News „Prism“ keine Überraschung für Bundesregierung

[martin_m]

Hier liegt das Problem, diejenigen halten sich nicht für unberechtigt.

Sind sie aber. Und das sollte man denen unmissverständlich mitteilen... Nur sind unsere Politiker selber nicht besser, und/oder trauen sich nicht, in unserem Sinne zu handeln.

 

[xrayde]

Apropos Prism und Snowden: Er ist wohlauf, jedoch wird sein derzeitiger Aufenthaltsort nicht verraten:

http://www.rp-online.de/panorama/ausland/snowden-ist-gesund-und-in-sicherheit-1.3490167

Zudem gibt es auf der HP des weißen Hauses eine Petition, ihn begnadigen zu lassen:

https://petitions.whitehouse.gov/petition/pardon-edward-snowden/Dp03vGYD

Wer also US-Bürger ist, kann sich da gerne dran beteiligen - auch wenn da sicher nichts bei raus kommt.

 

[TrueAzrael]

Die meisten bekommen es ja garnicht mit oder nur am Rande und nicht in dem Ausmaß, weil die Medien von irgendjemand gelenkt bzw. manipuliert werden.

Man merkt es zur Zeit was das Thema angeht am meisten, wie unsere Medien das deutsche Volk leiten.
Entweder wollen sie uns schützen (glaub ich weniger), oder sie wollen dass das Volk sich nicht erhebt.

...

Mir kann keiner erzählen, dass sie das nicht bringen weil es keine Einschaltquoten bringen würde.
...

Es würde kaum Einschaltquoten bringen da es dem Groß der Bevölkerung am A.... vorbei geht was mit ihren Daten passiert. "Neue Medien" wie CB usw. bringen das Thema deshalb in größerem Ausmaß, weil sich genau dort die wenigen "Verschwörungstheoretiker" (das Wort ist absichtlich in Anführungszeichen) ihre Informationen holen und da bringt es dann wieder Einschaltquoten.
Mitschneiden alleine ist auch nicht wirklich das Problem, das Problem sind die Konsequenzen die daraus folgen können und solange diese nicht folgen gibt es auch keinen Aufstand in der Bevölkerung.

 

[Herdware]

Und hier im netz auf diversen whacko seiten steht die wahrheit? aber ja weil es im netzt steht ist es richtig.
Da wird manipuliert was das zeug hällt, aber da hinterfragt niemand das geschreibsel.
Ja irgenjemand lenkt die medien und das internet ist keines?

Natürlich nicht. Nicht alles was im Netz steht stimmt und natürlich muss man auch das hinterfragen. So wie bei der etablierten Presse auch.

Trotzdem kann man nicht bestreiten, dass die Massenmedien gerne mal eigentlich brandheiße Themen und Fakten unter den Tisch fallen lassen und entweder gar nicht berichten oder z.B. fragwürdige Aussagen von Politikern nicht hinterfragen sondern einfach so weitergeben.

Ich erinnere mich z.B. an einen Fall, da erklärte unsere damalige Familienministerin vdL in aller Öffentlichkeit und mit herzzerreißender Entrüstung, dass in ca. der Hälfter der Staaten der Welt die Verbreitung von KiPo im Internet legal wäre und man deshalb in Deutschland Websites sperren müsse, weil man an der Quelle nicht löschen kann.

Das wurde dann auch so von den Medien weiter verbreitet und nicht hinterfragt.

Es musste erst ein kleiner Blogger daher kommen, der das mal nachrecherchierte, sich die Studie, auf die vdL sich berief anschaute und die Rechtslage in den fraglichen Ländern überprüfte. Was früher ein riesiger oder für eine einzelne Person gar nicht zu bewältigender Aufwand gewesen wäre, ist dank des Internets gar nicht mehr so schwierig.

