News NSA-Enthüllungen: USA hatten nie Interesse an No‑Spy‑Abkommen

[ChrisMK72]

Das ist das Recht des stärkeren.

Du meinst das Recht des Siegers. Das haben sie sich ja auch verdient.

Wir sollten endlich raus aus der NATO!

Damit wir bald mit Rubel zahlen müssen ? Nein, danke.



Da werde ich lieber total von der NSA überwacht, bzw. einfach alle/alles(es überwacht uns schließlich nicht nur die NSA) und kann dafür ein wenig "freier" leben, was Recht und Toleranz angeht.
Und manchmal empfinde ich es durchaus als beruhigend von den USA kontrolliert zu sein(als Staat), wenn ich manche deutschen Politiker aus dem extrem rechten(oder auch extrem linken) Spektrum so höre.

Und es ist doch wohl logisch, dass sich die USA(und andere?) Siegermächte einmal erlangte Sonderrechte, wie Vorbehaltsrechte (z.B. das Recht, Truppen in Deutschland zu stationieren, oder Geheimdienstvorbehalt/Überwachungsvorbehalt) nicht einfach wieder abgeben. Ganz besonders die USA nicht.

So gesehen muss jeder logisch denkende Mensch davon ausgehen, dass die USA hier eben über unseren Gesetzen stehen.

Wir haben nun mal(zum Glück !) den Krieg verloren.
Und danach hat sich an den Sonderrechten der USA nichts(oder nicht viel) geändert.

Die geben nur ab, was sie möchten. Aber warum sollten sie wollen ?
"No Spy abkommen" ? Wozu denn, wenn sie nach(ihrem Sonder-) Recht und Gesetz spionieren dürfen ?

Ist im Grunde alles nicht so sehr verwunderlich.

Die deutschen Politiker stehen da halt manchmal ziemlich dumm da, wenn sie das in der Öffentlichkeit nicht so breit treten wollen, dass wir halt immer noch nicht so selbstständig sind, wie manche denken.

Da hält man lieber den Ball flach. :-)

 

[Luxuspur]

die Welt wir regiert von den Mächtigen und das kannst du bis auf die kleinste Gemeinde runterbrechen. Und niemand lässt sich gerne die Macht nehmen. Der Mensch ist vielleicht ein Herdentier aber eben auch ein Raubtier das liegt in den Genen und wird sich auch nie ändern!
Muss man einfach nur mal begriffen haben und dann entscheiden wo darin man seine Position sehen möchte!

/edit/

ne Demokratie dabei ist nur eine Übereinkunft das die Stärkeren die Schwächeren nicht abschlachten: Mehr aber auch nicht!

 

[mic_]

Was unser Deutschland mit USA nicht schafft, klappt es zwischen Russland und China:

http://www.golem.de/news/cybersiche...einbaren-no-hacking-abkommen-1505-113980.html

Ich habe gestern die Doku im TV gesehen. Ich habe mich köstlich amüsiert. Die Regierung arbeitet gegen das eigene Volk und alle dulden es *klatsch*

 

[Schrammler]

- Grundrechte deutscher Bürger werden massenhaft und Grundlos durch fremde Geheimdienste verletzt.
- Selbst Unternehmen werden ausspioniert (Wirtschaftsspionage).
- All dies geschieht unter Beteiligung des eigenen Geheimdienstes und unter Kenntnis der Regierung, welches nichts dagegen unternimmt.
- Öffentlichkeit wird bewusst über die Sachlage getäuscht.

Unternehmen wurden seit jeher von den USA ausspioniert, im Kalten Krieg auch die Bevölkerung, zumindest garantiert der Briefverkehr richtung Osten, die Bundesregierungen duldeten das schon damals. Was neu ist: Der Kalte Krieg ist vorbei und über das Internet können mehr Daten als zuvor abgeschöpft werden, spätestens seit dem 9/11 private Daten im großen Stiel.

=> Regierung ist definitiv nichtmehr länger tragbar, da sie die Verfassung und die Interessen ihres eigenen Landes mit den Füßen tritt.

