News Verkaufsverbot: HTC unterliegt vor Gericht Geldeintreiber für Patentlizenzen

[nlr]

HTC und offenbar auch weiteren Herstellern droht ein Verkaufsverbot von Smartphones über die Deutsche Telekom. Grundlage dafür ist ein Urteil des Amtsgerichts Mannheim von Ende November dieses Jahres, das in einer Patentklage, die den Sprach-Codec AMR-WB betrifft, zugunsten des Klägers Acacia Research Group LLC entschieden hat.

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[M-X]

Klassischer Patent Troll. Sowas sollte bei der Neuregelung des Uhrgeberrechts durch die EU definitiv auch beachtet werden.

 

[Termy]

Solche unsäglichen Parasitenfirmen gehören zerschlagen...
Schlimm genug wenn "richtige" Firmen sich wegen phantom-Patenten wie quengelnde Kleinkinder im Sandkasten verhalten, aber Firmen, die Patente rein zum Klagen anhäufen sollten wegen Verstoß gegen die guten Sitten angesch***en werden

 

[Emphiz]

Die Saint Lawrence Communications GmbH ist eine Tochtergesellschaft der Acacia Research Group LLC und hat ihren Sitz in München. Die Acacia Research Group LLC bezeichnet sich als führendes Unternehmen für outgesourcte Patentlizenzierungen sowie als als Brücke zwischen Erfindern und Nutzern der Patente.

Da ist glaube ich ein "als" zu viel...

 

[Luthredon]

Klassischer Patent Troll. Sowas sollte bei der Neuregelung des Uhrgeberrechts durch die EU definitiv auch beachtet werden.

Die Gerichte hätten teilweise heute schon die Möglichkeit, nicht jedem Furz die Erfindungshöhe für ein Patent zuzusprechen. Aber so wie es aussieht, bekommt demnächst Apple doch noch hunderte von Millionen für abgerundete Ecken. Warum also sollen sich da Firmen wie Acacia zurückhalten? Keiner der hier Anwesenden würde es tun, besäße er eins dieser Patente ...

 

[Palmdale]

Hm, wenn ich das jetz richtig verstanden hab, ist diese Firma quasi die GEMA der Patente? Sprich, jeder kleine Patentinhaber kann die "Durchsetzung" seiner Rechte abtreten?

 

[Garrus83]

Hm, wenn ich das jetz richtig verstanden hab, ist diese Firma quasi die GEMA der Patente? Sprich, jeder kleine Patentinhaber kann die "Durchsetzung" seiner Rechte abtreten?

Nicht ganz. Es gibt nur eine GEMA, aber solche Firmen gibt es zu hauf. Irgendwann ist das alles nicht mehr finanzierbar.

 

[iSight2TheBlind]

@Luthredon
Wie habe ich schon auf so dumme Vergleiche gewartet...

Apple hat ein "Design Patent" auf abgerundete Ecken (und verschiedene andere Elemente die gleichzeitig zutreffen müssen), das entspricht im Deutschen eher einem Geschmacksmuster oder halt überhaupt Markenschutz.

Und anders als diese Firma hier ist Apple eine "praktizierende" Firma, d.h. das was sie patentieren (und evtl. vor Gericht bringen) verwenden sie auch in ihren eigenen Produkten.

Ein Patenttroll zeichnet sich dadurch aus, dass er gar keine Produkte herstellt und in der Regel selbst die Patente die er durchsetzen möchte gar nicht selbst erfunden hat.

Und Nein, ein Smartphone ohne "abgerundete Ecken" muss nicht dreieckig sein. Das ist ein Kindergartenargument und selbst ein Kindergartenkind müsste sich eigentlich schon dafür schämen.

 

[exoterrist]

Hm, wenn ich das jetz richtig verstanden hab, ist diese Firma quasi die GEMA der Patente? Sprich, jeder kleine Patentinhaber kann die "Durchsetzung" seiner Rechte abtreten?

Vom Prinzip her ist es das gleiche, ja. Der Entwickler muss die Lizenzgebüren mit dieser Firma teilen, ist dafür aber den ganzen rechtlichen Ärger los. Grundsätzlich ist daran auch nichts unanständig.

 

[hactor]

Da ist glaube ich ein "als" zu viel...

Du bist ja ein ganz schlauer.

 

[WhiteShark]

Die sind quasi wie ein Anwaltsbüro. Man hat ein rechtliches Problem, also schickt man alle Informationen dem Anwalt und lässt ihn machen.
Oder ein Inkasso. Man hat diverse säumige Kunden, also reicht man alles weiter und lässt die das machen.
Halt ein einfacher Dienstleister.

 

[U-L-T-R-A]

Hat denn HTC keine Anwälte die sowas bei der Produktentwicklung mal prüfen, ob ggf andere Patente berührt werden?

 

[WhiteShark]

Natürlich hat HTC diese. Aber es gibt tausende Patente. Es ist unmöglich alle zu prüfen.
Und oft kalkuliert man so ein Gerichtsverfahren auch mit ein. Ist ja auch Werbung. Gerade Apple vs Samsung war ja sehr oft in den Medien.

 

[Breaker10]

Zudem ist es ein Amtsgericht, hat also noch nicht wirklich viel zu sagen. Aber mal schauen wie es endet.

 

[HaZweiOh]

Die Richter sind dermaßen lebensfremd, das geht echt gar nicht. Wir brauchen dringend schärfere Gesetze gegen Patent-Trolle.

Hat denn HTC keine Anwälte die sowas bei der Produktentwicklung mal prüfen, ob ggf andere Patente berührt werden?

Das ist eine Aufgabe für Jahre! Und dann sie da noch die Allerwelts-Patente, die sich auf alles mögliche anwenden lassen, wenn man nur will.

Keiner der hier Anwesenden würde es tun, besäße er eins dieser Patente ...

Es gibt auch Leute mit Anstand.

 

[U-L-T-R-A]

Natürlich hat HTC diese. Aber es gibt tausende Patente. Es ist unmöglich alle zu prüfen.
Und oft kalkuliert man so ein Gerichtsverfahren auch mit ein.

Dann darf man sich aber auch nicht beschweren - obwohl in der Tat so ausgelagerte "ich mach nur Geld mit Patenten Buden" Käse sind.

Gabs da nicht (zumindest in den USA) diese fair-use-Geschichte?

 

[Emphiz]

Du bist ja ein ganz schlauer.

Und dir ist langweilig oder was genau ist dein Problem? Darf man nicht mal auf einen kleinen Fehler hinweisen? Junge Junge...

 

[FreddyMercury]

Tja... Fortschritt ist halt nicht aufzuhalten

 

[Tamahagane]

Diese Patenttrolle sind wirklich zum kotzen...

 

[nebukadnezar.ll]

Kommt irgendwann einmal ein Patenttroll auf die Idee, Atmung zu patentieren?