News Landgericht Mannheim entscheidet gegen Samsung

[nachtstute]

Ich denke, Samsung fühlte sich von Apple in den letzten Monaten nur veräppelt ( Wortsitz ). Und dann ist Samsung in den Keller gegangen und hat nach Patenten gesucht, mit denen Sie Apple in die Suppe spucken kann. Schließlich benutzen alle Hersteller Smilys. Aber HTC oder so werden ja nicht verklagt
Aplle hat halt versucht gegen Samsung und Android als solches vorzugehen, da sie gemerkt haben, dass Ihr Produkt eigentlich gar nicht sooo gut ist, wenn man mal nur die phyischen Eigenschaften anguckt und die Leute zunehmend auf die KOnkurrenz setzen. Wobei Apple immer noch ganze Schiffsladungen IPhones verkauft
UNd dass Tabs nunmal vier ecken haben und in der Mitte einen Bildschirm, das ist nunmal so.

Ich kann mir sogar vorstellen, dass das noch länger so geht. Wenn ich Samsung oder so wäre, würde ich irgendeine neue Technik entwickeln, z.b. für LTE, die schützen lassen und Apple diese Technik nicht lizensieren lassen. Wenn da bspw. LTE in ganz Dtld. verfügbar wäre und das Iphone das nicht kann und niemals können wird, werden die Käufer sich nach anderen Smartphone umgucken.

 

[reiskocher83]

Und wieso können Gerichte jetzt entscheiden? Woher wissen Gerichte wer da zu erst irgend etwas erfunden bzw patentiert hat? Was gibt den Juristen eigentlich das Recht, über das Schicksal anderer zu entscheiden? Wieso wird als letzte Möglichkeit immer das Gericht ran gezogen wenn man zu keiner Entscheidung fällt?

Dass ich der Meinung bin, dass die Gerichte in solchen größen Ordnungen korrupt sein müssen ist noch eine andre Sache.
Ich meine, mein Autounfall mit nur etwas Blechschaden ist eine ganz andere Dimension als ein Rechtsstreit zwischen zwei Megakonzernen. Bei solchen Fällen wie zwischen denen eben, da muss es andere Möglichkeiten geben zur einer Einigung zu kommen...finde ich.


Wenn ich nun ein Auto baue, verstöße ich doch gegen zig Sachen. Weil mein Auto auch Räder, nen mechanischen Kolbenmotor zsw....

gruß
jan

 

[1668mib]

@reiskocher83:
Irgendwie versteh ich deine Gedanken nicht.
Du sagst ja selbst "Wieso wird als letzte Möglichkeit immer das Gericht rangezogen [...]?". Wen soll man sonst ranziehen? Zwei Parteien haben verschiedene Meinungen bezüglich der Nutzung von Patenten.

Samsung sagt: "Hey Apple, ihr verletzt unsere Patente. Wie wäre es, wenn ihr uns dafür Geld geben würdet, dann könnten wir das vergessen." (man spricht hier übrigens auch von Lizenzsierung...).
Apple sagt dazu: "Wir finden nicht, dass wir eure Patente verletzten. Deshalb sehen wir es auch nicht ein zu zahlen."

Es muss also eine Institution geben, die beide Seiten anhört, sich ein Bild von der Situation macht und dann bindend sagt, was zu tun ist... Und dafür gibt es Gerichte. Natürlich könnten die sich auch jemand anderen suchen, der sich mit der Thematik befasst, aber da würde es halt keine bindenden Ergebnisse geben (siehe Stuttgart 21 mit Heiner Geißler... mehr als Empfehlungen kann er dann halt nicht geben).

Und nur weil es vielleicht korrupte Richter geben mag, dann liegt das Problem darin nicht am System sondern am Menschen - genauso dass Menschen Fehler machen und auch im Gericht sind nur Menschen. Natürlich sollte dort kein Fehler passieren, vor allem weil man sich Zeit lässt für Entscheidungen usw und sich in Ruhe beraten kann ...

Und wenn du ein Auto baust, dann liegt es einzig an dir ob du gegen Sachen verstößt. Gegen was verstößt du eigentlich, wenn du Räder verwendest? oO
Die Wahl des Motors bleibt auch dir überlassen...

