Aktuelle politische Lage und Einschätzung

[Tomislav2007]

Hallo

@MichiLH2

Ist das nicht die Einbahnstraße, die gleichzeitig eine Sackgasse ist, in der wir alle stecken ?
Ich bin für Kapitalismus und Konsum aber man kann nur das Geld ausgeben das man im Portemonaie hat und beim Geld ausgeben muss man Prioritäten setzen (Lebensnotwendig geht vor Luxus und genau das vergessen viele).

Bei all der Kritik am Kapitalismus, die ich teilweise sogar teile, wir einfachen Menschen sind abhängiger vom Kapitalismus als der Kapitalimus von uns.
Der Kapitalismus ist das Instrument das uns alle finanziert, vom Hartz4 Empfänger/Aufstocker über den Angestellten/Arbeiter bis zum Millionär/Aktionär.
Den Kapitalismus können wir nicht so einfach austauschen ohne massive Schäden anzurichten und uns allen zu schaden.
Die einfachen Menschen kann der Kapitalismus ganz einfach austauschen, wenn wir nicht wollen dann stehen genügend in der Warteschlange die wollen.

Ich bin auch der Meinung das die Demonstrationen gegen den bösen Kapitalismus komplett sinnlos sind, die Demonstrationen 2015 in Frankfurt gegen die Eröffnung der EZB genau so wie die G20 Demonstrationen dieses Jahr.
Es ist lächerlich das diese Demonstrationen von den Veranstaltern als Erfolg gefeiert werden, die haben in Frankfurt und Hamburg lediglich das Eigentum von Privatleuten in Schutt und Asche verwandelt und ansonsten nichts erreicht.
Ich habe 2015 einen Bericht über die EZB Eröffnung gesehen, die Banker standen mit Schampus und Kaviarhäppchen am Fenster des obersten Stockes mit dem Gesichtsausdruck "Schau mal die Ameisen machen da unten Lagerfeuer".
Glaubt jemand das es Trump in seinem Hubschrauber mit getönten Scheiben, beim landen auf dem Dach, interessierte was die G20 Gegner da unten machen ? Der dachte wahrscheinlich die machen eine große Willkommens Barbecue.

Bevor die Frage kommt was wir machen sollen:
Ich weiß es nicht, ich bin ein egoistisches Arschloch, solange es mir gut geht und ich in der Lage bin/bleibe mir meinen Wohlstand mit meiner Arbeit zu verdienen interessiert mich der Rest nicht und ich mache so weiter wie bisher.

Grüße Tomi

 

[Mustis]

Werden jetzt die Leute, die mit Geld nicht umgehen können jetzt zur Stütze des Kapitalismus stilisiert? Ernsthaft? Der Kapitalismus ist kein Zwangskonsum und nur weil ein paar Menschen etwas mehr drauf achten für was (!) sie ihr Geld ausgeben, wird das weder das System umwerfen noch wird es zu Massenarbeitslosigkeit führen. Konkret hier in dem Fall würde das Geld ja ohnehin ausgegeben werden. Nur eben nicht für Luxus sondern Dinge wie ne Waschmaschine. Das Geld befindet sich weiterhin im Umlauf und daher gibt es dadurch weder Arbeitlosigkeit noch sonst etwas. Wenn man derart merkwürdige VOrstellungen hat bzw. nicht in der Lage ist, in größerem Maßstab sich das ganze zu abstrahieren sollte man vorsichtig sein mit Spekulationen. Es ist immer wieder erstaunlich wie sehr komplexe Systeme simplifiziert werden weil es offensichtlich daran mangelt es sich im komplexen Zusammenhang vorzustellen. Auf den dann völlig simplifizierten Abläufen werden dann völlig verzerrte Vorstellungen projeziert und dann hanebüchene Behauptungen und Aussagen getroffen. Wir reden hier nicht davon, dass die Menschen das Geld zu Millionen in ihren sprichwörtlichen Sparstrumpf stecken und das Geld damit dem Kreislauf entziehen. Im kapitalismus muss keineswegs Geld für Luxus ausgegeben werden damit dieser "funktioniert". ich muss mir keinen Kaffee bei Starbucks kaufen. Dann habe ich mehr Geld in der Tasche, dass ich für sinnvolleres in meiner Situation ausgeben kann. Selbst gespart auf dem Konto würde das Geld im KReislauf noch aktiv sein und einen Zweck erfüllen. Wer meint, dass dadurch Arbeitslosigkeit entsteht, weil jemand am unteren Einkommensbereich bzw. ein Leistungsbezieher im übertragenen Sinne keinen Kaffee mehr beim Bäcker ums Eck morgens holt, der sollte sich dringend mit unserem Wirtschaftssystemn auseinander setzen und wie es verflochten ist. So simpel ist das System nicht und es treffen Aussagen, die auf Basis einern solchen VEreinfachung getroffen werden in den seltensten Fällen zu. Bestes Beispiel dazu ist das furchtbare Fabian Video, das einem auf völlig ins simple verzerrt "beweisen" will, das Zinsen Teufelswerk sind und angeblich aus dem Nichts Geld erschaffen kann...

