Notiz US-Handelsbehörde: Untersuchungen gegen Samsung und TSMC gestartet

[Volker]

Die U.S. International Trade Commission (USITC) hat eine Untersuchung gegen Samsung und TSMC eingeleitet die auf Patentverletzungen in der Mobile- und Halbleiterindustrie zielt. Der Umfang ist dabei noch nicht ganz klar, binnen 45 Tagen soll eine erste Entscheidung getroffen werden, wie es weitergeht.

Zur Notiz: US-Handelsbehörde: Untersuchungen gegen Samsung und TSMC gestartet

 

[LamaMitHut]

Und für sowas wird eine Armee von Anwälten beschäftigt...

Eigentlich sollte man bei so viel krimineller Energie überall einen Job bekommen, aber man entscheidet sich dafür als Patent -Troll zu arbeiten. Verstehe das wer will.

¯⁠\⁠⁠(⁠ツ⁠)⁠⁠/⁠¯

 

[br3adwhale]

@LamaMitHut genau wie bei Scalpern zu beobachten ist es vielen Menschen schlicht egal.

Das sind beides Möglichkeiten Profit zu generieren, also wird es gemacht.

Der Bodensatz der Gesellschaft eben.

 

[CPUinside]

wieso werden solche "firmen" nicht erfasst und bei bedarf aufgelöst? die sind so überflüssig wie es nur geht, meistens sogar eindeutig schädlich.

patente sollten bei firmen bleiben, die den inhalt aktiv zur produktentwicklung einsetzen (oder in der vergangenheit eingesetzt haben).
patente nur in hand von anhäufungen von gelangweilten anwälten waren nie der sinn hinter pantenten

 

[Cr4y]

Wird bestimmt schnell fallen gelassen, wenn TSMC und Samsung brav zu gewissen Konditionen ihre Fabriken in den USA bauen...

 

[frazzlerunning]

solche "firmen" nicht erfasst und bei bedarf aufgelöst?

Weil es legal ist. Diese Firmen haben die Patente gekauft, und verlangen Lizenzen wenn andere Firmen die patentrechtlich geschützten Lösungen einsetzten wollen, bzw. verklagen, wenn die Lizenzen nicht bezahlt werden.

Patente und das Patent-Recht sind leider ein sehr zwiespältiges Thema. Ich kann die Geschäftspraktiken dieser Firmen nicht gutheißen, aber sie sind im Recht, solange das Patentrecht (in Amerika) so ist wie es ist.

Die Frage, was als Patent geschützt werden kann ist leider etwas... unglücklich gelöst.

Apple-Dreck

Zusammenhang? oder einfach mal Apple-Hass anbringen?

 

[Fegr8]

Interessant das Patent 10700178 und 11251281 ziemlich praktisch das gleiche sind, eher ist die höhere Nummer ein bisschen erweitert! 95% Des Text sind sogar 1:1! Aber wenn man doppelt abkassieren kann, wieso nicht!

 

[wern001]

Das Patentsystem hat sich mehr oder weniger zu einer Technikbremse und Kassensystem entwickelt

 

[DFFVB]

Diese Kritik ist so alt wie das Patentrecht selbst - und wie falsch sie ist, sieht man mit Blick nach China / Aliexpress... Der Schutz geistigen Eigentums ist der Treiber des Fortschritts. Und ja OpenSource ist auch was feines, aber die Realität zeigt, dass sie sich nur in Fachbereichen durchsetzt...

 

[Termy]

Diese Kritik ist so alt wie das Patentrecht selbst - und wie falsch sie ist, sieht man mit Blick nach China

Und was hat dieser Blick damit zu tun, dass uralte Patente von Scheinfirmen mit dem einzigen Ziel aufgekauft werden, andere Firmen, die tatsaechlich irgendwas Hervorbringen zu belaestigen und auszusaugen?
Keiner hat etwas dagegen, wenn fuer einige Jahre Neuentwicklungen ueber Patente geschuetzt werden. Aber dass das System in seiner derzeitigen Form grundlegend kaputt ist, das wirst du doch hoffentlich nicht bestreiten?

 

[DFFVB]

Aber dass das System in seiner derzeitigen Form grundlegend kaputt ist, das wirst du doch hoffentlich nicht bestreiten?

Doch eben das bestreite ich. Du scheinst auch keien Ahnung von dem Them azu haben, denn Patente sind schon zeitlich zeitlich limitiert und nicht ewig gültig (20 jahre um genau zu sein). Und entweder etwas war so wichtig, dass es auch nach 15 Jahren noch eien Rolle spielt, oder es wird durch etwas anderes ersetzt. Abgesehen davon von welchem Patentsystem / gewerblichen Schutzrechten geistigen Eigentums sprichst Du denn? Dem amerikanioschen oder dem der USA?