Richtig, wird aber auch dieses Mal ein Ruf in den Wald bleiben, meine vermutung. Eigentlich müsste die halbe Regierung zurücktreten, Kanzlerin inklusive.

 

[hallo7]

Der Mensch ist vielleicht ein Herdentier aber eben auch ein Raubtier das liegt in den Genen und wird sich auch nie ändern!

Das stimmt so nicht unbedingt. Raubtier ja, aber eigentlich nicht gegen die eigene Art.
Untersuchungen haben gezeigt, dass im Kleinkindalter, also bevor Kinder überhaupt sprechen können, Errungenschaften mit Artgenossen geteilt werden und zwar völlig unerheblich wie viel "Arbeit" jeder investieren musste.
Wenn die Belohnung ungleich aufgeteilt war, haben sie es ausgeglichen.
Also grundsätzlich liegt uns das Zusammenarbeiten in den Genen, der Rest ist Erziehung

 

[vulgo]

freunde...betrügen nicht, belügen nicht verraten nicht...

das gilt sowohl für die usa als auch diese heuchlerischen marionetten die sich da in und nahe der regierung tummeln, aber solange die wähler dumm genug sind sich hinters licht führen zu lassen, wird sich kaum etwas ändern. sehr schockierend allerdings, wenn man bedenkt, dass deutschland und sein geheimdienst inneuropäisch wirtschaftsspionage zu ungungsten (!) der gesamten EU durchführt...

 

[Tobi86]

Ich bin pro Geheimdienste und auch pro-amerikanisch. Solche Meldungen vereinfachen diese ohnehin heute leider nicht mehr gern gesehene Haltung nun überhaupt nicht. Ich kann grundsätzlich die Intention der Bundesregierung verstehen, nicht noch mehr Wutbürger und auch datenschutzaffine Bürger aufzustacheln, aber es war und bleibt falsch... Hmm. Schwierig.

 

[konpla]

"unsere amerikanischen Freunde"
sagt wohl alles..

 

[idpro]

Dass die USA kein Interesse daran hat. OK, das war abzusehen. Dass ein Politiker wissentlich das Volk anlügt ist schon deutlich schlimmer. Aber am meisten ärgert mich dass dieser Politiker wieder einmal ungestraft davon kommen wird. Aber anscheinend ist das der Bonus wenn man in einer konservativen Partei ist. Wasser predigen, Wein saufen.

Und wenn einige hier sagen dass es doch normal wäre wenn ein Politiker lügt, es quasi von ihm erwartet wird kann ich nur widersprechen. Seit wann ist es normal dass jemand in einer solch wichtigen Sache lügt und es einfach so hingenommen wird? In was für einer Welt leben wir denn?
Dann kommt wahrscheinlich wieder: Man kann ja eh nix dagegen machen bla, bla, bla... Doch, kann man! Der erste Schritt ist ganz einfach: Nicht mehr die Konservativen wählen. Dann kann man z.B. nicht mehr bei Firmen kaufen wo man weiß das die schlecht bezahlen und Mitarbeiter schlecht behandeln. usw.
Wie ich noch zu einem Kollegen vor einiger Zeit gesagt habe: Zum Ausnutzen gehören zwei. Der der ausnutzt und der der sich ausnutzen lässt.

Ergänzung (10. Mai 2015)

Ich bin pro Geheimdienste und auch pro-amerikanisch.

Das war ich auch mal. Damals habe ich noch an das Gute in unserer (und der amerikanischen) Gesellschaft geglaubt. Meine Meinung hat sich geändert.
Nichts desto trotz wünsche ich der USA alles Gute bei der Präsidentenwahl 2016 und hoffe das ein Triumvirat von Sarah Palin, Michelle Bachman und Ted Cruz ins Weiße Hause kommt. Wer davon Präsident wird ist dann auch wurscht.

