist eigentlich der Boss dieses ominösen Telekommunikationsunternehmens?

Würde mich nicht wundern, wenn das auch irgendein, aus "Christiansen"
und "Illner" nur allzu bekannter Spezi eines unserer Spitzenpolitiker
ist. Oder ein "guter Freund" aus dem letzten Sizilien-Urlaub des
abgewickelten Florian Gerster. Das würde ins Bild passen!

Spekulationen hin oder her - angesichts der genannten Summen sind
weitere Sparmaßnahmen bei den Ausgaben der Bundesagentur nun
selbstverständlich noch dringender und alternativloser denn je!

Die "guten Freunde" unseres Kanzlers beginnen allmählich unruhig zu
werden!
In Industrie und Hochfinanz wird massiv auf Beschleunigung des
gesellschaftlichen Umbaus gedrungen!

Zwar ist Hartz-IV längst Realität, und weitere "Reformen" sind
schon angekündigt. Doch das alles ist dem Großkapital und seiner
Bundesregierung offenbar noch viel zu halbherzig. Es gilt, das
ökonomische Potential der Arbeitslosen am Standort Deutschland
intensiver und profitabler auszuschöpfen!

Warum nicht Arbeitslose zur Organspende verpflichten, bevor es
Leistungen gibt?
Für Faulenzer reicht auch eine Niere!

Endlich die Tierversuche abschaffen!
Die Ergebnisse von Versuchen an Arbeitslosen sind, was die spätere
Anwendung der Produkte am Menschen betrifft, ohnehin relevanter als
z.B. Experimente mit Katzen, Hunden oder Ratten!

Warum nicht Kaufkraftmangel und Arbeitslosigkeit zu Verbrechen
erklären und alle Betroffenen in Arbeitslager (natürlich privatisiert
und von Unternehmensberatern effizienzoptimiert!) sperren?
Gut, "Arbeitslager" klingt so uncharmant, vielleicht sollten wir für
eine solche Einrichtung besser einen Begriff wie z.B.
"Beschäftigungsresidenz" gebrauchen?!

Euphemismen können bei der Vermittlung "unbedingt notwendiger
Reformen" die Akzeptanz beim gemeinen Volk merklich erhöhen,
zumindest solange, bis auch für unseren braven Bürger das böse
Erwachen kommt!

In den Beschäftigungsresidenzen können die dankbaren, wieder in
Beschäftigung Gebrachten dann, gegen Kost und Logis, die Aufträge
großer Unternehmen kostengünstig abarbeiten und so nachhaltig zur
Stärkung des Wirtschaftsstandortes Deutschland beitragen!

Und wenn die, durch träges Herumlungern arbeitsentwöhnten
Sozialschmarotzer den Anforderungen fleißigen Schaffens nicht mehr
gewachsen sind, und daher ihre Existenz leider vorzeitig beendet
werden mußte, kann man aus ihren Knochen Crèmeseife und aus ihrer
Haut Pergament für die Luxusausgaben von Hartz-Gesetzen und
Parteiprogrammen herstellen.
Die noch verbliebenen Tertiärrohstoffe der verablebten
"Human-Resources" werden dann abschließend in der residenzeigenen
Proteinveredelungs-Anlage final ökonomisiert!

Schließlich benötigen die vielen solcherart "in Arbeit vermittelten"
Arbeitslosen proteinreiche Kost zu attraktiven Kosten um
hochproduktiv tätig sein zu können!
Auch die Kotbratereien vom Schlage McBurger & Co. bedürfen zur
Herstellung ihrer Leckereien stets hochwertiger Ingredienzien.

Und so ist der Arbeitslose unversehens wieder zu einem wertvollen und
begehrten Faktor im Zyklus des wirtschaftlichen Lebens geworden!!!

Man sieht, die Reformen stehen erst am Anfang! Es gibt noch viel zu
tun, um Deutschland wieder schlank und fit genug für die Weltmärkte
und Mastdärme der Wirtschaftseliten zu machen!

 

[privacy]

sorry aber so viel Übertreibung und Schwachsinn habe ich schon lange nicht mehr auf so kleinem Raum gelesen. Der Mensch neigt wohl stark zur Übertreibung ...

 

[Relict]

@denNis
Das ist Sarkasmus.