 

[Palomino]

Wer soll denn sonst eine Entscheidung finden, wenn nicht ein Gericht? Natürlich können sich beide Konkuuenten zusammensetzen und sich einigen, wenn das nicht klappt könnten sie auch einen Schlichter einschalten oder einfach eine Münze werfen. Da man sich jedoch nicht friedlich einigen kann (oder will), lässt man die Angelegenheit durch ein Gericht überprüfen, damit letztendlich Rechtssicherheit besteht.

Gerichte entscheiden aufgrund der Beweise die ihnen durch die beiden Konzerne vorgelegt werden. Der Kläger muss seine Klage mit Beweisen rechtfertigen können, um Erfolg zu haben.

Bei den ganzen vielen Streitigkeiten um Patente und Geschmacksmuster darf man nicht außer acht lassen, dass der Markt mit Smartphones und Tablet PCs usw. stark wächst und hier Milliarden verdient werden. Viele Innovationen entwickeln sich zu Standards oder erhalten so eine beliebtheit, dass jeder Hersteller sie in seinen Produkten anbieten möchte.

Die ewigen Streitigkeiten der Konzerne dient zwar vordergründig dazu, seine Rechte zu wahren, dahinter geht es aber ganz klar um Marktanteile und Profit. Im jetzigen Marktumfeld ist es vorteilhafter die Produkte eines Konkurrenten per Klage zeitweise vom Markt zu drängen als sich frühzeitig auf Lizenzgebühren zu einigen. Das geschieht erst später, wenn der Konkurrent verloren hat und jetzt möglichst schnell wieder auf den Markt zurückkommen will, sofern er sein Produkt nicht abändern kann. Dieses Verhalten wird noch einige Jahre so weitergehen, bis sich die Marktverhältnisse eingependelt haben und sich das Wachstum verringert.

 

[reiskocher83]

Ja, ich weiß was Ihr mir sagen wollt. Ich frage mich aber einfach, wer gibt Gerichten, also letz endlich den Juristen das Recht, über alles zu richten, und das bindend. Das heißt im Grunde, ich könnte Jura studieren, und wenn ich gut bin, kann ich zum Teil schwerwiegende Entscheidung fällen. Und einer geht dabei immer leerer aus als der andere.

IN der Apple-Samsung Sache hier das Selbe: Die einen meinen die anderen hätten Patente geklaut. Beide Parteien werden sich nicht einig. Da kommt so ein Gericht daher, und sagt in diesem Konkreten Fall...ätsch Samsung.

Beide Firmen haben Papiere, diese werden von den Gerichten usw begutachtet. Wieso setzen sich nicht beide Firmenchef zusammen und schauen die Unterlagen durch und kommen so zu einer Entscheidung. Wieso muss bei im Grunde allem immer ein Gericht hinzugezogen werden.


Vllt hätte man im Mittelalter die Konkurenten einfach ausgeschaltet, heute macht man es eben zivilisierter vor Gericht, schön und gut, aber mir kommt es immer so vor, dass sobald ein Gericht rangeholt wird, nur noch das Gericht das sagen hat und eben anhand von Indizien und persönlicher Meinung für dioe eine und gegen die andere Firma entscheidet. Dabei könnte auch eine Firma zu kurz kommen, die eigentlich im Recht war nur es nicht mehr beweisen kann.

Als wären zB zwei Fussball Team ewig lange am Spielen, und kommen einfach nicht zum Ergebnis weil es ewig Gleichstand ist. Irgendwann kommt ein Richter und sagt: Mannschaft A ist der Sieger. Genau so kommt mir das ganze Hin und Her vorallem zwischen den zwei Firmen hier vor.

gruß
jan

 

[Palomino]

Beide Firmen haben Papiere, diese werden von den Gerichten usw begutachtet. Wieso setzen sich nicht beide Firmenchef zusammen und schauen die Unterlagen durch und kommen so zu einer Entscheidung. Wieso muss bei im Grunde allem immer ein Gericht hinzugezogen werden.

Da sich die beiden Firmen wie bockige kleine Kinder verhalten, bleibt eben nur die Lösung mit dem Gericht.