 

[DerOlf]

Mal zum Merkblatt der Jobcenter ... ja die sollte man schon lesen ... genau wie jede AGB. Gemacht wird es so gut wie nie (AGB VOR Unterschrift wirklich lesen).
Warum denn nur ... AGB/TOS und ähnliches sind "Gatekeeper" - unterschreibst du das nicht, darfst du einen bestimmten Service nicht nutzen.
Wie sieht dieser "Service" beim Amt nun aus: Sie zahlen dir Hartz4, davon kannst du deine laufenden Verträge bedienen (Miete, Telefon, evtl. Zusatzversicherungen usw.). Unterschreibt man die EGV NICHT, dann kann man auch diesen Service erstmal nicht beanspruchen ... soweit alles im rechtlichen Rahmen.
Was es aber bedeutet, den Service nicht beanspruchen zu können, wird dabei gerne vergessen. Keine Miete zahlen können, Verlust des Versicherunsschutzes ... allgemein hat man ohne Geld in dieser Gesellschaft einen Scheiß.

Wenn man die Verträge mit dem Amt über einen Anwalt aushandeln kann, dann hat man offensichtlich keinen Bedarf an Hartz4, denn dann kann man ja ganz easy die paar Monate bis Jahre Prozess überbrücken ... OHNE Hartz4, denn das gibts erst nach Unterschrift der "AGB's" ... jeder tatsächlich bedürftige würde ohne die EGV zu unterschreiben relativ schnell auf der Strasse stehen (Mietrückstand ... 3 Monate dauert das), keinen Versicherungsschutz mehr genießen (dazu reicht ein einzelner nicht gezahlter Beitrag) ... der darf während der Auseinandersetzungen um seine Rechte und Pflichten einfach sehen, wo er bleibt.

Wer das Geld wirklich braucht, der sieht die EGV als notwendiges Übel, und unterschreibt sie nicht, weil er sie für juristisch unbedenklich hält, sondern einfach, weil das die einzige Möglichkeit darstellt, kurzfristig die eigene Zahlungsfähigkeit zu gewährleisten.

Um sein Recht streiten kann man nur bei Dingen, von denen nicht so viel abhängt. Und der Definition nach ist das Leben unter der EGV ja nur eine Phase (zumindest denkt das wohl jeder bei seinem Erstantrag).
Ich finde die EGV's nun auch nicht sonderlich schwer einzuhalten ... mit den TOS von Facebook und Google habe ich da weitaus größere Probleme.

Mitwirkung ist natürlich Pflicht ... wenn das Amt aber seine Sanktionsmacht ausnutzt, um unsinnige Belege einzufordern, hört die Geschichte für mich auf ... z.B. halte ich Mietbescheinigungen bei vorliegendem Mietvertrag für sinnlos, solange der Mieter keine Änderungen anzeigt ... wenn sich was ändert, dann muss eine Bestätigung her, aber so lange sich nichts ändert, gilt der rechtskräftig von allen Parteien unterschriebene Mietvertrag ... oder dürfen die Jobcenter nun auch das Vertragsrecht aushebeln?
Ich empfinde diese Bestätigungen in der regelmäßigkeit, in der sie bei uns gefordert werden, als reine Schikane ... unnötig, sinnlos ...

