News US-Regierung stoppt Einfuhrverbot für alte Apple-Geräte

[jodd]

Hat einen extrem faden beigeschmack


Und das passiert in Südkorea nicht? Kaum zu glauben.

 

[smalM]

Ein Nachteil dieser Aktion ist, dass FRAND immer mehr an Bedeutung verliert. Für kleinere und mittlere Firmen ist dies vielleicht noch attraktiv, aber große Global Player werden ihre Patente in Zukunft lieber für sich behalten.

Patente werden deshalb FRAND, weil sie zur Grundlage bestimmter Technologien herangezogen werden, die von allen genutzt werden müssen; würden sie nicht dazu herangezogen, würden sie wertlos werden, da diese Technologien dann auf anderen Patenten aufgebaut werden. Also nein, auch zukünftig werden Global Player solche Patente nicht lieber für sich behalten.

Der Deal lautet schließlich, Du verlierst die Kontrolle über Dein Patent, dafür erhälst Du die Lizenz zum Gelddrucken.

 

[Crankson]

Objektiv gesehen war das die einzig richtige entscheidung. Subjektiv ist mir dieser Apfel-Verein allerdings immer noch extrem unsympathisch. Ich hoffe ich werde in meinem leben niemals ein Produkt dieser Firma kaufen müssen. Solange man durch die Software aber so extrem eingeschränkt ist, wird das sowieso nicht vorkommen.

 

[tarrabas]

was lernen wir daraus? sobald man mit den usa handel führt, wird man verarscht. die amis halten sich nicht an gesetze und zur not wird einfach gelogen und betrogen. ich finde, die amis brauchen endlich mal einen denkzettel. liebe EU, belegt doch mal alle apple-produkte mit einem zusätzlichen zoll. damit die amis merken, das auch sie nicht sich über geltendes recht hinwegsetzen dürfen. entweder halten sich alle an frand, oder keiner.

greez

 

[sandspiegel]

Wäre das Samsung passiert, dann hätte die US Regierung keinen Finger gerührt, aber schon klar, ist ja schließlich ein US Unternehmen.

 

[Beitrag]

Ich finde die Entscheidung gut. Samsung und Apple haben schon seit beide Smartphones herstellen "Gerichtsbattles". Beide Firmen machen sich damit nur Feinde (abgesehen von den Jeweiligen Hatern/Fanboys) - schließlich gibts genug Leute in den USA die sich kein iphone 5 oder 4s sondern ein iphone 4 kaufen wollen- bei apple gibts ja keine billig-geräte sondern nur alte Geräte. Umgekerht siehts natürlich genauso aus, wenn Samsung mal wieder gewonnen hat.
Finde es gut, dass die Regierung das Ganze mal wieder mildert - auch wenn sie dabei wahrscheinlich eigennützig geadacht hat.

 

[Winchester73]

Ob die Regierung sich dachte, dass Samsung gegen das FRAND Prinzip verstoßen hat, oder nicht doch eher, dass Apple im Gegensatz zu Samsung ein US-Amerikanisches Unternehmen ist und es für die USA von Vorteil ist bezüglich Steuereinnahmen, dürfte wohl nicht bekannt werden. Jedoch darf sich jeder seinen Teil dabei denken...

Sorry, aber schonmal davon gehört, das Apple seine Einnahmen nicht in den USA versteuert und sie deshalb auch richtig Probleme haben, ihre Bargeldreserven sinnvoll einzusetzen?! Die nehmen Kredite auf, um ihre Geldgiermaschinerie weiter betreiben zu können.

 

[The_Jackal]

Heißt es im letzten Abschnitt nicht korrekterweise dass das Einführungsverbot aufgehoben wird. Ihr schreibt das es in Kraft treten wird Computerbase.

