Du verwendest einen veralteten Browser. Es ist möglich, dass diese oder andere Websites nicht korrekt angezeigt werden. Du solltest ein Upgrade durchführen oder einen alternativen Browser verwenden.
NewsÜberwachungspaket nach Solingen: Die Kritik an dem Vorhaben der Regierung wird lauter
Für ihre als Reaktion auf den Anschlag in Solingen formulierten Überwachungspläne gerät die Bundesregierung immer weiter unter Druck. Immer mehr Organisationen und Datenschützer kritisieren das Vorhaben als unverhältnismäßig und rechtswidrig. Viele Pläne sollen zudem in direkten Widerspruch zu EU-Vorgaben stehen.
Was genau wollen Terroristen erreichen? Richtig, Gesellschaften daran hindern, nach ihren Werten zu leben.
Was ist also der größte Gefallen, den eine freiheitliche Gesellschaft Terrorristen tun kann? Exakt, diese Werte zu verraten und aufzugeben.
Politiker sind ja eigentlich dafür gedacht, etwas Rationalität in die meist doch recht emotional aufgeladenen Wünsche der Bevölkerung zu bringen. Terroranschläge sind dafür ein wie ich finde gutes Beispiel. Der Anschlag in Solingen war schrecklich, aber hat am Ende "nur" drei Menschenleben gekostet. Dafür will man massenhafte Überwachung und weitere Aushöhlung des Datenschutzes, notfalls vorbei an eigentlich gültiger Rechtssprechung.
Im Verkehr haben wir drei Tote alle 9 Stunden. Also fast drei Mal Solingen jeden Tag, das komplette Jahr über, jedes Jahr. Hier kriegt man sich aber nicht mal zu einer Halterhaftung für Raser, Drängler und sonstige Gefährder durchgerungen. Ein "keine Ahnung, welcher Cousin an dem Tag mein Auto ausgeliehen hatte" und die Strafe fliegt ins Nirvana.
Am Ende ists aber vermutlich ähnlich wie bei der Vorratsdatenspeicherung. Es geht gar nicht wirklich um das Verhindern schwerer Straftaten, sondern erstmal um das Sammeln und dann mal gucken. Wobei ich mich da immer frage, was die genauen Beweggründe sind. Einfach nur Aufgeilen an Polizeibefugnissen?
Würde eventuell schon helfen wenn man mal die Moscheen überwachen würde und Leute hinschicken würde die türkisch und arabisch sprechen , damit die auch verstehen was der Imam so predigt. Und die Hassprediger dann aus dem Verkehr ziehen.
Wäre auf jedenfall sinnvoller als so ne Massenüberwachung die bei Prävention nix bringt und nur hinterher bei der Aufklärung hilft wenn mal wieder paar Leute getötet worden sind.
Wer so Taten wie in Solingen bekämpfen will muss die Ursache angehen: Islamischen Extremismus!
Man könnte auchma hingehen und die Ditib aus Deutschland rausschmeissen. Stattdessen nen deutschen Moscheenverband gründen der Lizenzen für Moscheen vergibt mit der ganz klaren Richtlinie: Jeder der da predigt muss sich ans Grundgesetz halten. Man könnte auchmal eigene deutsche Imame ausbilden statt dass immer welche aus dem Ausland hier zu Gast sind die im Gepäck dann den Extremismus aus dem Heimatland haben und den bei ihren Predigten verbreiten.
Und wenn ne Moschee auffällt dass die radikal und extremistisch unterwegs ist, dann wird die Lizenz entzogen, Das Vermögen dieser Moschee beschlagnahmt, das Gebäude plattgemacht und stattdessen werden dann Sozialwohnungen dort gebaut.
Man könnte auch bekannte Hassprediger mit nem Einreiseverbot belegen, würde auchschon helfen.
Gäbe diverse Maßnahmen womit man den Islam in Deutschland liberaler, zahmer und vor allem Grundgesetztauglicher machen könnte, wenn man denn nur wollte. Aber Massenüberwachung wird keins der Probleme lösen.
Dann verhalten sich Extremisten in der Öffentlichkeit maximal unauffällig bis zu der einen Tat wo sie dann paar Leute töten.
Welch eine Überraschung, die nächsten offensichtlich verfassungsfeindlichen Gesetze sollen auf den Weg gebracht werden. Wie lange muss man sich die Farce noch geben, bis endlich einmal das grundsätzliche Problem erkannt wird und allein die Ausarbeitung von offensichtlich verfassungsfeindlichen Gesetzen bereits unter Strafe gestellt wird? Damit könnte man mal das Übel an der Wurzel packen...
Wir benötigen kein Überwachungspaket, sondern als erstes und das ab beginn der 5 Klasse, einen Selbstverteidigungskurs und hier bitte nicht den Zensierten sondern so einen, wie so mancher aus seinem Wehrdienst "noch" kennen sollte.
Als nächstes sollte das Waffengesetz gelockert werden.
Darf echt nicht sein, das aufgrund der Politik speziell die ab 2015 gefahren wird, Bürger um ihr leben fürchten müssen, weil sie sich in Gegensatz zu den Dubiosen gestalten nicht verteidigen können.
Und auch ich fühle mich (außerhalb der 4 Wände) nicht mehr sicher. Nein, Bewaffnet verlasse ich noch nicht die Tür, der Gedanke war dennoch schon da.
Glaube ich eher weniger, die Polizei hat so schon einige Befugnisse, die sie von normalen Bürgern unterscheidet.
Ich Frage mich viel mehr: es gibt jetzt schon zu wenig qualifiziertes Personal für einige Bereiche der Polizei, wer und wie sollen die Unmengen an Daten dann noch Personen- oder Fallbezogen sichten, bearbeiten und auswerten?
Wenn das die gleiche Anzahl Leute machen soll, sehe ich massive Verzögerungen in der Polizeiarbeit.
Ein Messerverbot wird kriminelle nicht davon abhalten dennoch ein Messer zu haben. Statt am Symptom rumzudoktern sollte man die Ursache bekämpfen.
Das überwachen bringt auch nicht viel. Bei den Asylantenaufständen zu Silvester in Köln wurden von ca 1000 Anzeigen nur knapp über 10 Aufgeklärt.
Die genauen ermitlungsergebnisse werden aus dem Grund zur Aufrechterhaltung der Öffentlichen Ordnung unter Verschluss gehalten.