 

[coral81]

Quelle : SZ, Spiegel.de http://www.spiegel.de/politik/deutschland/nsa-affaere-bundesregierung-taeuschte-buerger-ueber-no-spy-abkommen-a-1033005.html
Am 2. Dezember bezeichnete er laut "SZ" die Selbstverpflichtung Washingtons, die Kanzlerin und den Bundespräsidenten nicht zu überwachen, als "ein wenig zu eng" und schlug vor, eine geplante Erklärung mit einem Passus zu ergänzen. Dieser sollte festlegen, dass die USA und Deutschland "den jeweils anderen nationalen Interessen nicht schaden".

Was ich nicht verstehe, warum unsere Bundesregierung daraus eine Show macht ? Oh, das ist aber Böse das uns die Amis abhören. So, aber Pofalla hat alles geklärt. Ist wieder alles Paletti. Für wie Dumm halten die uns ?

Die USA hat uns vom Faschismus befreit und dafür bin ich ihr mehr als dankbar.
Wenn ich mir Russland und China so angucke. Lebenserwartung in Russland, Umweltverschmutzung, Arbeitsrechte in China, Auslebung der Sexualität, Kreativität, Demokratie, Meinungsfreiheit. Dann bin ich froh das Amerika die Weltmacht Nr.1 ist.

Sicher, Amerika ist nicht Finnland. Man denke da an seinen Nachbarn Mexiko ,mit den widerlichen Drogenkartellen. Was macht die USA ? Zieht einfach eine Mauer hoch, fertig. Das wäre so als würde Deutschland einfach eine Mauer um Griechenland hochziehen und sagen : sieht mal zu, wie ihr klarkommt. Ja dann auch die Polizeigewalt in den Staaten, höchste Zahl an Gefängnisinsassen, Kinderarmut und der aufflammende Rassismus.
Trotz alledem ist es mir lieber, die NSA hört uns ab und schmeißt dafür russische und chinesische Geheimdienste aus der Leitung von Fr. Merkel.

 

[Luccabrasi]

Das uns die Regierung (auch die in der Vergangenheit) belogen hat ist für mich keine Überraschung. Man sollte mal den Film Citizenfour angeschaut haben, dann sieht man viele Dinge aus einem anderen Blickwinkel. Man darf alle 4-5 Jahre mal sein Kreuz machen, danach bist du als Bürger nur noch ein lästiges Übel....

 

[ChrisMK72]

Die USA hat uns vom Faschismus befreit und dafür bin ich ihr mehr als dankbar.
Wenn ich mir Russland und China so angucke. Lebenserwartung in Russland, Umweltverschmutzung, Arbeitsrechte in China, Auslebung der Sexualität, Kreativität, Demokratie, Meinungsfreiheit. Dann bin ich froh das Amerika die Weltmacht Nr.1 ist.

Sehr gut geschrieben. Klar ist nicht alles weiß, oder schwarz. Dazwischen ist ne Menge grau.
Aber der Kampf für die Freiheit ist noch nicht zu ende und wird es wohl nie sein.

Es haben ne Menge Menschen ihr Leben dafür gelassen.
Und wir profitieren gerade davon, ohne dass wir bisher viel dafür gemacht haben, dass das so bleibt.


Und so gesehen ist ein "No-Spy-Abkommen" sinnlos. Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser.

Was Pofalla zu solchen Aussagen bewogen hat, weiß wohl nur er und ein paar eingeweihte.
Kommt mir vor, wie ein typischen Polit-Poker.

Über den "deutschen Gesetzten auf deutschen Boden" schwebt immerhin noch das Gesetz des Siegers über den Besiegten.
Und manchmal denke ich: Das ist auch gut so.

 

[mambokurt]

Ich bin pro Geheimdienste und auch pro-amerikanisch.

Bin ich auch. Und ich bin auch Pro Europäisch. Wenn denn also Länder wie Deutschland, Frankreich, Belgien etc pp zig Millionen in Geheimdienste, Armee, XYZ investierien, warum kann man da nicht die nationalen Armeen/Geheimdienste abschaffen und _eine_ europäische bauen? Warum kann man nicht _einen_ europäischen Geheimdienst bauen, der ein Zehntel des Geldes kostet und für zwei Zehntel des gesparten Geldes Kontrollinstanzen in Stellung bringen, und zwar länderunabhängige?

