News CDU & FDP verhindern Rüge gegen EU-Netzsperren

[-BigBen-]

@Forum-Fraggle

Die Rüge wurde zwar nur Vertagt, ist jetzt aber faktisch vom Tisch, da bis dahin die Frist abgelaufen ist.

 

[Klaus_P]

Vielleicht liegt das Totschweigen auch daran, dass man sich vollkommen unglaubwürdig und unwählbar gemacht hat mit der Aufnahme von Tauss. Das die Piratenpartei zur Zeit vom Prozess totgeschwiegen wird kommt ihnen glaube sogar noch zu gute.

Ich glaube in Deutschland ist man Unschuldig bis man verurteilt wurde? Oder hab ich zwischenzeitlich was verpasst?

Mit der Piratenpartei ist es wie mit dem Großteil des Volkes, wird die Wahrheit gesagt sind die meisten vor den Kopf gestoßen, man hört lieber auf einen Lügner der einem erzhält was man hören will.

Die Piratenpartei hat nichts gemacht ausser das was JEDER in einem Rechtsstaat erwarten sollte - so lange es keine Verurteilung gibt gilt die Unschuldsvermutung.

 

[SheepShaver]

Ich empfehle all den Ökofaschisten und Sandalenträgern hier, sich einfach ein eigenes Ländchen zu suchen, wo sie dann in ihrer rosaroten Sozitraumwelt leben können, damit wir bösen Kaptialisten und Neoliberalen in Frieden und erfolgreich leben können.

@RubyRhod
Ich verdiene weit mehr als 1200€ netto.

 

[VAIO]

So, dann erzähl mir mal, was so schlecht an Neoliberalismus und einem freien Markt ist.

Was daran schlecht seien soll? Wir haben in Deutschland keinen freien Markt, sondern die soziale Marktwirtschaft. Wusstest du nicht?

Abgesehen davon, der Kapitalkommunismus (Kommunismus für Reiche) ist mit Beginn der Wirtschftskrise 2008 gescheitert. Und erneut haben diese Radikalen viel Leid hervorgebracht, beispielsweise Vernichtung von Existenzen. Auch fragen diese Finanz-Schmarotzer alle nach staatlichen Hilfen. Mal sehen ob du weiterhin so egoistisch denkst, wenn es dir mal schlecht geht. Dann rufst du sicherlich gleich nach dem Staat.

 

[milamber!]

Ich empfehle all den Ökofaschisten und Sandalenträgern hier, sich einfach ein eigenes Ländchen zu suchen, wo sie dann in ihrer rosaroten Sozitraumwelt leben können, damit wir bösen Kaptialisten und Neoliberalen in Frieden und erfolgreich leben können.

Und prompt folgte die eigene Disqualifizierung, danke dafür.
Im übrigen müsstest du dir dein eigenes Land suchen, zumindest um das Geld wieder auszugeben. Der nach deinen Vorstellungen erreichte Wohlstand existiert nämlich nicht, wenn es keine Bauern gibt die man schröpfen kann.

Edit: Ach verdammt, ich soll doch keine Trolle fütter. :-(

 

[CyberdyneSystem]

doch sind sie - sonst hätte es schon bei der letzten großen wahl anders ausgesehen.

Nicht unbedingt. Die linke ist einer der Parteien, die innerhalb ihr Kurzes Dasein, so viele stimmen bekommen haben, wie keine andere Partei vorher

PS: Entsachuldigt die Tippfehler, sitze auf Arbeit, udn meien Tastatur macht nicht dies, was ich möchte^^

 

[wunschiwunsch]

Ich glaube in Deutschland ist man Unschuldig bis man verurteilt wurde? Oder hab ich zwischenzeitlich was verpasst?

Mit der Piratenpartei ist es wie mit dem Großteil des Volkes, wird die Wahrheit gesagt sind die meisten vor den Kopf gestoßen, man hört lieber auf einen Lügner der einem erzhält was man hören will.

Die Piratenpartei hat nichts gemacht ausser das was JEDER in einem Rechtsstaat erwarten sollte - so lange es keine Verurteilung gibt gilt die Unschuldsvermutung.