Das Ergebnis war verblüffend. Von den ca. 150 angeblichen KiPo-Staaten blieb nur noch eine Handvoll über, wo es tatsächlich keine entsprechenden Gesetze gab. Das waren Länder wie Osttimor, der Tschad oder die Elfenbeinküste, wo die Menschen gerade etwas andere Sorgen haben, als sich um spezielle Internetgesetze zu kümmern, wo aber auch garantiert keine Serverfarmen stehen, über die weltweit KiPo verbreitet wird.
Andererseits standen als KiPo tolerierende Länder z.B. Staaten wie Saudi Arabien auf vdLs Liste. Da soll mal jemand versuchen, auch nur eine Website mit ganz normaler Pornografie oder auch nur Bikinifotos zu betreiben. Dafür würde man wahrscheinlich gesteinigt.

Keine der großen Tageszeitungen und Magazine, kein Fernsehsender usw. hat das auch nur nachträglich aufgegriffen und vdL die eindeutigen Fakten um die Ohren gehaun. Da hat eine verantwortliche Bundesministerin entweder keine Ahnung was sie sagt, oder viel wahrscheinlicher, verbreitet bewusst Lügen um in Deutschland Zensur einzuführen. Und die gesamte deutsche Journalie hält die Füße still...

Also ich bin angesichts solcher Fälle extrem froh, dass es das Internet gibt und dass die Politiker nicht mehr einfach so mit ihren dreisten Lügen durchkommen. Das war ja garantiert kein Einzelfall. Die belügen uns ständig nach Strich und Faden und die Presse (als "4. Gewalt") tut ihren Job oft genug nicht, um das aufzuklären.

Demokratie kann aber nur funktionieren, wenn die Bürger bescheid wissen, was wirklich passiert und wie die Fakten liegen. Ansonsten kann man sein Kreuzchen wirklich nur danach vergeben, wer auf Wahlplakaten am nettesten lächelt.
Und deshalb ist es auch so wichtig, dass Machenschaften wie Prism oder die damals von Wikileaks verbrieteten Dokumente öffentlich werden.

 

[KUGA]

In der Zukunft werden die Schüler im Geschichtsunterricht (falls es den in der heutigen form noch gibt) sich selbst oder den Lehrer fragen, warum wir damahls nicht etwas gegen die überwachung getan haben, genauso wie wir uns heute fragen warum unsre Großeltern und Urgroßeltern nichts gegen Hitler unternommen haben.

Liber8!

 

[tonttu]

@martin_m
Natürlich ist das ein Problem, wenn man seine Daten preisgibt und jeder diese ohne mühe abgreifen kann.
Wie wird denn der unbescholtene Bürger überwacht, wenn passiv der verkehr mitgefiltert wird.
Lässt du dein Eigentum auf der straße liegen. DIe leute brüllen es ja sogar herraus.

Und wie soll man die bescholtenen Bürger überwachen die Bomben an Bahnhöfen abstellen.

@CHAOSMAYHEMSOAP
Warum sollen die was Nachfragen was sie schon wissen?
Der BND arbeitet doch sicher mit NSA und CIA mit. Mach dir da doch nix vor.
Ist es jetzt gut wenn ein geheimdienst versucht zu verhindern dass ein (guter) despot in den besitz von chemiewaffen gelangt?

@
Herdware

da hast du recht, aber ich finde es auch beängstigend, was für braune seiten es gibt und welcher faktisch falscher verschwörungsunsinn von den leuten gefressen und geschluckt wird.
und geglaubt wird.
Chemtrails, Aids-verschwörung, Krebs kann man mit aprikosen heilen, so genannte infokrieger, die dann aber selber sehr anitsemitisch sind.

nur werden die medien kritisch hinterfragt und das netz aufeinmal nicht mehr

 

[immutef]

Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will so in Erfahrung bringen, ob Prism auch Daten von deutschen Bürgern betrifft und auf welcher Grundlage des US-Rechts es basiert.

Muss sich das denn nicht mit unserem Recht decken, nicht mit deren? ;o)

 

[SirSilent]

das es keine Überraschung für die Bundesregierung war ist eigentlich völlig klar. Eigentlich sollte schon lange jedem klar sein das eine komplette Überwachung des Internets stattfindet, nicht nur der Bundesregierung.

