News Black Friday: Wortmarke in Deutschland für ungültig erklärt
- Ersteller mischaef
- Erstellt am
- Zur News: Black Friday: Wortmarke in Deutschland für ungültig erklärt
![[EyeLesS]](https://pics.computerbase.de/forum/avatars/m/365/365065.jpg?1526418692){kind=avatar}
[EyeLesS]
Lieutenant
- Registriert
- Mai 2008
- Beiträge
- 685
Was mit Oktober 2016 im Artikel gemeint sein soll, verstehe ich sowieso nicht so ganz. Im Oktober 2016 wurde eine Umschreibung abgeschlossen und ein Löschantrag zurückgenommen. Eingereicht wurde da eigentlich nichts. Zumindest nicht so wie ich den Artikel verstehe. Im Oktober 2016 wurde auch nichts im Markenblatt zu dieser Marke veröffentlicht. Also keine Ahnung was damit gemeint soll.
q3fuba
Lieutenant
- Registriert
- Jan. 2009
- Beiträge
- 923
Es sollte ein Verbot geben, NAMEN zu Verbieten!
Genau wie das patentieren von Pflanzen und Gemüse...
Sowas von lächerlich!
Geht ja nur darum, dass das Geld in der "sinnvollen" Wirtschaft wieder mal hin und her geschoben wird und Steuergelder sinnlos verbraten werden!
Auch dies sollte Verboten werden!
Wer beobachtet eigentlich die Beobachter und wer Richtet dann über die Richter?
Genau... keiner
Genau wie das patentieren von Pflanzen und Gemüse...
Sowas von lächerlich!
Geht ja nur darum, dass das Geld in der "sinnvollen" Wirtschaft wieder mal hin und her geschoben wird und Steuergelder sinnlos verbraten werden!
Auch dies sollte Verboten werden!
Wer beobachtet eigentlich die Beobachter und wer Richtet dann über die Richter?
Genau... keiner
I
IIIIIIIIIIIIIII
Gast
Naja, das erinnert mich als das Café "Apfelkind" ihr Logo und Namen ändern musste, da Apple juristisch gegen das Familienunternehmen gegangen ist. Scham hat man nicht mehr.
[EyeLesS]
Lieutenant
- Registriert
- Mai 2008
- Beiträge
- 685
@IIIIIIIIIIIIIII: Mein letzter Stand ist, dass Apple es sein hat lassen und dementsprechend weder Logo noch Name geändert werden mussten... Nur auf den Kosten für das Verfahren ist die Besitzerin sitzen geblieben.
Hat jetzt aber recht wenig mit dem Thema zu tun, außer dass es irgendwie um Marken geht.
Hat jetzt aber recht wenig mit dem Thema zu tun, außer dass es irgendwie um Marken geht.
Zuletzt bearbeitet:
[EyeLesS]
Lieutenant
- Registriert
- Mai 2008
- Beiträge
- 685
Das hat glaube ich recht wenig mit Deutschland zu tun... Marken eintragen ist im Vergleich zu Patenten zugesprochen bekommen soweit ich weiß ziemlich einfach. Das ganze bei vermeintlichen Verstößen durchzusetzen ist glaube ich der schwierigere Teil.
Rein aus Interesse habe ich übrigens mal nach Millenium Party oder - wenn man es richtig schreibt - Millennium Party gesucht beim DPMA und nichts gefunden auf Anhieb. Lasse mich aber gerne eines besseren belehren.
Damit bin ich dann aber auch mal raus hier, weil außer "Alle Marken sind Müll", "Gehört alles abgeschafft" und irgendwelchen Behauptungen (wahr oder falsch) kommt hier ja sowieso nichts.
Rein aus Interesse habe ich übrigens mal nach Millenium Party oder - wenn man es richtig schreibt - Millennium Party gesucht beim DPMA und nichts gefunden auf Anhieb. Lasse mich aber gerne eines besseren belehren.
Damit bin ich dann aber auch mal raus hier, weil außer "Alle Marken sind Müll", "Gehört alles abgeschafft" und irgendwelchen Behauptungen (wahr oder falsch) kommt hier ja sowieso nichts.
nicoc
Fleet Admiral
- Registriert
- Jan. 2008
- Beiträge
- 10.774
kaktux schrieb:
Es handelt sich um das Patent und Markenamt. Und hier geht es um eine Wortmarke und nicht um ein Patent. Und wer 2 Worte schützen lässt um lediglich abzukassieren... ist ein übler Zocker und das sollte man wo geht unterbinden.
