News NetzDG: Weniger Beschwerden gegen Hassbotschaften als erwartet

[760_Torr]

[...]Plattformen wie Facebook & Twitter wurden aktiv dazu verwendet um Hetze und Falschmeldungen an eine breite Masse zu verbreiten.[...]

Das stimmt leider. Aber einer der vielen Nebeneffekte ist zum Beispiel, dass inzwischen keine seriösen Beiträge zur Atomwaffen-Proliferation mehr geduldet werden.

 

[Ilsan]

Plattformen wie Facebook & Twitter wurden aktiv dazu verwendet um Hetze und Falschmeldungen an eine breite Masse zu verbreiten. Dabei wurde ausgenutzt, dass die Plattformbetreiber sehr lasch moderieren. Das führte zu zahlreichen Klagen die drohten unsere Justiz zu überlasten.

Ich finde gut 90% was von irgendwelchen Nicht Juristen als "Hetze" betitelt wird ist am Ende keine Hetze sondern lediglich eine Meinung die zu der eigenen konträr ist und die man geht zensiert sehen würde.

Zum Thema Fakenews ist auch wenn ich schreibe das 1+1 5 seien. Muss denn hier auch der Staat ermitteln? Obendrein ist es bei gewissen grade politischen Dingen längst nicht so eindeutig was Fake ist und was nicht. Von Seiten der Regierung oder auch des Mainstreams wurde ja auch viel "Fake" verbreitet, bzw. Dinge wurden bei der Berichterstattung weggelassen. Von daher ist das auch letztendlich die Frage ob wirklich eine Seite die Deutungshoheit haben sollte oder nicht oder ob nicht gern der einzelne Bürger angehalten ist sich aus möglichst vielen Quellen zu informieren.

So dauert es sehr lange von Veröffentlichung der Verleumdung bis zur Löschung und dies kann natürlich eine Gefahr für das Opfer der Verleumdung sein.

Sorry aber das war schon immer so und ist auch immer so. Das ist kein neues Phänomen. Ich erinnere nur an Kachelmann und Co. Am Ende hat er ja gewonnen, nur genützt hat es ihm dann gar nichts mehr.
Und jetzt sind wir ja grad auch mitten in der metoo Debatte wo von gewissen Frauen Behauptungen erhoben werden und diese von vielen als Fakt angesehen werden, die Unschuldsvermutung mag für manche (meist Männer) gar nicht mehr gelten kann man meinen. Und auch da machen viele fleißig mit. Von daher finde ich das alles was grade so passiert sehr heuchlerisch. Man stellt gewisse Dinge als ein Problem da, wenn sie gegen die eigene Weltanschauung gehen, ist der andersdenkende Gegner davon betroffen mischt man aber gern sogar noch aktiv mit.
Auch was das Wort "Meinungsfreiheit" betrifft, Meinungsfreiheit heißt für manche sie selber bestimmen was gesagt werden darf und was nicht. Jeder darf sagen was er will, solange er auf der "richtigen" Seite steht.

Das Ergebnis war unbefriedigend, da die Konzerne Zusagen gemacht aber nicht gehalten haben.

Menschen entscheiden doch rein subjektiv. Nimm doch einfach mal zig zufällig ausgewählte Kommentare und lass jemand der politisch links ist und einen der politisch rechts ist drüber gucken. Ich bin mir sicher die Ergebnisse fallen sehr verschieden aus.
Und wie schonmal gesagt wurde, ein juristischer Laie kann bei sowas schätzen, aber mehr auch nicht ob etwas gegen ein Gesetz verstoßen könnte oder nicht.

Meine Idee wäre eher die nicht Massenweise zu löschen, sondern wie es Facebook teilweise auch tut die Personen zur Klarnamen bzw echten Namen zwingen, Code per SMS an ne Deutsche Mobilfunknummer zb zur Feststellung von irgendwas handfesten. Die Grundidee einer Plattform wie Facebook wird sowieso untergraben wenn sich die Leute da mit Fakedaten anmelden. Und dann löscht man nicht alles sondern wenn jemand was schreibt bleibt es erstmal stehen und das Opfer kann klagen. Sobald sich dann rumspricht dass man dort nicht mehr frei rumpöbeln kann weils sonst irgendwann durchaus Post geben kann vom Anwalt und es richtig teuer werden kann, so wird das auch weniger werden. Da wird ein Selbstlerneffekt eintreten, genau wie es das auch bei den P2P "Börsen" gegeben hat. Sobald die ersten nen paar Tausend Euro zahlen müssen, wird das andere abschrecken.

