News Ende der Abmahnungen: BGH bestätigt Teillöschung der Wortmarke „Black Friday“

[Checker1992]

Wegen Rasissmus:

Bald wird vermutlich das wort "schwarz" gelöscht.

 

[Schau nur kurz]

Ich auch, bis ich den Rest gelesen habe.

Aber ich denke, so abstrus und weltfremd diese Cancel-Culture ist oder besser Fortschreitet, dürfte es sicherlich nicht lange dauern bis man einen rassistischen Bezug zu Black Friday reinfantasieren möchte.

Bei dem Spiel "Wer hat Angst vorm schwarzen Mann" kann ich eine Umbenennung des Spiels ja verstehen. Aber bei Black Friday oder Schwarzfahren, ginge es auch mir etwas zu weit.

Ergänzung (23. Juli 2021)

Bald wird vermutlich das wort "schwarz" gelöscht.

Und was ist mit all den anderen Hautfarben? Alleine die ganzen unterschiedlichen Brauntöne

 

[Nuklon]

Wenn die schon dabei sind, dann können die auch gleich die Wortmarke "Sonne" und "Ballermann" löschen.

Kleine Bäckereien bekommen von der Hofpfisterei in München eine Abmahnung, wenn sie ein Brötchen mit "Sonne" bewerben.
Die haben sich tatsächlich den Begriff schützen lassen.

Warum nicht. Wenn ich ein Auto baue, es Porsche nenne, dann will ich das andere Autos anders heißen.
Wenn ich ein Brötchen backe und es Sonne nenne, dann sollen andere ihre eigenen Brötchen unter anderen Namen verkaufen.

 

[Checker1992]

So allgemeine Begriffe wie "Sonne" darf man einfach nicht schützen können.

Kein Bäcker der sein Brötchen als "Dinkel-Sonne" verkauft, hat eine Ahnung davon, dass der Begriff "Sonne" geschützt wurde.

Das ist einfach nur Abzocke, was hier gemacht wird.

 

[Nuklon]

Warum darf ich ein Auto Omega nennen. Ist ein Griechischer Buchstabe.
Warum darf O2 sich nach Sauerstoff benennen oder Amazon nach einem Fluss?

Als Ladenbesitzer sollte ich vorher nachschauen, bevor ich ein Produkt benenne. Das gehört dazu. Das ist Business. Sonst sollte ich mir das mit der Führung eines Geschäftes überlegen. Markenschutz gibt es seit Jahrzehnten.

 

[Xtrasmart]

Ich finde es immer wieder beeindruckend, mit welchen Possen hier in Deutschland die Abmahnindustrie gefördert wird. Würden wir Ärzte mit den Methoden arbeiten, mit denen manche "Abmahnanwälte" Ihren Lebensunterhalt verdienen, bekämen wir innerhalb von 3 Monaten die Approbation von der Landesärztekammer entzogen. Die Anwaltskammer tut demgegenüber offensichtlich nichts, um ihre "Kameraden" hier in die Schranken zu weisen. Anders kann ich mir diese Auswüchse nicht erklären. Und hier stellt die zur Diskussion stehende "Wortmarke" nur ein pars pro toto eines generellen Problems dar. Egal, ob es um die korrekte Ausweisung der DSGVO im Impressum von Firmenwebseiten geht oder analog "bedeutsame" Rechtsinhalte. Als juristisch mäßig bestuhlter Zeitgenosse kann ich da nur noch den Kopf schütteln.

 

[Frank]

Artikel-Update: Der Artikel wurde nach Kontaktaufnahme durch die Rechtsanwälte der Super Union Holdings Limited sprachlich konkretisiert und angepasst, um den juristischen Details und Sachverhalten gerechter zu werden. Die Marke „Black Friday“ wird nicht vollständig gelöscht, sondern insbesondere nur die Eintragungen für Werbedienstleistungen sowie Handelsdienstleistungen mit Elektro- und Elektronikwaren, die für die Schnäppchenjagd im November besonders relevant sind.

 

[Pandora]

Die Marke „Black Friday“ wird nicht vollständig gelöscht, sondern insbesondere für Werbedienstleistungen sowie Handelsdienstleistungen mit Elektro- und Elektronikwaren, die für die Schnäppchenjagd relevant sind.

Der Satz sollte doch bestimmt anders enden.

 

[Checker1992]

Warum darf ich ein Auto Omega nennen. Ist ein Griechischer Buchstabe.
Warum darf O2 sich nach Sauerstoff benennen oder Amazon nach einem Fluss?

Als Ladenbesitzer sollte ich vorher nachschauen, bevor ich ein Produkt benenne. Das gehört dazu. Das ist Business. Sonst sollte ich mir das mit der Führung eines Geschäftes überlegen. Markenschutz gibt es seit Jahrzehnten.

