News Russland bietet NSA-Whistleblower Snowden Asyl an

[Rejin]

Hat sich in diesem eine geheime Botschaft befunden die ich nicht entziffern konnte?
Der Satz "Ich meine, wir reden hier von Russland" hat mich nun mal etwas stutzig gemacht.

Die ganze Welt schaut nur zu und da fragt man sich ob wir einen wie Snowden überhaupt verdienen.
Bis auf die wenigen Ausnahmen sind es die beiden Größen wie China und Russland die sich mit einem Problem dieser Größenordnung überhaupt befassen können.
Snowden wird international wie ein Brennball behandelt. Alle wollen wissen was er weiß, doch niemand will ihn behalten.
Die Russen würden ihn nie ausliefern, da sie gegen Einschüchterungen der Amis nun mal immun sind und das wusste Snowden. Eben deswegen versteckte er sich auch dort und nicht in einem so "demokratischen" und "freien" Staat wie hier.

In den USA erwartet ihn der Stuhl, so einfach ist das.. und Putin übernimmt für ihn in gewisser Form die Verantwortung. Welche Vorteile er sich aus dieser Geschichte erhofft sei mal dahingestellt.

Bei dem was die Amis da mit den Daten ihrer Verbündeten (den unseren) treiben, versuchen die es tatsächlich noch zu rechtfertigen und die Schuld (wie sollte es auch sein) Snowden als Verräter zu schieben um von der eigentlichen Problematik abzulenken.

So viel zu den Stellvertretern der uns allen geliebten und heiliggesprochenen Demokratie.

 

[MaToBe]

Was ich mich schon die ganze Zeit frage:

Hat die USA das Recht "einfach so" den Reisepass von Hr. Snowden zu annulieren? Auf welcher Grundlage den überhaupt?

 

[speedyjoe]

ich bin mir ziemlich sicher, dass die annulierung des passes legal ist. man kennt es ja bei bestimmten ereignissen, wo bestimmten personen der pass temporär annuliert wird, damit sie nicht ausreisen können. und wenn die usa mit landesverrat kommen, dann haben sie ja rechtlich gesehen einen sehr guten grund, seinen pass zu annulieren.

 

[Maldweister]

Ich verstehe irgendwie nicht ganz, warum Snowden nach Hongkong ist, obwohl die ein Auslieferungsabkommen mit den USA haben. Dass die Amis ihm das Leben schwer machen, und ihn festnageln würden, hätte ihm doch klar sein müssen, wenn er so ein Risiko eingeht. Ich hätte mir da Länder rausgesucht, bei denen es wahrscheinlich ist, dass der Asylantrag durch kommt und sofort mit dem ersten Schritt der Amis die Anträge losgeschickt, so hätte er das um einiges beschleunigen können, und wäre jetzt vielleicht schon in Sicherheit.

 

[The_Jackal]

Wenn die EU ernsthaft gegen dieses Ausspionieren ist dann sollten die ein Zeichen setzen und Snowden Asyl gewähren in der EU.

 

[MrWeedster]

Man hoert doch mal auf Asyl in der EU oder der BRD fuer Snowden zu fordern.

Es gibt keins. Wer den in die EU holen wuerde haette ihn auf dem Gewissen, da er sofort ausgeliefert werden wuerde.
Komm mir keiner mit dem nicht-Argument sie duerften ihn bei drohender Todesstrafe nicht ausliefern. Dann wird halt beteuert er wird am Leben gelassen und man steckt ihn nach Guantanamo.

Also ich weiss ja nicht was ihr fuer ne Auffassung vom Leben habt, aber ich persoenlich sterbe lieber als das ich mich in irgendein Loch stecken lasse.


Zum Thema: Welche Informationen hat Snowden in der Hinterhand das selbst den Russen die Muffe geht?


Aber abgesehen davon liegts eh nicht mehr in Snowdens Hand was wie und wann veroeffentlicht wird, da er die Dokumente ja schon in alle Richtungen gestreut hat.

 

[Herdware]

Als ich gelesen habe, dass Snowden unter anderem auch in Deutschland Asyl beantragt hab, dachte ich sofort, dass man ihm das gewähren sollte. Es wäre ja sehr traurig, wenn jemand, der sich um Freiheit und Bürgerrechte verdient gemacht hat, den Rest seines Lebens in eher fragwürdigen Staaten verbringen müsste.

Dann habe ich nochmal darüber nachgedacht und denke jetzt, dass das keine so gute Idee wäre. Es gibt einen Grund, warum Snwoden in Ländern besser aufgehoben ist, die nicht gerade astreine Rechtsstaaten sind.