 

[Herdware]

Muss sich das denn nicht mit unserem Recht decken, nicht mit deren? ;o)

Die NSA ist nunmal nur dem US-Recht unterworfen, nicht dem Deutschen oder z.B. den Nordkoreanischen.
Wenn man denen an die Karre fahren will, muss man also mit US-Recht kommen und sie dort vor Gericht bringen. Was andere Länder für Gesetze haben, interessiert die genausowenig, wie es uns interessiert was, wenn wir irgendwas im Internet treiben. Wäre ja auch nicht so toll, wenn man alle Gesetze aller Länder der Welt beachten müsste.

 

[marcol1979]

Die rechtfertigte er entsprechend der von Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgegebenen Argumentation, dass es bei den Überwachungsprogrammen auf die Verhältnismäßig sowie die Wahrung der öffentlichen Sicherheit ankäme.

Tja, die Staatssicherheit hat in der DDR auch nichts anderes gemacht als die Sicherheit des Staates zu schützen.
Und trotzdem stellt der Kapitalist es als böses Regime dar und überwacht sein Volk noch perfider, komisch ?!

 

[hardwarekäufer]

Da muss man sich doch als Bürger, der im Neuland unterwegs ist, fragen wie blöd die Mitarbeiter des Innenministeriums und der dazugehörige Minister sind.
Schließlich ist es kein Kunststück sich mittels Google und Wikipedia darüber zu informieren.

Als wenn Ministerien jemals was mit Kompetenz zu tun hatten.
Hier eine Liste aller deutschen Minister: http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_deutschen_Bundesminister
Teilweise waren sie Minister in völlig Fachfremden Gebieten.

Ein Minister kommt i.d.R. NULL Ahnung von dem was wirklich im Zuständigkeitsbereich seines Ministeriums abgeht.
Dafür hat er seine Mitarbeiter und Berater die ihn täglich briefen. Wer glaubt, dass die Minister "regieren" liegt falsch - sie repräsentieren ihr Ministerium nur nach Aussen.
Die Mitarbeiter im Ministerium sind als Beamten teilweise seit Jahrzehnten tätig und sind auch nicht immer allwissend. Je nach Mitarbeitersituation hat das Ministerium des Inneren vom Internet soviel Ahnung wie das Gesundheitsministerium vom Straßenbau.

Technokratie muss ja garnicht sein, aber es wäre zwingend notwendig, dass die Ministerämter auch zur Beruflichen Ausbildung passen.

 

[Platiko]

Ich finde es auch komisch, dass so wenige gibt, die sich darüber aufregen bzw. auf die Straße gehen. In GB wird das Thema auch nur vom Guardian besprochen. Ich finde, dass die Deutschen sich da zu recht aufregen. Warum es die anderen nicht machen ist, dass man die Spionage im Internet einfach nicht merkt, nicht hört und nicht sieht. Ich könnte mir jeden Falls vorstellen, dass es viele so sehen.

 

[etking]

Ich erwarte von der Bundesregierung und allen gewählten Volksvertretern, dass sie meine und die Interessen aller deutschen Bürger im Bezug auf die Wahrung der Grundrechte vertreten und bin mit der aktuellen Intransparenz und Verschwiegenheit nicht einverstanden. Ich fühle mich von der Bundesregierung verraten und im Stich gelassen und erwarte klare Worte und deutliches Handeln im Bezug auf PRISM und andere Programme.

Auch wenn es unbequem ist, in dieser Sache gegen die USA und Großbritannien öffentlich zu argumentieren muss das dringend geschehen. Jeder Politiker der hier schweigend zuschaut sollte auf der Stelle von allen Ämtern zurücktreten. Auch die Journalisten scheinen Angst vor möglichen Folgen ihrer Berichterstattung auf die eigene Reisefreiheit zu haben und verkriechen sich feige im Schneckenhaus. So geht das nicht.