Wenn die Diskussion schon dahin geleitet wird, ob nun DEUTSCHE Unternehmen/Bürger belauscht wurden frage ich mich doch: habt ihr sie noch alle? Wir sind ein Wirtschaftsraum mit _theoretisch_ einer Aussenpolitik. Warum zum Geier braucht da jedes Land zig Geheimdienste und warum zum Geier bespitzeln da Deutsche Franzosen? Zumindest _innerhalb_ Europas sollte es so etwas nicht geben, und das schließt die verdammten Tommys ein oder sie fliegen raus, so einfach. Dass die Amis versuchen hier Wirtschaftsspionage zu betreiben: geschenkt, es gibt keine Freunde, nur Verbündete. Aber dass sich Europa da so dermaßen gegeneinander ausspielen lässt: das ist das eigentliche Armutszeugnis, und dem könnte man mit einem gemeinsamen Geheimdienst und einer europäischen Armee begegnen.

 

[highks]

USA hatten nie Interesse an No‑Spy‑Abkommen

Nee, jetzt echt? Das ist ja mal ein Ding!

...das konnte man sich ja eigentlich denken. Was hätten die USA denn von einem No-Spy Abkommen? Richtig, gar nichts!
Die USA haben die größte Armee der Welt, inklusive Atomwaffen. Die machen einfach, was sie wollen! Und ganz ehrlich, wer würde das an ihrer Stelle nicht tun?

 

[Buttermilch]

Die USA drohen bereits, wie man dem Welt-Artikel entnehmen kann. Die Kanzlerin würde ich z.B. auch als "Personal aus der Zeit vor 1990" bezeichnen.
In diesem Zusammenhang frage ich mich immer wieder, was die USA-Geheimdienste gegen Frau Merkel und andere deutsche Politiker als Druckmittel in der Hand haben, dass diese alles tun bzw nicht tun um dieses tool Thema totzuschweigen.

Und dann behauptet man in der Union noch, man habe ein "Nospy"-Abkommen mit den USA in Aussicht, um damit den Wahlkampf zu erleichtern.
Die sollen doch Schaden von DE abwenden und nicht Schaden zufügen, oder?

 

[Psychodelik]

Zitat: USA hatten nie Interesse an No‑Spy‑Abkommen <----- Fakt ist, ich vertraue den Amis (Regierung + Militär) kein Millimeter. Wenn du den Amis deinen kleinen Finger gibst, dann wollen und nehmen sie dir irgend wann den ganzen Arm. Die USA Politik basiert rein auf ihren eigenen Vorteil, alles andere interessiert die nicht. Das hat die Geschichte mehr als genug gezeigt. Wer so einen Freund wie die Amis (Regierung + Militär) hat, der braucht keinen Feind mehr.
Siehe BND Affäre, die haben mit Erlabnis der Frau Merkel mit der NSA zusammen gearbeitet und Deutsche Firmen ausspioniert und andere Deutsche Geheimnisse an die NSA weiter geleitet.

Ich bleibe dabei, man kann den Amis wirklich wirklich kein Millimeter vertrauen, die lügen, die spionieren aus, die beginnen Kriege unter Falscher Flagge, die bespitzeln einen, die verkaufen Milliarden an Waffen an andere Länder, etc. pp..

Was hat die USA bis jetzt was Gutes für die Menschheit gemacht ? Genau, nichts bis jetzt.

 

[Painkiller72]

Ich frage mich ob es Angesichts 70 Jahren Frieden überhaupt noch nötig ist, von den USA ausspioniert zu werden.Sollen doch alle die Karten offen auf den Tisch legen.Das Volk weis doch schon zum größten Teil Bescheid.

Dann könnten auch die Politiker aufhören uns in dem Punkt was vor zu lügen.Aber Wahrheit und Ehrlichkeit wird ja schon immer als Schwäche ausgelegt.

Glaubt mir ich bin keinesfalls naiv, denn willst du heute reich werden und Kontrolle über ein Volk haben, musst du Lügen, Betrügen, Bescheißen und Manipulation bis in die höchste Perfektion beherrschen.Und das können unsere Politiker allesamt sehr gut.

