News Ende der Abmahnungen: BGH bestätigt Teillöschung der Wortmarke „Black Friday“

[KWMM]

Ich nehme an das bedeutet, dass ab sofort jeder diese Bezeichnung nutzen darf/kann ?

Ich lass mir jetzt die Kombi "Rote Socken" sichern

Du bist also ein Putinversteher

 

[Ranayna]

@zonediver: Noch viel seltsamer:

https://de.wikipedia.org/wiki/Farbmarke

Wobei auch da gilt, das es nicht vorher schon weit verbreitet war, und das dann auch wirklich nur die Farbe geschuetzt ist.
Zudem muss eine Marke ja, wie im Artikel auch erlaeuter, benutzt werden, damit sie geschuetzt werden kann.
Und dann gilt ein Markenschutz auch nur in den Bereichen in denen man ihn erfolgreich hat eintragen lassen.
Deswegen konnte sich zum Beispiel das Cafe "Apfelkind" erfolgreich gegen Apple wehren.

 

[SpartanerTom]

@zonediver Naja letztlich sind doch viele Markennamen letztlich nichts anderes. Es muss halt immer auch ein Produkt oder Dienstleistung dahinter stehen damit dann für DIESEN Geschäftsbereich eine entsprechende Schutzwürdigkeit entsteht.

@Ranayna Finde ich grundsätzlich gar nicht so seltsam, solange der Geltungsbereich nicht überdehnt wird. Farben sind doch deutlich eindringlicher in der flüchtigen Wahrnehmung als man denkt. Man (bzw. in diesem Falle ich ) denke z.B. an das Flixbus-Grün.

 

[mr_clark]

...so einen Schwachsinn gibt's auch nur in Deutschland...
[...]
Ich lass mir jetzt die Kombi "Rote Socken" sichern

So "einen Schwachsinn" gibt es überall, und auch fast überall wird eine Wortmarke, wie in Deutschland, ohne Prüfung eingetragen. Die DPMA Entscheidung zur Löschung von 2018 war im Endeffekt die erste geprüfte Entscheidung. Und das BPatG hat es genauso gesehen, da aber nun der Rechtsweg noch den gang an den BGH erlaubte hat es sich nun erst endgültig erledigt.

Und mit "Rote Socken" kommst Du etwas spät... Patentregister

 

[Galde]

Aehnlich wie beim Patentschutz kannst du dir einen allgemeinen Begriff nicht schuetzen lassen.[/USER]

Ach... so wenig wie eine Obstsorte als Markenname für Computer? Oder den stinknormalen (zumindest früher) Vornamen Otto, oder Ferrero? ;-)

 

[calluna]

...so einen Schwachsinn gibt's auch nur in Deutschland...
Wie kann es dazu kommen, dass eine Wort-Kombination geschützt wird...

Woher weißt du, dass es das nur in Deutschland gibt? ;-)

Davon abgesehen gilt jeder Eintrag nur bezogen auf bestimmte Waren und Dienstleistungen.

Hier z.B. für "WINDOWS" (nicht "Windows"... die genaue Schreibweise ist auch wichtig): https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/2912446/DE

Das mit der Schreibweise gilt auch für "Black Friday", denn für "BLACK FRIDAY" gibt es einen gültigen Eintrag für "Weine; alkoholische Getränke; ausgenommen Bier".

Jeder, den das interessiert, kann das alles bei der DPMA im Register nachschlagen.

 

[Ranayna]

@Galde: Das fing soweit ich weiss als "Apple Computers" an Bzw. heisst es vermutlich offiziell immer noch.
Apple hatte sich damals auch mit "Apple Records" geeinigt, die Marke auch fuer Musik zu verwenden.

Die Apfelkindklage damals bezog sich auf das Design des Logos.

 

[q3fuba]

Ja, das ist unsere Wirtschaft, also der Kapitalismus wie wir ihn alle "lieben"...
MASSEN an Gelder verdampfen durch unnötige Klagen für Patente oder einen Streit der nur "Show" ist, aber das ist egal oder? ^^

Wie viel hat der Mist wohl gekostet?
10 Millionen? mehr eventuell?

Alleine diese nutzlose Verhandlung hätte "theoretisch" 1000+ Leben retten können, aber sind ja wohl nicht so wichtig wie eine "Wortmarke"...

Kommt mir schon vor wie bei Dune "Das Geld muss fließen..."

 

[serval]

Nicht immer alles auf "den Kapitalismus" schieben.
Gerichte und Gesetzgeber sind immer noch staatlich.

Wenn letztere ordentlich handeln, können Marktkräfte sich sinnvoll zum Nutzen der Allgemeinheit entfalten. Besser, als staatliche gelenkte Wirtschaft das jemals konnte oder können wird.

Wenn letztere halt Unsinn machen, dann tut sich sowas auf. Das internationale Großkonzerne und Lobbyisten zuviel Einfluss haben, steht dabei außer Frage. Aber es ist sicher nicht die Wirtschaft, die die ganze Reglementierungswut fordert, die zu diesen ganzen Klagen führt. Dass Abmahnung ein Geschäftsfeld geworden sind, ist bspw. Partikularinteresse gewisser Juristen.

Anyway: Ich kann jedem nur empfehlen, sich in Deutschland "mal eben" nebenberuflich selbstständig zu machen. Da merkt man schnell, dass das Problem in diesem Land nicht ein zuviel an Kapitalismus ist, sondern ein zuviel an Irrsinn und ein zuwenig an gesundem Menschenverstand.

