sc00ty
Commander
- Registriert
- Okt. 2004
- Beiträge
- 2.596
Hi Leute,
Als kleines Vorwort: Ich bin 18 Jahre alt und besuche die 12. Klasse des Gymnasiums. Durch den Politik-Unterricht sind wir auf die Themen der Bayern-Wahl und die Probleme der SPD in Hessen gekommen. Mir ging eine Frage allerdings immer durch den Kopf: Was ist dran, an den Wahlversprechen der Politiker? Ich habe daraufhin mal meinen Lehrer gefragt - da ich nicht sooooo top informiert bin - ob es denn Gesetze gibt, die die Politiker an ihre Wahlversprechen binden. Antwort: Nein. "Es liegt im Ermessen des Politikers, ob er sich nun an seine Versprechen hält oder nicht."
Ich habe mir ein paar Gedanken gemacht und den Fall SPD betrachtet. Wie wohl bekannt, hat Frau Ypsilanti (schreibt man sie so?
) versprochen, kein Bündnis mit der Linken einzugehen. So denkt sich der gemeine Wähler: "Puh, gut. Ich will die Linken nicht in Hessen! Also greife ich zur SPD." Später meinte die gute Frau, dass sie nun doch eine Koalition mit der Linken eingehen würden (was nun zum Glück wohl doch nicht zu Stande kommt, dank Neuwahlen).
Jetzt ist die Frage: Wo ist die Grenze für die Politiker? Was darf versprochen werden? Wenn im Endeffekt kein Versprechen umgesetzt wird, hat das keine Konsequenzen!? Da fehlt es mir an jeglicher Logik!?
So ist meine Idee, dass eine neutrale "Partei", eine Art Versammlung, die Versprechen der Politiker vor einer Wahl aufnimmt und "speichert". Sollte sich abzeichnen, dass die Partei/der Politiker die Versprechen nicht einhalten können oder gar ganz von ihrem Konzept abweichen, soll es Neuwahlen geben (oder so ähnlich). Ansonsten ist für mich der Sinn der Demokratie weit verfehlt: "Eine Politik des Volkes. Das Volk wählt die Volksvertreter." Dabei zählt für mich auch, dass die Volksvertreter Grenzen und Richtlinien einhalten müssen!
Irgendwo sollte den Politikern doch eine Schranke gesetzt werden!? Meint ihr nicht? Ich freue mich über eure Meinung...
Als kleines Vorwort: Ich bin 18 Jahre alt und besuche die 12. Klasse des Gymnasiums. Durch den Politik-Unterricht sind wir auf die Themen der Bayern-Wahl und die Probleme der SPD in Hessen gekommen. Mir ging eine Frage allerdings immer durch den Kopf: Was ist dran, an den Wahlversprechen der Politiker? Ich habe daraufhin mal meinen Lehrer gefragt - da ich nicht sooooo top informiert bin - ob es denn Gesetze gibt, die die Politiker an ihre Wahlversprechen binden. Antwort: Nein. "Es liegt im Ermessen des Politikers, ob er sich nun an seine Versprechen hält oder nicht."
Ich habe mir ein paar Gedanken gemacht und den Fall SPD betrachtet. Wie wohl bekannt, hat Frau Ypsilanti (schreibt man sie so?
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Jetzt ist die Frage: Wo ist die Grenze für die Politiker? Was darf versprochen werden? Wenn im Endeffekt kein Versprechen umgesetzt wird, hat das keine Konsequenzen!? Da fehlt es mir an jeglicher Logik!?
So ist meine Idee, dass eine neutrale "Partei", eine Art Versammlung, die Versprechen der Politiker vor einer Wahl aufnimmt und "speichert". Sollte sich abzeichnen, dass die Partei/der Politiker die Versprechen nicht einhalten können oder gar ganz von ihrem Konzept abweichen, soll es Neuwahlen geben (oder so ähnlich). Ansonsten ist für mich der Sinn der Demokratie weit verfehlt: "Eine Politik des Volkes. Das Volk wählt die Volksvertreter." Dabei zählt für mich auch, dass die Volksvertreter Grenzen und Richtlinien einhalten müssen!
Irgendwo sollte den Politikern doch eine Schranke gesetzt werden!? Meint ihr nicht? Ich freue mich über eure Meinung...