Ergänzung (17. Oktober 2022)

Abgesehen davon gehst Du nicht auf das ein was ich sage:wern001 kritisiert das Patentsystem als solches, ich verteidige es, Du stimmst mir indirekt zu, und meinst dass nur ein Teil kaputt sei...

 

[Termy]

20 jahre um genau zu sein

Und du meinst wirklich, in unserer schnellebigen Technikwelt waere es Innovationsfoerdernd, wenn Basistechnologien 20 Jahre lang patentrechtlich geschuetzt sind?! Das mag vor 100 Jahren vielleicht noch ansatzweise im Bereich der plausibilitaet gelegen haben, heutzutage ist genau das aber - vor allem in der Computerbranche - eine absolute Fortschrittsbremse.
Patente sollen dafuer sorgen, dass das Invest in eine Erfindung/Forschung/Entwicklung zurueckgeholt werden kann bevor man von der Konkurrenz 'for free' kopiert wird. Dafuer reichen in der heutigen Welt aber auch deutlich kuerzere Zeiten. Wenn du dein Invest in 3-5 Jahren nicht wieder drin hast, dann war es wohl kein gutes Invest - dann hat man halt Pech gehabt und sollte nicht in der Lage sein, jemanden der 10 Jahre spaeter irgendwas voellig unabhaengig entwickelt, was zufaellig Aehnlichkeiten aufweist, in Grund und Boden zu klagen...

 

[DFFVB]

enn du dein Invest in 3-5 Jahren nicht wieder drin hast, dann war es wohl kein gutes Invest - dann hat man halt Pech gehabt und sollte nicht in der Lage sein, jemanden der 10 Jahre spaeter irgendwas voellig unabhaengig entwickelt, was zufaellig Aehnlichkeiten aufweist, in Grund und Boden zu klagen...

Aha - ist ja spannend - wenn sich so etwa sso shcnell nicht armotisiert, Du es aber nach 3 Jahren noch brauchst, warum entwickelst Du es nicht selber in der diese ach so schnellebigen Technikwelt? Oder nimmst was anderes? Ach so, hat doch was, was man will. Und wer sagt, dass man dann nicht einfach immer nach 5 Jahren das macht, was gerade patneirt wurde? Vollkommen an der realitöt vorbei Deien Argumentation... Denn: Wer klagt wann? Patentrolle sind ein kleines Hindernis, ja, aber wenn Du das gesamte Patenvolumen anschaust, dann machen sie einen Bruchteil aus. Und das wäre auch was, was man korrigieren kann - wie gesagt, wern greift das Patentsystem als solches an - Du und ich nicht, daher keine weitere Strohmanndiskussion

 

[Fegr8]

Patentrecht ist wichtig, nur braucht es manchmal klare Regel und zum Beispiel AV1 zeigte, wie alles versucht wird da Geld abzugreifen und leider sind manche Patente sehr ähnlich, das natürlich einen vorkommt die benutzen ein Patent von denen. Und leider werden viele banale Patente angemeldet und versucht irgendwie Geld einzunehmen bevor diese ungültig erklärt werden.

Bei meinem frühreren Arbeitsplatz habe ich schon so eine Klage mitbekommen, Die Firma hatte ein älteres Patent und der Patentroll hatte eins und beides beschrieb im Prinzip das gleiche Verfahren, aber mit anderen Materialen! Ich weiß das hat auch sich ewig gezogen, weil man beweisen musste das wir die Materialen verwenden was die Firma angemeldet hatte und nicht diese welche das Patenttroll besaß! Auch hab man schon erlebt wie Patente schlicht geklaut wurde. Die Firma meldete es in Europa und USA und andere Länder an, aber irgendwas ist schiefgelaufen in den USA das es sich hingezogen hat um paar Tage. Währenddessen hat irgendwer das Patent in Europa eingesehen und in den USA angemeldet. Dann kam auch zum Rechtstreit wer jetzt der "Besitzer" ist.

 

[Palomino]

Eigentlich sollte man bei so viel krimineller Energie überall einen Job bekommen, aber man entscheidet sich dafür als Patent -Troll zu arbeiten. Verstehe das wer will.

Es ist doch im Grunde völlig egal wem das Patent gehört. Die kriminelle Energie müsste dann doch eher bei Samsung, TSMC und Co. liegen die Patente ohne Genehmigung nutzen.