Haste natürlich recht, dass der Rechtsstaat noch existiert. Aber was vermittelt man damit, wenn man sagt wir wollen keine Internetsperren und Zeitgleich jemanden in die Partei aufnehmen, dem vorgeworfen wird, Kinderpornographie zu besessen zu haben? (bzw. man wirft es ihm ja nicht vor, er gibts ja auch zu!) Finde für bestimmte Berufsgruppen empfiehlt es sich in der zeit von Prozessen gegen sie nicht ihrer Arbeit nachzugehen. Sie sollten lieber alles ruhen lassen zu der Zeit. Damit meine ich alle Berufsgruppen denen man ein großes Vertrauen entgegen bringen solle z.B. Politiker oder auch Lehrer. Glaube im 2ten Beispiel würdest mir zustimmen, dass du nicht wollen würdest, dass deine Kinder von jemanden unterrichtet werden, dem man vorwirft Kinderpornographie besessen hat.

PS: Soweit ich weiß werden Lehrer beispielsweise auch suspendiert bei solchen Vorwürden.

 

[nanoworks]

Für mich ist die gesamte Ausrichtung der FDP sowieso in höchstem Maße assozial.

Dieser egoitische Kern, der in jeder ihrer Denkansätze vertreten ist, wiederspricht dem Sinn eines Staates doch von vorneherein. Es geht um das gemeinsame Wohl aller Bürger und nicht darum, den Einzelnen auf Kosten der Anderen zu bereichern. Ein Mensch kann nunmal nichts dazu, wenn er mit einem IQ von 90 oder einem IQ von 150 geboren wurde. Er kann nichts dazu, dass seine Eltern reich oder arm, Zuwanderer oder Akademiker sind. Die FDP teilt Menschen aber in Klassen ein und das finde ich pervers. Solche Extreme findet man bei keiner anderen regierenden Partei in Deutschland. Aber wohlhabende FDP Wähler scheint es nicht zu stören, dass das was sie mehr haben, andere zu wenig haben, die aus reinem Pech (Invalidität, keine Bildungschancen, Wirtschaftskrise, etc) am Existenzminimum leben.

Diese gesamte Ideologie spiegelt sich auch in den Handlungen der ausführenden Personen wider. Als ob Westerwelle und Co. Deutschland besser machen wollen... Es wird gelogen das sich die Balken biegen, nur um in der Regierung zu sitzen. Ohne Scham und ohne Reue. Schön das soviele darauf reingefallen sind. Jetzt haben wir einen arroganten Aussenminister, der schlechter Englisch spricht als meine 11 jährige Cousine und der noch vor ein paar Jahren im Big Brother Container einen auf Juppie gemacht hat. Davon will der Guido aber heute nichts mehr wissen, genauso wie von den Versprechen zu den Netzsperren. Er hat diesen ganzen Dinge nur gemacht um ein hohes Tier zu werden und sein Ego zu streicheln und genau das ist das große Problem hinter der FDP. Egoistische Huren dürfen keinen Staat regieren!


Ich habe nichts gegen FDP Wähler im Allgemeinen , versteht mich nicht falsch. Jeder macht mal Fehler. Ich habe nur eine tiefe innere Abneigung gegen diese lobyistischen Parteimitglieder und ihre Stammwähler.

Mich wundert es zumindest nicht, dass die FDP auch bei diesem Thema wieder auf ganzer Linie versagt hat. Bleibt nur zu hoffen, das der Rösler keine Schei** baut. Wenn die Privaten mit den Geldscheinen winken, dann kann man sich bald jede Spritze absparen...

just my 2 cents

 

[ReReform]

@ milamber

Ich muss dir da vollkommen zustimmen. Dieses Gutsmenschen-Gerede von einigen hier ist höchst bedenklich. Auch erkenne ich eine neue Erhebung von "Rassenmenschen" in Deutschland, die sich in der Öffentlichkeit dazu hinreissen lassen, wie man "Andersgeartete" (zb. Hartzler) am besten kontrolliert u wie das Leben solcher auszusehen hat. Aber die EU steckt ja tief in der Krise... und alle bangen u zittern darum. Vielleicht ist das garnicht mal so verkehrt wenn die EU scheitern würde? Es brodelt sich was zusammen und irgendwann kocht der Topf über. Kein System hatte in der Weltgeschichte ewig bestand, ohne wenigstens einmal mit einem lauten Knall zu zerplatzen.

Ich sehe viel leid u Elend zukünftig kommen... und wie du schon richtig bemerkt hast... kein gieriges Raubkapitalismus-Monster wird bestand haben, wenn keine Felder mehr da sind, die es abernten kann. Dagegen muten drohende Websperren fast lächerlich an.

 

[bigot]

So, dann erzähl mir mal, was so schlecht an Neoliberalismus und einem freien Markt ist.