Sehr geil, dass ihr gerne die ca. 80% der Jobcenterarbeit (das Befolgen des rechtlichen Rahmens) an die Gerichte übergeben wollt ... die haben ja sonst auch nichts zu tun.

Zu den 80%: Das ist eine Zahl, die eine Sozialanwältin aus Berlin angab. Es sind die Fälle, in denen sie geklagt hat, und Recht bekam ... in 80% der Fälle entscheiden die Gerichte also offensichtlich GEGEN die Jobcenter.
Zum Vergleich: ... kein privatwirtschaftliches Unternehmen kann sich solch hohe Ausschusszahlen leisten - wenn 80% Ausschuss produziert wird, dann stimmt ganz offensichtlich was an der Produktionsmethode nicht.

Am ärgerlichsten finde ich daran, dass die Kommission um Peter Hartz ihrem Arbeitsauftrag desBundestages NICHT nachgekommen ist ... denn die Zustände haben sich seit der Agenda 2010 wissenschaftlich belegt verschlimmert.
Wers nicht glaubt, einfach mal "Vermittlungsaffäre" oder "Jagoda" googlen ... am Ende dieser Affäre wurde die Hartz-Kommission ins Leben gerufen, um die Missstände beim Arbeitsämtern zu untersuchen und nach möglichkeit zu beheben.
HAHA ... es hat geklappt ... denn die Behörden, bei denen das passiert heißen jetzt Jobcenter ... also gibts bei den Arbeitsämtern auch keine Vermttlungsprobleme mehr ... die hat dafür das Jobcenter um so krasser.
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-99311751.html
Peter Hartz hat SEINEN "Vertrag" definitiv NICHT erfüllt.

 

[hotzenplot]

Es sind die Fälle, in denen sie geklagt hat, und Recht bekam ... in 80% der Fälle entscheiden die Gerichte also offensichtlich GEGEN die Jobcenter.

hier zeigt sich doch, das unser Rechtsstaat funktioniert

das ist dir also auch nicht recht?

Am ärgerlichsten finde ich daran, dass die Kommission um Peter Hartz ihrem Arbeitsauftrag desBundestages NICHT nachgekommen ist ...

die sind doch ihren auftrag nachgekommen. es waren nämlich ganz andere die es verändert hatten. zb ein gewisser herr Steinmeier oder ein Herr Clement

nicht immer auf die böse Kommision und ein herrn hartz meckern und dabei dir wirklichen Akteure beiseite schieben

im übrigen, deine aussage von wegen wenn man klagen kann, dann braucht man das Geld nicht dringend. ist schlicht weg falsch. ist ja nicht so das es beim sozial gerichte sowas wie eilantrag gibt

darf man fragen , wie oft du schon beim Sozialgericht warst?

 

[MichiLH2]

Auch die Beratungshilfe für einen Anwalt muss erstmal vom Amt genehmigt werden, sowie auch eine Gerichtskostenübernahme.

Ich war nach meinem Studium vor zig Jahren auch um die 5 Monate arbeitslos und hatte hier einen Zwischenfall wo ich anwaltliche Beratung / eine gerichtliche Entscheidung brauchte. Zu dem Zeitpunkt hatte ich natürlich kein Geld, bin dann zum Amtsgericht um den Beratungsschein zu bekommen. Die lehnten ab, weil meine Kosten über meinen Einnahmen lagen (Hartz4), hatte also Schulden gemacht. Damit konnte ich nicht glaubhaft nachweisen, dass ich bedürftig bin. Dagegen habe ich natürlich Einspruch eingelegt. Nach etwa 6 Monaten und 4x hin und her kam dann die Bewilligung.