 

[Neodar]

Solcherlei Patenttrollen sollte endlich mal das Handwerk gelegt werden.
Wer ein Patent hält, aber nachweislich über Zeitraum X nicht aktiv umsetzt, sollte es auf nimmerwiedersehen verlieren.
Dieser Zeitraum X darf natürlich nicht zu lang sein.
5 Jahre Maximum sollten passen, denke ich.

Ergänzung (17. Oktober 2022)

Es ist doch im Grunde völlig egal wem das Patent gehört. Die kriminelle Energie müsste dann doch eher bei Samsung, TSMC und Co. liegen die Patente ohne Genehmigung nutzen.

Patente gibt es wie Sand am Meer und viele unterscheiden sich nur in Nuancen.
Man kann ein Patent also schneller verletzen als einem lieb ist.
Dazu braucht es keinerlei kriminelle Energie.
Ok, Samsung, TSMC und Co. sollten genug Geld haben um Anwaltsteams zu beschäftigen, die sich darum kümmern.
Aber auch das sind nur Menschen, denen was durchrutschen kann.
Und schon hat man solch eine Klage an der Backe.

 

[Somerset]

Der Bodensatz der Gesellschaft eben.

Nicht mal untere Hälfte.
Ein Opferloses verbrechen. Von außen betrachtet einer der seltenen Berufe, der weder direkt noch indirekt Entwicklungsländern oder ärmeren Menschen der Gesellschaft Schaden zufügt.

Jeder Admin in einem Dax Konzern ist mehr Bodensatz als diese Anwälte.


Was wir hier sehen, sind Auswüchse des Handelskriegs/konflikts. Welche die USA seit Trump besonders ehrgeizig angeht. Wie immer wird die Handelsbehörde mit irgendeinem Vorwand auf ein ausländisches Unternehmen gehetzt. Gerne im Bereich Halbleiter und Kommunikation.

Das heute Patentsystem ist nichts weiter als ein Hebel für Anwaltsbataillone.
Es gibt Patente für allen möglichen quatsch, die scheinbar zufällig kurz vor Ende verlängert werden.

Hier einer der es verbietet einen Filamentdrucker zu verkaufen, um den eine Kammer gebaut ist. 50% der Seiten des Druckers müssen offen sein. Millionen an R&D i guess ? 1999?
https://patents.google.com/patent/US6722872B1/en

Am Ende des Tages wird man Samsung zwingen, 'ne Fabrik in Arizona (zufällig in der Nähe von Intel) aufzumachen. Wie einst bei TSMC.

 

[Cool Master]

Ach ja die Patenttrolle....

Auf der einen Seite ärgerlich aber Fakt ist, dass sie die Patente besitzen und wenn dagegen verstoßen wurde spielt es meiner Meinung nach keine Rolle ob das nun ein "Patenttroll" ist oder der Erfinder des Patents. Das Problem ist, dass heute jeder Misst patentiert werden kann ohne wirklich eine Prüfung wie es z.B. in Deutschland der Fall ist. Wir sind sicherlich auch nicht perfekt aber in den USA wird erst mal alles abgesegnet und um dann herauszufinden, dass das Patent nie hätte genehmigt werden dürfen.

Einzige Lösung gegen Patentrolle wäre Patente nicht verkaufen zu dürfen.

 

[Termy]

Ein Opferloses verbrechen. Von außen betrachtet einer der seltenen Berufe, der weder direkt noch indirekt Entwicklungsländern oder ärmeren Menschen der Gesellschaft Schaden zufügt.

Ach, du meinst nicht, dass durch die Kosten, die dadurch entstehen noch mehr Druck auf die Lieferketten ausgeuebt wird, um die Profite nicht zu gefaehrden? Und dass die Mehrkosten nicht auf alle Kunden umgelegt werden? Opferlos, is klar

 

[Lan_Party94]

heutzutage ist genau das aber - vor allem in der Computerbranche - eine absolute Fortschrittsbremse.

Ist das so?
Also soweit ich sehe entwickelt sich die Technik extrem schnell. So schnell, das man NUR mit Patenten wahrlich überleben kann! Heute entwickelt, morgen veraltet. Nicht patentiert, Milliardenfirma übernimmt das "Konzept" oder verbessert es und du steht nun dumm da. Ganz toll! Dann lasse ich mir lieber MEINE Technik patentieren und ich verdienen auch dran, als das sich Konzerne Milliarden in die Tasche stecken und ich sehe nicht mal einen Bruchteil davon.
Wenn jeder dazu noch sein eigenes Süppchen kochen würde, dann gäbe es heute keine Standards.
Patentrolle sind pfui, ja. Dennoch sind Patente grundsätzlich wichtig und sind mit 20 Jahren auch gut gedeckelt, finde ich.