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NewsZentrales Apple-Patent vorläufig für ungültig erklärt
Nachdem das US-Patentamt bereits im Oktober das „Gummiband“- sowie vor Kurzem das als „Steve-Jobs“-Patent bekannte Schutzrecht vorläufig für ungültig erklärt hat, wackelt laut CNet und der New York Times nun ein weiteres Patent, das Apple ebenfalls bei dem im August 2012 gewonnen Verfahren gegen Samsung verwendet hat.
Das war es dann wohl mit der Apple rumklagerei. Wird mal Zeit das ein Machtwort gesprochen wird. Die sollen lieber mal ordentliche Phones für nen ordentlichen Preis bauen anstatt ständig zu klagen!
Sehr schön, bin schon seit jeher dafür, dass man solche Kleinigkeiten (und nahezu alles aus dem "Design"-Bereich) gar nicht erst patentieren lassen kann.
Sowas sollten die von vornerein ablehnen, damit würde man unmengen von überflüssigen Klagen vermeiden, die im Endeffekt ja der Kunde zahlt.
Man kann nur hoffen, dass wieder etwas Ruhe in dem Bereich kommt und alle sich auf ihre Produkte konzentrieren und nicht auf die Konkurrenz und wie man diese am besten einschränkt.
Na wenigstens stoppt endlich jemand diesen Trivial-Patent-Wahn...
Daumen hoch für das Patent-Amt der USA !
Jetzt müssen nur noch die "früheren Schutzschriften" aufgrund von Trivialität für nichtig erklärt werden und das Patentwesen von Grund auf überholt werden.
Hoffentlich werden diese Patente auch endgültig aufgehoben. Das wäre ein gutes Zeichen für das US-Rechtssystem. Patente sinnloser (z.T. auch unmoralischer) Art verteuern Produkte unnötig und gehören daher abgeschafft.
So langsam dreht sich alles gegen Apple. Nach der ganzen Klagerei - welche Apple initiiert hatte - sehen auch langsam die Gerichte ein, dass es so nicht weiter gehen kann. Im Endeffekt ist das ganze Patentsystem total überholt. Vor allem Trivialpatente wie Runde Ecken, etc. Die Klagewellen gegen alles und jeden die Apple startete helfen eventuell um ein besseres Patentrecht zu bekommen.
Mich jedenfalls freut es, dass die mal einen Dämpfer bekommen
So langsam kommt Bewegung in die ganze Patentstreit- und Klagewelle. Wenn auch nur langsam so zeigt sich doch, dass die Problematik auf allen Ebenen angekommen ist. Bleibt nur zu hoffen, dass am Ende eine Reform der Patentregeln steht, die zukünftig nur wirklichen technischen Fortschritt als Schutzwürdig anerkennt.
Hoffentlich werden diese Patente auch endgültig aufgehoben. Das wäre ein gutes Zeichen für das US-Rechtssystem. Patente sinnloser (z.T. auch unmoralischer) Art verteuern Produkte unnötig und gehören daher abgeschafft.
Ich besitze zwar ein iPhone 5, aber stehe hier definitiv NICHT auf der Seite Apples. Diese ganze Streiterei vor Gericht ist lächerlich.
Hoffe, dass es bald ein Ende hat. Die Hoffnung wird vermutlich vergebens sein. In den USA finden sich immer wieder erneut Wege um auch gegen jede Geringfügigkeit vor Gericht zu ziehen.
Genau genommen stoppt da niemand einen Trivialpatente-Wahn.
Es wurde lediglich bei diesem und einigen anderen festgestellt, dass Apple (bzw. deren Mitarbeiter) auch nur Ideen zusammengetragen hat und diese neu verpackt als Patent angemeldet haben. MagSafe ist imo da der offensichtlichste Fall. So wie diese Patente immer formuliert und erklärt werden versteh ich aber das die Patentämter schlicht überfordert sind und lieber mal mehr abstempeln und das Problem an die Gerichte übertragen.
Schade nur das durch diese ganzen Rechtsstreitigkeiten unnötig viel Geld ans Justizsystem verschwendet wird. Ich denke das ist auch die Anwaltslobby die versucht Nachfrage nach den eigenen Leuten zu kreieren und alles extra kompliziert zu halten versucht. Wer weiß auch wie viel Bestechungsgeld an Patentamtmitarbeiter fließt. Immerhin kann so ein Patent Millionen wert sein und es wird selten überprüft, dient aber schon als gutes Druckmittel, da nur wenige einen bis vor en Gericht ziehen welches das Patent dann zerlegt (wie passiert in England). Korruption rentiert sich da mit Sicherheit.
Meiner Meinung nach ändert das an der Situation überhaupt nichts.
Wie heisst es so schön:
Der Ansicht des US-amerikanischen Patentamts nach sind die Ansprüche von Apple bezüglich des Patents ungültig, weil die betroffenen Techniken schon in anderen Schutzrechten beschrieben sind.
Bedeutet aber, dass Apple Samsung und alle Anderen deswegen nicht mehr verklagen kann und es deswegen keine Verkaufsverbote gibt. Bisher hat Apple immer behauptet, sie hätten diese Technik erfunden. Der tatsächliche Patentinhaber ist berechtigt, Patentgebühren zu verlangen, sofern das Patent noch nicht abgelaufen ist. Dann müsste auch Apple bezahlen.
Wichtiger für alle ist doch, dass eindeutig geklärt wird, ob ein Patent rechtmäßig ist und wem es zusteht. Dann gibt es auch klare Marktverhältnisse.
Patent-Wahn hin oder her. Ich von meiner Seite bin auch der Meinung, dass Patente auf generelle, triviale Sachen wie Pinch-To-Zoom und andere Steuerungselemente viel zu undurchsichtig sind. Hingegen bei den Design-Patenten sehe ich Apples Argumentation eher gerechtfertigt, auch wenn die Konkurrenz inzwischen sich vom Iphone Design soweit entfernt hat, dass man sehr wohl auch eigene Design-Merkmale die eine Marke kennzeichnen erkennen kann. Bzw. ein HTC sieht eben wie ein HTC Smartphone aus. Samsung seit dem SG3 ebenfalls. Nokia sowieso... Also unterem Strich bin ich froh, dass sich die Smartphone-Hersteller nicht mehr so stark auf Apples Design alehnen und sich demnach auch selber Gedanken machen...
Aber ich gehe ohnehin davon aus, dass der grosse Patentkrieg bereits seinen Zenit im August 2012 erreicht hat...
Wenn ich das lese bleibt mir eigentlich nur noch die Frage: "Wo sind die Inhaber dieser Schutzschriften auf USA und Japan? Haben die das verpennt, oder wollten die noch abwarten um dann mehr Geld bei Apple einzukassieren?"
Immerhin müssten die beiden ja wissen, dass sie vorher ein Recht auf dieses Patent hatten und könnten damit abkassieren.