 

[Herdware]

@marcol1979
Vor allem frage ich mich, warum Überwachung und Beschneidung von Freiheits- und sonstigen Bürgerrechten zu mehr Sicherheit führen soll.

Ich wüsste nicht, dass sich das irgendwie belegen ließe. Im Gegenteil kommen mir Länder mit besonders wenig Freiheit und Bürgerrechten auch ausgesprochen unsicher vor. Da müssen sich die Menschen nicht nur vor gewöhnlichen Verbrechern fürchten, sondern auch vor der eigenen Regierung und deren Behörden.

Ich sehe es deshalb nicht ein Freiheit und Bürgerrechte für vermeindliche Sicherheit zu opfern. Ich bin überzeugt, man kann auch beides gleichzeitig haben.
Ich kenne nämlich auch kein Beispiel für eine Nation, die an zu viel Freiheit und Bürgerrechten kaputt gegangen wäre.

@hardwarekäufer
Das Problem sehe ich ebenfalls.

Wir werden zum allergrößten Teil von Anwälten regiert. (Ausnahmen bestätigen die Regel. ) Nichts gegen diesen Berufsstand, aber ein Jurist lernt nunmal niemals, wie man systematisch Probleme löst. Die Büffeln nur Gesetzestexte.
Anders als Naturwissenschaftler und Ingenieure. Bei denen ist ein wichtiger Teil der Ausbildung, wie man Probleme systematisch löst. Also erstmal die Sachlage/Fakten/Zahlen erfasst und gründlich analysiert, dann die verschiedenen Lösungsansätze gegeneinander abwägt (Kosten mit Nutzen) usw. ...

Es muss nicht jeder für alles ein Experte sein, aber die grundlegende Kompetenz für Problemlösungen braucht man halt in jedem Fall. Das sonstige Fachwissen kann man sich dann im Einzelfalll aneignen oder Experten hinzuziehen.

Unsere Politker scheinen aber viele Entscheidungen einfach nur aus dem Bauch heraus zu treffen. Oft einfach, weil man ja "irgendwas tun muss". Teilweise entscheiden sie sich auch "mit Bauchschmerzen" wider besseres Wissen. Das alles geben sie sogar offen zu.
Ob der Lösungsansatz funktionieren kann, ob er mehr schadet als nutzt oder sogar ob überhaupt Handlungsbedarf besteht, wird gar nicht erst ernsthaft betrachtet. Nicht mal Nachträglich gibt es eine Wirksamkeitskontrolle.

So kommen Absurditäten zustande, wie z.B. Internetsperren, die VDS oder das Leistungsschutzgesetz.

Bei solchen Internet-Themen fällt uns diese Inkompetenz besonders auf, weil wir uns dafür interessieren und etwas Ahnung von der Materie haben oder auch beim Thema Bürgerrechte, weil es uns besonders aufregt und wir deshalb einen genauen Blick darauf werfen, aber ich bin überzeugt, dass auch in allen anderen Politikbereichen grandios herumgestümpert wird und wir bemerken davon meist nicht mal was.

Im Prinzip müssen unsere Politiker vor allem nur gut Schauspielern können und in Diskussionen andere an die Wand reden können. So gewinnen sie Wahlen.

Wie würde unser Land wohl aussehen, wenn wir von Leuten regiert würden, die eine grobe Vorstellung davon haben, wie man Probleme löst?

 

[CHAOSMAYHEMSOAP]

Als wenn Ministerien jemals was mit Kompetenz zu tun hatten.

Es gehört nicht viel Kompetenz dazu, um herauszufinden auf was die rechtliche Grundlage für das US Spionageprogramm ist. Jeder Fünftklässler mit ein wenig Ahnung könnte das googlen oder in Wikipedia finden.
Etwas blödere Leute - also diejenigen, die in den Ministerien sitzen - könnten auch mal gelegentlich einen Blick in die Presse werfen, denn dann wären sie wahrscheinlich auch auf den Begriff "FISA" gestossen.