Das Recht zu richten wird den Gerichten durch den Gesetzgeber erteilt. Dafür gibt es entsprechende Prozessordnungen, in denen der Ablauf eines Gerichtsverfahrens geregelt ist, beispielsweise die Strafprozessordnung für Strafprozesse. Wo kein Kläger da kein Richter, es kommt auch kein Richter einfach so daher. Es kommt immer nur dann zu einem Verfahren, wenn eine der Parteien Klage erhebt (in Zivilprozessen) bzw. die Staatsanwaltschaft bei Straftaten ein Gerichtsverfahren einleitet.

Bevor es überhaupt zu einer Verhandlung kommt, prüft das Gericht ob die Klage zulässig ist. Weiterhin wird oftmals seitens des Gerichtes versucht, vor Eröffnung des Verfahrens eine gütliche Einigung mit beiden Parteier zu erzielen. Scheitert dies, wird das Verfahren eröffnet.

Bei der Urteilsfindung sind die Gerichte an Recht und Gesetz gebunden. Auch eine schwerwiegende Entscheidung muss im Einklang mit den geltenden Rechtsnormen erfolgen. Das am Ende eine Partei leer ausgeht, liegt in der Natur der Sache, hängt aber auch mit dem Gegenstand der Verhandlung zusammen. Es kommt immer auf die Umstände des Einzelfalles an.

 

[andr_gin]

Also ich halte das für eine rein politische Angelegenheit. Das Problem ist, dass die gesamte westliche Welt mitlerweile extrem von den asiatischen Herstellern abhängig ist. Da dort die Lohnkosten extrem niedrig sind, lagern alle großen Firmen ihre Produktion nach Asien aus bzw. kaufen Waren von dort zu. Unsere eigene Wirtschaft wird dadurch schwer geschädigt. Dass China immer mehr Staatsanleihen hält, macht die Sache nicht unbedingt besser. Da man das Problem nicht offen mit Schutzzöllen bzw. Einführverboten bekämpfen kann, weil sonst China sofort den Export von überlebensnotwendigen Produkten einstellen würde, bei denen es keine Alternative bei uns gibt, muss eben mit solchen Aktionen versucht werden, die westlichen Hersteller zu stärken, indem man sich auf das geistige Eigentum beruft. Der Mobilfunksektor ist eben ein sehr wichtiger. Wenn hier nur mehr asiatische Hersteller vertreten sind, haben diese eine extreme macht, wenn es diesen möglich ist, hier die Inhalte zu kontrollieren.

 

[reiskocher83]

@Palomino

Kingt alles logisch was Du schreibst.Ich möchte jetzt aber nicht abschweifen aber wenn das Gericht sich an Gesetze hält die der Staat aufgestellt hat, wer gibt dem Staat das Recht Gesetze festzulegen? Dann müsste ich mich fragen, wie entstanden überhaupt Länder. Jeder hat sich im Laufe von tausenden von Jahren irgendwo angesiedelt, Land für sich in Anspruch genommen....aber ich will wirklich nicht abschweifen.


Die Frage die ich mir wirklich stelle ist weiterhin warum das Gericht die Macht hat irgednwas zu entscheiden. Die Gründe hast Du zwar nachvollziehbar erleutert, dennoch fühle ich das noch nicht so richtig...egal.

gruß
jan

 

[ph0enX]

WAs ich eher nicht verstehe ist, warum ird in so unwichtigen Rechtsstreitereien, wo es um die Optik eines Gerätes geht. Gegen Samsung entschieden, aber in allen technischen (für mich äußerst markanten Patenten) immer für Apple, obwohl die da komplett im Unrecht sind.

Das ist etwas was mir nicht eingeht.

Ich meine. Wow Samsungs Smartphone sieht aus wie...... ein smartphone. *BAM* Verkaufsverbot.
Und andererseits: "Hey die haben unsere Technik geklaut in der wir viel Zeit und Mühe gesteckt haben"... "Naja ist ja nicht so tragisch"


Ich meine auch: Warum immer Samsung? Was ist mit den China kopien? Die die 1:1 aussehen wie das Original? ODer damals das HP Pad, das auch 1:1 wie das iPad ausgesehen hat nur mit schwarzem Rand? Warum die nicht?