So, jetzt stelle man sich mal einen Hartz4 Empfänger vor, der kein Dispo/erspartes oder sonst was hat und an solche Mitarbeiter gerät, wenn es um die Durchsetzung von Ansprüchen auf Hartz4 geht.

Dann muss derjenige im schlechtesten Fall 6 Monate warten und steht doch im prinzip schon mit dem halben Bein auf der Straße, wenn Auszahlungen des Jobcenters verweigert werden. Gerecht ist das nicht.

@Tomislav2007

Schön das wir beide zu den unmöglichsten Zeiten diskutieren

Zu deiner Eingangsfrage: Ja, stimme dir zu. Auch den Rest kann ich im großen und ganzen Unterschreiben.

Hat sich einer von euch schonmal gefragt, was das diskutieren hier eigentlich bringen soll ? Wie ich das hier die letzten Monate beobachtet habe, kommen die Fronten hier so gut wie zu einem Konsens, sondern beharren auf ihren Ansichten. Zumal diese ganze Energie eh verpufft, kein Politiker xyz guckt hier rein und wird aufgrund unserer Ideen/Diskussion versuchen etwas zu ändern, leider.

 

[Faultier]

Die neue große Koalition 57,25% Links/Rechts find Ich Gut

Schade das das Netz RL zu Faul ist wählen zu gehen ..................

 

[hotzenplot]

Auch die Beratungshilfe für einen Anwalt muss erstmal vom Amt genehmigt werden, sowie auch eine Gerichtskostenübernahme..

es herrscht kein Anwaltzwang beim Sozialgericht

was hält einen davon ab, Widersprüche selbst zu schreiben? was hält einen davon ab selbst Klage beim Sozialgericht einzureichen?

klar ist nicht jeder so versiert, geschweige denn er ist der Typ dafür. aber auch da gibs Möglichkeiten, sei es Internet oder die zig Hilfsvereine in den Städten. die Vernetzung ist sogar besser als damals

zu mal wenn einem ne unberechtigte Mahnung ins Haus flattert, rennt man ja auch nicht gleich zum Anwalt, nö man Widerspricht selber diese Mahnung

So, jetzt stelle man sich mal einen Hartz4 Empfänger vor, der kein Dispo/erspartes oder sonst was hat und an solche Mitarbeiter gerät, wenn es um die Durchsetzung von Ansprüchen auf Hartz4 geht.

Dann muss derjenige im schlechtesten Fall 6 Monate warten und steht doch im prinzip schon mit dem halben Bein auf der Straße, wenn Auszahlungen des Jobcenters verweigert werden. Gerecht ist das nicht.

sorry nur ne Ausrede

wenn man wirklich mittelos ist, wieso geht man nicht selber zum Sozialgericht und beantragt einen Eilantrag? man kann sogar einen Eilantrag stellen, das ein Widerspruch eine aufschiebende Wirkung hat

klar muss man das erstmal wissen, keine Frage. nur ist es nicht die Schuld vom Amt geschweige den vom Gesetzgeber, wenn leute sich nicht über ihre rechte informieren, geschweige denn die zig Hilfsvereine aufsuchen

 

[MichiLH2]

Keine ahnung, so gut kenne ich mich da nicht aus. Damals war das in dem Fall jedenfalls total bekloppt.

 

[DerOlf]

hier zeigt sich doch, das unser Rechtsstaat funktioniert

das ist dir also auch nicht recht?

Es zeigt nicht nur das ... es zeigt gleichzeitig, dass NUR 20% der vom Jobcenter verhängten Sanktionen vor deutschen Gerichten bestand haben.
Ich kenne mich da zwar nicht so aus, aber ich glaube, ein Anwalt könnte bei so einer Erfolgsquote seine Kanzlei dicht machen.
Im Bezug auf die Rechtsbasis für Sanktionen produzieren die Jobcenter massig Ausschuss ... mit Steuergeldern ... auch wenn ein Hartzer "sein Recht" gerichtlich erkämpfen muss, kostet das Steuergelder. Wenn Sozialgerichte dann zu 80% GEGEN die Jobcenterbescheide entscheiden, dann ist das Sanktions(un)wesen der Jobcenter bestenfalls ein effizienter Weg der Steuervernichtung.
Fondest du das etwa in Ordnung?

