mic_ schrieb:
Die Politiker haben alle etwas gemeinsames: Sind sie erstmal an der Macht oder wichtigen Positionen, dann schweigen die sich zu Tode und verarschen die Bevölkerung. Neuwahlen bringen doch nichts. Der angehende Poltiker wird dir so viel versprechen, dass man ihn für Jesus halten könnte. Wenn er erst z.B. Minister ist, werden ihm die geheimen Dokumente gezeigt. Dann bleibt er ruhig sitzen und verdient sein Geld weiter und wir werden weiterhin verarscht.
Das Problem liegt wohl zum Teil auch im Konzept der repräsentativen Demokratie. Wir wählen ja keine Entscheidungen zu bestimmten Sachthemen, sondern wir wählen Personen, in der Hoffnung, dass die dann in unserem Sinne Entscheidungen treffen. Das funktioniert aber in der Regel eher schlecht als recht.
Zumal wir ja nicht mal direkt diese Personen (Volksverteter), sondern Parteien wählen. (Ganz ehrlich, auch die Erststimme wird doch fast immer nach Parteizugehörigkeit abgegeben, nicht nach der Person.) Und diese Parteien bestimmen dann, wie die Abgeordneten ihrer Fraktionen abzustimmen haben. Am Ende liegt die Macht nicht mehr beim vom Volk gewählten Parlament, sondern bei einer kleinen Klicke von Parteichefs, aus denen sich auch die Regierung zusammensetzt.
Meiner Meinung nach ließe sich das deutlich verbessern, wenn wir eine direktere Form der Demokratie einführen würden. Eine Demokratie, in der die Bürger mit seiner Stimme direkt Entscheidungen beeinflusst.
Die Piraten haben ein sehr vielversprechendes Konzept, das viele der Nachteile direkter Demokratie entschärft:
https://de.wikipedia.org/wiki/Liquid_Democracy
Sicher ist auch Liquid Democracy nicht perfekt. Aber dass unsere derzeitige repräsentative Demokratie nicht funktioniert, steht auch fest. Was haben wir also zu verlieren, wenn wir mal was anderes versuchen?
Allein das ist für mich schon Grund genug die Piraten zu wählen. Sie sind die einzige Partei, die nicht nur für bestimmte Inhalte oder gar einzelne Personen (die einem auf den Wahlplakaten angrinsen) steht, sondern auch für eine grundlegende Änderung an den Methoden der politischen Entscheidungsfindung.
TNM schrieb:
Wie soll das in einem System funktionieren wo sich die Regierung aus der Mehrheit im Parlament ergibt?
Es könnte durchaus funktionieren, wenn die Parlametarier so arbeiten würden, wie es vom Grundgesetz eigentlich vorgesehen ist. Also nicht nach Parteibuch abstimmen, sondern nach ihrem Gewissen. Und sie müssten sich bewusst sein, dass sie die höchste Macht im Staat sind, und die Regierung nur ausführende Gewalt.
Wir haben kein System wie in den USA wo der Senat eine andere Farbe haben kann als die Regierung. Dem trauere ich auch grunsätzlich nicht nach, aber in so einem Fall zeigt sich die Schwachstelle in unserem System.
Die USA sind eine präsidiale Demokratie. Da liegt ein großer Teil der Macht beim direkt gewählten Präsidenten. (So direkt, wie es das steinzeitliche Wahlsystem der USA zulässt.) Das ist vom System so vorgesehen.
In Deutschland soll das eigentlich (nach den aus dem Deutschen Reich gewonnenen Erfahrungen) nicht so sein, dass einzelne Personen den Staat lenken können.
Bei uns hat auch die Regierung eigentlich gar keine eigene Macht. Sie soll nur ausführende Gewalt sein. Sie soll die Gesetze umsetzen, die das Parlament in offenen, demokratischen Debatten erarbeitet und beschließt.
Das deutsche System ist grundsätzlich sehr viel besser, als die altmodische US-Demokratie. Wenn es denn nur gelebt würde.
Und wie oben geschrieben, gäbe es darüber hinaus noch andere Alternativen, über die man zumindest mal ernsthaft nachdenken sollte. Ich will eigentlich gar keine einzelnen Menschen mehr an der Macht sehen. Ich will, dass das Volk selbst die Entscheidungen trifft.
), da ja nicht nur Deutschland, sondern auch z.B. die Franzosen betroffen sind.
