Generell ist die Entscheidung eigentlich ganz gut. Nur sollte sie nicht allein dastehen, sondern zusammen mit einer Strategie einhergehen, welche Produktverbote massiv einschränken. Dann würde der Prozesswahn vielleicht auch etwas abflachen.
Ein Nachteil dieser Aktion ist, dass FRAND immer mehr an Bedeutung verliert. Für kleinere und mittlere Firmen ist dies vielleicht noch attraktiv, aber große Global Player werden ihre Patente in Zukunft lieber für sich behalten. Kurzum: Für große Firmen könnte es attraktiver sein, wichtige Patente aus Standards herauszuhalten, um diese später wirkungsvoller gegenüber Konkurrenten durchsetzen zu können.
Darüber hinaus muss man sich natürlich auch fragen, wie FRAND-Inhaber in Zukunft ihre Ansprüche wirkungsvoll durchsetzen können. Sagen wir ein Großunternehmen nutzt das FRAND-Patent eines Mittelständlers, hat aber keine Lust den geforderten Preis zu zahlen (und wir nehmen hier mal an, dass der Preis tatsächlich fair wäre). Welches Druckmittel hat der Patent-Inhaber? Einen langwierigen Prozess im größeren Ausmaß kann er sich nicht leisten. Muss er also nehmen, was ihm das Großunternehmen als fair anbietet?
blutgott01 schrieb:
Die Ablehnung erfolgte aber aus dem Grund das Samsung für diese FRAND Patente von Apple ein vielfaches von dem wollte was sie von anderen Lizensnehmern verlangen... Also liebe Samsung Fans bitte erst informieren dann Pöbeln.
Bin nicht auf dem laufenden, aber wie viel mehr wollte Samsung denn? Dass Samsung mehr wollte, finde ich per se nicht als unfair. Wir handhaben das öfters so. Bei der Einkommenssteuer bezahlen wir ja auch nicht alle den gleichen festen Betrag. Warum z.B. nicht 1% des Endverkaufspreises verlangen? Ein Smartphone kostet dann halt 202 statt 200€, respektive 606 statt 600€. Das fände ich gerechter als einen Festpreis von 4€, wo es sonst 204 und 604€ heißen würde. Dann würden wir noch die teuren Smartphones subventionieren. Warum also auch noch den Reichen helfen? Dass Samsung gegenüber Apple effektiv mehr verlangt (da sie hauptsächlich hochpreisige Geräte haben), würde ich so gesehen nicht als unfair empfinden. Fragt sich halt, wie sie das gestaltet haben.