In Deutschland z.B. könnte ihm die Regierung zwar erstmal Asyl in Aussicht stellen, aber das letzte Wort über eine Auslieferung in die USA hätten dann die unabhängigen Gerichte und denen sind dabei politische Erwägungen der Regierung egal. Die entscheiden streng nach den Buchstaben des Gesetzes und nach den existierenden Verträgen. Da wir ein rechtsgültiges Auslieferungsabkommen mit den USA haben und damit deren Rechtssprechung anerkennen, müssten wir Snowden zweifellos ausliefern und der US-Justiz überlassen. (Solange ihm nicht die Todesstrafe droht, und ich bin sicher, dass die USA die Anklage entsprechend formuliert haben.)

In anderen Staaten wie z.B. Russland hat die Regierung in der Praxis starken Einfluss auf die Justiz und es ist sehr unwahrscheinlich, dass ein russisches Gericht sich gegen Putin entscheiden würde.

In diesem Fall ist die rechtsstaatliche Gewaltenteilung also ein Problem.

Andererseits macht das den Umstand, dass der Rechtsstaat in dem anderen Aspekt dieses Skandals kläglich versagt, noch viel schlimmer.

Die USA haben ja auch Verbrechen gegen Deutschland begangen, die deutlich schwerer wiegen, als Snowdens Geheimnisverrat.
Eigentlich hätte längst die deutsche Polizei im Auftrag der Staatsanwaltschaft die NSA-Anlagen in Deutschland stürmen, Beweise sichern und alles Personal zur Vernehmung in Haft nehmen müssen.
Natürlich wäre das außenpolitisch ziemlich dumm, weil es die Beziehungen zu den USA komplett ruinieren würde. Aber wie gesagt dürfen sich Justiz und Strafverfolgung in einem Rechtsstaat von politischen Überlegungen eigentlich nicht beeinflussen lassen.

Gewaltenteilung gibt es also auch in unserem Vorzeigerechtsstaat nur, wenn sie politisch gewollt ist.

 

[wertzuiop123]

Was ich mich schon die ganze Zeit frage:

Hat die USA das Recht "einfach so" den Reisepass von Hr. Snowden zu annulieren? Auf welcher Grundlage den überhaupt?

Wüsste ich auch gerne.
Aber die Amerikaner können keinem Land verbieten den "anullierten" Pass dennoch anzuerkennen.

 

[Hanfyy]

Putin's interesse hängt sicher damit zusammen, dass jmd. aus eigenen Reihen auch auf die Idee kommen könnte was auszuplaudern. Und ich glaube kaum, dass Russland net auch sehr viel Dreck am Stecken hat.
Da ist es besser vornerum auf best friend mit den USA zu machen und international "gut" da zu stehen als Asyl gewährer.

 

[Herdware]

Ich denke, Putins "Asylangebot unter Bedinungen" ist ein recht geschickter Kompromis.

Einerseits kann er so den Anschein wahren, im Namen der Menschenrechte einen Flüchtling vor der Rache der USA zu beschützen, andererseits entkräftet er zumindest teilweise den Vorwurf, er würde aktiv jemanden dabei unterstützen den USA Schaden zuzufügen.

Ein typischer diplomatischer Winkelzug.

Man darf aber z.B. sicher davon ausgehen, dass sollte Snwoden in Russland bleiben, dort dafür gesorgt wird, dass er vielleicht keine weiteren Informationen an die Öffentlichkeit/Presse/Wikileaks gibt, aber die russischen Geheimdienste alles bekommen, was Snowden weiß.

 

[VitaBinG]

In Russland Asyl zu beantragen ist total dämmlich. Die Amis kaufen sich einpaar Russen und die bringen den rüber oder knallen ihn gleich ab. Er wird definitiv nicht lange in Russland verweilen.

 

[hongkongfui]

putins angebot ist an raffinesse kaum zu überbieten.

1. stellt er sich der weltöffentlichkeit als "guter" dar, der sich traut, dem verfolgten asyl zu gewähren

2. indem er dafür sorgt, daß weitere enthüllungen nicht veröffentlich werden, kann er sich als freund der amerikaner hinstellen

3. als gegenleistung erhält er von snowden informationen, die noch wesentlich wertvoller sind, wenn man sie als einziger bekommt

 

[Der Jannnn]

In Russland Asyl zu beantragen ist total dämmlich. Die Amis kaufen sich einpaar Russen und die bringen den rüber oder knallen ihn gleich ab. Er wird definitiv nicht lange in Russland verweilen.

also ich glaube russland ist, neben china, das sicherste land in dem er sich aufhalten kann.