Die Mitarbeiter im Ministerium sind als Beamten teilweise seit Jahrzehnten tätig und sind auch nicht immer allwissend. Je nach Mitarbeitersituation hat das Ministerium des Inneren vom Internet soviel Ahnung

FISA existiert nicht erst seit gestern oder seit 9/11; ebenso wie die Spionagevorwürfe gegenüber den USA. Das EU Parlament hat darüber in den Jahren 2000/2001 berichtet und spätestens dann hätte man
sich in den Ministerien damit beschäftigen müssen.

Und da geht es auch nicht ums Internet, sondern um die rechtliche Grundlage, die dem NSA die Spionage im Ausland erlaubt bzw. um das ECHELON Programm.

Wenn das Innenministerium jetzt so überrascht tut und wissen möchte nach welchem US Recht das Ganze abläuft und ob auch Deutsche ausspioniert werden, lügt das Ministerium oder es gibt seine Unfähigkeit offen zu.
In beiden Fällen wären eigentlich personelle Konsequenzen angebracht.

 

[Gucky10]

Die Bundesregierung hat OFFIZIELL nichts gewusst.Weder die Amis noch die Briten haben es vorher jemals öffentlich gemacht was sie da tun. Und es glit in der Politik das solange etwas nicht offiziell bestätig wurde wird es nicht zur Kenntniss genommen. Jetzt "weiss " man es und möchte das Thema am liebsten vergessen machen. Spätestens wenn man Snowden hat wird es wieder ruhig werden. Interesse an Aufklärung hat niemand.

 

[mensch183]

Wenn das Innenministerium jetzt so überrascht tut und wissen möchte nach welchem US Recht das Ganze abläuft und ob auch Deutsche ausspioniert werden, lügt das Ministerium oder es gibt seine Unfähigkeit offen zu.

... und schämt sich nichtmal dabei. Da wird einfach weiter gegrinst. Ins Deutsche übersetzt lautet die Reaktion des Innenmnisters: "Ihr könnt uns mal am A lecken, liebe Bürger."

 

[Autokiller677]

Wieviele Leute werden unschuldig verdächtigt und vll verhaftet, verhört und wieder freigelassen? Darüber berichtet keiner. Kommt zu oft vor.
[...]
Ich will auch nicht ausschließen, dass die Presse absichtlich nur über Snowden und die Spekulation um seinen Aufenthaltsort berichtet, statt sich mit dem wirklichen PROBLEM zu befassen.

Ersteres ist wohl völlig normal in der Polizeiarbeit. Wenn die Polizei immer mit Sicherheit sofort den Richtigen festnehmen würde, bräuchten wir auch keine Gerichte mehr die alles nochmal prüfen.

Zum Zweiten: Was sollen sie denn berichten? Es tut mir wirklich leid, aber ich sehe es nicht. Als die Sachen aufgeflogen sind, wurde darüber berichtet. Auf den Titelseiten, in großen Lettern, mit allem drum und dran. So. Aber da sich nicht mehr wirklich viel neues zum eigentlichen Thema ergeben hat (ich hab gefühlt seit ca. einer Woche nichts wirklich neues mehr im Bezug auf Prism gelesen), berichtet man halt über das, was in diesem Zusammenhang aktuell noch passiert.

Davon abgesehen dauern Tagesschau und Heute halt nur 15min. Da muss immer selektiert werden, was rein kommt. "Ausgefallenere" Themen tauchen dann halt schonmal in frontal21, heute journal etc. auf, oder eben in Zeitungen (auch weiter hinten), weil da einfach mehr Platz ist.

Kurzum: Solang es keine NEUEN Infos gibt, kann man mit einem Thema nicht immer die Titelseite zupflastern.

Zudem ist es auch die Aufgabe der Medien, nur die Fakten aufzuzählen. Einige fordern hier, dass mehr gemacht wird, im Sinne von Aufklärung etc. Das klingt für mich im ersten Moment nach Meinungsbildung. Das ist und DARF nicht Aufgabe der Medien sein - aus den gelieferten Fakten muss sich schon noch jeder selbst seine Meinung bauen.

