Vertrauen - Ja, Nein oder vielleicht?

[ToXiD]

Ich bin enttäuscht von Köhler. Das Grundgesetz wird mit Füssen getreten und er knickt auch noch ein vor den grossen Parteien. Kein Rückgrat. Was hab ich auch anderes erwartet.
Schröder soll sich seiner Verantwortung stellen, statt dessen bekommt er einen bequemen Fluchtweg. Nicht einmal zurücktreten muss er. Was glaubt Köhler denn bitte? Das die Union jetzt das weisse Kannichen aus dem Hut zieht und alles wird besser? Ich erinnere nur ungern daran, das unter der Regierung Kohl 16 Jahre lang keine echten und notwendigen Reformen stattgefunden haben.

Ich hoffe, der Verfassungsklage wird stattgeben und lässt das von Schröder gebaute Windei platzen. Stellen soll sich dieser arrogante Egomane und seine Machwerke ausbaden.

Aber mit der CDU wird ja nun alles gut. Blühende Landschaften und so.

 

[Der Daedalus]

Köhler hat seine Entscheidung sehr gut begründet!
In wie fern wird denn das Grundgesetz mit Füßen getreten?
Das Grundgesetzt verbietet keine "absprache" des Absimmverhaltens!
Es kommt lediglich auf die Begründung an!
Sind die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag wirklich so knapp, dass ein ordentliches Regieren unmöglich ist, so hat der Bundespräsident Neuwahlen anzuordnen!
Und genau das ist der Fall! Und das hat der Bundespräsident richtig erkannt und auch entsprechend gehandelt!


Und ich glaub kaum, dass überhaupt jemand, der CDU wählt, ernsthaft glaubt, dass dadurch alles besser wird.
Ich für meinen Teil glaube, dass die CDU weniger Fehler machen würde, da sie eine viel größere Wirtschaftskompetenz hat!

Die verblendeten "alles wird besser wenn wir nur die richtige Partei Wählen" Wähler sind doch wohl eher in einem anderen Lager zu suchen ...
In dem der WASG/PDS!

 

[ToXiD]

Die Vertrauensfrage wurde aus taktischen und strategischen Gründen gestellt. Und genau das ist vom GG nicht abgedeckt. Sonst kann ja in Zukunft jeder Kanzler ankommen. Passt grad nicht: Oh, Neuwahlen, geht ja jetzt ganz einfach.

Nebenbei: Schröder hätte einfach nur zurücktreten brauchen. Dann hätte es auch Neuwahlen gegeben. Das was hier stattfindet, ist nichts weiter als ein politischer Winkelzug.

Genau darum wird das GG mit den Füssen getreten.

 

[Der Daedalus]

Falsch! Neuwahlen hätte es nach einem Rücktritt nicht gegeben!

Nach dem Rücktritt des Kanzlers wird VOM SELBEN PARLAMENT ein neuer Kanzler gewählt.
Das ganze in bis zu drei Wahlgängen. Wobei bei dem dritten die einfache Mehrheit reicht.
Es hätte also in jedem Fall erstmal einen neuen Kanzler gegeben.
Dann hätte es über einen "Trick" zu Neuwahlen kommen können...

 

[Affe007]

Das ist auch nicht ganz richtig, gucks du Post #6

 

[Der Daedalus]

Ok da lag ich wohl nicht ganz richtig.

Allerdings, so oder so bleibt es eigentlich eine Farce!

Und durch einen Rücktritt hätte Schröder sich die Chance genommen erneut anzutreten. Und genau das will er doch!
Er will sich und seine Agenda zur Wahl stellen.

Ich selbst halte nichts von Schröder, aber finde es trotzdem gut, dass er diesen Weg gegangen ist!