News Bundesjustizministerium: Account-Sperren bei wiederholten Hass-Posts

[UNDERESTIMATED]

Ein aktuelles Beispiel für wirkliche Unterdrückung der Meinung kann man grade in Russland beobachten.

Kommt darauf an wo man da hinguckt. So ganz verkehrt ist die russische Haltung jedenfalls nicht, die haben damit etwas mehr Erfahrung als dieser Kindergarten Deutschland.

Es geht dabei jedenfalls nicht darum was das Kind gemalt hat, sondern wo und wem Sie es zeigte. Das hat der Vater offenbar nicht verhindert. Tja. Wer denkst du denn ist zuständig, wenn das Kind sowas tut, obwohl es gegen Gesetze ist?

Das geht in Deutschland übrigens auch, lass deine Tochter mal Hakenkreuze malen und damit in den Kindergarten gehen. Viel Erfolg.

"Meinungsfreiheit muss ein Ende haben"

Darf ich auch mal?:

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Man kann sich ewig über Probleme unterhalten, oder mal anfangen Sie zu lösen. Dazu braucht man keine Pläne, man setzt einen Fuß vor den anderen. Bienen erklären Fliegen nun mal auch nicht, dass Honig besser ist als Scheiße.

 

[knoxxi]

Art 5 GG berührt, wird es wirklich witzig für die GmbH.

Was für ne GmbH?

 

[S K Y N E T]

Darf ich auch mal?:

Übrigens Kamerad, ich mag den Typen auch, aber das ist ein Schauspieler, jfyi
Wobei das Video von dem schon wieder ultrageil ist

 

[UNDERESTIMATED]

aber das ist ein Schauspieler

Ganz sicher? ;-)

 

[knoxxi]

hier mal ein aktuelles Beispiel was ICH nicht als problemlose freie Meinungsäußerung ansehe.


Ich weiß was der Mutterkorn Pilz ist und was daraus alles folgte.

Aber so rein vom Wording her, empfinde ich das so als nicht in Ordnung.

 

[blöderidiot]

hier mal ein aktuelles Beispiel was ICH nicht als problemlose freie Meinungsäußerung ansehe.
Anhang anzeigen 1347039

Ich weiß was der Mutterkorn Pilz ist und was daraus alles folgte.

Aber so rein vom Wording her, empfinde ich das so als nicht in Ordnung.

Das ist interessant. Sicherlich wurden Mutterkorn-abgeleitete Ergotamine auch in Israel zur Unterstützung psychotherapeutischer Behandlungen eingesetzt (möglicherweise mit natürlichen Alkaloiden schon in grauer Vorzeit), man kann das grob als "mind-control" umschreiben.

Der obere Abschnitt hat auf mich die selbe Wirkung als wenn jemand Vegetarismus mit Hitler in Verbindung bringt und daraus bedeutungsschwangere Schlüsse zieht. Ich sehe das demnach nicht nur als "problemlose freie Meinungsäußerung" an sondern (wenn das zum "Problem" erklärt wird) sogar als Indikator dafür, wenn eine unwissende und ungebildete Autorität eine unwissende und ungebildete Masse aus Furcht auf Linie zu trimmen sich genötigt sieht.

 

[UNDERESTIMATED]

hier mal ein aktuelles Beispiel was ICH nicht als problemlose freie Meinungsäußerung ansehe.

Dennoch reichen GG und StGB auch schon seit Anbeginn des Internets dafür aus, das zu löschen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

Es wird ohne Faktenbezug Unwahrheit verbreitet und eine Ethnie damit angegriffen, der politische Gedanke dahinter ist erstmal absolut egal, das darf im Zweifel der Verfassungsschutz ermitteln.

 

[UNDERESTIMATED]

wenn eine unwissende und ungebildete Autorität eine unwissende und ungebildete Masse aus Furcht auf Linie zu trimmen sich genötigt sieht.

Ich finde hier muss man klar unterscheiden, was man wo darf und wo nicht. In einem Klar Deutschsprachigen, dazu mit Fokus auf Deutschland ausgerichteten Publikum hat sowas imho nichts verloren.

Dafür geht man in die USA, so wie die Amis bei uns in Fernsehsendungen fluchen und sexistische Begriffe benutzen und das gut finden, so fänden wir vielleicht mal gut, unseren mwn. illegalen Content dort zu verbreiten.

In Singapur wünsche ich viel Erfolg beim Anbau von 1-2 Hanfpflanzen und der Erstellung eines Forums für die Hobbygärtner, da bist im Zweifel hinterher tot. So unterscheidet sich die der freie Wille in der Welt nunmal, das Internet macht es zwar leichter zu reisen und anderen Content zu konsumieren, nicht aber, sich über etablierte Landesgesetze hinwegzusetzen und ist auch kein Freibrief, dass ich ohne Waffenschein aufgrund Regularien mein Leben in DE gegen einen Einbrecher notfalls mit Waffengewalt verteidige statt vorher die Polizei zu rufen.

In Schweden gilt Jedermannsrecht. Wenn ich nicht darauf abziele, das persönliche Freiheitsgefühl zu verletzen und da durch spaziere decken mich Gesetze. Mach das mal in Texas, du wirst fest stellen: Es gibt da große Unterschiede.

Wow, Doppelpost. Sorry... Kann zusammen bitte.

 

[AGB-Leser]

Ach, wieder ein neues Gesetz gegen Leute, die heute trotzdem mit Klarnamen hetzen und pöbeln? Wer's glaubt...


Ach daher weht der Wind....wie überraschend...und Rechtsverletzer ist bei dem Urheberrecht ja mittlerweile jeder irgendwie...

Und wie ich (leider) recht hatte:

Wir haben das Bundesjustizministerium gefragt, ob das Gesetz gegen digitale Gewalt gegen alle oder nur gegen manche Verletzungen „absoluter Rechte“ vorgehen will und ob darunter auch Immaterialgüterrechte fallen. Eine Sprecherin bestätigt, dass sich das Auskunftsverfahren auf „alle Fälle einer rechtswidrigen Verletzung absoluter Rechte im Sinne von § 823 Absatz 1 BGB erstrecken“ soll. „Das betrifft auch Immaterialgüterrechte“ wie Urheberrechtsverletzungen.

https://netzpolitik.org/2023/justizministerium-urheberrechtsverletzungen-sind-jetzt-digitale-gewalt/


Was für eine Überraschung...nicht