Wenn man in den Medien mal etwas weiter guckt als auf die Titelseite, findet man auch da immer noch Infos. Auch Hintergrundartikel und ähnliches. Was ich jetzt in 2min gucken auf faz.net gefunden hab ist z.B. das hier:

http://www.faz.net/aktuell/feuillet...nueffelei-seid-sand-im-getriebe-12241589.html
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/assange-und-snowden-fluchthelfer-12242700.html
http://www.faz.net/aktuell/politik/...edward-snowdens-falsche-freunde-12242917.html
http://www.faz.net/aktuell/politik/abhoerprogramme-schleppnetz-und-harpune-12240495.html
http://www.faz.net/aktuell/wirtscha...ism-europa-attackiert-google-co-12238587.html
http://www.faz.net/aktuell/wirtscha...der-europaeischen-suchmaschinen-12235626.html
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/nsa-skandal-der-verwettete-mensch-12223220.html
http://www.faz.net/aktuell/finanzen...sparenz-ueber-datenschnueffelei-12218626.html
http://www.faz.net/aktuell/feuillet...raech-jeder-ist-teil-des-spiels-12242781.html
http://www.faz.net/aktuell/feuillet...se-to-the-new-lords-of-the-ring-12241996.html (Englisches Original zu einem der Ersten)
http://www.faz.net/aktuell/feuillet...-die-instrumente-sind-vorhanden-12223912.html

Das sind nur ein paar Artikel, und nur von einer Seite. Wenn ich gerade keinen falschen mit erwischt hab, beschäftigen die sich auch alle mit dem Hintergrund, und nicht mit Snowdens aktuellstem Reiseziel. Teilweise auch lang und ausführlich (5 Seiten +).

Wenn man bedenkt, dass es in Deutschland auch noch ein paar andere Probleme und Themen (ich glaube z.B., dass die Leute in den Flutgebieten ein bisschen was anderes im Kopf haben als wer ihre Facebookposts liest, dann haben wir in der Türkei und in Brasilien schwere Proteste, immer noch eine Krise in Syrien, einen verurteilten Berlousconi etc.) gibt neben diesem, finde ich, dass ist schon eine ganze Menge an Berichterstattung. Man kann halt nur nicht erwarten, dass die Medien das jedem Bürger dauerhaft so servieren, dass er es wahrnehmen muss. Wen es interessiert, der findet viel Material. Und wem ist egal ist, dem ist es nunmal (leider) egal.

 

[teufelernie]

Was mich eher verwundert ist, dass es in der Bevölkerung so ruhig ist. Keine Demos etc.

wann bist du denn das letzte Mal auf die Straße gegangen?

 

[CHAOSMAYHEMSOAP]

Zudem ist es auch die Aufgabe der Medien, nur die Fakten aufzuzählen. Einige fordern hier, dass mehr gemacht wird, im Sinne von Aufklärung etc.

Ist investigativer Journalismus wie etwa die Enthüllung der Watergate oder der Barschel Affäre also überflüssig?

Oder wenigstens ein Nachhaken der Medien, wenn z.B. Herr Friedrich im Interview mit der Welt die gute Zusammenarbeit mit den US Diensten lobt und behauptet,
"dass es die US-Geheimdienste sind, die uns immer wieder wichtige und richtige Hinweise gegeben haben. Sie haben dadurch geholfen, mehrere Anschläge bereits in der Vorbereitungsphase zu verhindern und Menschenleben zu retten."

Damit gibt er die Spionage der Amis bei uns ja zu und hat auch "keinen Grund, daran zu zweifeln, dass sich die USA an Recht und Gesetz halten."
Komischerweise möchte sein Ministerium aber wissen, "welches US-Recht Grundlage der Überwachungsaktion gewesen ist."

Irgendwie passt das doch nicht zusammen, nicht wahr?