Damit ist Artikel 12 der allgemeinen Menschenrechte ausser Kraft gesetzt in Deutschland, spaetestens damit.
Ich hoffe hmm Staaten wie Finnland? Oder die Schweiz weiss nicht so genau was die machen oder Venezuela? Irgend ein Land das die Menschenrechte noch ein haelt wirds schon geben, redet dann immer mit unserer Bundeskanzlerin boese das wir doch mal die Menschenrechte einhalten sollten, bevor sie ungehindert mit uns Geschaefte machen.
Und in China sollten wir das nimmer fordern sondern uns gut abstimmen wie wir zusammen effizienter auf diese scheissen koennen.
Oder wie soll das laufen ihr boesen Chinesen, wir ignorieren die Menschenrechte nur zu 20% ihr zu 50% also reduziert das doch bitte ihr Boesen, die nehmen uns doch nimmer fuer voll. Oder ist das dann ein Witz der jedesmal gemacht wird die Menschenrechtslage wird angesprochen danach wird gemeinsan bruellend los gelacht und man macht weiter im Programm?
Die Argumentation ist auch fatal, man will also jedes verbrechen das geschieht auf klaeren, nun wird auch unter Menschen kanabis in Wohnungen verkauft, oder auch nur zusammen geraucht, oder aehnliches, das kann man auch nicht durch solche internet ueberwachung verhindern, also was waere dann die logische schlussfolgerung da man ja ein absolutes Mittel will alle Straftaten zu bestrafen (unterbinden kann man damit ja eh nix) jeder kriegt ne kamera ins haus.
Diese Zwangsrauchmelder waeren nen guter Punkt die blinken schon immer so verdaechtig rum, wuerde mich nicht wundern wenn sie da schon bei verdachspersonen direkt kameras ein bauen und wenn nicht deutschland vielleicht die NSA. Also brauchen wir auch ein gesetz das das erlaubt, sonst koennten ja straftaten geschehen die nicht aufklaerbar sind, aber das darf ja nicht sein, sonst haben wir ja gar keinen Polizeistaat und perfekte Sicherheit.
BTW kann man dann auch Zeugenschutz vorm Staat, was in vielen Staaten des Westens schon sehr wichtig war, wie Watergate etc, aber auch hier in Deutschland mit Spiegelafaire und so weiter hat man schon gezeigt, das eine inoffizielle Gewaltenteilung oder Kontrolle durch Presse (und wenn es heute nur noch Vlogs sein sollten da die Massenmedien schon weitgehend freiwillig sich selbst gleich schalten) nicht mehr gewaehren, wenn also ein Mensch brisante Daten die auch maechtige Leute egal ob sie selber im Staat ne hohe position haben oder nur mit denen gut befreundet sind, dann kann der journalist kein Quellenschutz mehr gewaehren, soweit sind wir in USA schon, da kann auch jeder journalist in knast gesteckt werden quasi fuer immer bis er die quelle raus rueckt, wenn die nsa nicht eh laengst weis wers war, der jenige wird dann hart bestraft wenn der journalist es aus plaudert, was ihn dann quasi auch vernichtet in seiner reputation, aber ihn ganz vernichtet wenn er nicht aus sagt.
Also muesste man nicht mit ner Lupe nach laendern suchen die besser sind und koennte man einfach in ein beliebiges anderes EU Land wo die Menschenrechte generell noch gelten (Hartz4 Sanktionen sind laut Gericht auch Verfassungswidrig aber gibt ja sogar laender da kriegt man von grund auf gar nix wie oesterreich, ausser nen kredit) wuerde ich jetzt ueber ne Mauer oder Grenze machen.
o.ä.?