Deleo
Commander
- Registriert
- Juli 2008
- Beiträge
- 2.282
Sorry hatte das verwechselt , es ging um diesen Fall.[EyeLesS] schrieb:
https://www.ruhrnachrichten.de/Staedte/Luenen/Luener-Wirt-soll-1860-Euro-zahlen-556813.html
cerar schrieb:
Solange es sich "nur" auf den Pflanzenbau begrenzt, ist das noch "nicht so schlimm" (trotzdem eine kranke Sch***)
Richtig intressant wird es erst wenn das ganze auf Lebewesen übertragen wird.
In Deutschland läuft eh einiges schief. Anscheinend geht es hier nur noch ums Geld oder anderen das Leben schwer zu machen. Mittlerweile greift man auch gerne Leute an die einem Helfen wollen/müssen (Rettungsdienst)
Und anstatt sich um die wirklichen Probleme zu kümmern, streiten unsere Vertreter in Berlin lieber um einen eigentlich mittlerweile ziemlich sauberen Diesel, Ehe für Alle und einen Sack Reis in China.
@Topic:
Wie kann sowas überhaupt als Marke eingetragen werden?
Da kann ich mir ja gleich "Weihnachten" als Wortmarke eintragen lassen und jede Kirche, jeden Einzelhändler, jede Zeitung, etc abmahnen
CD
Rear Admiral
- Registriert
- Mai 2010
- Beiträge
- 5.733
Wie man so etwas als Marke eintragen lassen kann? Einfach probieren, vielleicht trifft man beim zuständigen Amt einen Mitarbeiter im Dauer-Halbschlaf an, der von der Welt da draussen gross keine Ahnung hat und nicht motiviert genug ist für eine gescheite Recherche.
Es kommt auch immer wieder vor, dass Konzerne versuchen, im Nachhinein noch Dinge zu patentieren die längst veröffentlicht wurden und schon seit X Jahren überall eingesetzt werden. Manchmal kommen sie damit durch (weil beim Patentamt nicht gut genug aufgepasst wurde), und plötzlich dürfen die ganzen Mitbewerber einen bestimmten Prozess nicht mehr einsetzen bis sie erfolgreich gegen das Patent geklagt haben. Und je nach Konzern-Grösse zieht der Patent-Inhaber das Verfahren durch die maximale Anzahl an Instanzen, um sich das (zu unrecht erteilte) Patent möglichst lange zu sichern weil es ihm mehr Gewinn bringt als er an Prozesskosten verliert. Ggf. geht die Konkurrenz daran sogar kaputt wenn es sich um eher kleine Firmen handelt.
Erfindungen und geistiges Eigentum zu schützen ist eine Sache, aber wenn man sich dann anschaut was heutzutage so alles als "Patent" durchgeht, dann schüttelt man nur noch den Kopf. Und dann gibt es ganze Firmen, deren einziges Geschäftsmodell darauf basiert, Patente aufzukaufen und dann andere Firmen zu verklagen die die aufgekauften Patente verletzen (könnten). Und das behindert den Fortschritt dann schon massiv.
Es kommt auch immer wieder vor, dass Konzerne versuchen, im Nachhinein noch Dinge zu patentieren die längst veröffentlicht wurden und schon seit X Jahren überall eingesetzt werden. Manchmal kommen sie damit durch (weil beim Patentamt nicht gut genug aufgepasst wurde), und plötzlich dürfen die ganzen Mitbewerber einen bestimmten Prozess nicht mehr einsetzen bis sie erfolgreich gegen das Patent geklagt haben. Und je nach Konzern-Grösse zieht der Patent-Inhaber das Verfahren durch die maximale Anzahl an Instanzen, um sich das (zu unrecht erteilte) Patent möglichst lange zu sichern weil es ihm mehr Gewinn bringt als er an Prozesskosten verliert. Ggf. geht die Konkurrenz daran sogar kaputt wenn es sich um eher kleine Firmen handelt.
Erfindungen und geistiges Eigentum zu schützen ist eine Sache, aber wenn man sich dann anschaut was heutzutage so alles als "Patent" durchgeht, dann schüttelt man nur noch den Kopf. Und dann gibt es ganze Firmen, deren einziges Geschäftsmodell darauf basiert, Patente aufzukaufen und dann andere Firmen zu verklagen die die aufgekauften Patente verletzen (könnten). Und das behindert den Fortschritt dann schon massiv.
St3ppenWoLF
Commander
- Registriert
- Sep. 2013
- Beiträge
- 2.921
Amerikanisch-imperialistischer Blödsinn! 