Glaubt mir unser Volk ist nicht so dumm, aber wir sind zum größten Teil ge"brainstormt" durch Presse,TV,PC usw.... und diese Berieselungen und Bequemlichkeiten (American Way Of Life) sind dem Volk allemal lieber als eine neue Konfrontation mit den Siegermächten.

Wir haben das Wegsehen akzeptiert und deswegen bekommen wir in unserem Land die Zustände die wir verdienen.Eines Tages wird auch diese Zeit vorbei sein, aber leider wird das wohl erst wieder viele Menschenleben kosten müssen denn mit Freundlichkeiten oder friedvollen Demonstrationen findet unser Volk kein Gehör mehr bei den Großen und Mächtigen.

 

[Schrammler]

Die USA hat uns vom Faschismus befreit und dafür bin ich ihr mehr als dankbar.

Das haben Russen mit einem deutlich höheren Blutzoll auch getan, genauso wie die Briten, Franzosen oder, oh wunder, die Polen !

Wenn ich mir Russland und China so angucke. Lebenserwartung in Russland, Umweltverschmutzung, Arbeitsrechte in China, Auslebung der Sexualität, Kreativität, Demokratie, Meinungsfreiheit. Dann bin ich froh das Amerika die Weltmacht Nr.1 ist.

USA No.1? Das ist Rhetorik aus dem Kalten Krieg. Umweltverschmutzung und Arbeitsrechte in China anprangern, aber im Westen (auch den USA) die Vorzüge davon genießen, ist schon eine feine Sache.

Aber selbst die guten Dinge an den USA, Freiheit und Demokratie, rechtfertigen gewiss keine Totalüberwachung und das ausspionieren von Europäischen Nachbarn, mit denen wir uns wirklich nach dem Krieg "aussöhnen" mussten, weil Deutsche unter NS-Führung deren Länder überfallen und ausgeplündert haben. Spionage/Überwachung in dem Stil der NSA ist auch nicht mit einer Demokratie vereinbar, das sind Methoden von Diktaturen, damit unterdrückt man Menschen, schränkt deren Meinungsfreiheit ein.

 

[GrooveXT]

Mmh, was ist also das Fazit daraus?
Politiker haben gelogen, Geheimdienste tun was sie schon immer getan haben und die Erde dreht sich um die Sonne...also nichts neues.

Mal ehrlich wenn so ein Abkommen zu Stande gekommen wäre, wer hätte denn geglaubt das sich da jemand dran hält?
Ist ja nicht so, dass man Spione an ihrer Uniform erkennt oder man nachprüfen könnte wer denn wo noch Daten mit liest. Es liegt in der Natur der Sache das man die Einhaltung eines solchen Abkommens nur glauben kann und genauso, dass man Geheimdiensten nichts glauben kann. Die NSA belügt das eigene Volk, hält sich nicht an amerikanisches Recht, aber an ein Abkommen mit unser Kanzlerin.
Klingt logisch.

Aber die Leute lassen sich ja alles erzählen und schalten den Kopf einfach aus, man sehe sich nur mal die Wahlversprechen in Griechenland an.

 

[Hagen_67]

Ich find das toll, was unsere Regierung und die Verantwortlichen da so treiben.
Darf ich das auch so machen?
Meinen Arbeitgeber (denn die BRD, also wir, sind ja die Arbeitgeber der Regierung und der Verantworlichen) beschei...en, Kohle dafür kassieren und mir passiert nix.

Naja, wenigstens ist die Frage nach dem Ursprung des Werteverfalls unserer Gesellschaft damit geklärt.
Denn das gleiche zeigen die Herrschaften ja auch bei allen anderen Themen: Ceta, TTIP, Fracking, Netzneutralität, genmanipulierte Nahrungsmittel, Energiewende, ... (die Liste kann an dieser Stelle beliebig erweitert werden)
In keinem dieser Punkte wird von den Entscheidungsträgern zum Wohle des deutschen Volkes gehandelt.

Mann, Mann, Mann, wenn ich so darüber nachdenke kann ich gar nicht so viel fressen, wie ich ko...en möchte