(Anmerkung: Ich verwende Kapitalismus hier im Sinne von "Marktwirtschaft". Wenn man sich damit auf die unheilige Allianz internationaler (Quasimonopol-)Großkonzerne, Ostküsten- & Zentralbanken mit der etablierten Politik und den braven Nachbetern in der Presse bezieht, dann, immer drauf.)

 

[Ranayna]

Markenschutz hilft ja prinzipiell in beide Richtungen.
Es schuetzt den Hersteller davor das ein anderer den Ruf der Marke unberechtigterweise ausnutzt.
Andererseits kann es aber auch den Kunden vor billigem Ramsch schuetzen der eine Marke missbraeuchlich bekommt.

Das insbesondere die groessten Konzerne das zum Teil als "Waffe" verwenden steht auf einem anderen Blatt, aber diese Konzerne leisten sich noch ganz andere Sachen, wo das Markenrecht ein klitzekleiner Fisch gegen ist.

 

[Capet]

Das liebe Bundeshofgericht ;-)

wer kennt es nicht.

 

[Smartin]

Das "use it, or lose it" Prinzip sollte man mal durchaus in mehr Bereichen einfuehren. Patenttrolle waeren ein Bereich wo es doch wirklich sinnvoll waere...

Also ich weiß nicht so recht, was Patentrolle mit dem Use it or loose it prinzip zu tun haben.

...so einen Schwachsinn gibt's auch nur in Deutschland...
Wie kann es dazu kommen, dass eine Wort-Kombination geschützt wird...
Ich lass mir jetzt die Kombi "Rote Socken" sichern

hm Marken bestehen nun mal aus Worten. Was ist wohl mit Slogans? "Just Do it"; Nichts ist unmöglich, ...
Das ist nun mal das ganz normale Prinzip von Marken. Und Black Friday ist jetzt nun nichts, was Teil des (all)täglichen Wortgebrauchs ist (zumindest als die Marke angemeldet wurde).
Ansonsten kennt man den Begriff ja schon seit 1929.

 

[Nuklon]

Lego hat mit "Black Friday" nichts gemeinsam sondern mehr mit "Tempo", "Fön" oder "Tesa". Sprich es ist so bekannt, dass es die Leute als Überbegriff für "Klemmbausteinsysteme" verwenden.

Dank der Klage kenne ich die Kategorie und wenn sich Klemmbausteine statt Lego durchsetzt, ist Lego nur einer von vielen.
Ich habe seit der Klage noch nie soviel Infos über Alternativen gehört. Frau Streisand bitte übernehmen sie. 😆

 

[Ranayna]

@Smartin: Viele Patentrolle kaufen sich Patente ein, oder melden alles moegliche an, ohne es jemals umzusetzen.
Die warten nur drauf das jemand anders mit einer aehnlichen Idee kommt und verlangen direkt Lizenzgebuehren oder klagen.

Da faende ich es fairer, dass wenn ein angemeldetes Patent nicht verwendet wird, es aberkannt wird. Wie es ja im Markenrecht passiert: Benutzt jemand eine Marke nicht, verfaellt sie ja auch.

 

[Damien White]

Ich habe seit der Klage noch nie soviel Infos über Alternativen gehört. Frau Streisand bitte übernehmen sie. 😆

Das war auch Sinn der Klage, denke ich.

Jetzt wissen mehr Menschen, dass es noch anderes neben Lego gibt, anstatt Lego und China - Lego.

 

[Smartin]

@Ranayna
ah ok vor der Seite betrachtet, verstehe. Joa teilweise schon. Viele Patenttrolle haben halt aber auch das Patent und nutzen es auch. Das ärgerliche / der Dorn der "Betroffenen" ist da eher, dass ein Autozusammenbau daran scheitert, dass ein von 10.000 Teilen die Montage bis zur Klärung verhindert. Aber ich meine da ändert sich ja auch gerade was durchs Patentrechtsmodernisierungsgesetz.

 

[efferman]

Die habe ich jetzt aber schon lange nicht mehr gesehen, ob der Name schon freigeworden ist?

Letzten Winter habe ich die glaube ich noch mal gesehen.

 

[DaChicken]

Firmen, die sich auf ihren Marken ausruhen und denken das man ihre Produkte kaufen sollte, weil sie in einer entfernten Vergangenheit mal kreativ/qualitativ gut und günstig waren und Konkurrenz nicht als Herausforderung sondern als Inconvenience verstehn, derer man sich von Rechts wegen entledigt, anstellte mit besseren Angeboten, während sie Apothekenpresie für homöopathisch dimensionierte Inhalte verlangen, haben keine Zukunft.

Der 4-Buchstaben-Klemmbausteinhersteller hat die gleiche Zukunft vor sich, wie die Modelbaueisenbahnen, ewig gestrig elitäre Gutverdiener halten das Fahne noch solange hoch, bis ihre Hochpreis-Nische ausstirbt und mangels Nachwuchs nicht neu besetzt wird.

Thomas bist Du das ?

 

[Checker1992]

Wenn die schon dabei sind, dann können die auch gleich die Wortmarke "Sonne" und "Ballermann" löschen.

Kleine Bäckereien bekommen von der Hofpfisterei in München eine Abmahnung, wenn sie ein Brötchen mit "Sonne" bewerben.
Die haben sich tatsächlich den Begriff schützen lassen.

 

[Schau nur kurz]

Und ich dachte kurz es ginge mal wieder um Rassismus...

Dann wäre es ja nur nervig, überflüssig und pussymäßig gewesen hm? Lass mich raten, du bist ein weißer deutscher Christ, der sich ständig über "übertriebenen" Schutz von Minderheiten aufregt.