Ganz simpel: Profite werden privatisiert, Verluste und Riskien sozialisiert. Das hat nichts mehr mit einem freien Markt zu tun, sonst wären einige spekulierende Privat-Banken (die entgegen Falschinformationen der Regierung nicht systemrelevant waren) längst weg vom Fenster.

 

[Klaus_P]

Bleibt nur zu hoffen, das der Rösler keine Schei** baut. Wenn die Privaten mit den Geldscheinen winken, dann kann man sich bald jede Spritze absparen...

Tja, deine Hoffnung wird sich wohl zerschlagen! Auch Rösler knickt vor der Lobby der Pharmaindustrie ein. Sein gehampel ist doch nur blenderei! Nimm dir doch mal 5 Minuten Zeit und les dir den Artikel vom Spiegel durch http://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/0,1518,673239,00.html dann kannst du mal sehen wie toll Herr Rösler ist. Keinen Deut besser! Du und die anderen Bürger intererssieren doch überhaupt nicht, gebraucht wirst du nur zum Wählen. Die FDP bedankt sich und lässt sich von den Lobbyisten die Kohle in den A***** blasen.

Haste natürlich recht, dass der Rechtsstaat noch existiert. Aber was vermittelt man damit, wenn man sagt wir wollen keine Internetsperren und Zeitgleich jemanden in die Partei aufnehmen, dem vorgeworfen wird, Kinderpornographie zu besessen zu haben? (bzw. man wirft es ihm ja nicht vor, er gibts ja auch zu!) Finde für bestimmte Berufsgruppen empfiehlt es sich in der zeit von Prozessen gegen sie nicht ihrer Arbeit nachzugehen. Sie sollten lieber alles ruhen lassen zu der Zeit. Damit meine ich alle Berufsgruppen denen man ein großes Vertrauen entgegen bringen solle z.B. Politiker oder auch Lehrer. Glaube im 2ten Beispiel würdest mir zustimmen, dass du nicht wollen würdest, dass deine Kinder von jemanden unterrichtet werden, dem man vorwirft Kinderpornographie besessen hat.

PS: Soweit ich weiß werden Lehrer beispielsweise auch suspendiert bei solchen Vorwürden.

Das ganze ist ein sehr heikles Thema, da geb ich dir Recht. Aber was hätte die Piratenpartei machen sollen?

Thauss nicht aufnehmen? Dann hätte es gleich geheissen die reden von Basisdemokratie, Unschuldsvermutung usw. und verraten dann (wie es die etablierten Parteien machen) Ihre eigenen Werte. Warum sollte man die dann wählen? Die sind ja auch nicht besser?

Thauss aufnehmen? Dann kommts so wie jetzt - wie kann man nur.

Wiegesagt, manches ist nicht angenehm, auch die Demokratie nicht immer. Aber entweder habe ich jemand der mir - auch unangenehme Dinge - ehrlich ins Gesicht sagt, oder ich habe jemand der mir Honig um den Mund schmiert und ständig belügt.

Was dem deutschen Volk am liebsten ist sieht man ja andauernd bei den Wahlen...

Kleiner Tipp noch von mir, schau doch einfach mal ob es nen Piratenstammtisch oder ähnliches bei dir in der Nähe gibt und unterhalte dich dort mal zu dem Thema.

 

[noskill]

@bigot

Und damit auch das Geld der Menschen, die dort angelegt haben.
Jeder der jetzt meint, die FDP wäre ach so schlecht und die Linken oder Grünen wären Engel, hat anscheinend nicht viel von Politik verstanden bzw. sich damit auseinandergesetzt.
Niemand, der sich ernsthaft mit den Parteien auseinandersetzt, geht in eine Wahl und sagt sich: "Juppi, es gibt nur diese eine Partei für mich und ich traue denen 100%."
Bei einigen Linken hier, die anscheinend die DDR verschlafen haben, klingt das aber so.
Das ist genauso bzw. noch mehr eine Honigkuchen-Partei, bei der man dann wenn die an der Macht sind nur noch Senf löffelt.
Schon die Finanzierungsvorschläge von denen (Juristen die nicht rechnen können, toll), führen uns sofort zum Staatsbankrott.
Und wer glaubt, dass die Grünen in der EU unser Land durchboxen, hat wohl Özdemirs Ansprache nach Westerwelles Englisch-Fail vergessen.

 

[SheepShaver]

Was daran schlecht seien soll? Wir haben in Deutschland keinen freien Markt, sondern die soziale Marktwirtschaft. Wusstest du nicht?