Sind das geschütze Namen?

Es geht ja nicht darum dass jemand "Sonne" im Namen verwendet.
Es geht darum, dass sich jemand diesen Namen hat schützen lassen und anderen, kleinen Bäckereien eine Abmahnung schickt, wenn sie ebenfalls den Namen "Sonne" verwenden.

 

[TenDance]

Artikel-Update: Der Artikel wurde nach Kontaktaufnahme durch die Rechtsanwälte der Super Union Holdings Limited sprachlich

Danke dass wir jetzt auch wissen welchem glorreichen, produktiven, extrem sinnvollen Teil der Gesellschaft wir diese Farce zu verdanken haben.

Moment, ist Super Union nicht auch eine geschützte Wortmarke oder kann ich das noch schnell eintragen lassen?

 

[Mcr-King]

Und ich dachte kurz es ginge mal wieder um Rassismus...

Nee nur um GELD und GIER wie immer halt nix gelernt.

 

[Checker1992]

Wo kann ich denn nachschauen, ob z.B. Omega ein geschützer Name ist?

 

[mischaef]

@Galde: Apple hatte sich damals auch mit "Apple Records" geeinigt, die Marke auch fuer Musik zu verwenden.

Soweit ich weiß war es genau andes herum: Apple hatte sich mit Apple-Music dahingehend geeinigt, den Namen eben nicht für den Musikbereich zu nutzen. Als sie es doch gemacht haben, mussten sie einiges zahlen...

 

[Ranayna]

@Checker1992:
Im Markenregister:
https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/basis

Konkret zB hier, der Opel Omega:
https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/1076801/DE

@mischaef: Ok, dann hatte ich es falsch in Erinnerung. Ich wusste nur noch das da was war mit einer gleichnamigen Musikfirma.

 

[Irrlicht_01]

Der Artikel wurde nach Kontaktaufnahme durch die Rechtsanwälte der Super Union Holdings Limited sprachlich konkretisiert und angepasst.....

Hört sich an wie der Antagonist aus einem Dragon Ball Film oder sowas. Ich frage mich manchmal wer auf solche "kreativen" Namen kommt

 

[Lemiiker]

@CB
Schon eine Unterlassungserklärung unterschrieben, nachdem die Anwälte sich gemeldet haben 😅

 

[The-Master]

Wer selber nichts leisten will schickt halt Abmahnungen. Gut dass deren Marke jetzt endlich auseinander genommen wird.

 

[Gr.mm]

Die Marke „Black Friday“ wird nicht vollständig gelöscht, sondern insbesondere nur die Eintragungen für Werbedienstleistungen sowie Handelsdienstleistungen mit Elektro- und Elektronikwaren

Was zwar rechtlich korrekt ist, aber insbesondere finanziell quasi einer löschung gleich kommt.
Weil niemand verkauft einen Samsung "Black Friday" CG55-517 oder eine Metzgerei Heinz Erhardt Black-Friday-Bratwurst.
Quasi das ganze geld wurde durch lizenzen und abmahnungen all derer verdient die eine "Black Friday" Sonderrabatt aktion gemacht haben. Heißt also, dass wir ab diesem jahr weniger "black weeks" oder "red friday" sehen werden und wieder mehr die klassischen black fridays

 

[Nuklon]

Sind das geschütze Namen?

Es geht ja nicht darum dass jemand "Sonne" im Namen verwendet.
Es geht darum, dass sich jemand diesen Namen hat schützen lassen und anderen, kleinen Bäckereien eine Abmahnung schickt, wenn sie ebenfalls den Namen "Sonne" verwenden.

Wenn ich ein Eis mit Punkten drauf designe. Es als Dalmatiner schützen lasse und verkaufe, dann will ich wenn der Eisladen gegenüber anfängt das auch zu verkaufen das er es unter anderem Namen vermarktet und nicht meine Leistung nutzt.
Ehrlich gesagt finde ich es rotzfrech, wenn eine Bäckerei einen Brot/Brötchen unter den Namen Sonne etabliert und jemand anders verkauft es dann auch mit dem Namen.
Wie man dann damit umgeht ist dann Sache 2. Wenn ich eine fette Abmahnung losschicke ist das mein Recht. Das ist Assi aber legal. Ich finds auch nicht gut.

 

[SirSilent]

Warum nicht. Wenn ich ein Auto baue, es Porsche nenne, dann will ich das andere Autos anders heißen.
Wenn ich ein Brötchen backe und es Sonne nenne, dann sollen andere ihre eigenen Brötchen unter anderen Namen verkaufen.

Schlechter Vergleich. Porsche ist ein Markenname und hat ansonsten keinerlei Bedeutung. Mit Sonne bezeichnet man neben den Brötchen auch das Ding da oben am Himmel was leuchtet.