Ich finde, dass an dieser Stelle eine ganze Menge Geld gespart werden könnte, wenn man beim Jobcenter die Sanktionen auf ihre rechtliche Grundlage ordentlich prüfen würde ... die 80% erfolgreichen Fälle dieser Anwältin hätten erst garnicht in der Post landen dürfen.

Meiner Meinung nach ist die Aufgabe der Gerichte nicht, den Jobcentern ihre verbaselten Rechtsprüfungen abzunehmen. Eigentlich sollten die Jobcenter aus eigenem Antrieb "im Rahmen der rechtlichen Gegebenheiten" agieren.
Die 80% zeigen ebenfalls, DASS einige Jobcenter das momentan ganz gerne mal NICHT tun.

 

[wiztm]

Jobcenter müssten mal sanktioniert werden bei ungerechtfertigten Sanktionen.
DAS wäre mal lustig und würde dazu beitragen geltendes Recht einzuhalten.
Es darf sich für die Jobcenter schlicht nicht mehr lohnen Menschen ungerechtfertigt zu sanktionieren.

 

[ModellbahnerTT]

Wegen der vielen Fehler der Jobcenter können sich immer mehr mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen anfreunden. Das spart den Wasserkopf den die Jobcenter bilden gleich ganz ein.

 

[Idon]

BGE funktioniert nicht und wird nicht kommen, es ist politisch, aber vor allem ökonomisch nicht umsetzbar, sofern es a) Außengrenzen gibt b) nicht alle Staaten gleichzeitig in gleicher Höhe umsteigen.

Weiterhin basiert BGE ja auch darauf, dass es weiterhin Menschen gibt die arbeiten wollen. Für deren Vermittlung und Hilfestellen müsste es ebenfalls Personal geben.

 

[Tabantel]

Hast du ne Glaskugel oder woher weisst du das so gut?

 

[hotzenplot]

weder die Abschaffung des § 31 sgb 2, noch eine Erhöhung des Regelsatzes, geschweige denn eine BGE wird verhindern, das es Klagen beim Sozialgericht gibt.

was die Partei Linke Fordert, ist schlicht weg Tagträumerei

- Abschaffung des § 31 sgb 2, ok dann wird halt nicht sanktioniert , dann wird sich mal schnell auf Kapitel 1 und Kapitel 2 sgb 2 berufen, und schwups wird erstmal die Leistung eingestellt, bis der Sachverhalt geklärt ist

sehe die Linke hat mit der Abschaffung des § 31 viel gewonnen

- Erhöhung des Regelsatz, bringt auch kein erfolg das Klagen runtergeschraubt werden

- BGE , bringt auch kein Erfolg das es weniger Klagen werden. ist ja nicht so das das BGE an Vorrausetzungen geknüpft ist, sonst kann ja Stanislav aus polen hier ja unberechtigt BGE bekommen. ergo Verwaltungsaufgaben und Entscheidungsträgern sind menschen

also wie will man nun die Klageflut eindämmen?

 

[Apollons Axle]

Weiterhin basiert BGE ja auch darauf, dass es weiterhin Menschen gibt die arbeiten wollen. Für deren Vermittlung und Hilfestellen müsste es ebenfalls Personal geben.

Was ist das denn für ein Schwachsinn? Als wären diese Leute unzurechnungsfähig und müssten ans Händchen genomen werden beim Bewerben. Schon heute nicht, außer Druck und Sanktionen, wenn sich nicht auf die Drecksladenhüterstellen in der Bunzelrepublik beworben wird.
BGE an sich wird so auch nicht funktionieren, ohne die Finanzierung umzukrempeln. Was aber sofort gehen würde, wäre bedingungsloses Hartz, als Bedürftigkeitskriterien wie heute, aber ohne die Drangsalierungsmaßnahme wie heute und das Eingesparte Geld verwenden, die Sätze und getürkten Hartz-Mietspiegel den Preisen der Realität anpassen, also mind. 10 Prozent erhöht, eher 20. Würde aber dazu führen, dass die AG viel weniger Druck auf ihre Bewerber und Angestellten ausüben könnten, die Gehälter und Arbeitsplatzbedingungen würden steigen, es gäbe weniger Profit für Kapitalbesitzer, Politiker und auch paar Arbeitsplätze würden dahin abwandern, wo Sklavenhaltung noch erlaubt ist.