 

[Quetzalkoatlus]

Plattformen wie Facebook & Twitter wurden aktiv dazu verwendet um Hetze und Falschmeldungen an eine breite Masse zu verbreiten.
Dabei wurde ausgenutzt, dass die Plattformbetreiber sehr lasch moderieren. Das führte zu zahlreichen Klagen die drohten unsere Justiz zu überlasten.

Mal ein Vergleich: Die Justiz wird auch durch die ganzen Asylverfahren völlig überlastet, sollte man nun um die Verfahren zu beschleunigen einfach einen Haufen Leute anwerben, die vom Sachverhalt keine Ahnung haben und im Minutentakt nach Gutdünken entscheiden wer abgeschoben wird und wer nicht? Und sollte sich im Nachhinein herausstellen, dass fälschlicherweise nicht abgeschoben wurde, dann müssten diese Leute eine saftige Strafe zahlen.
Nein, ich möchte das nicht. Aber ebenso möchte ich auch nicht das beim Recht auf Meinungsfreiheit derartig verfahren wird - dafür ist dieses Recht ein zu wichtiger Grundpfeiler unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung.

 

[Lipovitan]

Es gibt kein Recht im Grundgesetz, dass dir garantiert auf Facebook oder Twitter deine Meinung teilen zu dürfen.

Ein Recht auf Asyl gibt es allerdings und daher sind das völlig verschiedene Dinge. Völlig daneben dein Beispiel.

Ilsan deine Idee ist zwar ganz nett aber mehr auch nicht. Siehe hier https://www.google.de/amp/s/amp.wel...s-Geldstrafe-wegen-Facebook-Hetze-zahlen.html

Da hat sich ein Rentner einen Fake Account erstellt um Anonym zu hetzen. Nächster Schritt ist VPN dann ist es vorbei mit der Abschreckung, da nicht mehr ermittelbar.

Was bringt dem Opfer eine lange Klage mit wenig Aussicht auf Erfolg wenn es wie im oben genannten konkreten Fall auf Grund der Verleumdung bereits bedroht wird?

Siehe hierzu folgendes Beispiel: https://www.derwesten.de/panorama/f...weren-folgen-fuer-17-jaehrigen-id6512106.html

Die Reichweite von Facebook und Twitter wird einfach maßlos unterschätzt. Und leider gibt es Menschen die damit nicht verantwortungsvoll umgehen bzw. dies missbrauchen.

Eine Facebook-Seite mit hoher Reichweite kann man sich bei eBay inzwischen kaufen um seine kruden Thesen einem breiten Publikum zu präsentieren.

 

[kellerbach]

@Lipovitan

Aus deinem Link, Zitat:" In Clausnitz hatte sich etwa eine Menschenmenge einem ankommenden Bus voller Flüchtlinge entgegengestellt. Tillich sagte: „Das sind keine Menschen, die so was tun.“ Der Angeklagte schrieb darauf auf Facebook: „Aber die Invasoren und rapefugees sind Menschen oder was, du Wichser!?“ Nach Information durch die Staatsanwaltschaft verzichtete Tillich auf einen Strafantrag."

Ich zähle hier zumindest 2x hatespeech. Ein gutes Beispiel, um Doppelstandards zu illustrieren. "Das sind keine Menschen" läuft logisch auf "Untermenschen" hinaus. Das war offenbar kein Problem. Ich finde das beachtlich.

 

[Mustis]

Ja ne ist klar. Deine Herleitung zum Wort Untermenschen ist einfach nur an den Haaren herbei gezogen. Dein Vergleich lässt tief blicken und zeigt, dass Ilsan in Post #62 nicht ganz Unrecht hat, nur nicht in der Richtung, in die er es interpretiert. Und dein Vergleich zeigt, warum dieses Gesetz leider so dringend nötig ist.

 

[Quetzalkoatlus]

Es gibt kein Recht im Grundgesetz, dass dir garantiert auf Facebook oder Twitter deine Meinung teilen zu dürfen.