 

[Skkwiddly]

Geht gar nicht. Gleiches Recht für alle. Lobbyarbeit in Vollendung. Mir geht es hier nicht darum ob Samsung oder Apple im Recht sind, sondern darum, dass eine richterliche Entscheidung mal so eben von einem Handelsbeauftragten außer Kraft gesetzt wird. Wahnsinn.

 

[Pure Existenz]

Wir können was dagegen tun:

Nichts mehr aus den USA kaufen. Werde ich so handhaben.
Die machen solange weiter, bis sie sich selbst vernichten.
Ich hoffe nur, dass es schnell geht.

 

[Cr4y]

Mir geht es hier nicht darum ob Samsung oder Apple im Recht sind, sondern darum, dass eine richterliche Entscheidung mal so eben von einem Handelsbeauftragten außer Kraft gesetzt wird.

Welche richterliche Entscheidung?

Sorry, aber schonmal davon gehört, das Apple seine Einnahmen nicht in den USA versteuert und sie deshalb auch richtig Probleme haben, ihre Bargeldreserven sinnvoll einzusetzen?!

Immerhin dürften die Bundesstaaten Mehrwertsteuer für verkaufte iPhones einstreichen. Vermutlich würde das geld, was nicht in ein iPhone 4/s fließt, dann aber in ein anderes handy fließen... naja.. und die Steuertrickserei könnte ja auch bald ein Ende haben.

Die nehmen Kredite auf, um ihre Geldgiermaschinerie weiter betreiben zu können.

Ganz normaler Vorgang.
http://de.wikipedia.org/wiki/Leverage-Effekt#Kapitalstruktur
Gerade in der heutigen Zeit des billigen Geldes macht es Sinn Kredite aufzunehmen.

 

[dragon6705]

Ja da sieht man mal wieder, das die Amerikaner schlechte Verlierer sind und sich immer wieder über alles und jeden hinwegsetzen. Noch nicht einmal ihre Gesetze respektieren.

 

[xyz-]

Also ich beglückwünsche die Entscheidung. Ich bin bei weitem kein Apple Fan, im Gegenteil sogar, ABER das war die enzigst richtige Entscheidung. Wer den Prozess rihtig verfolgt hat weiß das Samsung Apple zwar angeboten hat die FRAND Patente für entgebühren zu nutzen. Und Apple dies abgelehnt hat. Die Ablehnung erfolgte aber aus dem Grund das Samsung für diese FRAND Patente von Apple ein vielfaches von dem wollte was sie von anderen Lizensnehmern verlangen... Also liebe Samsung Fans bitte erst informieren dann Pöbeln.

Und?, wenn ich ein patent hab und mir eine Firma nicht so passt, Pech gehabt,
ist derjenige nicht bereit, dann gibt's halt keine Lizenz und fertig

Hat einen extrem faden beigeschmack


Und das passiert in Südkorea nicht? Kaum zu glauben.

südkorea ist dabei eine ausnahme,
1.
wirtschaftlich kannst du USA und südkorea nicht vergleichen.

2.
Samsung ist praktisch ein stattliches unternehmen bzw. Samsung gehört südkorea.
das ist aber schon relativ lange der fall das es da eine Verschmelzung gab.

 

[Dese]

also ich weis nicht,
was glaubt die us Regierung wer sie sind,

Eine welt-macht sind sie sowiso nichtmehr, davor steht China/ru

natürlich sind sie immer noch eine weltmacht, egal ob man der ansicht ist ob sie immer noch DIE weltmacht sind oder nicht. oder seit wann sollen sie das nicht mehr sein?