 

[Tinpoint]

Laut Heise hat er auch Asyl in EU Ländern wei Polen gestellt, was merkwürdig ist, Polen hat wohl Aktiv AMis mit ihren Kidnapping Spielchen unterstützt und es gab wohl auch Geheimgefängnisse.

Könnte es sein das diese Asyl Anträge nur seinen nächsten Schritt verschleiern?

 

[EvilKnivel1]

Naja sind wir doch mal ehrlich... In welchem Land auf der Welt könnte er noch sicher leben? Wie schnell passiert mal ein "Autounfall" oder ähnliches? Momentan sitzt er auf dem Flughafen in einer goldenen Zelle. Die Amis kommen nicht an ihn dran - er kann aber auch nicht weg. Sobald er sich in einem land frei bewegen kann kommen die amis an ihn dran. Und ganz ehrlich die amis würde es doch ein scheiss interessieren was die Regierung von Ecuador dazu sagt. Die russen haben da glaub ich ganz andere mittel die amis dazu zu bringen ihn in ruhe zu lassen...

 

[sommerwiewinter]

An alle, die für ein Asyl in Europa sind...
Sollte dass passieren, wüssten US-Geheimdienste wo der sich aufhalten wird,
bevor der überhaupt europäischen Boden betreten hat. Woher die das wissen,
hat Snowden selbst veröffentlicht.

Aber Putin ist schon ein ganz cooler Dessen Motivation würde mich echt mal interessieren,
dass der plötzlich Asyl gewähren will und Snowden im Gegenzug nen Maulkorb verpassen will.

 

[hardwarekäufer]

Wenn er Asyl in Russland bekommt und Putin ihm sogar einen russischen Pass verschafft (geht ja wohl eher um einen dauerhaften Aufenthalt - und für Putin ist das sicher nur ein Anruf) dann kann er damit auch problemlos nach Deutschland reisen..

Ich denke kaum, dass die Russen ihn festnageln.

Aber: Die Amerikaner halten sich bekanntlich nicht an Abmachungen und Gesetze (ja nichtmal an ihre eigenen wenn es um die Durchsetzung von Interessen geht). Wahrscheinlich ist Snowden dann auf einmal spurlos verschwunden und ward nie wieder gesehen..

Dann haben ihn irgendwo in Russland vier Leute in einen Kombi gezerrt, ermordet und irgendwo verscharrt.. natürlich ohne, dass die NSA davon irgendwas gewusst haben will - is klar.

@sommerwiewinter

Putin tut das, um den Amerikanern einfach die Stirn zu bieten.
Guck mal nach Syrien: Russland unterstützt Assad, USA die Rebellen. Beste freunde waren die beiden Länder nie und werden sie auch nie.
Dass Snowden da nichts weiter veröffentlichen soll kann nur zwei Hintergründe haben:
- Putin will es jetzt nicht auf die Spitze treiben aus Rücksicht auf den Frieden
- Putin will die Dokumente für sich. Wenn die Amerikaner nicht wissen WAS veröffentlich wurde, aber wissen DASS es irgendwo an eine andere Regierung (in dem Fall Russland) gegeben wird, haben die ein viel größeres Problem.

Vielleicht will Putin die Erkenntnisse dann nutzen um sich mit der EU anzufreunden, indem er ihnen unoffiziell weitere Infos zukommen lässt.

 

[VitaBinG]

also ich glaube russland ist, neben china, das sicherste land in dem er sich aufhalten kann.

Da täuschst du dich gewaltig. Wenn du da Geld hast, dann sind deine Probleme gegessen. Der Typ hat aber nichts außer einpaar wertlosen Infos. Wenn der in einem halben Jahr plötzlich verschwunden ist, dann fragt da keiner mehr nach. Die nehmen den mit, schmeißen den einpaar Kilometer weiter in der Tundra raus und der Jung kommt nie wieder zurück. Die werden den auch nicht Tag und Nacht bewachen können / wollen.

 

[Andregee]

Ich empfinde es als stark bedenklich, das in einer demokratisch gewählten Regierungsform Geheimnisse gebildet werden, die dazu führen, das ein Bürger dieses Staates bei Veröffentlichung der Geheimnisse mit dem Tod als Strafe zu rechnen hat.
Die Demokratie ist aktuell größtenteils nichts weiter als ein Scheinmantel, welcher der Verdeckung gruppendiktatorischer Regierungsform dient.

 

[Atlan3000]

Neuste Meldung: Er hat den Asyl Antrag an Russland zurückgezogen! Dafür ist scheinbar tatsächlich Deutschland auf seiner Liste.