Darum geht es doch gar nicht, natürlich haben Platformbetreiber das "Hausrecht" selbst zu entscheiden, welche Beiträge bei sich gelöscht werden und welche nicht.
Als Bürger dieses Landes habe ich aber das Recht darauf, dass der Staat nicht mit willkürlichen Maßnahmen Platformbetreibern de facto untersagt die dortigen Beiträge nach juristisch einwandfreien Maßstäben zu bewerten indem er sie durch kurze Zeitlimits und massive Strafandrohungen zu einer juristisch NICHT-einwandfreien Bewertung zwingt.
Dieser Zwang stellt in meinen Augen ganz klar eine Unterminierung des Rechtsstaates und einen Angriff auf das Grundrecht der freien Meinungsäußerung dar.
Das dieses Gesetz gerade zu einem Zeitpunkt kommt in dem regierungskritische Stimmen immer lauter werden kann man als Zufall sehen oder eben nicht.

 

[Niko-P]

Mit diesem Gesetz tauschen wir nur ein Übel gegen ein anderes aus.

Einigen wenigen wird damit vielleicht direkt geholfen, dafür verzichten wir auf einen Teil der "freien Meinungsäußerung".

(Ich will jetzt nicht darüber streiten was "freien Meinungsäußerung" ist, ein Teil der Meinungen werden gelöscht, egal ob zu recht oder unrecht)

Die Reichweite von Facebook und Twitter wird einfach maßlos unterschätzt. Und leider gibt es Menschen die damit nicht verantwortungsvoll umgehen bzw. dies missbrauchen.

Eine Facebook-Seite mit hoher Reichweite kann man sich bei eBay inzwischen kaufen um seine kruden Thesen einem breiten Publikum zu präsentieren.

Ja die Reichweite dieser Plattformen ist gigantisch und genau deshalb ist dieses Gesetz völlig ungeeignet.

Anstelle das ich nun meine Thesen verbreite, lasse ich einfach die löschen die mir nicht passen.
Und meine muss ich nur "politisch korrekt" verfassen.

Jetzt werden alle Meinungen (Beiträge) die nicht in das "Weltbild" passen gelöscht.
Die Meinungen/Thesen der User (Menschen) ändert oder verschwindet dadurch ja nicht.

Das Ganze ist reine Symptom Bekämpfung, an die Ursachen denkt natürlich keiner.
Natürlich sind die Ursachen noch viel komplizierter zu ergründen und zu lösen.

Ich denke diese Gesetz entfernt uns noch viel weiter davon, die Ursachen für Verleumdung/"Hassbeiträge"/"Fake-News"/etc. zu lösen.

Denn nun sieht es so aus als gäbe es das nicht mehr, es wird schlicht gelöscht.

Problem:
Verleumdung/"Hassbeiträge"/"Fake-News"
Lösung:
Ausblenden

Wir tun also so als wäre das Problem nicht da, in dem die Beiträge gelöscht werden.
Aus den Augen, aus dem Sinn?

(Krieg gibt es auch nicht mehr, das sind Friedensmission)

Gerade weil diese Plattformen eine so große Reichweite haben, entsteht nun ein völlig verzerrtes Bild der "Realität".
Und gerade weil scheinbar viele Menschen die Darstellungen auf Facebook/Twitter einfach übernehmen, ohne darüber nachzudenken, ist dieses Gesetz auch keine Lösung.
Es verschiebt einfach nur die Art und Weiße, wie die öffentliche Meinung manipuliert werden kann.

Aber das ist typisch für den Menschen, was ich nicht sehe, existiert auch nicht.

 

[Ilsan]

Es gibt kein Recht im Grundgesetz, dass dir garantiert auf Facebook oder Twitter deine Meinung teilen zu dürfen.