Ich finde die Entscheidung gut. Samsung und Apple haben schon seit beide Smartphones herstellen "Gerichtsbattles". Beide Firmen machen sich damit nur Feinde (abgesehen von den Jeweiligen Hatern/Fanboys) - schließlich gibts genug Leute in den USA die sich kein iphone 5 oder 4s sondern ein iphone 4 kaufen wollen- bei apple gibts ja keine billig-geräte sondern nur alte Geräte. Umgekerht siehts natürlich genauso aus, wenn Samsung mal wieder gewonnen hat.
Finde es gut, dass die Regierung das Ganze mal wieder mildert - auch wenn sie dabei wahrscheinlich eigennützig geadacht hat.

in wie fern mildert die us-regierung das ganze? sie hat damit alles verschärft indem sie gerade apple erlaubt zu verklagen und deren klagen auch durchzusetzten, anderen aber diese recht gerade genommen hat.

was haben sie heir bitte schön gemildert?

 

[Raykus]

Na ist doch Prima! Niemand muss sich mehr an Patente halten, da alles so ausgelegt wird, wie es einem am besten passt.

 

[hardwarekäufer]

Tja würde mich mal interessieren, wie die Amerikaner reagieren, wenn Korea plötzlich aus staatlicher Hand die Einfuhr von Apple-Produkten verbieten, um den Absatz von Samsung zu stärken... jede Wette, dass sie direkt mit irgendwelchen Konsequenzen drohen.

 

[TrueAzrael]

Wenn die Angebote von Samsung nicht FRAND waren, warum legt die US-Regierung zusammen mit dem Veto nicht fest was in diesem Fall FRAND wäre? Dann hätte man das Problem gelöst. So darf Samsung zusehen wie ihre geistige Entwicklung missbraucht wird ohne auch nur einen Cent zu sehen. Und Apple braucht nur weiterhin alle Angebote seitens Samsung ablehnen, denn die Regierung sagt sicher immer da Angebot war nicht FRAND... :-/

 

[smalM]

Ich frage mich die ganze Zeit, wie hat Samsung eigentlich das ITC zu dem Spruch gebracht?

Apple benutzt das fragliche Patent ja nicht direkt, es bezieht sich auf einen Baseband-Chip, der von Infineon kam bzw. von Intel kommt (Intel hatte das Geschäft mit Baseband-Chips von Infineon übernommen).
Beide haben bereits eine Lizenz dafür, mit der alle Ansprüche Samsungs abgegolten sind.

Deshalb hatte im von Apple gegen Samsung angestrengten Gerichtsverfahren 2011 vor dem US Federal Court die Richterin Koh das Patent bereits als nicht anwendbar aus Samsungs Gegenklage rausgeschmissen, weswegen Samsung Apple danach auch nicht wegen des Patents vor einem ordentlichen Gericht verklagen konnte, denn sie hätten damit keine Blumentopf mehr gewinnen können.

Also, wie hat Samsung das ITC dazu gebracht, ihnen gegen alle Abkommen das Recht zuzugestehen, für ein FRAND-Patent eine Lizenz zu widerrufen und Gebühren in beliebiger Höhe neu festzulegen und das bei einem Patent, das vor einem Bundes-Gericht schon gescheitert war?

Jedenfalls die Geschichte vom armen kleinen Samsung, der vom großen bösen Apfel um sein letztes Hemd betrogen wurde, ist genau das, nur eine Geschichte vom Märchenonkel Samsung

 

[Mydgard]

Eigentlich eine Schweinerei, dass sich die Politik in juristische Angelegenheiten einmischt, nur weil ein in juristischen Augen gerechtes Urteil einer US Firma schaden würde.

Würde bestimmt in Korea genau andersherum genauso geschehen, was es aber nicht besser macht.

Das glaube ich nicht, Südkorea ist nur ein kleiner Markt, die USA hingegen ein riesiger Markt, da muss Samsung wohl Zähneknirschend klein beigeben ...

 

[canada]

Morgen, dem 9. August entscheidet ja die ITC gegen Samsung Einfuhr Verbot. Dass das kommt, wissen wir ja alle schon, mal schauen ob dann dort auch ein Veto kommt ... aber schön zu sehen wie die USA in den letzten Monaten ein Eigentor nach dem anderen schießt, ein absolutes, kostenloses Kasperle Theater