Hallo Inxs,
mit solchen - sagen wir es freundlich - Weltfremden und Querulanten hat die Justiz seit Jahren zu tun. Das Internet ist voll davon nebst Anleitungen und vorformuliertem Schwachsinn an Behörden und Gerichte.
Sie stützen sich auf scheinrichtige Aussagen, wie zB "das dritte Reich wurde nie aufgehoben, also gibt es auch keine BRD", deren Präsident ist dann gleichzeitig Minister und Richter usw. Das ganze sind Konstrukte von Phantasten, die nicht in der Lage sind Gesetze anzuwenden, zu verstehen und denen auch durchweg die nötige Bildung fehlt, sich mit anderen über solche Themen vernünftig zu unterhalten und die allesamt von Hartz4 leben und zuviel Zeit haben.
Einige treiben ihren Unsinn im Stillen und flechten Weidekörbchen nackt unter Tannen und Föhren, anderen spielen sich gegenüber der Aussenwelt als Oberkluge auf, immer mit demselben Ergebnis: heiße Luft.
Wenn dieser Herr Einspruch gegen den darauf hinzweifellos ergangen Ordnungswidrigkeitenbescheid einlegt wird er mit 10 Mann in der anzuberaumenden Gerichtsverhandlung auftreten und die Privatadresse des Richters, dessen Dienstausweis, Personalausweis und den Impfpass verlangen, sie werden dem Gericht den gesetzlich vorgeschrieben Respekt verweigern mit immer derselben Begründung: diese Gesetze seien alle nichtig und Adolf Hitler sei noch immer unser Reichskanzler oder ähnlich intelligenten Aussagen. Dann wird der Richter alle Zuschauer/Störer sitzungspolizeilich des Saales verweisen und - falls auch der Betroffene das Weite sucht - den Einspruch verwerfen oder - wenn er anwesend ist - prüfen und wohl auch meistens verurteilen. Danach erledigt sich die Sache dann meistens von selbst, weil denen für das Landgericht oder Oberlandesgericht der Mut fehlt.
Dass in diesem konkreten Fall die Richterin das Verfahren eingestellt hat liegt vermutlich - ich weiss es natürlich nicht - daran, dass sie den Kandidaten kennt und wegen 15 EUR nicht noch mehr Kosten produziert, die dann der Steuerzahler letztendlich tragen muss, weil bei dem üblichen Reichsbürger-Hartz4ler sowieso nichts zu holen ist. Die Einstellung nach § 47 II OWiG ist gerade für solche nicht ahdnungswürdigen Kleinverfahren gedacht, die ausgehen werden wie das Hornberger Schiessen.
Also: lesen, schmunzeln oder lachen, vergessen...
Die Justiz ignoriert solche substanzlosen Phantasterein üblicherweise zu 100%, das Verfahren läuft de facto so, als wäre niemand anwesend oder es würde niemand etwas schreiben. Dies aus dem einfachen Grund, dass alles geschriebene gehaltlos, juristisch falsch und überflüssig ist.
Wenn der nächste Steuerbescheid kommt schreibe ich mal zurück, ich würde Steuerbescheide nur vom offiziellen Reichsfinanzamt für das Steuerwesen akzeptieren, da das dritte Reich noch nicht aufgehoben wurde. Da ich nicht im Osten der Republik lebe fehlt mir die Möglichkeit, mich auf die fehlende Erschiessung Erich Honeckers oder die weitere Existenz der DDR als einzig handlungsbefugt zu berufen.