Im Grundgesetz nicht, allerdings hat der Nutzer hier auch ein Vertragsrecht, denn er bezahlt Facebook und Co mit seinen Daten.
In etwas vergleichbar mit einem Geschäft, du hast zwar Hausrecht, darfst aber nicht grundlos Leuten den Zutritt verweigern nur weil dir die Nase der Leute nicht passt. Angenommen Person A ist Filialleiter vom örtlichen Aldi, der Mann seiner Schwester hat sie übelst betrogen, nun darf Person A nicht einfach hingehen und dem Mann Hausverbot erteilen.
Insbesondere hat Facebook auch vertraglichen Vereinbarungen zu erfüllen bei Personen im E-Commerce. Facebook kann nicht einfach nur deren Daten abgreifen und ansonsten löschen und sperren wie sie wollen. Da haben diese Personen nunmal auch sehr wohl Rechte ggü Facebook und bei Accountsperrungen oder Pausierungen ist es durchaus schon Realität dass hier auch Leute klagen gegen Facebook, denn es geht um Geld.

Wenn sich dann am Ende noch herausstellt der betroffene Nutzer hat gar nichts schlimmes geschrieben, weswegen er aber gesperrt wurde, so kann Facebook ihm ja schön den entgangenen Gewinn zahlen und Schadenersatz.

Was bringt dem Opfer eine lange Klage mit wenig Aussicht auf Erfolg wenn es wie im oben genannten konkreten Fall auf Grund der Verleumdung bereits bedroht wird?

Und? Problem exisiert so schon seit Jahrzehnten. Sehen wir bei der metoo Kampagne sicherlich anders oder? Da ist es auf einmal okay wenn Frauen irgendwas behaupten. Wer setzt sich hier für ein Redeverbot ein? Man misst schon mit zweierlei Maß

Da hat sich ein Rentner einen Fake Account erstellt um Anonym zu hetzen. Nächster Schritt ist VPN dann ist es vorbei mit der Abschreckung, da nicht mehr ermittelbar.

Erste einmal wirst du immer irgendwen finden der ein Weg findet, ABER es ist nicht die Masse. Man solle lieber Facebook dazu bewegen die Identität seiner Mitglieder festzustellen, anstatt stumpf alles zu löschen.
Obendrein sollte man sich auch immer so die Frage stellen wer davon profitiert an solchen "Regelungen" wie das NetzDG.
Denkst du es geht darum dass der eine gesagt hat, Person xy kann nicht Rückwärts einparken, und der Staat nicht will dass die Person sich nun ganz ganz schlecht fühlt?
Es geht um viel mehr, nämlich politische Hintergründe. Sieht man doch auch an den letzten Wahlen dass offenbar immer mehr Menschen checken was eigentlich gespielt wird. Man will in erster Linie verhindern dass sich hier Gruppen bilden, eine einzelne Person ist machtlos mit seiner Meinung, wenn man ihm dann noch den Eindruck vermitteln nur er denkt so, alle anderen denken anders, dann wird der auch schon nicht aus der Reihe tanzen. Nur wenn er ins Netz geht und unzählige Gleichgesinnte finde, dann wird die Person zum Problem.

Und nochmal dass sich eine Lüge schnell verbreitet und die Masse dann an der Wahrheit nicht mehr interesiert ist, das ist schon seit zig Jahrzehnten so. Komisch dass es aber jetzt auf einmal das riesen Problem sein soll. Kämen CDU+SPD auf zusammen 80% wie einst, hätte es so ein Gesetz mit absoluter sicherlich gar nicht gegeben. Obwohl das Problem ja nach wie vor existieren würde

Darum geht es doch gar nicht, natürlich haben Platformbetreiber das "Hausrecht" selbst zu entscheiden, welche Beiträge bei sich gelöscht werden und welche nicht.

Das wäre dann Zensur, würde ich daher nicht eindeutig unterschreiben dass man dieses Spiel grenzenlos betreiben kann als Plattformbetreiber. Wie gesagt im RL kannst du auch wenns dein Geschäft ist nicht grundlos Leuten den Zutritt verweigern, da biste schon bei Diskriminierung.
Diskrimierung wäre es seitens Facebook auch wenn die rein nach deiner Hautfarbe, oder politischen Ansichten entscheiden was dort stehen darf und was nicht.
Verweigere mal allen Schwarzen zutritt zu deinem Geschäft und beziehe dich dann aufs Hausrecht. Viel Spaß damit. Oder gewähre ihnen zutritt, aber mache ihnen zur Auflage sie dürfen in deinem Geschäft nicht reden.

