News Verkaufsverbot: HTC unterliegt vor Gericht Geldeintreiber für Patentlizenzen

[blackiwid]

Troll oder nicht Troll ist nebensaechlich es sind die gesetze die sowas erlauben, es.ist was anderes wenn ein radfahrer im wettkampf illegal dopt, dort ist er schuld weil es illegal ist und er es trotzdem tut.

Hier ist der Gesetzgeber schuld weil er mathe und trivialsachen patentierbar laesst und patente offenbar so billig und so schnell im massen vergibt das er offenbar keine pruefung mehr gruendlich macht und zu wenig aus siebt.

Allerdings haben die patentaemter interesse an so vielen wenn auch noch so schwachsinnigen patenten, da ihre arbeitsplaetze dann sicher sind, wie man diese latente korruption in unseren jetzigen arbeits geldsystem loesen soll ist schwer, entweder man loest die kopplung von arbeitsplatz und geld ein wenig mit bge oder man macht die beamten haftbar fuer falsche patente koennen die dann die gerichtskosten zahlen.

 

[Nightmare25]

Und Nein, ein Smartphone ohne "abgerundete Ecken" muss nicht dreieckig sein. Das ist ein Kindergartenargument und selbst ein Kindergartenkind müsste sich eigentlich schon dafür schämen.

Ich glaube bei dem Fallbeispiel geht es darum was für ein hirnrissiger Quatsch patentiert wird nur um die Konkurrenz kaputt zu machen. Das man einem rechteckigem Smartphone auch mal ein paar Radien verleihen kann dafür braucht es kein Patent, das ist im tieferem Sinne auch keine wirkliche Idee, dafür braucht man streng genommen auch keinen Designer so eine Idee kommt einem auf dem Kloh. Mittlerweile scheint ja auch wirklich alles patentiert zu werden, ich warte noch drauf das sich jemand patentieren lässt das nur sein Smartphone schwarz zu sein hat, sind ja noch genügend andere Farben übrig. Der Patentkrieg der Hersteller ist einfach nur affig, solange es keine genaue Kopie ist, ist es einfach nur Schikane.

 

[Lost_Byte]

Natürlich hat HTC diese. Aber es gibt tausende Patente. Es ist unmöglich alle zu prüfen.

Tausende ist gut. Allein LG hat ca. 10.000 Patente auf OLED und 20.000 Patente auf LCD Technik. Was meinst du wie viele Patente potenziell in einem Smartphone verletzt werden können.

Eine Regelung, wie man Patenttrolle wirklich los wird, wüsste ich jetzt auch nicht. Man könnte ja sagen, dass man
a) ein Patent selbst entwickelt haben muss
-> der Handel mit Patenten würde vollkommen zusammen brechen, da es keinen Sinn hätte ein Patent zu kaufen und nicht jeder kleine Entwickler kann es sich leisten selbst zu klagen. Außerdem würde das hier beschriebene Geschäftsmodell ja immer noch klappen, da die als Vertreter für diese kleinen Entwickler auftreten
b) ein Patent auch in einem eigenen Produkt Anwendung finden muss
-> Ingenieurbüros wären direkt pleite. Auch Grundlagenpatente, die es erst nach vielen Jahren in den Markt schaffen, wären so sinnlos.

 

[Garrus83]

Eine Regelung, wie man Patenttrolle wirklich los wird, wüsste ich jetzt auch nicht.

Man muss die Hürde für Patentierbarkeit einfach viel höher setzen. Und die Patente müssten auch wirklich geprüft werden. Leider findet eine solche Prüfung nicht wirklich statt. Daher kann man die allertrivialsten Dinge patentieren und selbst gegen eine offensichtlich missbräuchliche Patentklage kann man sich unter Umständen nicht durchsetzen, insbesondere in East Texas. Man sieht, es gibt einige Dinge, die man verändern könnte, um die Situation zu entschärfen.

 

[Lost_Byte]

@Garrus83: Zu sagen, dass man nur die Hürde um ein Patent auch durchgeboxt zu kriegen höher setzen müsste, ist wie zu sagen, dass man Übergewicht bekämpft, indem man jeden verpflichtet einen 10km Lauf zu machen, bevor er ein Eis essen darf. Würde helfen, aber auch "unschuldige" übermäßig stark belasten. Außerdem können einige Erfindungen im Nachhinein wirklich trivial wirken, sind es aber nur, wenn man schon weiß, was raus kommt.

 

[Garrus83]

@Garrus83: Zu sagen, dass man nur die Hürde um ein Patent auch durchgeboxt zu kriegen höher setzen müsste, ist wie zu sagen, dass man Übergewicht bekämpft, indem man jeden verpflichtet einen 10km Lauf zu machen, bevor er ein Eis essen darf. Würde helfen, aber auch "unschuldige" übermäßig stark belasten. Außerdem können einige Erfindungen im Nachhinein wirklich trivial wirken, sind es aber nur, wenn man schon weiß, was raus kommt.

Das ist den Patentroll-Lobbyisten direkt aus der Pressemitteilung geschrieben. Wozu sind Patente überhaupt da? Wodurch lassen sie sich wirklich rechtfertigen? Nicht durch den Wunsch des einzelnen, seinen Lebensunterhalt zu bestreiten.
Patente sind dazu da, Erfinder dazu zu motivieren, ihre Einfälle mit der Welt zu teilen oder überhaupt erst zustande zu bringen.
Wenn etwas tatsächlich nur entdeckt wurde, weil jemand Mühen und Strapazen auf sich genommen hat, weil er wusste, dass die Gesellschaft ihm als Gegenleistung ein zeitlich begrenztes Monopol gewährt, wenn er die Menschheit durch seine Idee voranbringt, dann wird diese Idee eine hohe Hürde auch meistern.
Du scheinst mir eher von den kleinen Kniffen und Ideen von (nur Exemplarisch als Beispiel!) Apple zu reden, die sicher für sich genommen nett sind, aber Apple bereits dadurch einen Vorteil bringen, dass sie ihr Gimmick als erste am Markt haben.
Nein, Patente braucht man für die wirklich schwierigen Dinge, für die Herkulesaufgaben. Z.B. für die Entdeckung neuer Medikamente. Nicht dafür, dass Großkonzerne sich gegenseitig ausstechen können oder das einer allgemeine Ideen für den Aufbau von Computerprogrammen schützen kann, die absolut trivial sind. Die von dir angeführten angeblich absolut innovativen Ideen sind bereits Teil des Problems.