Die soziale Marktwirtschaft ist eine freie Marktwirtschaft mit einem minimal regulierenden Staat um den monopolbildenden Kräften des freien Marktes entgegenzuwirken. Dir ist bewusst, dass die soziale Marktwirtschaft auf neoliberalen Ideen beruht und dass es in Deutschland die soziale Markrtwirschaft nur noch auf dem Papier gibt?


@VAIO
Ich verlasse mich prinzipiell nicht auf den Staat, wenn es um finanzielle Absicherung geht, im Gegenzug erwarte ich auch exakt Null vom Staat in dieser Hinsicht.

 

[bellencb]

Vielleicht liegt das Totschweigen auch daran, dass man sich vollkommen unglaubwürdig und unwählbar gemacht hat mit der Aufnahme von Tauss. Das die Piratenpartei zur Zeit vom Prozess totgeschwiegen wird kommt ihnen glaube sogar noch zu gute.

Tauss war medienpolitischer Sprecher und Datenschutzexperte der SPD.

Seine Engagement gegen Kinderpornographie waren nicht nur leere Worthülsen, sondern sehr von persönlichem Einsatz geprägt.

Und da Homosexualität und Pädophilie eng zusammengehören, hätte er dabei etwas finden können, was der bekennende Schwule und SPD - Bürgermeister Wowereit nicht wissen will.

Daß Wowereit inzwischen zum stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden und Tauss nahezu zeitgleich entsorgt wurde, weil bei ihm etwas "gefunden" wurde, kann man für Zufall halten.

Einen Bericht in den Mainstream-Medien wird es dazu wohl kaum geben.

 

[savuti]

Ich empfehle all den Ökofaschisten und Sandalenträgern hier, sich einfach ein eigenes Ländchen zu suchen, wo sie dann in ihrer rosaroten Sozitraumwelt leben können, damit wir bösen Kaptialisten und Neoliberalen in Frieden und erfolgreich leben können.

@RubyRhod
Ich verdiene weit mehr als 1200€ netto.

Es geht auch anders, aber das wollen die ewig Gestrigen nicht hören. Man schaue zum Beispiel nach Skandinavien. Bestes Buch dazu: Andreas Oppacher: Deutschland und das Skandinavische Modell

Dieses ewige Wachstums-Gefasel kann erstens kein klardenkender Mensch mehr hören und zweistens ist es Quatsch. Die Lebensqualität ist in Deutschland seit 1976 nachweislich nicht mehr gestiegen - was soll das Wachstum Weniger auf Kosten Vieler dann noch bringen?

Die FDP ist mit ihrem Wahlprogramm unwählbar und das schon seit Jahren. Spaßpartei? Lächerlich! Neue Konzepte und neues Denken sind erforderlich. Die Krise muss genutzt werden um Neues zu bringen - Wandel. Dafür ist die FDP absolut ungeeignet mit ihrem gestrigen Denken.

Der Neoliberalismus ist mindestens in der EU gescheitert. Wer hat den Griechenland "tot-exportiert" und muss nun die Rechnung selbst zahlen? Und wer zahlt die Rechnung? Nicht etwa die Firmen und Banken, welche daran verdient haben - nein - die Steuerzahler.

Mit der FDP gibt es nur eine Politik: Gewinne privatisieren und Schulden bezahlen darf der "Mob"!

"Man muss den Menschen erst das Brot wegnehmen, damit sie aufwachen und auf die Straße gehen..." BB

 

[Klaus_P]

@bigot

Und damit auch das Geld der Menschen, die dort angelegt haben.
Jeder der jetzt meint, die FDP wäre ach so schlecht und die Linken oder Grünen wären Engel, hat anscheinend nicht viel von Politik verstanden bzw. sich damit auseinandergesetzt.
Niemand, der sich ernsthaft mit den Parteien auseinandersetzt, geht in eine Wahl und sagt sich: "Juppi, es gibt nur diese eine Partei für mich und ich traue denen 100%."
Bei einigen Linken hier, die anscheinend die DDR verschlafen haben, klingt das aber so.
Das ist genauso bzw. noch mehr eine Honigkuchen-Partei, bei der man dann wenn die an der Macht sind nur noch Senf löffelt.
Schon die Finanzierungsvorschläge von denen (Juristen die nicht rechnen können, toll), führen uns sofort zum Staatsbankrott.
Und wer glaubt, dass die Grünen in der EU unser Land durchboxen, hat wohl Özdemirs Ansprache nach Westerwelles Englisch-Fail vergessen.

Meiner Meinung nach sind die Linken genauso wie die anderen etablierten Parteien.