Sowas kannste höchstens in deinen eigenen 4 Wänden machen im Privaten Umfeld, aber nicht im Öffentlichen Bereich.

Die Meinungen/Thesen der User (Menschen) ändert oder verschwindet dadurch ja nicht.

Tun sie auch nicht, es ist ja auch schon klar der Trend zu erkennen dass viele Menchen mit regierungskritischen Stimme für sich selber keine Zukunft bei Facebook mehr sehen. Ist ja nicht so dass die einfach jetzt tatenlos aufgeben sondern sich eben was anderes suchen sprich was eigenes Gründen.

Ist vergleichbar mit den Tauschbörsen und Seiten wie Kino.to. Kannst eine dicht machen, dann kommt halt was neues. Obendrein bestätigt man durch ein Verbot solche Dinge ja nur noch. Bessern wird man gar nicht, was auch kein Wunder ist weil man gar nicht an die Ursache rangeht.

Man vergleiche auch mal die Politik damals und heute: Damals sind Leute zurückgetreten wegen den allerkleinsten Verfehlungen um Schaden von der Partei abzuwenden. Heute legt selbst bei richtig dicken Dingern jemand in hoher Position nicht zwangsweise sein Amt nieder, es sei denn der Druck wird immens groß. Die Politik von Merkel vor 30-40Jahren, die Frau wäre schon lange(!!!) aus ihrem Amt raus.
Merkel und die Opfer vom Breitscheidplatz sind wieder so ein Beispiel, die Leute waren der Politik da komplett egal. Die Angehörigen haben dafür aber recht schnell Post bekommen, was drin war war ne Rechnung von der Autopsie die man bitte zahlen solle. Ich weiß nicht wie man den Menschen hätte noch mehr in die Fr***e treten könnte.

 

[Niko-P]

Diskrimierung wäre es seitens Facebook auch wenn die rein nach deiner Hautfarbe, oder politischen Ansichten entscheiden was dort stehen darf und was nicht.
Verweigere mal allen Schwarzen zutritt zu deinem Geschäft und beziehe dich dann aufs Hausrecht. Viel Spaß damit. Oder gewähre ihnen zutritt, aber mache ihnen zur Auflage sie dürfen in deinem Geschäft nicht reden.

Und jetzt kommt ein Gesetz das einen zwingt allen mit "zu dunkler Hautfarbe" den Zutritt zu verwehren.
Was dabei eine "zu dunkle Hautfarbe" ist, musst du entscheiden, sonst drohen dir drakonische Strafen.

So ähnlich würde ich das vergleichen

Man will in erster Linie verhindern dass sich hier Gruppen bilden, eine einzelne Person ist machtlos mit seiner Meinung, wenn man ihm dann noch den Eindruck vermitteln nur er denkt so, alle anderen denken anders, dann wird der auch schon nicht aus der Reihe tanzen. Nur wenn er ins Netz geht und unzählige Gleichgesinnte finde, dann wird die Person zum Problem.

Genau.
Eine verzerrte Darstellung der öffentlichen "Meinung", soll suggerieren wie wir uns zu verhalten haben.

 

[kellerbach]

Ja ne ist klar. Deine Herleitung zum Wort Untermenschen ist einfach nur an den Haaren herbei gezogen. Dein Vergleich lässt tief blicken und zeigt, dass Ilsan in Post #62 nicht ganz Unrecht hat, nur nicht in der Richtung, in die er es interpretiert. Und dein Vergleich zeigt, warum dieses Gesetz leider so dringend nötig ist.

Etwas logisch Offensichtliches zu leugnen und mich im Nachklang diffus zu diffamieren, indem du andeutest, meine "Auslegung" gehöre ebenfalls wegzensiert oder gar sanktioniert, das disqualifiziert dich erheblich. Hätte Wittig geäußert, es wäre unmenschlich, was die Demonstranten und Straßenblockierer gemacht hätten, wäre das etwas anderes gewesen. Er hat es aber als Substantiv gebracht plus statt des "Un" ein "Nicht". Wenn du da kein Problem drin siehst, läßt es eher bei DIR tief blicken, Freundchen. Die Exklusion aus dem Kreis des Menschlichen hatten wir schon mal. DAS SIND KEINE MENSCHEN! Bischen verblendet, oder?