 

[Idon]

Was ist das denn für ein Schwachsinn? Als wären diese Leute unzurechnungsfähig und müssten ans Händchen genomen werden beim Bewerben. Schon heute nicht, außer Druck und Sanktionen, wenn sich nicht auf die Drecksladenhüterstellen in der Bunzelrepublik beworben wird. [...]

Stell dir vor, es gibt Leute, die nehmen Hilfe gerne in Anspruch, denn sie wissen, dass das nicht ihr Fachgebiet ist. Die meisten Bewerbungen, die ich bekomme (als AG oder auch zum Drüberschauen von Bekannten) sind übrigens ziemlich mies.

Zum Rest deines Beitrages möchte ich mich nicht äußern, das ist fernab meines Niveaus.

Hast du ne Glaskugel oder woher weisst du das so gut?

Was genau?

 

[Tabantel]

Die meisten Bewerbungen, die ich bekomme (als AG oder auch zum Drüberschauen von Bekannten) sind übrigens ziemlich mies.

Für was bekommst du denn Bewerbungen? Wenns ein präkerer Mindestlohn-Job ist, machens die Leute mit Absicht, dürfte dir auch klar sein oder?

Wenns halt höher qualifiziert ist, auch klar. Aber es gibt ja genug Kandidaten, also keine Sorge.

 

[Idon]

Achso, Leute wollen also lieber weiter Hartz IV beziehen und dann in Foren etc. rumheulen wie scheiße ihr Leben ist, als an ihrem verkorksten Lebenslauf arbeiten. Das klingt logisch, ja.

Es handelt sich übrigens um Bewerbungen für alle möglichen Jobs - von der übertariflich bezahlten Putzfrau bis zum Fachingenieur. Was die ursprüngliche Aussage, niemand brauche Bewerbungstraining, widerlegt.

Die hochqualifizierten Menschen, die ich kenne (darunter auch ich selbst) rotzen übrigens auch dann nichts einfach so hin, wenn sie wissen, dass sie gefragt sind. Es geht einfach um Prinzipien und Anspruch an sich selbst. Das sind aber vielleicht Dinge, die du in deiner Sozialisierung so gar nicht kennst (siehe auch deine anderen Äußerungen).

 

[Tabantel]

Ist ja schön, dass du meine Sozialisierung so gut kennst, von Forum-Posts her. Dein Gesprächsniveau lässt sehr zu wünschen übrig, vielleicht benötigst du mal eine Auszeit.

 

[Idon]

Oh je. Da teilst du aus und kaum kann das jemand besser und gibt dir Kontra musst du traurig sein? Mensch, deinen Safespace wollte ich jetzt wirklich nicht verletzen. Mir völlig unbekannte Menschen aus dem Internet liegen mir nämlich stets sehr am Herzen.

Dein Bashing-Versuch ("prekärer Mindestlohn-Job";"auch klar...") ging nach hinten los. Mancher hätte das eingesehen und eingestanden. Du nicht. Da sind wir wieder beim Thema Sozialisierung.


Die Quintessenz bleibt: Arbeitsvermittler sind auch im Falle eines BGE nicht unnötig. Ob das dann die Agentur für Arbeit übernimmt oder private Dienstleister sei dahingestellt, wie üblich gibt es nach allen möglichen Dienstleistungen eine freiwillige (und dann u. U. auch zu bezahlende) Nachfrage. Das ist völlig ok, immerhin zahlen bereits heute Firmen viel Geld für Headhunter.