Gewählt habe ich die Linke trotzdem - eine Stimme für die Linke ist eine die CDU/FDP fehlt - das ist fakt.

Regieren werden die Linken nicht, das ist wohl genaus Fakt. Aber man benötigt eine Opposition die Parteien wie die CDU/FDP in Schach halten kann damit die nicht alles machen können was in deren "Demokratischen" Lobbyistenmarionettenköpfen vorgeht.

Meine Meinung zu den großen "Volksparteien" - Man bekämpft Feuer mit Feuer

 

[Roy Batty]

Also irgendwie finde ich die Art und Weise, wie sich die FDP im allgemeinen - und Westerwelle im speziellen - in letzter Zeit geben, richtig gut. Sie kehren unverhohlen das kapitalistische, lobbyistische A...loch raus, dass sie sind.

Deswegen sind sie zwar für mich persönlich unwählbar, aber ich bin dankbar für jede klare politische Alternative. Die Parteien sollten sich nicht irgendwelche Wahlprogramme basteln, von denen sie glauben, dass sie damit Volksparteiencharakter bekommen. Stattdessen sollten sie eine klare Linie vertreten, unabhängig davon, ob sie diese für politisch durchsetzbar, zukunftsträchtig oder populär halten. Also im groben etwa so, wie die Rollenverteilung vor der Ära Schröder mal war:

• CDU/CSU für die Interessen der Rentner und die Verquickung von Kirche und Staat
• SPD für die Stärkung der Arbeitnehmerinteressen, Sozialleistungen und Umverteilung von oben nach unten
• FDP für die Interessen von Arbeitgebern, Wirtschaftsverbänden und Vermögenden
• Grüne für Umweltschutz und Pazifismus

Damit kann das Volk dann über seine Stimmenverteilung entscheiden, welche politische Richtung es für die nächsten Jahre für richtig hält. Leider ist dieses Prinzip inzwischen irgendwo ausgehebelt worden, weil die Parteien seit Schröder glauben, von ihren Prinzipien abweichen zu müssen, um scheinbar "notwendige" Reformen durchzusetzen. Aber andererseits will man verhindern, dass die Stammwähler abwandern, also wird vor der Wahl etwas anderes versprochen. Natürlich kommen sich diese Leute dann im Nachhinein verarscht vor. Aber da hofft man halt, dass der Wähler ein kurzes Gedächtnis hat. Oder der politische Gegner sich auch nicht mit Ruhm bekleckert...

 

[Voyager10]

Wo sind denn die ganzen FDP Wähler , die sich vor der Bundestagswahl gesagt hatten
"Mit der FDP kann ich gegen Netzsperren etwas erreichen , die Piraten kommen ja sowieso nicht über 5%" , da gab es ja sehr viele davon !

Das war doch von vornherein klar das die Spinner umfallen werden und man denen kein Wort glauben darf !
Schwarz Gelb lügen jeden Tag im Bundestag rum das sich die Balken biegen , wenn man Sie in der Sache kritisiert werden die jedesmal ausfällig .
Sowas wird in den Nachrichten später nicht gezeigt , da sieht man nur Merkel mit lauwarmen Sprüchen und Ankündigungen die sich letztendlich doch nur als Geschwätz herrausstellen.

@SheepShaver

Du glaubst doch selber nicht an das Geschwätz was du uns hier auftischst , du wirst nur von neoliberaler Politik profitieren das ist alles. Solange es in der Kasse klingelt sing ich dessen Lied von der rotgrünen Gefahr. Solche Typen wie du sollten nachts im Park lieber aufpassen .

 

[Black Sun]

Wo sind denn die ganzen FDP Wähler , die sich vor der Bundestagswahl gesagt hatten
"Mit der FDP kann ich gegen Netzsperren etwas erreichen , die Piraten kommen ja sowieso nicht über 5%" , da gab es ja sehr viele davon !

Das war doch von vornherein klar das die Spinner umfallen werden und man denen kein Wort glauben darf !
Schwarz Gelb lügen jeden Tag im Bundestag rum das sich die Balken biegen , wenn man Sie in der Sache kritisiert werden die jedesmal ausfällig .
Sowas wird in den Nachrichten später nicht gezeigt , da sieht man nur Merkel mit lauwarmen Sprüchen und Ankündigungen die sich letztendlich doch nur als Geschwätz herrausstellen.

Das beschreibt die Situation zu 100%.

 

[milamber!]

Und da Homosexualität und Pädophilie eng zusammengehören, ...

what the fuck ... bitte WAS?!